AfD

Can schrieb:Alles Wiiidel

muss mal fragen, damit ich es verstehen kann: Dass es scherzhaft gemeint ist, ist mir klar, aber ich verstehe diesen Scherz nicht -> warum 3 mal "i" ?

martenot schrieb:Und da die AfD marktschreierisch versucht, die Leute von ihren Werten/Glauben zu überzeugen - im weiteren Verlauf wahrscheinlich Druck ausüben wird, wenn man sich nicht freiwillig überzeugen lässt, ist für mich die AfD unwählbar.

quecksilber0 schrieb:In welchem Sinne denkst du denn, das Druck ausgeübt werden könnte?

ging zwar nicht an mich, aber ich könnte mir vorstellen, wenn die AfD an der Macht wäre, dann würden Alle, die eine andere Meinung als die AFD vertreten in irgendeiner Weise Repressalien erfahren - wie damals z.B. in der DDR, wenn man sich gegen die SED stellte.

Optimist schrieb:ging zwar nicht an mich, aber ich könnte mir vorstellen, wenn die AfD an der Macht wäre, dann würden Alle, die eine andere Meinung als die AFD vertreten in irgendeiner Weise Repressalien erfahren, wie damals z.B. in der DDR, wenn man sich gegen die SED stellte.

Das glaube ich nicht. Ich glaube aber das Hetze gegen Deutsche dann strafbar wäre.

Natürlich darf man dann nicht mehr davon ausgehen Höcke einen Schwachkopf nennen zu dürfen ohne das dann um 6 Uhr morgens die Haustür heil bleibt.

Das ist klar.

DerWandersmann schrieb:Natürlich darf man dann nicht mehr davon ausgehen Höcke einen Schwachkopf nennen zu dürfen ohne das dann um 6 Uhr morgens die Haustür heil bleibt.

Das ist klar.

Warum ist das natürlich und klar?

Bereitet sich die AfD schon darauf vor, solche Gesetzesänderungen zu veranlassen? @DerWandersmann ?

eckhart schrieb:Warum ist das natürlich und klar?

Bereitet sich die AfD schon darauf vor, solche Gesetzesänderungen zu veranlassen? @DerWandersmann ?

Wieso Gesetzesänderungen? Die sind doch dafür gar nicht notwendig.

Die Gesetze gibt es jetzt schon. StGB 188. Von der Ampel eingeführt.

DerWandersmann schrieb:Natürlich darf man dann nicht mehr davon ausgehen Höcke einen Schwachkopf nennen zu dürfen ohne das dann um 6 Uhr morgens die Haustür heil bleibt.

Da fängts schon an, gefährlich zu werden. Denn bislang durfte man nämlich schon Regierungsmitglieder "Schwachkopf" nennen. Ich denke da an zahlreiche Beschimpfungen, die verschiedene Politiker von CDU, Grünen, SPD schon ertragen mussten. Und soweit ich weiß, bleibt die Haustür der Aggressoren trotzdem in aller Regel heil.

Das soll so nicht mehr bleiben? Wird man also nicht mehr rufen dürfen "<Minister> muss weg" oder "<Kanzler> muss weg", wenn die AfD an der Macht ist?

DerWandersmann schrieb:Ich glaube aber das Hetze gegen Deutsche dann strafbar wäre.

Was ist denn Hetze gegen Deutsche?

martenot schrieb:Da fängts schon an, gefährlich zu werden. Denn bislang durfte man nämlich schon Regierungsmitglieder "Schwachkopf" nennen

Das mit Habeck und dem Schwachkopf hast du aber schon mitbekommen oder?

Und der Hausdurchsuchung. In einer Demokratie sollte man sich überlegen was man für Gesetze macht. Denn in einer Demokratie kann die Regierung jederzeit wechseln. Mache Gesetze immer so das du auch damit leben kannst wenn der politische Gegner an die Macht kommt.

DerWandersmann schrieb:StGB 188. Von der Ampel eingeführt.

Deine Schnoddrigkeit hat mich aufmerksam gemacht!

Es steht also zu bezweifeln, dass der möglicherweise neugefasste § 188 StGB diejenigen Fälle an Hetze, Shitstorms und Beschimpfungen erfasst, um die es in der Debatte zu gehen scheint. Kurz gesagt: § 188 StGB ist kein Straftatbestand gegen Hetze, sondern gegen Fake News.

Das führt dazu, dass die Ausweitung des geschützten Personenkreises letztlich auch eine Ausweitung seiner Gefahren bedeutet, die sich ohnehin schon jetzt aus dem Tatbestand der üblen Nachrede ergeben: Man stelle sich vor, ein Lokaljournalist behauptet eine Tatsache über einen Kommunalpolitiker (Kommunalpolitiker X habe eine Frau sexuell belästigt), die im Zeitpunkt der Äußerung erweislich wahr ist, was sich jedoch in dem späteren Verfahren ändert, weil die zunächst vorhandenen eindeutigen Beweismittel nicht mehr zur Verfügung stehen. Dies würde zu einer Verurteilung nach § 188 StGB (neue Fassung) führen, wenn nicht ein Fall des § 193 StGB (Wahrnehmung berechtigter Interessen) vorliegt.

Soziale Medien als Brandbeschleuniger
Zweitens: Die sozialen Medien wirken für unwahre Tatsachenbehauptungen über Politiker wie ein Brandbeschleuniger. Vor allem der Lokaljournalismus sieht sich einer tiefgreifenden Veränderung unterzogen – längst kann sich jedermann als Journalist gerieren, mit dem Smartphone Geschehnisse dokumentieren und diese sogleich mit eigens versehenen Kommentaren auf einer öffentlich zugänglichen Website hochladen. Vieles von dem, was in der öffentlichen Debatte unter dem Begriff "Hate-Speech" diskutiert wird, fällt unter den Tatbestand des § 186 StGB – und würde in Zukunft dann auch unter § 188 StGB fallen.

Die Frage ist jedoch, ob es tatsächlich der richtige Weg ist, aufgrund der Brandbeschleunigung (soziale Medien) gleich den Umgang mit entflammbaren Gegenständen (Meinung, Behauptungen, Kritik usw.) stärker zu pönalisieren. Zum einen steht hier die Effektivität in Zweifel. Und längst ist klar, dass nicht immer Menschen hinter den Hasskommentaren stecken, sondern auch sogenannte Bots sein können.

Quelle: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/hate-speech-hass-kriminalitaet-netz-188-stgb-kommunalpolitiker-boehmermann

eckhart schrieb:Schnoddrigkeit

Ich musste den Begriff erstmal googeln ;)

Ich frage mich was daran provozierend sein soll. Du hattest gefragt wegen Gesetzesänderungen, und ich habe gesagt das es diese Gesetze heute schon gibt.

DerWandersmann schrieb:Mache Gesetze immer so das du auch damit leben kannst wenn der politische Gegner an die Macht kommt.

Das halte ich für eine an den Rechtsstaat datierte Drohung ! Nicht mehr und nicht weniger.

Berryl schrieb:Du unterstellst ihr auch Schitzophrenie weil sie nicht dafür ist.

Nein, das tue ich nicht. Hier nochmal im Kontext

Can schrieb:Und wenn eine Alles Wiiidel merhmals in die Kamera brüllt und von "queer woken Wahnsinn" spricht, so zeigt es doch das ambivalente und zum Teil schizophrene Verhalten jener Mitglieder.

Ein zum Teil schizophrenes Verhalten ist anders als zu sagen, Alles Wiiidel ist schizophren. Message angekommen?

Und wo bitte hast du gelesen, dass ich sie angegangen habe, weil sie nicht "woke" genug ist?

Meine Kritik bezieht sich, und das kann man deutlich herauslesen, gegen ihre vehemente, zum Teil aggressive Vorgehensweise gegen eine sogenannte Woke Kultur, was auch immer das sein mag, was aber schlussendlich auch ihre Lebensverhältnisse verbessern würde.

Berryl schrieb:Die lehnt Identitätspolitik, wie die meisten, einfach mal rundweg ab und als vorgeblich selbst Betroffene, weil ja Lesbe, kann man ihr auch da keine Ferne zum Thema unterstellen respektabel sie als 'männlich-heteronormativ' abtun.

Ich stelle mir vor, wenn ich homosexuell wäre und mich gegen Menschen und Institutionen stelle, die für Akzeptanz für meinen Lebensstil sorgen. Klar, kann man queer und homosexuell begrifflich voneinander trennen. Doch als Homosexueller mit dieser Energie dagegen vorgehen?

Ist mMn komisch und lässt auch tief auf Alles Wiiidel blicken. Aber jedem seine Meinung.

Optimist schrieb:muss mal fragen, damit ich es verstehen kann: Dass es scherzhaft gemeint ist, ist mir klar, aber ich verstehe diesen Scherz nicht -> warum 3 mal "i" ?

Na, ein verrückter Milliardär mit enormer Reichweite stellte die Frau doch zu Anfang ihres Epicfail Gesprächs als Aliice Wiedel vor.

eckhart schrieb:Das halte ich für eine an den Rechtsstaat datierte Drohung !

Du kannst nur natürlichen Personen drohen.

eckhart schrieb:Das halte ich für eine an den Rechtsstaat datierte Drohung ! Nicht mehr und nicht weniger.

Lach, genau das Gegenteil ist der Fall.

Mit dem Maß mit dem ihr messt, werdet auch ihr gewogen werden.

Zugegeben es ist ein Zitat, und ich weiss nicht mehr genau von wem es ist.

DerWandersmann schrieb:Zugegeben es ist ein Zitat, und ich weiss nicht mehr genau von wem es ist.

Von Gott selbstverständlich.

Optimist schrieb:ging zwar nicht an mich, aber ich könnte mir vorstellen, wenn die AfD an der Macht wäre, dann würden Alle, die eine andere Meinung als die AFD vertreten in irgendeiner Weise Repressalien erfahren, wie damals z.B. in der DDR, wenn man sich gegen die SED stellte.

Du meinst z.B., dass Menschen wegen einer Parteizugehörigkeit ihren Job verlieren können? ;-)

Der zitierte Beitrag von Heide_witzka wurde gelöscht. Begründung: Antwort auf gelöschten Beitrag

Und die Grünen dienen als Sammelbecken für Hippies, die FDP für Millionäre, die CDU für Selbstständige und Bauern, die Linke für Antifa-Vandalisten und die SPD für Ex-DDR-Rentner? Wenn das Leben doch so einfach wäre...

...den konnte ich mir jetzt doch nicht verkneifen :-)

eckhart schrieb:DerWandersmann schrieb:
Zugegeben es ist ein Zitat, und ich weiss nicht mehr genau von wem es ist.
Von Gott selbstverständlich.

Um welches Zitat geht‘s?

Die AfD missbraucht meiner Meinung nach die Bibel glaube ich.