AfD

kofi schrieb:"Hätte es in den 90er Jahren ein "linksgrünes Gutmenschentum" wie angeblich heute gegeben, dann hätte mit linksgrün pädagogischer Unterstützung meine Schwester vielleicht doch Abitur machen können oder die Kraft und Zeit dazu gehabt."

KillAllHumans schrieb:Mit Sicherheit.

Gildonus schrieb:Cem Özdemir ist in meinen Augen nur der "Alibitürke" oder das moralische Feigenblatt, daß diese "Alt-Roten" brauchen, um APO-Thesen öffendlichkeitswirksam aufzuwärmen und die Sache unter sich aus zu machen.

In Brandenburg kommt die AfD nicht zur Ruhe. Nach dem Mandatsverzicht des politischen Ziehsohns von Landesparteichef Alexander Gauland bereitet Nachrücker Jan-Ulrich Weiß nun Probleme - mit stramm rechten Facebook-Einträgen.

AfD-Landeschef und Fraktionschef Alexander Gauland ist bekannt dafür, auf rechtsextreme Grenzüberschreitungen aus AfD-Reihen hart zu reagieren. Wie wird er dann mit Jan-Ulrich Weiß umgehen, der überraschend am Donnerstag für Stefan Hein in der Landtagsfraktion nachrückte, und jetzt mit stramm rechten Einträgen auf Facebook provoziert? Weiß ist 39 Jahre alt, siebenfacher Vater aus Templin und handelt mit Holz und Wild. Einfacher wird es mit ihm für die AfD und für Gaulands Kampf um den Ruf der Partei nicht.

Auf seinem öffentlichen Facebook-Profil, das mittlerweile gelöscht ist, verbreitete Weiß antisemitische Verschwörungstheorien und Hetze.

Außerdem hat er einen Link zu einem Bericht über den Prozess um die Morde des Neonazi-Terrortrios NSU geteilt mit der Überschrift: "Ex-V-Mann schmäht NSU-Verfahren als Schauprozess". Der kurze Kommentar von Weiß dazu: "Mehr ist es auch nicht." Dem Tagesspiegel liegen Screenshots dieser Einträge vor.

Stefan Hein hatte am Donnerstag sein Mandatsverzicht erklärt. Auslöser war ein Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" vom Wochenende, wonach Gauland nach Angaben eines namentlich nicht genannten "engsten Getreuen" zu rechtslastige Abgeordnete loswerden wolle und belastendes Material sammle. Gauland hatte dies am Sonntag energisch dementiert und wurde zugleich zum Chef der neuen elfköpfigen Fraktion gewählt. Zudem hatte er angekündigt, rechtliche Schritte gegen den "Spiegel" einleiten zu wollen.

Dazu kommt es nun doch nicht. Denn Hein, von Beruf Kommunikationsberater, hat eingeräumt, jener engster Vertrauter zu sein, ohne Gaulands Wissen den belastenden Bericht lanciert und den "Spiegel" in Mails, Telefonaten und SMS mit Informationen versorgt zu haben. Pikant an der Affäre sind die familiären Bande zwischen Gauland und dem 30-jährigen Hein: Dessen Mutter, Carola Hein, ist die Lebensgefährtin von Gauland. Sie erledigt abends daheim die Partei-E-Mails, tagsüber arbeitet sie als Lokalredakteurin bei der Märkischen Allgemeinen Zeitung, deren Herausgeber wiederum Gauland 14 Jahre lang war.

Keine Bedenken gegenüber den vier Abgeordneten

Stefan Hein hatte kompromittierendes Material über Fraktionsmitglieder, die früher in den vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtsaußen-Parteien "Freiheit", "Bund Freier Bürger" und "Pro Deutschland" aktiv waren, gesammelt und wollte sie davon abhalten, ihr Mandat anzunehmen - offenbar aus Sorge um den Ruf der AfD, die bei der Wahl 12,2 Prozent der Stimmen geholt hatte und mit elf Abgeordneten in den Landtag einzieht.

Der 73-jährige Gauland selbst sprach von einem schweren Fehlverhalten Heins, das in keiner Weise entschuldbar sei. "Er wollte mir auf verquere Weise nutzen", sagte Gauland dem Tagesspiegel. Man kann nicht den Versuch machen - hinter dem Rücken der Kollegen und über ein Medium -, die Partei zu säubern und Menschen, die einem persönlich unliebsam sind, hinauszudrängen. Stattdessen ließ Gauland erklären, dass die vier Abgeordneten mit Rechtsaußen-Vergangenheit "das uneingeschränkte Vertrauen der Fraktionsspitze und aller Mitglieder der Fraktion" genießen. Und die Fraktion sprach Gauland im Gegenzug auf einer Sondersitzung am Donnerstag das Vertrauen aus.

Der hat jedenfalls keine Bedenken wegen der vier Abgeordneten, die nach Ansicht Heins hätten gefährlich werden können für die AfD. Auch wenn SPD-Fraktionschef Klaus Ness der AfD vorwirft, "rechtsaußen nicht ganz dicht" zu sein, oder der Politikwissenschaftler Gideon Botsch vom Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrum die AfD als "nationalpopulistische Rechtspartei" einstuft. Gauland spricht vielmehr von einer zweiten Chance, jeder könne sich mal irren - so wie bei den Linken, die bisher in der Regierung waren und nun erneut Rot-Rot mit der SPD aushandeln. Er habe bei keinem der vier Abgeordneten erlebt, dass dieser frühere Positionen vertrete.

Noch gibt es keine Reaktionen seitens Fraktion und Partei auf Weiß' Einträge.

@Gildonus

Gildonus schrieb:
Cem Özdemir ist in meinen Augen nur der "Alibitürke" oder das moralische Feigenblatt, daß diese "Alt-Roten" brauchen, um APO-Thesen öffendlichkeitswirksam aufzuwärmen und die Sache unter sich aus zu machen.

Und wieso? Weisste nich, wa?

KillAllHumans schrieb:Und was soll uns das jetzt sagen?

Über den offiziellen Kanal des hessischen Landesverbandes der „Alternative für Deutschland“ (AfD) tönten unverblümte Nazi-Parolen. „Volksgenosse kann nur sein, wer deutschen Blutes ist“, war da in offensichtlicher Anlehnung an das bekannte „25-Punkte-Programm“ der NSDAP von 1920 zu lesen. „Kein Moslem kann daher Volksgenosse sein.“

Kurze Zeit später kam von der AfD die Nachricht, man müsse „das deutsche Volks zu dem machen, was es einst werden sollte – Ein Volk an der Spitze einer arischen Welt.“

Insgesamt seien am Samstagabend um die 30 Nachrichten mit rassistischen und neonazistischen Sprüchen verbreitet worden

Obwohl die AfD viele der Nazi-Tweets löschte, gelang es dem oder den unbekannten Hackern noch bis nach Mitternacht, weitere Nachrichten abzusetzen, berichtet die "Frankfurter Rundschau".

Hetzt du hier gerade gegen Osteuropäer oder was soll das werden?

?


KillAllHumans schrieb:
Was wäre denn hätte ich türkische Wurzeln, was hättest du da für eine Ausrede?

?


KillAllHumans schrieb:
Aha. Und was soll uns diese weitere Anekdote aus kofis Leben sagen? Alle Polen wären gerne Deutsche?

?


KillAllHumans schrieb:
Zitiere die Stelle an der ich mich rassistisch oder islamfeindlich geäußert habe

Migranten sind umworbene Wähler

In Nordrhein-Westfalen touren derzeit Spitzenpolitiker durch Moscheen oder über Märkte - auf der Suche nach Migranten. Zwei Millionen von ihnen sind wahlberechtigt, ihre Stimmen könnten den Ausschlag geben.


Unterschiedliche Präferenzen

Seit rund zehn Jahren werden die Parteipräferenzen von türkischen Migranten erforscht. In Nordrhein-Westfalen zeigen sie einen stabilen Trend für das rot-grüne Lager. Die Zustimmung für die SPD lag zwischen knapp 40 und 50 Prozent. Die Werte für die Grünen hingegen sind starken Schwankungen ausgesetzt. Zwischen einem und rund 20 Prozent liegen die Werte für diese Partei. Leicht, aber stetig zulegen, kann die Linke. Sie rangiert derzeit bei etwa acht Prozent.


Aussiedler bei ihrer Ankunft - die meisten kommen aus Russland

Ganz anders die Zahlen bei Aussiedlern. Sie sind Angehörige von deutschen Minderheiten, deren Familien teilweise seit Generationen in Ostmitteleuropa, Osteuropa, Südosteuropa und teilweise in Asien gelebt haben. Mit ihrer Einreise erhalten sie alle Bürgerrechte und sind wahlberechtigt. Nach einer Untersuchung aus dem Jahr 2007 votieren sie sehr viel stärker für das konservativ-bürgerliche Lager.

Während viele Aussiedler ihre neue Heimat häufig als das Ziel ihrer oft jahrelangen Bemühungen sehen, fühlen sich viele Türkeistämmige in Deutschland nicht als gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft. Für Tayfun Keltek ist hier der größte Nachholbedarf für die deutsche Politik. Vielleicht, sagt er, ist das der Grund, warum etwa ein Fünftel der Wahlberechtigten aus dieser Gruppe nicht zur Wahl geht. Außerdem seien die türkischen Migranten bei den Landtagskandidaten nicht ausreichend berücksichtigt worden: "Viele Türkischstämmige gehen nicht wählen, weil sie mit den Kandidaten nichts anfangen können."

Wenn aus Ausländern Wähler werden: Die ambivalente Rolle der Parteien bei
der Repräsentation von Migranten in Deutschland

Der feine Unterschied: Migranten als Wähler

Bis in die späten 1990er Jahre war das geringe Potential migrantischer Wähler klar
zwischen SPD und CDU aufgeteilt. Aussiedler aus Polen, der UDSSR/GUS und
Rumänien wählten die Unionsparteien aus Dankbarkeit, sie ins Land geholt zu haben
und aus einer anti-sozialistischen Einstellung heraus. Die „Gastarbeiter“ hingegen –
Personen aus den Anwerbeländern Türkei, Jugoslawien, Tunesien und Marokko –
wählten die Sozialdemokraten, weil viele von ihnen ihre politische Sozialisation über
die Gewerkschaften erhalten hatten und die CDU einen starken nationalkonservativen
Flügel besaß, der die meisten eingebürgerten Migranten abschreckte.

Zwei Trends hinsichtlich der Gruppe der Migranten in Deutschland zeichnen sich ab,
wie bereits eingangs erwähnt: Auf der einen Seite die Zunahme am Wähleranteil, auf
der anderen Seite eine Abnahme der Wählerbindung. Unter den 5,6 Millionen
migrantischen Wahlberechtigten zur Bundestagswahl 2009 waren geschätzt rund 2,6
Millionen Aussiedler und wahrscheinlich rund 600.000 Personen mit türkischem
Hintergrund. Die wichtigste Neuerung waren jedoch die 426.000 migrantischen
Erstwähler, die seit der Bundestagswahl 2005 das 18. Lebensjahr vollendet hatten
(Bundeswahlleiter 2009, Wirminghaus 2011). Angesichts des demografischen
Wandels wird es immer mehr migrantische Wähler geben. Und da keine
nennenswerte Zuwanderung von Aussiedlern mehr stattfindet und diese Gruppe
bereits vollständig eingebürgert ist, wird sich die ethnische Zusammensetzung der
gesamten migrantischen Wählergruppe verändern.

Bei der Wählerbindung sehen wir eine parallele Entwicklung bei den beiden
Volksparteien. Lag die Parteibindung der „Gastarbeiter“ zur SPD in den 1980er
Jahren noch bei 75 Prozent, betrug sie 2008 nur noch 65 Prozent. Nach der im
Herbst 2010 durch das Buch Thilo Sarrazins ausgelösten Debatte dürfte sie weiter
gesunken sein (Roßler-Kreuzer 2011). Bei den Aussiedlern sieht es ähnlich aus: In
den 1990er Jahren lag ihre Parteibindung zur CDU bei 75 Prozent und ist 2008
ebenfalls auf 65 Prozent gesunken (Kroh 2009:823). Auf niedrigem Niveau existiert
zwischen den beiden Volksparteien inzwischen ein Wähleraustausch bei 5
Gastarbeitern und Aussiedlern.

Für die Nachkommen der Aussiedler ist die Ablehnung der SPD leicht gesunken, da sie selbst keine negativen Erfahrung in einem linksautoritären politischen System gesammelt haben und die Partei daher wählbarer geworden ist. Mit dem Verschwinden des „stramm“ national-konservativen
Flügels der CDU während der Kanzlerschaft von Angela Merkel wählen auch mehr
Einwanderer aus den Anwerbestaaten und ihre Nachkommen die Union, wobei
dieser Effekt weniger stark ist, als die Wählerwanderung der Aussiedler Richtung
SPD (Kroh 2009:825, Wirminghaus 2011).

AfD im rechten Unterholz: Schwarze unerwünscht
31. Mai 2013 VON Stadtgespräch

Die „Alternative für Deutschland“ will mit Ausländerfeindlichkeit zwar nichts am Hut haben, auf Facebook löste die AfD-Jugendorganisation jedoch einen rechtspopulistischen Shitstorm aus

Als konservative Sammlungsbewegung der Unzufriedenen gegen Angela Merkels Euro- und Europapolitik hat die „Alternative für Deutschland“ in den vergangenen Wochen ziemlich viel Wirbel in den Medien gemacht. Während der Widerstand in Resteuropa von überwiegend nichtakademischen Populisten angeführt wird, hat hierzulande eine Gruppe von Professoren die Führung der Euro-Skeptiker übernommen. Weil aber die „Alternative für Deutschland“ nicht nur die älteren Semester ansprechen soll, sondern auch mit Stimmen von Erst- und Jungwählern in den Bundestag einziehen will, hat sie sich bereits eine eigene Jugendorganisation, die AfD-Jugend, zugelegt. Und die mischt jetzt mit einer eigenen Facebook-Seite im Wahlkampf mit.

Wahrscheinlich um zu beweisen, dass er auf der Höhe der Zeit ist, schmückte der Protestparteinachwuchs kürzlich seine Facebook-Seite mit einem Titelbild, auf dem fünf junge Menschen zu sehen waren – darunter ein Schwarzer. Aber die Rechnung schien ohne die Partei-Klientel gemacht. Aus dem rechten Umfeld meldeten sich empörte AfD-Sympathisanten, die das Gruppenbild mit Neger voll daneben fanden und dahinter eine plumpe Anbiederei an den multikulturellen Zeitgeist vermuteten. Doch statt die ausländerfeindlichen Kritiker in die Schranken zu weisen, verhedderte sich die AfD-Jugend selbst im rechten Unterholz: „Hier biedert sich keiner bei Multikulti an … Nur die Ausländer, die sich anpassen wollen, sind willkommen. Also auch ein Schwarzer, der sich integriert …“, kommentierte der Administrator.

Bernd Lucke, der Kopf der „Alternative“, beteuerte im Cicero-Online-Interview zwar: „Wir lehnen Ausländerfeindlichkeit ab.“ Trotzdem löschte die AfD-Jugend, offenbar selbst erschrocken von dem rechtspopulistischen Shitstorm, den sie ausgelöst hatte, das Titelbild mitsamt den Kommentaren. Eine klare Positionierung gegen Rassismus geht anders. ts 

Ich habe geschrieben, dass dein Diskussionsstil und deine Einstellung zu Allmyusern passt, die osteuropäische Wurzeln haben.