Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Optimist schrieb:mir geht's aber darum.
Hatte die Hoffnung, du könntest etwas dazu sagen - ist doch eine Diskussion hier.
Gut, dann bekomme ich halt keine Antwort auf meine anscheinend zu unbequeme Frage.

sag mal, geht es noch? Kann ich auf das antworten, auf das ich gerade antworten möchte? Und kannst Du es bitte unterlassen, daraus irgendwelche Schlüsse zu ziehen, Deine angebliche unbequeme Frage betreffend? Wenn Du den letzten link gelesen hättest, dann hast Du eine Antwort, möglicherweise

Tussinelda schrieb:Wenn Du den letzten link gelesen hättest, dann hast Du eine Antwort, möglicherweise

Unmögliches wird sofort erledigt. Wunder dauern etwas länger. ^^

Optimist schrieb:Paragraphen

Artikel. Im Grundgesetz gibts nur Artikel.

@Tussinelda

kein Grund so bös zu werden.

Kann ich auf das antworten, auf das ich gerade antworten möchte?

ja kannst du. Deshalb schrieb ich doch auch nur "ich hoffte..." und "bekomme ich halt keine Antwort..." -> das bedeutet, ich akzeptierte das.

Deine angebliche unbequeme Frage betreffend?

ich denke schon, dass meine Frage unbequem ist. Wenn nicht für dich, dann halt für manch Andere.

@Realo

Im Grundgesetz gibts nur Artikel.

Dann eben Artikel. Ändert auch nichts an der Sachlage.
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Ich sehe nun eins: Man (Politik) macht es mit dem GG wie mans braucht.
Aber obs nun geändert werden (müsste) oder auch nicht, es läuft trotzdem auf meine Alternativen raus (meine 2 Artikel die ich zur Diskussion stellte, WENN man das GG ändern wollte)

Es soll - wenn es nach Euch (und auch Anderen) geht - also möglichst alles wie bisher laufen.
Nämlich Alle welche es wollen können kommen und hier Asyl beantragen (egal ob sie triftige Gründe haben oder nicht).
Was im GG steht interessiert nicht, weil das kann halt einfach ausgesetzt werden (andere Artikel aber nicht...)

Auf nichts anderes läuft ja Eure bisherige Meinung die ich hier zu lesen bekam hinaus.
Das nenne ich mal sehr zielführend auf lange Sicht gesehen.

Optimist schrieb:Nämlich Alle welche es wollen können kommen und hier Asyl beantragen

Auch das ist nicht ganz richtig. Nicht jeder der es will kommt auch hierher. Die einen kommen aus der Türkei nicht raus, die andeeren werden wieder zurückgeschickt nach Libyen, die dritten ersaufen im Mittelmeer. Und die, die es nicht hierher schaffen, sind keine Hunderttausend, sondern 7 Millionen allein drirekt außerhalb der EU. Also bitte realistisch bleiben und nicht populistisch übertreiben!

Optimist schrieb:Was im GG steht interessiert nicht, weil das kann halt einfach ausgesetzt werden (andere Artikel aber nicht...)

Wenn etwas, das im GG steht, mit der Realität nicht kompatibel ist, muss man es umändern, aber auch dazu braucht man nun mal eine Zweidrittelmehrheit und die ist nicht zu schaffen, zumal es das rechte Parteispektrum auch gar nicht will. Auch Artikel 1 (Menschenwürde) steht noch im GG, und der Artikel hat Ewigkeitsgültigkeit, kann also legislativ nicht abgeschafft werden. Was nicht heißt, dass er sonderlich beachtet wird, am wenigsten von der AfD.

Optimist schrieb:Darauf hätte ich gerne eine Antwort.

Also mir als Laien ist von 2015 her im Gedächntnis hängengeblieben,
dass 2015 die Anerkennung der Asylsuchenden nach AsylG §3 Abs.1 in Verbindung mit GG Artikel 16a (Abs.5?) erfolgte.
Suchen musst Du selbst, wenn Du damit arbeiten willst.
Ich erinnere mich bloß und belasse es dabei!
(Häufig genug habe ich es ja damals gehört.)

@Optimist
les mal den link

@eckhart

dass 2015 die Anerkennung der Asylsuchenden nach AsylG §3 Abs.1 in Verbindung mit GG Artikel 16a (Abs.5?) erfolgte.

Es geht nicht um die Anerkennung (das steht wieder auf einem ganz anderen Blatt), sondern lediglich darum, wer alles in D einen Antrag stellen darf.


@Realo

O: Nämlich Alle welche es wollen können kommen und hier Asyl beantragen

-->R:
Auch das ist nicht ganz richtig. Nicht jeder der es will kommt auch hierher. .

ja, auch nur weil es diesen blöden Deal mit Erdowahn gibt.
Lass den mal platzen, dann ist es wieder genau wie zuvor.
Und was ist mit anderen Asylbewerbern, die nicht aus der Türkei kommen?
Jeder der es bis nach D schafft - egal wie und über welches Land, darf hier einen Antrag stellen.
Das ist der Fakt und um nichts anderes geht es mir (denke auch, das weißt du genau).

O:
Was im GG steht interessiert nicht, weil das kann halt einfach ausgesetzt werden (andere Artikel aber nicht...)

-->R:
Wenn etwas, das im GG steht, mit der Realität nicht kompatibel ist, muss man es umändern,

Ist doch meine Rede gewesen, es hätte umgeändert werden müssen. Und ich machte Vorschläge, was dann drin stehen müsste.
Dazu äußerst du dich aber nicht.

Aber egal obs geändert wird oder nicht, fakt ist nach wie vor, jeder der es nach D schafft, darf Asyl beantragen.
Im Moment sind es nicht viele, aber selbst du hattest mal gepostet, wenn es Italien nicht mehr schafft, kann sich das wieder ganz schnell ändern.

@Optimist
les doch bitte mal §18, Abs. 4 des Asylgesetzes......vielleicht erklärt Dir das einiges? Es ist nicht alles so einfach, wie es Dir und offenbar @lawine erscheint.
Wenn ein Flüchtling noch nirgends registriert ist zum Beispiel und in Deutschland den ersten Asylantrag stellt, dann ist Deutschland für ihn zuständig, auch nach Dublin III
Außerdem kann man auch laut Dublin III Verordnung vom Selbsteintrittsrecht Gebrauch machen. Das ist alles eine höchst komplexe Sache und vor allem alles juristisches Neuland gewesen und ist es auch immer noch.

@Tussinelda
okay, danke für deine gute Erklärung.

Das ändert nur halt trotzdem nichts daran, dass jeder - welcher sich noch nicht woanders registriert hatte - in D einen Asylantrag stellen darf.
Wenn das die Asylsuchenden (welche nach D wollen) auch wissen, dann wären sie schön dumm, wenn sie sich woanders registrieren würden.

Bedeutet dann also defakto, dass theoretisch jeder nach D kann. Finde ich nun mal nicht gut, weil das halt ausgenutzt werden kann und sicher auch schon wurde.

Bei anderen Ländern wird das nun nicht der Fall sein, die haben ja nicht unser GG. Also hängt es bei anderen Ländern einzig und alleine vom guten Willen ab.
Oder gibt's Länder (z.B. Ö), wo es ein ähnliches Gesetz gibt?

Optimist schrieb:Es geht nicht um die Anerkennung (das steht wieder auf einem ganz anderen Blatt), sondern lediglich darum, wer alles in D einen Antrag stellen darf.

Und ich dachte, die Anerkennung oder Ablehnung wäre das Problem, nicht irgendeine angebliche Nicht-Zulässigkeit einer Antragstellung. :( So ein Problem, dass gar keine Antragstellung erlaubt sein soll, habe ich nur in Hinweisen auf diverse Politikforen, von denen ich mich fernhalte, ergoogeln können.
Bundeswehroffizier Franco A. durfte doch auch einen Asyl-Antrag stellen.
Das Problem war, dass er nicht anerkannt hätte werden dürfen!

@eckhart
willst du es wirklich nicht verstehen worum es geht (mir und auch Anderen): dass D nun mal nicht alle Menschen die es wollen aufnehmen könnte. Auch nicht wenn sie nur einen Antrag stellen wollen.

Aber wenn du der Meinung bist, es macht nichts, wenn es wieder so wie 2015 laufen würde (evtl. sogar noch mehr kämen), dann muss ich das als deine Meinung respektieren, aber teilen werde ich diese mit Sicherheit nicht.

Optimist schrieb:willst du es wirklich nicht verstehen worum es geht (mir und auch Anderen): dass D nun mal nicht alle Menschen die es wollen aufnehmen könnte. Auch nicht wenn sie nur einen Antrag stellen wollen.

Ich hab dir schon dargelegt, weshalb die 7 Millionen Flüchtlinge rund um Europa nicht nach Deutschland kommen KÖNNEN, sonst wären sie nämlich schon längst da. Deine hartgesottene Ignoranz und Parallelweltsicht und deine Panik vor Gespenstern geht mir so langsam auf den Zeiger.

@Optimist
was ich jetzt aufzählte, war Dublin III und unser Asylgesetz. Alles, was gemacht wurde, bewegt sich innerhalb dessen. Das Du das "nicht gut" findest, ist die eine Sache, es sind aber Gesetze und Verordnungen und die können eben auch genutzt werden, insbesondere, wenn es humanitäre Gründe hat und/oder andere Länder, nur weil sie am Rand liegen, extrem benachteiligt und überfordert sind.
ich finde es nicht gut, ständig so zu tun, als wären wir hier überfordert, würden irgendwie jetzt leiden müssen, wegen der Flüchtlinge etc etc. Ich bin froh, in einem Land zu leben, indem Humanität noch eine Rolle spielt.

Warum machst Du Dir eigentlich ständig Sorgen, dass es "wieder" so kommt wie 2015 oder gar schlimmer? Aufgrund von was? Die Situation ist doch nun einmal durchexerziert worden, man hat dazu gelernt, niemand will das noch einmal erleben, sicherlich auch keine Flüchtlinge, wenn man bedenkt, wie viele starben, in Lagern vor sich hin vegetierten etc.

@Realo

weshalb die 7 Millionen Flüchtlinge rund um Europa nicht nach Deutschland kommen KÖNNEN,

bis jetzt noch.
Hast selbst mal gepostet, dass sich das alles ändern könnte, alles schon vergessen, deine eigenen Aussagen?
Was ist z.B. mit den zu erwartenden zig Millionen Klimaflüchtlingen in ein paar Jahren, die du auch mal angesprochen hattest?

geht mir so langsam auf den Zeiger.

da gibt's ein gutes Mittel: einfach nicht lesen :)
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@Tussinelda

als wären wir hier überfordert, würden irgendwie jetzt leiden müssen

Jetzt nicht. 2015 empfanden es aber Viele als Überforderung. Dass dies auch mal wieder so kommen könnte, scheint ihr nicht wahrhaben zu wollen, blendet ihr aus.
Von mir aus.

Warum machst Du Dir eigentlich ständig Sorgen, dass es "wieder" so kommt wie 2015 oder gar schlimmer?

Ich denke halt einfach weit voraus (bin so, auch in anderen Lebensbereichen, dagegen kann ich nichts machen)

Warum machst Du Dir eigentlich ständig Sorgen, dass es "wieder" so kommt wie 2015 oder gar schlimmer? Aufgrund von was?

Es wird nun mal in dieser Welt nichts besser, Klima, Umwelt, Ausbeutung, Machtgelüste usw...
Glaubst du wirklich, das alles sorgt auf lange Sicht für weniger Menschen, welche in Länder streben, wo sie es besser haben (sie zumindest glauben, dass sie es dann besser haben)?

man hat dazu gelernt, niemand will das noch einmal erleben, sicherlich auch keine Flüchtlinge, wenn man bedenkt, wie viele starben, in Lagern vor sich hin vegetierten etc

trotzdem könnte es mMn wieder so kommen, sobald es Italien z.B. nicht mehr schafft. Dann sagt D vielleicht wieder, aus humanitäten Gründen lassen wir alle Asylbewerber aus Italien nach D ...
Aber davon ab, jemand schrieb hier mal und das denke ich auch, wenn es mal ganz dicke käme, dann fragen die Flüchtlinge auch gar nicht mehr ob sie kommen dürfen, dann kommen sie einfach.
Hatte sogar glaube Realo mal geäußert (weiß er halt nicht mehr), aber selbst wenn nicht, es hatte jemand mal geäußert der pro unbegrenzte Flüchtlingsaufnahme war.

Optimist schrieb:Auch nicht wenn sie nur einen Antrag stellen wollen.

Das nenne ich wirklich vorbildlich konsequent!
Man kann erfolglose Hartz4 Anträge, erfolglose Wohngeldanträge, erfolglose Dienstaufsichtsbeschwerden stellen, erfolglos jemanden verklagen, nur Asylbewerber sollen vorbeugend vor Misserfolgen bewahrt werden.

Optimist schrieb:Was ist z.B. mit den zu erwartenden zig Millionen Klimaflüchtlingen in ein paar Jahren, die du auch mal angesprochen hattest?

Das ist Zukunftsmusik. Das wird noch ein paar Jahrzehnte lang schmoren und auf über 100 Millionen in Afrika anwachsen. Irgendwann werden sie sich bewaffnen und nach Europa kommen, und dann kann sie niemand aufhalten und alle Gesetze können nichts ausrichten

wenn wir Afrika nicht irgendwann vorher wieder aufbauen, und das ist jedem zu teuer.

Auch Demokratien die den Namen auch verdienen können in Afrika erst entstehen, wenn die materielle Grundlage der Bevölkerung gesichert ist und es zumindest eine soziale Grundsicherung gibt. Dafür braucht man noch weitere Billionen zusätzlich zu den reinen Aufbaukosten bei rund 3 Milliarden Menschen um die Jahrhundertmitte. Das alles dürfte sich also, wenn alle Trends so weiter gehen, in der 2. Jahrhunderthälfte dramatisch zuspitzen, aber was juckt uns das, wenn die meisten von uns dann gar nicht mehr leben?

Für mich wäre dies das vordringlichste UNO Programm, aber wenn man sich anschaut, dass 3 der 5 Köpfe des Sicherheitsrats Trump, Putin und Xi heißen, wissen wir auch, dass das die falsche Rollenbesetzung ist.

Aber anstatt die Leute in wohldosierten Mengen in die EU zu lassen, werden die Deiche so lange befestigt, bis sie brechen. Nein, ich gebe Merkel nicht die Schuld für ihre kurzfristigen humanitären Anwandlungen im Herbst 2015, sondern für den Dammbau, an dem sie maßgeblich mitbaut.

Was die EU braucht, wäre, was die meisten hier sicherlich nicht gerne hören und wofür es auch nicht die geringsten Anzeichen gibt, eine linke EU-Regierung, die endlich die Ärmel hochkrempelt und die schlimmsten Gefahren angeht. Ist mit einem satten und gleichzeitig geldgierigen Europa aber nicht zu machen. Die Milliarden werden gebraucht, um die Abgasskandal-Autofirmen zu retten, denn was anderes haben wir als industrielles Aushängeschild ja kaum noch.

@Realo

Was ist z.B. mit den zu erwartenden zig Millionen Klimaflüchtlingen in ein paar Jahren, die du auch mal angesprochen hattest?

-->R:
Das ist Zukunftsmusik. Das wird noch ein paar Jahrzehnte lang schmoren und auf über 100 Millionen in Afrika anwachsen. Irgendwann werden sie sich bewaffnen und nach Europa kommen, und dann kann sie niemand aufhalten und alle Gesetze können nichts ausrichten

Erstens ist es fraglich obs noch Jahrzehnte dauert.
Zweitens bin ich mir nicht sicher, ob man zwecks Aufhaltens an den EU-Grenzen nichts machen könnte (was man machen könnte, wurde hier schon zur Genüge diskutiert und als nicht machbar abgelehnt - nur nicht von allen).

Aber anstatt die Leute in wohldosierten Mengen in die EU zu lassen

ja, weil die Flüchtlinge sich ja auch nach deinen angedachten Dosen richten würden?
Wenn viele kämen, dann kämen Viele, in die EU und dann würde D sie halt aufnehmen, wenn sie vor der Grenze stehen.

werden die Deiche so lange befestigt, bis sie brechen. Nein, ich gebe Merkel nicht die Schuld für ihre kurzfristigen humanitären Anwandlungen im Herbst 2015, sondern für den Dammbau, an dem sie maßgeblich mitbaut.

Und ohne Damm soll es besser gehen? Ohne Damm könnte dein Szenario (sh ganz oben) noch viel leichter und schneller eintreten. Ein Damm könnte das evtl. dann doch verhindern.

Was die EU braucht, wäre, was die meisten hier sicherlich nicht gerne hören und wofür es auch nicht die geringsten Anzeichen gibt, eine linke EU-Regierung, die endlich die Ärmel hochkrempelt und die schlimmsten Gefahren angeht.

ja wie denn, wenn dMn nicht mal Billarden reichen würden?

Noch mal zu deinem obigen Szenario :
Wenn man natürlich - wie es bis jetzt geschah - mehr oder weniger nur zusieht wie Flüchtlinge in die Boote stiegen und dann allenfalls mal Rettungsboote schickt und die Flüchtlinge an den Grenzen von Europa absetzt,  dann ist natürlich nichts mit Schützen der Außengrenzen. Wenn man also den "Damm" nicht bauen will, dann  würde genau das passieren: "Irgendwann werden sie sich bewaffnen und nach Europa kommen, und dann kann sie niemand aufhalten "

Für mich wäre dies das vordringlichste UNO Programm

für mich auch. Aber du sagst doch laufend, das sei zu teuer, diese Billionen könne niemand aufbringen.

Optimist schrieb:Wenn man natürlich - wie es bis jetzt geschah - mehr oder weniger nur zusieht wie Flüchtlinge in die Boote stiegen und dann allenfalls mal Rettungsboote schickt und die Flüchtlinge an den Grenzen von Europa absetzt,  dann ist natürlich nichts mit Schützen der Außengrenzen. Wenn man also den "Damm" nicht bauen will, dann  würde genau das passieren: "Irgendwann werden sie sich bewaffnen und nach Europa kommen, und dann kann sie niemand aufhalten "

Nein, du verstehst das game of powers nicht: Was meinst du wohl, warum hier alle Seen und Talsperren, aber auch die holländischen Deiche Abflusskanäle haben, die geöffnet werden, wenn das Wasser steigt? Du musst Leute aufnehmen und hier reinlassen, damit die Deiche "dort" nicht brechen unter den "Fluten". Um den Druck zu kanalisieren und abzubauen. Man nennt das Gefahren- bzw. Katastrophenprävention.

@Realo

ich weiß was du meinst und bei Wasser trifft das ja auch zu.
Aber das Bild mit dem Wasser bzw. diese Metapher hinkt in meinen Augen zu sehr.

Wasser folgt Naturgesetzen, Menschen jedoch nicht.
Wenn man da irgendwo etwas "öffnet", dann könnte das eine Sogwirkung geben, welche man dann eben nicht (wie bei Seen) wieder eindämmen könnte.

Optimist schrieb:Wasser folgt Naturgesetzen, Menschen jedoch nicht.

Ich dachte immer noch der Mensch wäre ein organisches Wesen, das reagiert, wenn es Hunger kriegt, und flieht, wenn es bedroht wird, und keine Maschine.

Optimist schrieb:Wenn man da irgendwo etwas "öffnet", dann könnte das eine Sogwirkung geben

Nein, genau anders rum. Wenn man die Ventile nicht öffnet, dass immer eine begrenzte Zahl kommen kann, wird der Druck so hoch, dass die Dämme mit Gewalt einreißen und alle gleichzeitig zu uns reinströmen. Hast du mal eine Stampede erlebt?