Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Realo

Realo schrieb: parabol schrieb:
da der Flüchtligsstrom durch die Mafia organisiert wird

gerne Belege.

Schlepper sind für dich ... was eigentlich?

Wie das bei den Jugendlichen organisiert wird, stand auch in dem Link

Im Rahmen der Ermittlungen wurde festgestellt, dass der Schleusungsweg per Schiff von Alexandria nach Sizilien, dann auf dem Landweg nach Norditalien in den Raum Mailand und von dort ebenfalls auf dem Landweg in Kleingruppen nach Hamburg führt. (...) Dies ist für den norddeutschen Raum der am häufigsten festgestellte Schleusungsweg. Für die minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge ägyptischer Herkunft ist das Ziel Hamburg. In den überwiegenden Fällen liegt das Reiseziel der Geschleusten allerdings in Skandinavien. Hamburg ist von den Schleusern regelhaft als „Umsteigeort“ innerhalb des Landtransports aus Südeuropa auf die entsprechenden Bahnlinien Richtung Norden vorgesehen.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article134823100/Polizei-kapituliert-vor-kriminellen-Fluechtlingskindern.html

Flüchtlinge bringen mehr Geld als Drogen“

http://www.fr.de/politik/asylbewerber-fluechtlinge-bringen-mehr-geld-als-drogen-a-456425

Dies beantwortet nicht meine Frage nach der Mafia, die du behauptet hast.

Wikipedia: Mafia

@Realo

Je nach Mafia-Clan, scheint die Behauptung aber durchaus zu stimmen...

https://www.tagesschau.de/ausland/mafia-fluechtlinge-101.html

@Realo
Ich habe "Mafia" als Oberbegriff für verschiedene kriminelle Banden benutzt

Serbiens Nachbarland Kosovo hat sich zu einer Art Umschlagplatz für minderjährige Flüchtlinge entwickelt, wie ein Aktionstag internationaler und einheimischer Polizeieinheiten zutage förderte. In Griechenland wiederum wurde kürzlich eine Fälscherbande ausgehoben, die Asylbescheide, Pässe und Aufenthaltsgenehmigungen verkaufte. Teile der Gruppe waren auch in Tschechien aktiv. Die Mitglieder stammten aus dem Sudan und Bangladesch – ein Beleg dafür, dass die Netzwerke global aufgestellt sind.

Auch über die sogenannte Balkanroute dirigieren kriminelle Banden nach wie vor tausende Flüchtlinge, wie die Bilder der vergangenen Wochen aus Serbien belegen.

http://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-gegen-schlepper-die-mafia-mischt-mit-im-schleuser-geschaeft/19317358.html

Menschenhandel gehört zu den Erscheinungsformen der organisierten Kriminalität. Es handelt sich um ein globales Phänomen im Spannungsfeld zwischen strafrechtlicher Verbrechensbekämpfung, Migrationspolitik und Menschenrechtsverletzung.

Wikipedia: Menschenhandel

parabol schrieb:Ich habe "Mafia" als Oberbegriff für verschiedene kriminelle Banden benutzt

Absolut richtig, im Realos Link steht es auch:

Darüber hinaus wird der Begriff immer häufiger angewendet auf andere Verbrecherorganisationen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität wie z. B. die amerikanische Cosa Nostra, die „russische Mafia“, die „albanische Mafia“, die „japanische Mafia“ (Yakuza) oder die „chinesische Mafia“ (Triaden).

@Realo @Tussinelda @tudirnix @Sixtus66

Leider gibt es unerwartet wieder ein paar schlechte Nachrichten für unsere Xenophoben, aber dafür seeeehr gute für eine albanische Familie und für diejenigen, die sich sonst noch darüber freuen, dass eine gut integrierten Familie, die August abgeschoben wurde, wieder nach Deutschland zurückkehren darf, weil für diese Familie glücklicherweise ein Bürge gefunden wurde.

Im Fall um die albanische Familie, die im August von Kirchbarkau (Kreis Plön) in ihre Heimat abgeschoben wurde, gibt es neue Entwicklungen.

Der Kreis hat zusammen mit den Unterstützern der Familie eine Bürgschaft für Sozialleistungen vereinbart

damit die Familie sozial abgesichert ist, denn wegen der Abschiebung im August, hat sie ihren Anspruch auf Sozialleistungen verloren. Ohne diese Bürgschaft wäre die Rückkehr unmöglich.

Diese Haftungsgesellschaft besteht aus rund 20 Vertretern, so Meyer-Zurwelle. Die Regelung habe man am Mittwoch mit der Ausländerbehörde des Kreises getroffen. Die Familie muss jetzt bei der deutschen Botschaft in Albanien ein Visum beantragen, das dort geprüft wird

Vor der Abschiebung der Familie im August hatte der Kreis Plön eine E-Mail der Härtefallkommission übersehen. Wegen dieses Fehlers wurde die sechsköpfige Familie abgeschoben. sie galt als gut integriert.

Quelle

Ich weiß ja nicht wie es Euch geht, aber bei solch schönen Nachrichten geht einem doch das Herz auf, oder @lawine, @Abahatschi, @parabol und @Optimist? :)

@peekaboo

Ich weiß ja nicht wie es Euch geht, aber bei solch schönen Nachrichten geht einem doch das Herz auf,

ja mir auch - und das aus ehrlichem Herzen!
Nur ist das für mich ein Grund mehr, endlich für ein Einwanderungsgesetz zu sorgen, dass dann solche Leute in einen anderen Status überführt werden könnten und eben NICHT mehr das Asylrecht dafür "missbraucht" werden müsste.

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@Tussinelda
Um das Thema abzuschließen, wer flüchtlingsfreundlicher ist oder nicht, ob man dies beweisen kann oder nicht.
Für mich liegt eines  klar auf der Hand, seitens der Grünen sehe ich keine oder kaum echte Bemühungen, die Flüchtlingszahlen zu vermindern – diese Bemühungen sehe ich nur seitens anderer Parteien.

Die Grünen  SAGEN zwar  

Wir wollen wissen, wer nach Europa kommt, wir wollen geregelte Verfahren und eine Kontrolle der europäischen Außengrenze. ....

Jedoch außer schönen Worten ist das in der Praxis nicht viel wert, wenn diesbezüglich keine Aktivitäten erfolgen.
Sondern eher  im Gegenteil, die Grüne blockiert Bemühungen in dieser Richtung....
… Was ich z.B. hiermit belegt hatte:

Palmer forderte die Grünen auf, die von der Union geforderte Erweiterung der Liste sogenannter sicherer Herkunftsländer um Algerien, Tunesien und Marokko mitzutragen und nicht im Bundesrat zu blockieren.

Ganz unabhängig davon, ob man es nun gut oder schlecht finden kann, die Flüchtlingszahlen zu verringern, die Grünen sehe ich also eher als blockierend an, was diesen Punkt betrifft.

Optimist schrieb: flüchtlingsfreundlicher

Also sind die Grünen flüchtlingsfreundlicher als die anderen und damit immerhin noch am human(istisch)sten.

Optimist schrieb:Sondern eher  im Gegenteil, die Grüne blockiert Bemühungen in dieser Richtung....

Ja sie sind tatsächlich so dreist, das Bollwerk blockieren zu wollen. Haben sie ja auch schon beim Castor versucht. Unglaublicher ziviler Ungehorsam gegen Bollwerke, die die Flüchtlinge doch nur in ihren Herkunftsländern schützen wollen vor dem Wagnis Europa.

Optimist schrieb:… Was ich z.B. hiermit belegt hatte:

Ja, du belegst widerlichen Inhumanismus schon ganz gut.

Optimist schrieb:Ganz unabhängig davon, ob man es nun gut oder schlecht finden kann

Nojo, wenn einer am Ertrinken ist, sollte man überlegen, "ob man es nun gut oder schlecht finden kann"?

Optimist schrieb:die Grünen sehe ich also eher als blockierend an, was diesen Punkt betrifft.

Ja, die sind so dreist Ertrinkende einfach zu retten ohne zu fragen, ob das auch erlaubt ist.

Immerhin zeigst du dich immer offener in humanitären Fragen, und das völlig ohne missverstanden zu werden.
Was beweist, dass Diskussionen eigentlich überflüssig sind, umso mehr, je länger. Da beginnt man in ruhigen Stunden doch ernsthaft über Sinn und Zweckmäßigkeit solcher Diskussionsforen, Wilhelm II hätte sie wohl wie die Parlamente "Laberbuden" genannt, nachzudenken...

Denn offenbar erreichen wir hier eher nur das Gegenteil von Aufklärung und anderen politischen Ansätzem, erleben dafür aber den Prozess egosüchtiger Verhärtungen, denen das Schicksal anderer egal ist, dafür aber die Sucht von möglichst vielen gelesen zu werden keineswegs.

Optimist schrieb:Ganz unabhängig davon, ob man es nun gut oder schlecht finden kann

Realo schrieb:Nojo, wenn einer am Ertrinken ist, sollte man überlegen, "ob man es nun gut oder schlecht finden kann"?

Um bei deiner Metapher zu bleiben: Es sind nicht alle Asylbewerber, welche unbedingt nach D wollen, am Ertrinken!
Und ja, ich befürworte z.B. auch nicht solche Auswüchse, wo das Asylrecht missbraucht wird, sh. hier z.B. Beitrag von parabol (Seite 1.334)

Realo schrieb:Immerhin zeigst du dich immer offener in humanitären Fragen, und das völlig ohne missverstanden zu werden.

Nö, ich bin halt nur nicht ideologisch verblendet, sondern sehe, was machbar ist, was eine Gesellschaft auf Dauer leisten kann oder nicht. Das ist alles.

Was beweist, dass Diskussionen eigentlich überflüssig sind

die wären nur dann überflüssig, wenn sich mal ALLE Entscheidungsträger wirklich an das Asylrecht halten würden und nur Leute aufnehmen würden, welche auch eine Bleibeberechtigung haben.
Dazu würden für mich z.B. Kontingentlösungen gehören (Tussinelda hatte mich überzeugt, dass dies doch ganz gut wäre) - aber das kannst du ja gerne alles negieren und JEDEM der es will Tür und Tor ganz weit aufmachen.
Ich bin nicht dafür, thats it.

Auf deine wieder zahlreichen polemischen Anteile im Post gehe ich gar nicht weiter ein.

Realo schrieb:in humanitären Fragen

Optimist schrieb:nicht ideologisch verblendet

Tja, wer Humanität mit Ideologie gleichsetzt... was soll man dazu noch sagen? :troll:

Ich gebs auf mit diversen Usern hier.

@Optimist
:ask: also entweder bist Du schwer von Kapee oder ich. Reden wir jetzt von Landes- oder Bundesregierung? Und hat die SPD nicht auch dagegen gestimmt (als Landesregierung NRW mit den Grünen z:B.) oder auch die Grünen dafür gestimmt (Schwarz/Grün in Baden-Württemberg)und was hat DAS jetzt mit irgendwas zu tun, sie sind doch nicht als sichere Herkunftsländer eingestuft, das ist doch erst einmal erledigt.
Es geht doch um JETZT. Jetzt besteht die Bundesregierung aus Schwarz/Gelb/Grün und die verhandeln und da geht es um die Punkte, die die jeweilige Partei in ihrem Programm hat, also in welche Richtung es gehen soll, worauf man sich einigt und da behauptest Du, die Grünen wollen unkontrolliert Flüchtlinge reinlassen und Familiennachzug für jeden. Das hast Du nicht belegt, das Parteiprogramm nicht gelesen (außer meinem Minizitat) aber Hauptsache irgendwas von 2016 zitieren.
Ideologisch verblendet? Von welcher Ideologie sprichst Du denn? Nenne doch bitte mal Beispiele und führe diese aus und bitte bleib mal beim Thema und lenke nicht immer ab mit Palmer und altem Zeug, das völlig uninteressant ist in diesem Zusammenhang und generell, er will nur provozieren, rassistische Statements absondern,hat offenbar ein sehr sehr großes Geltungsbedürfnis und sollte endlich die Partei wechseln.

Tussinelda schrieb: er will nur provozieren, rassistische Statements absondern,hat offenbar ein sehr sehr großes Geltungsbedürfnis und sollte endlich die Partei wechseln.

Ist das denn durch Aussagen von ihm beleg- rsp. untermauerbar?

@peekaboo
Paar Sachen:
1. Es ist nicht deine Aufgabe Leute nach vermeintlicher Gesinnung zu gruppieren und einzuteilen, es ist unfair jedem einzelnen gegenüber. Vielleicht teilt nicht jeder die Meinung von den Anderen wie Du das meinst.
2. Wenn meinst Du mit "unseren Xenophoben"? Butter bei die Fische.
3. Wenn ich etwas an unkontrollierter Migration nicht mag, sind es nicht Nationalität und Herkunft, sondern Schmarotzer. Die mag ich auch nicht wenn sie aus DE sind. Und noch weniger mag ich Leute die Schmarotzern helfen...mit den Gelder anderer.
4. Ich wünsche der Haftungsgesellschaft viel Glück und Geld, denn im Falle des Falles zahlt sie für alles. Ich habe für ein Kind das mal gemacht (3 Monate Aufenthalt hier im Krankenhaus, EU war nicht auf) - der Notar hat mich 45min belehrt...im Falle X, Y, Z ,und..überlegen Sie sich das gut...Sie zahlen alles.

Der Familie gratuliere ich aus dem ganzen Herzen! Alles richtig gemacht.

@Optimist
Wenn man auf die Strasse geht und mündige Passanten fragt: wer mach die asylfreundliche Politik, CDU oder Grüne?...antworten 10 von 10 mit "Grüne".

Abahatschi schrieb:Wenn man auf die Strasse geht und mündige Passanten fragt: wer mach die asylfreundliche Politik, CDU oder Grüne?...antworten 10 von 10 mit "Grüne".

und das hat jetzt genau was mit irgendwas zu tun? Du hast auch "vergessen" das Zitat anzubringen, wegen den Sozialleistungen...

@Gwyddion
was? Sein Geltungsbedürfnis? Sein Hang zur Provokation? Seine rassistischen Äusserungen?
Musst nur auf seine FB Seite gehen.....

Tussinelda schrieb:und jetzt mal was zu den "tollen" Rückkehrberatungen der Ausländerbehörden.
http://www.ardmediathek.de/tv/Kontraste/Die-unlauteren-Tricks-der-Ausl%C3%A4nderbeh%C3%B6r/Das-Erste/Video?bcastId=431796&documentId=47483596 (Archiv-Version vom 11.11.2017)

Ist das nicht irgendwie juristisch anfechtbar? Ich meine es wird dabei gelogen. Man spricht von Beratung und letztenendes freiwilliger Rückkehr nach Beratungsgesprächen und in der Realität verstecken sich dann die Polizisten im Schatten um dann hervorzuspringen und einen mit Handschellen abzuschleppen. Kann mir nicht vorstellen dass das alles 100% legal ist. Mal ganz abgesehen davon dass ich nicht sehe wer dafür sein sollte und wem es hilft integrierte Arbeiter mit Gewalt und völlig plötzlich und unter falschen Vorwänden abzuschieben. 
Die anderen Asylanten haben so gesehen Recht wenn sie bei der Behörde da nicht auftauchen oder sogar untertauchen, würd ich auch machen. Nur darf dann nicht die BLÖD-Zeitung kommen und wieder apokalyptische Beiträge zu 30.000 untergetauchten Flüchtlingen verfassen, als ob das alles Schwerstkriminelle wären. 
Zumal diese Behauptung sowieso falsch war, siehe.

@peekaboo
Die Meldung ist toll, aber wieso müssen sich immer Privatleute dafür einsetzen und für Asylanten bezahlen während der Staat nichts oder Scheiße macht (s.o. mein Post) und die mächtigen Reichen (darunter auch Politiker) ihre Millionen in Panama und Paradise Papers stecken? Es sollte gar nicht der Fall sein dass normale Bürger um jeden gut integrierten Flüchtling kämpfen sollen, den der Staat wieder zurück nach Albanien oder sicheren Herkunftsländern wie Afghanistan und co schicken will. Ist auch nur eine Frage der Zeit bis Syrien als sicher gilt weil die IS weitestgehend geschrumpft ist.

Sixtus66 schrieb:Die Meldung ist toll, aber wieso müssen sich immer Privatleute dafür einsetzen und für Asylanten bezahlen

Das ist ein Einzellfall, sonst würden die Medien dieMeldung nicht so breittreten

Sixtus66 schrieb:Die Meldung ist toll, aber wieso müssen sich immer Privatleute dafür einsetzen und für Asylanten bezahlen während der Staat nichts oder Scheiße macht (s.o. mein Post) und die mächtigen Reichen (darunter auch Politiker) ihre Millionen in Panama und Paradise Papers stecken?

Du meinst, reiche Steuerbetrüger sollten für abgelehnte Asylanten bürgen? Das ist eine gute Idee, finde ich.

Tussinelda schrieb:Musst nur auf seine FB Seite gehen.....

FB habe ich nicht.. von daher dachte ich eher an andere Medien, wo ich mir ein Bild über ihn machen kann.

P.S. War eine ernstgemeinte Frage von mir vorhin.

@Gwyddion
ich habe jetzt gerade nicht viel Zeit, guck aber mal nach "Fotos von Schwarzfahrern" und "Mohrenkopf" als Stichwort......da findest Du wahrscheinlich schon was....ich bin später wieder da

Tussinelda schrieb:Sein Geltungsbedürfnis? Sein Hang zur Provokation? Seine rassistischen Äusserungen?
Musst nur auf seine FB Seite gehen..

ach @Tussinelda:
als wäre Geltungsbedürfnis und provokation ein Alleinstellungsmerkmal für #palmer.

wie unoriginell. ich kenne keinen einzigen Politiker/in, ohne Geltungsbedürfnis ;)



am Meisten stört sich eine gewissen Klientel daran, das Palmer bestehenden Probleme tabulos anspricht.

das allerdings ist seine Aufgabe als Politiker:
IST Zustand benennen -  und da wo Fehler gemacht weden, wo Fehlentwicklungen vorliegen, gegensteuern und für Verbesserung sorgen.

Aufgabe von Politik ist es keinesfalls, wegzusehen,  unbequemen Fragen auszuweichen, strafbares Handeln hinzunehmen, den Rechtsstaat aufweichen, Kontrollverluste unterschiedl Art zu zulassen.....genau das wünschen aber einzelne gesellschaftliche Gruppierungen (vornehmlich linke, grüne vom linken Rand und autonome  genauso wie rechte, nationalistische, identitäre  Gruppierungen) ---mit ihrem eigenen Hang zu Provokation, Herrschsucht und GEltungsbedürfnis

@Gwyddion
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164473423/Sie-haben-einfach-nichts-mehr-zu-verlieren.html


wäre eine Möglichkeit

@Gwyddion
Entschuldige, bin erst jetzt wieder da
hier will er verbindliche DNA Tests für alle Schwarzen Flüchtlinge
https://www.taz.de/!5428231/
https://www.vice.com/de/article/d38xjm/gruenen-politiker-will-fluechtlinge-zu-dna-tests-zwingen
hier geht es um die Schwarzfahrer, denen er unterstellt, Flüchtling zu sein, aus dem arabischen Raum und dass sie keine Strafe zahlen müssen fürs Schwarzfahren und das dies ein großes Problem sei, obwohl es weder ein großes Problem ist und er auch nicht weiß, ob es überhaupt Flüchtlinge sind
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.tuebingens-ob-zu-schwarzfahrern-boris-palmer-sorgt-erneut-fuer-kontroverse.c0865a42-0615-462d-b819-bc37a846a1f4.html
hier was zur "Mohrenkopf"thematik
http://isdonline.de/rassismus-lebt-auch-von-ignoranz/

@lawine
ja sicher, aber nicht jeder betreibt es so provokant und penetrant und populistisch wie Palmer...das findet man eher bei der AfD

das solltest Du bitte mal genauer definieren

lawine schrieb:eine gewissen Klientel daran