Bundespräsident Gauck blockiert nach Medienberichten die Diätenerhöhun

@Heide_witzka

Ich gehe mal davon aus, dass die Diätenerhöhung möglich gemacht wird. Denn die Parlamentarier knobeln schon vorher aus, was rechtmäßig ist. Aber mit Rückgrat meine ich auch, die Abgeordneten zur Ordnung zu rufen, dieselben die der Wirtschaft in einigen Bereichen Masslosigkeit vorgeworfen haben.

:note: @Heide_witzka arbeitet im bundestag :troll:

Ich finde es gut, dass es überprüft wird. Und ich hoffe ja, dass es vom BvfG gerügt wird. Dieser Selbstbedienungsladen der Politiker ist mir schon immer ein Dorm im Auge gewesen. Während man beim Bürger um jeden Cent streitet, geht es in den eigenen Reihen schnell. Da finde ich es gut, dass sich das verzögert.

Alleine, dass die CxU schon darüber spricht, dass man "davon ausgehe, dass es verfassungsgemäß ist", sagt mir schon eines, man möchte am liebsten garnicht geprüft werden.

Sollte die Erhöhung geblockt werden aufgrund verfassungswiedriger Umstände, werden sicher Köpfe rollen. Die CxU wird das garantiert nicht auf sich sitzen lassen. Jedenfalls gehe ich davon stark aus.

@MvantenHaarlen

Inwiefern "blockiert" Gauck diese Diätenerhöhung? Hat er sich explizit vor versammelter Presse dagegen ausgesprochen? Oder hat er das Gesetz lediglich noch nicht unterzeichnet?

Ich behaupte, die Systempresse verbreitet hier mal wieder eine Falschmeldung. Gauck hat einfach nur noch nicht unterschrieben, und sie machen ein "blockiert" daraus. Vermutlich, um Gaucks Beliebtheit beim Wahlvieh zu steigern, oder um auf die Tränendrüse zu drücken, damit das Wahlvieh Verständnis für die notleidenden Abgeordneten entwickelt.

@KillingTime
lol Wahlvieh, Tränendrüsem notleidende Abgeordnete Schenkel klopf*

@MvantenHaarlen

Ich meine das absolut ernst. Pressemeldungen muss man immer zwei Mal lesen, um nicht der Propaganda aufzusitzen.

@MvantenHaarlen Das ist doch e nur Show.... ich traue keinem von denen auch nur eine Haarebreite. Unter der Hand werden die schon was klüngeln.

@Schrotty
Wohl wahr Schrotty.