Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?
26.07.2017 um 20:17Das würde die EU in ihren Grundfesten erschüttern", meint der Konstanzer EU-Rechtler Daniel Thym. Nach Meinung des Göttinger Juristen Thiele wäre "der Rechtsstaat dann partiell am Ende". Der EuGH sei darauf angewiesen, dass die Mitgliedstaaten seine Urteile freiwillig befolgen. "Wenn das nicht mehr geschähe, wäre das alarmierend."das konnte natürlich vorher wieder mal niemand ahnen, dass sich die Aufnahmebereitschaft in Grenzen halten wird ...
wenn 40 Millionen Polen von 6000 Flüchtlingen "zersetzt" werden würden, wie es dort heißt. ...Man hat also für Polen eine Quote von 6000 angedacht?
Das würde ja bedeuten, dass dann für D - bei ca. 80 Mill. Einwohnern - eine Quote von ca. 12000 kalkuliert werden müsste.
Das soll alles noch einer verstehen.
Dass Polen gar niemanden aufnehmen will, steht ja auf einem anderen Blatt, aber wenn man schon mit Quotenzahlen "hantiert", weshalb setzt man dann nur 6000 vorraus?
Respektiert unsere Tradition und respektiert vor allen Dingen die Regeln, die in diesem Lande gelten."Und vor allem gibts daran 0 auszusetzen.
@Realo ich weiß nicht ob du es bemerkt hast, aber dieser Satz ist ganz aktuell vom Bundespräsidenten und der heißt nicht de Maizière sondern Frank Walter Steinmeier.
Jedes andere Land erwartet das gleiche.
Aber D soll das wohl nicht dürfen, Realo? Wieso denn nicht?