Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

neugierchen schrieb:Europa muss sich angleichen, nur dann wird es überleben, das ist die Herkulesaufgabe.

An was?

Du schreibst die ganze Zeit nur über Geld; das ist natürlich das A&O, aber dafür hätten wir es bei der EWG belassen können, wie es sie mal vor einem halben Jahrhundert gab, und da bestand sie aus dem von mir favorisierten Kerneuropa, minus Spanien, Portugal und Österreich.

Europa will und muss, will es überleben, eine politische Union werden, mindestens Staatenbund, besser noch föderaler Bundesstaat, um im Konzert der Großen (USA, China) nicht unterzugehen. Bisher hatte sich Europa viel zu sehr an die USA als großen Onkel angelehnt. Das dürfte mit Macron nicht mehr so intensiv zu machen sein, obwohl er soeben Trump zum Nationalfeiertag am 14. Juli eingeladen hat.

Die Frage ist: Kann Europa als politische Union mit Ländern wie Ungarn oder Rumänien zusammen gehen, und da muss ich leider nein sagen. Was du unter Angleichung verstehst, kann nur eine Angleichung nach unten hin statt nach oben sein; sie haben ja selbst mit der Demokratie noch schwere Probleme und noch schwerere Defizite.

Ich war auch mal ein Fan von Großeuropa, aber das ist ein Weilchen her. Spätestens bei dem Tauziehen, der Zerreißprobe und dem Debakel mit der Flüchtlingsverteilung weiß ich, dass es nicht geht. Man muss sich auf eine politische Union mit Ländern einigen, die historisch und in ihrer Demokratieentwicklung ähnliche Erfahrungen gemacht und ein ähnliches Niveau erreicht haben. Und da muss ich sagen: Es macht sich bemerkbar, dass der ganze "Ostblock" bis 1990 undemokratisch war. Jetzt sind wir eine Generation weiter, aber scheinbar noch nicht in den Köpfen. Der Fehler war, der Westen zwang dem Osten den Kapitalismus in seiner härtesten Form von heute auf morgen auf, das konnte ja nicht gut gehen; ein wesentlich behutsameres Vorangehen hätte die Staaten bis heute wesentlich weiter gebracht und viel dichter an die Demokratie herangeführt, aber für viele war es nur ein Wechsel von einem Scheiß-System ins andere.

Was sich angleichen muss, ist z.B. der politische Basisunterricht in den Schulen. Ich will wirklich nicht wissen, wie das derzeit in Ungarn oder Bulgarien aussieht.

Und wenn wir jetzt wollen, dass die auch Flüchtlinge übernehmen, sehen sie das als eine erneute Bevormundnung durch "den Westen" an. Schon allein, dass sie so denken "durch den Westen" macht klar, dass sie sich mit allem möglichen identifizieren mögen, nicht aber mit der Lebensweise hier. Auch politisch scheinen diese Staaten dem autoritären Russland immer noch viel näher zu stehen als dem Westen. Sogar sprac hlich, denn die meisten Leute ion den Visegradstaaten können Russisch als 2. Sprache, aber die wenigsten Englisch. Das betrifft sogar Ostdeutschland. Inzwisxhen ist es wohl etwas besser geworden, aber eben nur bei den ganz Jungen.

Es war der schwerste Fehler, den die EG, wie sie damals hieß, begehen konnte, den Osten quasi übereilt ins Boot zu holen aus der damaligen Angst heraus, die Konterrevolution könnte von einer neuerlichen Revolution dort wieder gefressen werden und dann hätte man erneut den status quo ante. Vielleicht waren die Think Tanks nur einfach zu vernebelt, um zu solchen Prognosen zu kommen.

Jetzt müssen wir sehen, wie wir, um Europa als Ganzes und auch als Idee zu retten, vielleicht doch noch zu einer Trennung im Guten kommen, um damit das unkontrollierte Auseinanderbersten zu verhindern.

blueavian schrieb:Wann sind in Deutschland Renten gekürzt oder Sozialausgaben gestrichen worden, um nationalen Sozialismus zu betreiben?
Renten wurden gekürzt um Menschen zur privaten Altersvorsorge zu veranlassen.
Das dient komplett ausschließlich Versicherern und  Kapitalmärkten, da bleibt nichts übrig.
Schröders Spezi Maschmeier träumte dafür den Traum vom Weltverrenter und wurde Milliardär.

Du bist also wirklich der Meinung, dass beispielsweise ein Maschmeier dein Feind ist? Du weißt aber schon, dass genau das, was du hier immer kolportierst, immer die Masse ist. Die Masse wiederum setzt sich aus denjenigen zusammen, die arbeiten gehen, die Steuern (nein, nicht nur die MwSt) zahlen, die Sozialbeiträge zahlen, die anderen ermöglichen, ohne Arbeit ein relativ gutes Leben zu führen, die dafür sorgen, dass selbst diejenigen, die nie auch nur einen Cent hier beigetragen oder investiert haben auch noch ein relativ gutes Leben führen können. Das sind alles die Leute, die gerne beschimpft werden, wie kapitalistisch, wie inhuman, wie rechts, wie wenig XY-Humanistisch sie doch seien. Ich wünsche gute Reise, wenn es dazu kommt, was sich Linke heute so vorstellen: Alle sollen genug kriegen, nur keiner kann es mehr zahlen (die wirklich Reichen, ziehen sich immer raus). Das kannst du / kann man doch nicht wollen?

yuva schrieb:Du bist also wirklich der Meinung, dass beispielsweise ein Maschmeier dein Feind ist?

Schröder und Maschmeier sind meine Freunde, Vorbilder geradezu!

yuva schrieb:Du weißt aber schon, dass genau das, was du hier immer kolportierst, immer die Masse ist.

Nein, ich weiß genau, dass das Individuen sind. Menschen wie ich.
Was Du hier vermutest, ist vielleicht die Sicht Pol Pots oder Stalins.

yuva schrieb:Die Masse wiederum setzt sich aus denjenigen zusammen, die arbeiten gehen, die Steuern (nein, nicht nur die MwSt) zahlen, die Sozialbeiträge zahlen, die anderen ermöglichen, ohne Arbeit ein relativ gutes Leben zu führen, die dafür sorgen, dass selbst diejenigen, die nie auch nur einen Cent hier beigetragen oder investiert haben auch noch ein relativ gutes Leben führen können. Das sind alles die Leute, die gerne beschimpft werden, wie kapitalistisch, wie inhuman, wie rechts, wie wenig XY-Humanistisch sie doch seien. Ich wünsche gute Reise, wenn es dazu kommt, was sich Linke heute so vorstellen: Alle sollen genug kriegen, nur keiner kann es mehr zahlen (die wirklich Reichen, ziehen sich immer raus). Das kannst du / kann man doch nicht wollen?

dito

Realo schrieb:Du könntest dich aber ruhig mal bemühen, statt Männer Flüchtlinge zu sagen, hat was mit Correctness zu tun, nicht nur politischer, sondern auch realer.

warum soll @insideman etwas vorwegnehmen, was er nicht wissen kann? woher soll er wissen, wer Flüchtling ist und wer nicht?
auch wenn es zZt. gern so gehandhabt wird, die pauschale Bezeicnung "Flüchtling" ist nicht korrekt.
nicht alle Neuankommenden sind Flüchtlinge.
korrekter wäre: Asylbewerber. Im Asylverfahren wird dann zB die Flüchtlingseigenschaft einer PErson rechtswirksam festgestellt oder auch nicht.

Die deutsche Rechtsordnung unterscheidet zwischen der Anerkennung der Asylberechtigung (Art. 16a Grundgesetz), also der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (als Konventionsflüchtling), und der Gewährung subsidiären Schutzes (gemäß der Qualifikationsrichtlinie).

Daneben gibt es in Deutschland sogenannte Kontingentflüchtlinge, die aufgrund einer politischen Entscheidung der Bundesregierung aufgenommen werden können. Sie durchlaufen kein Asyl- und auch kein sonstiges Anerkennungsverfahren, sondern erhalten mit ihrer Ankunft sofort eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (§ 23 und § 24 AufenthG). Sie besitzen allerdings nicht (mehr) den Status eines anerkannten Flüchtlings gemäß Genfer Flüchtlingskonvention, so dass ihre Rechtsstellung stärker eingeschränkt werden kann. So sind zum Beispiel Wohnsitzauflagen gegenüber Kontigentflüchtlingen unter Umständen zulässig.[12]

Hervorhebung von mir.
Wikipedia: Flüchtling#Situation in Deutschland

Realo schrieb:Wenn man sich auf Flüchtlingskontingente einigt, gäbe es für die Flüchtlinge "Residenzpflicht",

das ist nicht korrekt.
es gilt:

Eine Residenzpflicht für die Dauer des gesamten Asylverfahrens gibt es innerhalb der Europäischen Union nur in Deutschland. Dort ist sie für Asylbewerber im Asylgesetz und für Geduldete im Aufenthaltsgesetz geregelt. Das Aufenthaltsgesetz erlaubt den Ausländerbehörden darüber hinaus, einzelnen Personen mit Aufenthaltserlaubnis oder Visum eine räumliche Beschränkung zur Auflage zu machen,[2] wovon in der Regel aber kein Gebrauch gemacht wird.

Wikipedia: Residenzpflicht

Wenn es nach dem deutschen Außenminister geht, sollte die tatsächlich die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Vordergrund gestellt werden. Bei einer Geberkonferenz jüngst in Oslo für die von Hunger, Wassermangel und Terror durch die Islamisten von Boko Haram betroffene Region um den Tschadsee sei nur rund ein Drittel der nötigen Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zugesagt worden, beklagte Gabriel.

https://kurier.at/politik/ausland/gabriel-und-kurz-ueber-libyen-abkommen-nicht-einig/248.901.893


Fluchtursache Nummer eins ist zB in Nigeria, aber auch  Mali, Burundi, in der Demokratischen Republik Kongo und in Somalia (Al-Shabaab-Milizen) der islamistische Terror und der Hunger, der wiederum großteils durch die kriegerischen/terroristischen Auseinandersetzungen verursacht wird.

Die humanitäre Krise im ohnehin armen Nordosten von Nigeria wurde durch den Terrorfeldzug von Boko Haram ausgelöst. Seit 2009 terrorisieren die islamistischen Extremisten die Region. Bei Anschlägen und Angriffen der Terrormiliz kamen UN-Schätzungen zufolge mindestens 20 000 Menschen ums Leben. Zwei Millionen Menschen sind in Nigeria vor der Gewalt der Fanatiker geflohen. Insgesamt sind dort rund fünf Millionen Menschen auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/nigeria-uno-kuerzt-hilfe-fuer-hungernde-wegen-geldmangel/19954728.html (Archiv-Version vom 26.11.2017)
Also gilt es (neben der Akuthilfe gegen den Hunger) vorallem den islamistischen Terror der boko haram und weiterer islamistischer Gruppierungen und sonstiger Milizen zu bekämpfen.

Schon vor sechs Jahren starben die meisten Menschen in den von Al-Schabaab kontrollierten Territorien: Die Islamisten ließen partout keine Nahrungsmittelhilfe des verhassten Westens, der „Ungläubigen“ und „Kreuzfahrer“, auf ihr Gebiet. Es sei denn, sie hatten sie zuvor gestohlen. Weil sie ihr Verhalten unter der Bevölkerung noch verhasster gemacht hatte, würden die Islamisten in dieser Hungersnot gewiss ihre Strategie ändern, hatten Mitarbeiter von Hilfsorganisationen gehofft: Sie wurden eines Schlechteren belehrt.

Regelmäßig greifen Al-Schabaab-Kämpfer die Nahrungsmittelkonvois internationaler Organisationen an. Im April zerstörte eine am Straßenrand deponierte Bombe einen Lastwagen des Welternährungsprogrammes WFP, einen Monat zuvor waren vier türkische und acht somalische Helfer bei einem Extremisten-Angriff auf ihren Konvoi gestorben. Allein im April entführten Al-Schabaab-Milizionäre 13 Mitglieder von Hilfsorganisationen: Manche werden nach Lösegeldzahlungen freigelassen, andere kurzerhand getötet. Die Islamisten, aber auch Clan-Milizionäre, errichten auf Landstraßen Blockaden, um sich am Transport von Hilfsgütern zu bereichern: Auf der rund 300 Kilometer langen Strecke zwischen Mogadischu und dem an der Grenze zu Äthiopien gelegenen Dollow wurden kürzlich nicht weniger als 40 Straßensperren gezählt.

http://www.fr.de/politik/somalia-zwischen-hunger-und-terror-a-1293324

würden zB. in Libyen Flüchtlingslager unter UNHCR Aufsicht gebaut, würde es nicht lange dauern und Libyen würde seine Grenzen nach Süden , OSten und Westen verstärken, Grenzzäune errichten wo immer möglich...dann folgt das nächste und nächste LAnd. Kenia zB. würde am liebsten einen 700km Grenzzaun zu Somalia bauen, um keine weiteren Flüchtlinge und vor allem keine islamistischen Terroristen mehr ins Land zu bekommen.
http://www.taz.de/Das-EU-Fluechtlingspolitik-in-Afrika/!5357996/

Einziger Ausweg: Frieden. Frieden statt Terror, Korruption, Gewaltherrschaft. Frieden ist machbar, aber nicht mit dschihadistischer Ideologie.

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-03/nahrungsmittelknappheit-lebensmittel-afrika-krieg
mit Karte der Länder, die auf Lebensmittelhilfen angewiesen sind


In Somalia flohen allein in diesem Jahr schon rund 600.000 Menschen aus den von Al-Schabaab beherrschten/umkämpften Gebieten in die Städte - nur können sie dort keinerlei Landwirtschaft betreiben...

Wer die von Al-Schabaab kontrollierten Hungerregionen verlassen will, muss das heimlich tun – und kann nicht wieder zurückkehren, weil er sonst als Spion des Westens verdächtigt wird. Unterdessen füllen sich Somalias Städte mit Flüchtlingen an: Allein in diesem Jahr haben bereits mehr als 600 000 Menschen Schutz in Mogadischu, Baidoa oder Kismayo gesucht, fast die Hälfte von ihnen Kinder.

wer noch mehr darüber lesen will:
http://www.taz.de/!5386116/

der nächste islamistische Terrorbrennpunkt scheint sich auf den südlichen Philipinen zu entwickeln :(

Realo schrieb:Die Frage ist: Kann Europa als politische Union mit Ländern wie Ungarn oder Rumänien zusammen gehen, und da muss ich leider nein sagen. Was du unter Angleichung verstehst, kann nur eine Angleichung nach unten hin statt nach oben sein;

nennt sich Solidarität mit den Schwächeren. aber scheint bei dir nicht gewollt, denn da kommt sie wieder, die völlig unsolidarische I'dee der "reichen Kern-EU".

Realo schrieb:Unter einem Kerneuropa verstehe ich, dass alle außer D, F, BNL, ES, PT, I und A austreten, also auch die baltischen Staaten, Rumänien, Griechenland usw. Dann "ist man unter sich" und kann sich auch schneller auf Flüchtlingskontingente einigen

eine "Allianz der Willigen" könnte mühelos die Menschen aus GR und I umverteilen, die man auf die Gesamteu verteilen will.
- so es politisch gewollt wäre. Gehts ums Prinzip, oder gehts um Menschen?? Es braucht keine Einigung von 27 EU Ländern, wie wir zB an Deutschland , Österreich und Schweden 2015 gesehen haben.

blueavian schrieb:Deswegen bin ich schon seit Jahren für eine Abschaffung des Bankgeheimnis (hatte hier mal ein Thema deswegen erstellt), denn dann sieht man wer wen betrügt und wer wo korrupt ist, Steuern hinterzieht, zuviel Geld hat, zu wenig spendet etc.Dann müssten nur die wirklich Reichen, Banken, Firmen dafür aufkommen, da dann die kompletten Besitzverhältnisse sieht und nichts mehr geheim ist. Das betrifft dann vielleicht 5 % der Weltbevölkerung wenn nicht sogar weniger.

Erkläre mir bitte einmal warum der Personenkreis der hier eh schon über die Hälfte seines Einkommens an Steuern zahlt nochmals zur Kasse gebeten werden soll und die die nicht viel verdienen prozentual weniger?
Weißt Du was passieren würde wenn sich das Steuerkonzept der Linken durchsetzen würde passiert? Wenn ich von 1000 verdienten Euro nicht mehr wie jetzt noch wenigstens 495 für mich habe, nicht ganz, ich muss ja auch noch was für die Rente und meine Krankenversicherung zurücklegen sondern nur noch 195 Euro?
Ganz einfach, ich würde viele Leute die bei mir abhängig beschäftigt sind entlassen damit ich ja nicht mehr in den höchsten Steuersatz komme und dadurch finanziell besser da stehe.
Das in der Regel von bei mir ankommenden verdienten 1000 Euro schon mal locker mindestens weitere 600 in Steuern und Sozialkassen verschwunden sind davon möchte ich nicht mal reden.

Wenn man den Personen wirklich helfen möchte muss eine Hilfe weit vor den Landesgrenzen, in Ihren Herkunftsländern beginnen. Fluchtursachen bekämpfen. Hier in Deutschland ist nur den besonders Schutzbedürftigen und der eigenen Bevölkerung zu helfen, nicht der ganzen Welt.

@all
Eben bei Maischberger war es sehr interessant, bestimmt schon in der Mediathek zu sehen. Bivsi und der Afghane der das Kind umbrachte und die Mutter verletzte. Fazit des Polizisten. Man schiebt die Falschen ab, integrierte Kinder statt Straftäter. Das kann ich nur unterschreiben.

@Realo, morgen zu Europa mehr

@all
Müsste man nicht erst Ordnung in die Flüchtlingslager bringen?
Die EU sollte Blauhelme dahin entsenden.
Da müssen urbane Gärten her. Damit die 
Menschen dort leben können und nicht hungern. 
Es gibt schon Projekte da kann man innerhalb von zwei Jahren auch Lebensmittel in kargen Wüstengegenden produzieren. 
Solange in den Flüchtlingslagern keine lebenswürdigen Konzepte geschaffen werden und Frauen schutzlos ausgeliefert sind, werden immer mehr in Boote flüchten
Nach dem Motto,  lieber im Boot sterben als an Hunger. 
.

Hier gibt es keine Balkan-Route, die man dichtmachen und so den Eindruck erwecken könnte, die Flüchtlingskrise sei vorbei. In Jordanien ist die Krise stets zu spüren.

Unter den 9,5 Millionen Einwohnern leben mittlerweile knapp 1,3 Millionen Syrer. Rund die Hälfte davon, also knapp 640 000 Personen, sind Flüchtlinge und wurden von den Vereinten Nationen registriert. Unter ihnen vor allem Frauen mit Kindern. Viele der Männer sind tot, andere nach Europa geflohen in der Hoffnung, irgendwann die Familie nachholen zu können. Viele Frauen sind schutzlos zurückgeblieben.

Im Monat erhielt jeder Syrische Flüchtling 18€ vielen wurden diese gestrichen da die finanziellen Mittel nicht mehr da waren.
Inzwischen werden die Gelder wieder ausbezahlt nur es reicht nicht.
Anscheinend haben die Flüchtlinge dort auch ein Arbeitsverbot 
https://www.google.de/amp/m.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/lage-der-syrischen-fluechtlinge-in-jordanien-verschlimmert-14174912.amp.html
Eine Wiederaufforstung wäre auch in Jordanien nötwendig.
Ein weiteres Beispiel zur Selbstversorgung 
FMNR Methode wird teilweise angewandt um dürre Landstriche wieder zu begrünen mit Wiederaufforstung durch vorhandene Wurzeln.


Ein Australier Tony Rinaudo entdeckte eine Methode wie Bäume in der Wüste wachsen
Durch beten und Beobachtung danach entdeckte er sie.

Grüne Wüsten? Ja - mit der FMNR-Methode

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neugierchen schrieb:Wenn man den Personen wirklich helfen möchte muss eine Hilfe weit vor den Landesgrenzen, in Ihren Herkunftsländern beginnen. Fluchtursachen bekämpfen. Hier in Deutschland ist nur den besonders Schutzbedürftigen und der eigenen Bevölkerung zu helfen, nicht der ganzen Welt

kann ich nur unterstreichen.

zumal extreme Fluchtbewegungen das soziale Gleichgewicht in den Herkunftsländern auch auf Jahre verändern können.
Wissen geht verloren,zB auch Wissen um resourcenschonende Landwirtschaft.
@Phhu
https://afrika.info/newsroom/simbabwe-burkina-faso-landwirte-bezwingen-die-wueste/

lawine schrieb:    Realo schrieb:
   Die Frage ist: Kann Europa als politische Union mit Ländern wie Ungarn oder Rumänien zusammen gehen, und da muss ich leider nein sagen. Was du unter Angleichung verstehst, kann nur eine Angleichung nach unten hin statt nach oben sein;

nennt sich Solidarität mit den Schwächeren. aber scheint bei dir nicht gewollt, denn da kommt sie wieder, die völlig unsolidarische I'dee der "reichen Kern-EU".

Niedlich, ausgerechnet von dir pseudomoralische Argumente zu hören. Nach 500 Jahren weißer Kolonialherrschaft, in der sich der Homo indogermanicus wie es in der Bibel steht die Erde untertan gemacht und bis zum Letzten ausgebeutet hat, wäre ein Europa der 2 Geschwindigkeiten nun plötzlich ein Ende irgendeiner "Solidarität mit den Schwächeren". Einer schlichten Analyse wird die Moralkeule entgegen gestreckt: Nicht der Jahrhunderte lange Ausbeuter ist der Böse, sondern der Überbringer der schlechten Botschaft. So wie es schon immer war.

Europa ist hier nicht das Thema, aber wer hier permenenter Zahlungsempfänger ist und sich im Gegenzug weigert auch nur einen einzigen Flüchtling aufzunehmen, hat jeden moralischen Kredit verspielt. Und ich kann leider keinen Unterschied zwischen Putins Russland, Lukaschenkos Belarus und Órbans Ungarn erkennen, außer dass die ersten beiden nciht in der EU sind, Letzterer aber schon. Die EU ist eine demokratische Union, und wer Demokratie als eine Option unter vielen anderen ansieht, von der er sich das rauspickt, was er gerade braucht, und den Rest als unpassend verschmäht, ist nicht reif für die EU. Meine ganze Argumentation war eine politische und keine ökonomische. Würden sich die Visegradstaaten wie jede normale Demokratie verhalten, Ausgleichszahlungen entgegen nehmen und nach ihren Möglichkeiten Flüchtlinge aufnehmen, wäre dies überhaupt kein Thema gewesen und die EU würde nicht in dieser ziemlich furchtbaren Krise stecken.

Realo schrieb:Würden sich die Visegradstaaten wie jede normale Demokratie verhalten, Ausgleichszahlungen entgegen nehmen und nach ihren Möglichkeiten Flüchtlinge aufnehmen, wäre dies überhaupt kein Thema gewesen und die EU würde nicht in dieser ziemlich furchtbaren Krise stecken.

Also rein demokratisch bin ich mir sicher, dass Ungarn in sein Land keine Afrikaner aufnehmen sollte.

Oder fragen wir das ungarische Volk? Was verstehst du eigentlich unter Demokratie?

insideman schrieb:Was verstehst du eigentlich unter Demokratie?

Jedenfalls nicht die Herrschaft des Pöbels.

@Realo

Eine größere Kollapsgefahr für die EU sehe ich eher im Wirtschafts- und Finanzbereich und damit im Währungsbreich. ich wurde sehr stark dafür beschimpft, als ich vor 1 1/2 Jahren an anderer Stelle prognostizierte, dass die einzige Möglichkleit die EU und den Euro zu retten, in einer Zweispaltung der EU liegen dürfte, in eine Kern-EU mit dem bisherigen Euro

du kennst den Autor dieses Zitates

Das Ende der EU? (Beitrag von Realo)
deine Wunschvorstellung von einem  "Kern Europa " hat de facto rein gar nichts mit der Flüchtlingspolitik einzelner EU Länder zu tun.
du verkaufst sie nur allzugern in allen möglichen threads.
Ungarn hat  - im Gegensatz zu Italien und Griechenland - auf eine EU weite Umverteilung von Flüchtlingen verzichtet. heißt im Klartex: Ungarn hat genau wie Italien und Griechenland 2015 mehr Flüchtlinge aufgenommen, als es nach einem EU weiten Schlüssel hätte aufnehmen müssen. deswegen sollte Ungarn 2015 mit der Umverteilung von 54.000 Flüchtlingen entlastet werden. Ungarn hat auf die Umverteilung verzichtet.
mit dem Verzicht Ungarns auf die Umverteilung  wurden Kapazitäten frei, die sich im Flüchtlingsdeal mit der Türkei zahlenmäßig widerspiegelten.

nach der von der EU vorgesehenen festen Quote müsste Ungarn ganze 2300 Flüchtlinge  aufnehmen. keine Ahnung, warum die Weigerung Ungarns, sich fixen Quoten zu beugen und 2300 Menschen ein neues Zuhause zu geben, die EU in den politischen und wirtschaftlichen Kollaps treiben sollte
Quellen auf die ich mich beziehe:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-kommission-will-120-000-fluechtlinge-anders-verteilen-a-1051643.html
http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/umverteilung-fluechtlinge-eu-weit-100.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/europaeische-union-will-der-tuerkei-zunaechst-72-000-fluechtlinge-abnehmen-a-1082867.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article153414236/Europa-soll-der-Tuerkei-zunaechst-72-000-Fluechtlinge-abnehmen.html

insideman schrieb:Oder fragen wir das ungarische Volk? Was verstehst du eigentlich unter Demokratie

hat Orban gemacht und eine Niederlage eingesteckt.

lawine schrieb:deine Wunschvorstellung von einem "Kern Europa " hat de facto rein gar nichts mit der Flüchtlingspolitik einzelner EU Länder zu tun.
du verkaufst sie nur allzugern in allen möglichen threads.

Wenn du schon Quotes aus anderen Threads bringst, wäre ein Link dahin angebracht.

lawine schrieb:keine Ahnung, warum die Weigerung Ungarns, sich fixen Quoten zu beugen und 2300 Menschen ein neues Zuhause zu geben, die EU in den politischen und wirtschaftlichen Kollaps treiben sollte

Es geht nicht darum, welches Land bis 2015 mal wie viele Flüchtlinge aufgenommen hat, sondern um die selbstherrliche Definition diverser Staaten zu Obergrenzen. Und die liegen jetzt in den Visegradstaaten bei 0 (null). Das Gleiche gilt übrigens auch für Österreich, das selbst Obergrenzen festgelegt hat und seither erklärt: Das Boot ist voll. Die alte NPD-Argumentation. Das ist mit rechtsstaatlichen Verfassungen nicht vereinbar.

Zwar weigert sich der Westen nach wie vor in nennenswerter Zahl Flüchtlinge aufzunehmen; der Grund hierfür ist aber, weil es bisher noch zu keiner Einigung über einen Verteilerschlüssel gekommen ist. Es gab zwar mal einen, aber wen juckt das. Da kann jeder Staat behaupten, der sei für ihn ungerecht. Daher droht ja auch die Gefahr des EU-Untergangs nicht allein den Visegradstaaten, sondern der Gesamt-EU, wie wir am Brexit erleben durften.

Aber seit 2015 gibt es keine Regelung mehr, während sich 3,3 Millionen Flüchtlinge in Elendslagern in der Türkei stauen und noch mal ebenso viele in Libanon, Jordanien und Libyen, zusätzlich zu denen, die in Italien und Griechenland feststecken und nicht weiter kommen, weil "wir" es nicht wollen, und unter "wir" verstehe ich die gesamte EU.

Na warten wir mal die Wahlen im September ab, ob sich danach was tut. Falls Italien und Griechenland ihre nördlichen Grenzen bis dahin geschlossen halten und abwarten.

Nur eins lässt sich schon sagen: Da sich Ungarn, Polen & Co. geweigert haben in der Zukunft überhaupt irgendwelche Flüchtlinge aufzunehmen, sind sie aus meiner Sicht schlichtweg nicht EU-würdig.

Ignoranz, Egoismus und Herzlosigkeit sind eben nicht überall mehrheitsfähig. Dies zu glauben ist eben jene Hybris, die letztendlich zu weiteren Niederlagen führen wird.

@Realo

Realo schrieb:Es geht nicht darum, welches Land bis 2015 mal wie viele Flüchtlinge aufgenommen hat, sondern um die selbstherrliche Definition diverser Staaten zu Obergrenzen. Und die liegen jetzt in den Visegradstaaten bei 0 (null).

falsch.

die Akzeptanz fester EU Quoten liegt bei Null.
selbstverständlich gibt es Menschen, die in Ungarn Asylanträge stellen. im Folgenden die Zahlen von März 2016 bis März 2017
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/521966/umfrage/asylbewerber-in-ungarn/ (Archiv-Version vom 12.03.2017)


hätte Deutschland im Übrigen ebenfalls 17,7 Asylbewerber auf 1000 Einwohner gehabt (wie Ungarn 2015) , dann wäre in D die Aufnahmebereitschaft vermutlich bei unterirdischen Werten und die AfD bei 25%

lawine schrieb:selbstverständlich gibt es Menschen, die in Ungarn Asylanträge stellen

Dann weißt du sicher auch, wie viele davon anerkannt worden sind.

lawine schrieb:hätte Deutschland im Übrigen ebenfalls 17,7 Asylbewerber auf 1000 Einwohner gehabt (wie Ungarn 2015) , dann wäre in D die Aufnahmebereitschaft vermutlich bei unterirdischen Werten und die AfD bei 25%

Nehmen wir das mal als Leitschnur. In der EU leben >500 Mio. Menschen. 1,8% davon sind 9 Millionen. 7 Millionen davon wollen nach Europa, Und schon daran scheint die EU zu zerbrechen. Kein Aushängeschild für die Solidarität dieser so genannten politischen Union.

Und was du zur AfD sagst, klingt nicht außerirdisch. Die Gefahr sind nach wie vor nicht die Flüchtlinge, sondern ist die fremdenfeindliche Grundeinstellung der Bevölkerungen in Europa. Der Preis, diesen rechtspopulistischen bis rechtsextremen Parteien den Griff zur Macht zu verwehren, ist eine Festung Europa, die allenfalls noch symbolisch Flüchtlinge aufnimmt. Oder ums mit einem User hier zu sagen: keine Männer, schon gar keine Afrikaner.

@Realo
mal sehen, ob Macron Frankreich für Flüchtlinge öffnet.
der sozialistische Hollande war mit der Aufnahme und Integration von Asylbewerbern - vorsichtig ausgedrückt- äußerst zurückhaltend.
auf das Konto der sozialistischen Präsidentschaft von Hollande - engstem Merkelvertrauten übrigens- ging zB das Elendscamp von Calais

auch in Dänemark wirst du auch kaum noch Befürworter einer fixen Quote finden.