Russland das Buhland... aber warum?

Wenn aber Versorgungssicherheit als Gemeinwohlanliegen wichtig ist, dann hätte man erwägen müssen, dass die durch LNG-Terminals geschaffenen Ausweichmöglichkeiten zu diesem Anliegen beitragen.
Das ganze der Wirtschaft überlassen, wohin das führt sehen wir wieder mal -wir können nur billig.
Nat. Mindestfüllstände wurden nie vorgegeben - warum nicht? - Der Markt (Steuerzahler) regelt das,ein Urvertrauen in die lauteren Absichten der Wirtschaft wie bei der Bankenkrise, Wirecard, Adler,...
Für was brauchen wir dann eine Regierung -nur zum Steuergeld verteilen damit es der Wirtschaft gut geht und die Hartzer nicht rebellieren und als Steuerwehr um die Karre wieder aus dem Dreck zu holen
Energiekostenzuschüsse -Steuergelder (auch für Reiche,Gießkannenprinzip,komischerweise nicht für Rentner)
Sorry für offtopic, aber mir war grad danach...

bgeoweh schrieb:Mit dem plötzlichen Umschwung der politischen Lage hat niemand gerechnet.

Vor zwei, drei Jahren fing Gazprom an, bei der Gasspeicherbefüllung hierzulande zu schludern. Das war alles geplant! Es wurde von deutschen Politikern abgewunken und erzählt, das wäre alles nicht so schlimm. Das klärt sich schon von selbst. Und jetzt ist die Kacke am dampfen! Ich frage mich, was wir für Schnarchnasen und Knalltüten hier bei uns sitzen haben!

bgeoweh schrieb:Mit dem plötzlichen Umschwung der politischen Lage hat niemand gerechnet.

Schon die Annektion der Krim 2014 war ein Völkerrechtsbruch, Deutschland wurde was NS2 angeht lange genug von osteuropäischen EU Ländern gewarnt, auch der ach so böse Trump war gegen NS2. Ich muss allerdings zugeben, damals noch im Lager der Putinversteher gewesen zu sein, habe die Warnungen damals genauso abgetan wie die deutsche Politik. Aber die Warnungen gab es mindestens seit 2014.

@militarynerd
Das stimmt und dürfte zumindest für die Zukunft den Effekt haben, dass man vorsichtiger wird, was Vertrauen angeht. Wobei ich mich schon frag, wie die Warnungen von Experten so von der Politik abgeschmettert wurden. Da sitzen ja keine Laien wie wir. Scheinbar wussten ja Leute von dem, was da auch hinter den Kulissen lief. Zusätzlich zu dem sichtbaren

abberline schrieb:Wobei ich mich schon frag, wie die Warnungen von Experten so von der Politik abgeschmettert wurden. Da sitzen ja keine Laien wie wir. Scheinbar wussten ja Leute von dem, was da auch hinter den Kulissen lief. Zusätzlich zu dem sichtbaren

@abberline
Nur so herausgegriffen:
Cem Özdemir über Putin im Juni 2021

15.06.2021

Die Beziehung zwischen den Nato-Staaten und Russland sind auf einem Tiefpunkt. Özdemir sieht die Schuld für diese Entwicklung klar bei Russlands Präsident: "Putin setzt auf Eskalation und auf Grenzverschiebung. Wir müssen Putin klar machen: Im 21. Jahrhundert löst man seine Probleme, indem man darüber redet und nicht indem man seine Nachbarländer terrorisiert und überfällt - oder gar Terrorismus exportiert, indem man hier Leute liquidiert. All das ist nicht akzeptabel"

Angesprochen auf das Treffen zwischen Russlands Präsident Putin und US-Präsident Biden sagt Özdemir, er habe keine große Hoffnung an das Treffen – aber es sei dennoch gut, dass das Gespräch stattfinden würde. Denn es gäbe keine militärische Lösung für den Konflikt, sondern nur zivile Lösungen über den Verhandlungsweg.
Özdemir wirbt bei den Gesprächen mit Putin für einen harten Ton: "Es ist wichtig, dass wir deutlich machen, dass wir es ernst meinen mit den Werten und mit den Grenzen – zum Beispiel durch den Einsatz von Sanktionen.", doch laut Özdemir ist man sich vor allem in Deutschland darüber nicht einig: "Leider gibt es gerade in Deutschland das Problem, dass hier viele ein sehr naives Bild haben gegenüber Putin. Die glauben, wenn man nett ist zu autoritären Herrschern, dann sind die nett zu uns. Das ist aber eine völlig weltfremde Haltung." Diese Haltung würde dazu einladen, dass die autoritären Herrscher wie Putin, Erdogan und Orban immer wieder einen Schritt weiter gehen, so Özdemir.

Quelle: https://www.rtl.de/cms/cem-oezdemir-gruene-warnt-vor-russland-putin-setzt-auf-eskalation-4777395.html

Ich glaube auch nicht, dass viele Politiker aus politischer Naivität nicht auf die deutlichen Vorzeichen geachtet haben. Bin gespannt was herauskommt, wenn die "Umweltstiftung" in McPom näher untersucht wird. Wie ist da gerade der Stand? Belastete Akten wäre weg. Sind die jetzt wieder da?
Und ob Gerhard Schröder der einzige bleibt, der finanziell von seiner Kremelnähe profitiert hat, wird sich eines Tages zeigen.

militarynerd schrieb:habe die Warnungen damals genauso abgetan wie die deutsche Politik

Ich dachte ehrlich gesagt auch immer, dass es gut ist Handel mit Russland zu treiben. Die Abhängigkeit war aus meiner Sicht beidseitig. Gas, Öl, Kohle für Deutschland und das Geld dafür eben für Russland.
Nach meinem Denken ergab sich dadurch eine gewisse Stabilität zwischen der EU und Russland und ein gegenseitiges Interesse an einem guten Verhältnis zueinander.

Damit lag ich allerdings leider voll daneben, wie sich jetzt zeigt

frauZimt schrieb:Ich glaube auch nicht, dass viele Politiker aus politischer Naivität nicht auf die deutlichen Vorzeichen geachtet haben.

Nein, die sind den Verlockungen erlegen, ich denke dabei ging es nicht in erster Linie um Geld, sondern um Macht.

Das System Putin basiert im Wesentlichen auf Korruption, und diese wird hauptsächlich zur Machterhaltung eingesetzt.
Geld, Wirtschaft, Menschen sind nur ein Mittel zum Zweck. Ich denke, Putin bestraft anscheinen jetzt auch seine unfähigen Militärs, indem er sie als menschliche Munition verheizt.

... eigentlich wie Hitler

militarynerd schrieb:auch der ach so böse Trump war gegen NS2

Ja, dummerweise jedoch aus anderen Beweggründen.
Wäre es nicht so offensichtlich gewesen, dass sein Motiv lediglich ein "Deal" war, nur, um damit dann punkten zu können, wäre da womöglich auch etwas gegangen.
Durch seine Unwissenheit (auch Scharlatanerie) über die tatsächlichen Gefahren, hatte es dann aber nur noch den Stellenwert von "Angela, pay your Bill" (ignorierend, dass es bzgl Verteidigungsausgaben (2%BIP) lediglich nur eine Empfehlung ab 2024 gibt).
Sprich, den Kasper konnte man beim Thema NS2 nicht für voll nehmen.

frauZimt schrieb:Bin gespannt was herauskommt, wenn die "Umweltstiftung" in McPom näher untersucht wird. Wie ist da gerade der Stand

Schwesig will die lieber gestern als heute dichtmachen.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Nach-Gutachten-Schwesig-fordert-Aufloesung-der-Klimastiftung-MV,klimastiftung114.html

🤥

Einen Gedanken von mir zu der Abhängigkeit von Gas und Öl der EU Länder möchte ich gerne loswerden.
Es gibt aus meiner Sicht eine zweite Seite dieser Abhängigkeit:
Wie sollte man denn im Moment mit einem Abnahmestop wirkungsvoll drohen können und Russland auf diesem Weg "wehtun", wenn man schon immer oder seit Jahren nur minimale und für Russland von der Höhe der daraus erzielten Einkünfte uninteressante Mengen abnehmen würde?

Karakachanka schrieb:Nach meinem Denken ergab sich dadurch eine gewisse Stabilität zwischen der EU und Russland und ein gegenseitiges Interesse an einem guten Verhältnis zueinander.

Freundschaft und Handel sind ja richtig, nur sollte man immer hinschauen mit wem.
Spätestens nach Putins Spielchen 2008 oder 2012 hätte die Politik aufwachen müssen und Putin Russland als mögliches Problem ansehen müssen. 2008 wäre seine Zeit als Präsident Russlands vorbei gewesen (2 Perioden), das wurde dann für Putin geändert.

Karakachanka schrieb:Ich dachte ehrlich gesagt auch immer, dass es gut ist Handel mit Russland zu treiben. Die Abhängigkeit war aus meiner Sicht beidseitig. Gas, Öl, Kohle für Deutschland und das Geld dafür eben für Russland.
Nach meinem Denken ergab sich dadurch eine gewisse Stabilität zwischen der EU und Russland und ein gegenseitiges Interesse an einem guten Verhältnis zueinander.

Es wurde immer betont das es sich um eine rein wirtschaftl. Beziehung handelt. Das ist "offensichtlich" richtig und Rußland liefert ja auch noch. Der Punkt ist das es soweit ging, das die Wirtschaft mit Gazprom und unter Putin die Kontrolle über die dt. Energie übernahm. Da wurden alle Augen zugedrückt,siehe Schwesigs Umweltstiftung.
Mir kommt die soziale Marktwirtschaft wie die verhängnisvolle mafiöse Struktur von Staat und Kirche vor. An dieser Stelle sind uns sogar die Amerikaner voraus und trennen diese Verquickung besser bevor diese soweit miteinander verklumpt das die unterschiedlichen Aufgaben nicht mehr zu trennen sind oder gegenseitig aufheben. Die Trennung zwischen Wirtschaft und Politik muß stärker werden,es muß mehr staatl. und wirksame Kontrolle herrschen ( siehe zahnlose Bafin bei wirecard)

hidden schrieb:Der Punkt ist das es soweit ging, das die Wirtschaft mit Gazprom und unter Putin die Kontrolle über die dt. Energie übernahm.

Und mit einem Altkanzler als Chef des Aufsichtsrats auch erstklassige Beziehungen in die deutsche Politik hat. Das wurde damals ja schon kritisch gesehen, wie schnell Schröder dann einen neuen Job hatte.

Am 18. September 2005 hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Bundestagswahl verloren. Am 22. November übergibt er das Amt an Angela Merkel. Keine drei Wochen später, am 9. Dezember 2005, wird bekannt, dass er in den Dienst des russischen Erdgaskonzerns Gazprom wechselt und Aufsichtsratschef des gerade erst gegründeten Konsortiums für die damals neu geplante Ostseepipeline für russisches Erdgas wird.

Quelle: https://www.swr.de/swr2/wissen/archivradio/gerhard-schroeder-bekommt-2005-hoch-dotierten-gazprom-job-100.html

Wurstsaten schrieb:Nein, die sind den Verlockungen erlegen, ich denke dabei ging es nicht in erster Linie um Geld, sondern um Macht.

@Wurstsaten
Geld allein ist langweilig. In diesem Bereich denke ich mir das auch. Macht plus kostbarer Geschenke und anderer Dinge. Diese Fabergéeier z.B. kosten ein Vermögen.
Kann mich gut erinnern, dass Schröder so ein kostbares Ei von Putin erhielt. Damals saß Schröder noch im Kanzleramt. Rechtlich müsste dieses Geschenk dem deutschen Volk gehören. Das soll dann aber irgendwie verschwunden sein.
Man sollte aber nicht nur auf Schröder zeigen.
Ich glaube tatsächlich sind viele deutsche Politiker eingewickelt worden.
Da wird noch gehörig viel Staub aufgewirbelt werden.

SomertonMan schrieb:Schwesig will die lieber gestern als heute dichtmachen.

@SomertonMan
Schwesig hätte wohl am liebsten, dass diese Stiftung nie gegründet worden wäre. Aber so ist das mit Fehlern.
Ihr Amtsvorgänger Sellerie hält weiter daran fest.
Vor ein paar Wochen wurde in einer Talkshow über diese Stiftung diskutiert. Laut Vertrag soll sie nicht kündbar ist. Und das gibt es im deutschen Recht nicht.
Wenn das alles nicht so traurig wäre, könnte man sich auf eine monate-jahrelange gute Unterhaltung freuen.
Ich bin gespannt, wohin das Stiftungsvermögen am Ende fließen wird.
Ich sehe schon, dass mit den 20 mio der Kreml restauriert wird (ironische Bemerkung)

frauZimt schrieb:Ich bin gespannt, wohin das Stiftungsvermögen am Ende fließen wird.

Mein Vorschlag: das den Ukrainern geben!

frauZimt schrieb:Vor ein paar Wochen wurde in einer Talkshow über diese Stiftung diskutiert. Laut Vertrag soll sie nicht kündbar ist. Und das gibt es im deutschen Recht nicht.

Doch, das gibt es:

Eine echte rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts ist nach Abschluss des Stiftungsgeschäftes -d.h. der Einrichtung der Stiftung- dem Zugriff von außen entzogen, auch und gerade auch dem des Stifters. Über die Auflösung des Ganzen können dann nur noch die Organe der Stiftung selbst entscheiden, wie das genau geschieht muss die Stiftungssatzung regeln, das kann vom Kuratoriumsbeschluss bis hin zur Entscheidung des Geschäftsführers auf unterschiedliche Arten und Weisen geregelt sein - wenn man als Stifter aus Unachtsamkeit oder aus Absicht dafür gesorgt hat, dass man da kein Mitspracherecht mehr hat weil man keine Plätze im relevanten Stiftungsgremium für sich reserviert hat, oder zu wenige, dann ist das so, dann hat man sich eben in den eigenen Fuß geschossen.

Deswegen wird Privatleuten, die eine Stiftung einrichten lassen, auch dringend empfohlen sich vorher umfänglich beraten zu lassen bzw. sich zu informieren, denn nach Geschäftsabschluss ist es möglicherweise zu spät. Besonders, wenn die Satzung keine Möglichkeiten beinhaltet, das noch zu ändern.

Um die Stiftung nach einem solchen Fehler noch zu "knacken" muss man dann schon härtere Gangarten wählen: man kann gegen sie prozessieren und das Geld herausklagen, oder man kann anstreben die Stiftung als kriminelle Vereinigung verbieten zu lassen und ihr Vermögen einzuziehen. Logischerweise würde das Schwesig politisch nicht überleben.

Falls dich das Thema interessiert, im SPD-Thread haben wir dazu viel diskutiert, da gibt es auch Zusammenfassungen des aktuellen Sachstands.

frauZimt schrieb:Man sollte aber nicht nur auf Schröder zeigen.

Merkel war 16 Jahre Kanzlerin, sie war davor voll im SED System integriert, schon irgendwie merkwürdig wie wenig man von ihr selbst oder über sie jetzt hört. Was auch immer Schröder begonnen hat, Merkel hat es vollendet, insgesamt hat das komplette deutsche Parteiensystem hier versagt. AfD/LINKE waren bzw. sind aus verqueren ideologischen Gründen Putin-freundlich, der Rest war es aus wirtschaftlichen Gründen, einzig die Grünen stechen hier vll. positiv hervor, andererseits haben die Grünen aus ihrer Atomphobie heraus Deutschland in die Abhängigheit Russlands getrieben (die Anti-AKW Bewegung soll auch russisch unterwandert gewesen sein), unterm Strich bleibt das Komplettversagen aller relevanten deutschen Parteien.

militarynerd schrieb:Merkel war 16 Jahre Kanzlerin, sie war davor voll im SED System integriert, schon irgendwie merkwürdig wie wenig man von ihr selbst oder über sie jetzt hört.

@militarynerd
darüber diskutieren wir hier auch - zuhause.
Es gibt die Ansicht, Frau Merkel sollte sich jetzt äussern, als wäre das ihre Pflicht.
ich finde das nicht. Wozu sollte das jetzt nützlich sein?
ich finde sogar positiv, dass sie die Bühne jetzt ganz und gar den Politikern überlässt,
die in der Regierungsverantwortung stehen.
Gerhard Schröder ist Ballast für seine Partei, - mit der Option, Andere aus seiner Partei mit runterzureissen.
Mit Schröder muss die SPD fertig werden.

Die Wahl-Prognosen in Schleswig-Hollstein sehen den CDU Kandidaten mit großem Abstand vorne.
Das hat sicher auch mit der Krise zu tun, in der die SPD mal wieder steckt.

ich wüsste gerne, wie Frau Merkel mit den berichten über den krieg klar kommt.
sie ist ja eine sehr analytisch vorgehende Person, aber sie hat auch gezeigt, dass sie viel
Mitgefühl hat.
das wüsste ich gerne, aber sie ist eine Privatperson und hat das Recht nichts zu sagen.

Und ich finde das sehr wohltuend.

deine Einschätzungen der grünen Politik teile ich nicht, aber ich finde interessant andere Meinungen zu hören.
Ich wundere mich, wie schnell die Energiewende dann doch geht.
Jetzt wo es muss.

12:28 Uhr
Peskow kritisiert feindselige Rhetorik aus Polen

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat erklärt, aus Polen käme eine feindselige Rhetorik, und Warschau könne "eine Quelle der Bedrohung" sein. Polen hat sich an die Spitze der Forderungen nach einer Verschärfung der EU-Sanktionen und einer Aufrüstung der Ukraine durch das westliche NATO-Bündnis gestellt, die sich gegen die in den Osten des Landes vorgedrungenen russischen Streitkräfte wehren will.

Die polnische Umwelt- und Klimaministerin Anna Moskwa hatte am Montag erklärt "Polen ist stolz darauf, auf Putins Liste der unfreundlichen Länder zu stehen".

Quelle: https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-freitag-129.html

Ohja, Dimitri warte. Ich helfe mit, Polen als Problem für Russland darzustellen...!

- die USA betreiben (mit Polen zusammen) geheime Chemielabore, ebenda
- Polen arbeitet im geheimen an einer Atombombe um diese dann Putin vor die Füße zu werfen
- polnische schwule Nazis regieren das Land
- russische Minderheiten werden seit Jahren unterdrückt und weggebombt.
- Polen plant in Kaliningrad einzumarschieren

Denke das sollte helfen um einen Einmarsch in Polen zu rechtfertigen!!!111!

Seridan schrieb:- Polen plant in Kaliningrad einzumarschieren

Das könnte man ja eher den Deutschen unterstellen. Wenn man das Motto "hat früher zu uns gehört und deswegen haben wir ein natürliches Anrecht drauf" heranzieht, müsste Putin doch sogar Verständnis dafür haben.