AfD

stereotyp schrieb:Sieht man doch in jedem Interview.

In Interviews verweisen alle auf ?
Auf wen denn eigentlich?
Doch nicht etwa auf den, der sich an nichts erinnern kann?

eckhart schrieb:In Interviews verweisen alle auf ?
Auf wen denn eigentlich?
Doch nicht etwa auf den, der sich an nichts erinnern kann?

Wie so oft: Keine Ahnung, was Du sagen willst. Es ging darum, dass es den AfDlern sichtlich unangehehm ist, als rechtsextrem tituliert zu werden.

stereotyp schrieb:Es ging darum, dass es den AfDlern sichtlich unangehehm ist, als rechtsextrem tituliert zu werden.

Das angeblich offensichtliche nehme ich nicht wahr. Wem etwas unangenehm ist, würde sich selbst mäßigen, denke ich.
Ich nehme keine Mäßigung der AfD wahr, nirgends.

Tag 1 und schon blockieren die "Antagonisten für Deutschland" rechtswidrig den Thüringer Landtag und legen ihn damit lahm.

Ich bin wirklich auf die geistigen Verrenkungen der Forums-Fanboys/girls/* gespannt, die das irgendwie schönreden wollen.

Die Bühne gehört euch, legt mal los!

Erwartbar, dennoch unangenehm dem Spektakel zuzusehfn

Politikwissenschaftler: „Das ist schlimmer als gedacht“
„Das ist schlimmer als gedacht“, sagt der Politikwissenschaftler Oliver Lembcke. Dem Alterspräsidenten Treutler sei jede Sitzungsunterbrechung recht. „Man will mit der längsten konstituierenden Sitzung aller Zeiten in die Geschichtsbücher eingehen“, sagt Lembcke. Mit diesem Verhalten könne die AfD in letzter Konsequenz ihre Beharrlichkeit zeigen. „Sie möchten Pseudo-Regeln anwenden und durchsetzen“, führt Lembcke fort. Dabei solle man möglichst lange zusehen. Die Unterbrechungen würden Treutler mit Sauerstoff und Zuspruch versorgen. Es sollte um jeden Preis der Eindruck entstehen, dass Treutler rechtstreu die Tagesordnung abarbeite. Die Fraktionen hätten natürlich das Recht, Anträge zu stellen. Das wolle Treutler eben verhindern. „Das ist das Spiel, das hier gespielt werden soll“, sagt Lembcke.

Quelle:https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407335121/liveticker-thueringer-landtag-sitzung-geht-in-naechste-runde-linke-grobe-verstoesse-gegen-die-verfassung.html

Man ist sich offenbar für gar nichts zu blöde. Wer es wirklich bis jetzt immer noch nicht kapiert hat, kann sich hier im Detail anschauen, wie die AfD die Demokratie mit Füßen tritt.

Drama im Thüringer Landtag: Die AfD blockiert absichtlich die Demokratie
Die torpedierte Konstituierung des Landtags in Erfurt durch die AfD ist in der bundesdeutschen Geschichte beispiellos. Sie zeigt, was die Partei zumindest in Thüringen will: das Parlament verächtlich machen.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/drama-im-thuringer-landtag-die-afd-blockiert-absichtlich-die-demokratie-12444095.html

Stirnsänger schrieb:Ich bin wirklich auf die geistigen Verrenkungen der Forums-Fanboys/girls/* gespannt, die das irgendwie schönreden wollen.

Die AfD Fanbase hat es vermutlich auch nicht so mit der Demokratie, deswegen wird man von denen wohl kaum kritische Stimmen zu den Vorgängen hören.

Stirnsänger schrieb:Ich bin wirklich auf die geistigen Verrenkungen der Forums-Fanboys/girls/* gespannt, die das irgendwie schönreden wollen.

Welche Verrenkungen?.
Meine Erwartungen hinsichtlich comedy werden erfüllt.
Wenn das schon so los geht erwarte ich noch einiges an Theater, Dramen und salzige Tränen.
Zugegeben.
Ich definiere mich auch weniger als Patriot sondern eher als etwas schadenfroher Zoobesucher.

Berryl schrieb:Welche Verrenkungen?.

Sowas als Comedy zu beschreiben und unterhaltsam zu nennen erfordert schon mal einiges an geistiger Verrenkung.

Das du kein Patriot bist, ist eh klar.

Doppelte Anträge nur weil die AfD einen Antrag stellt, und heute soll es ein Problem geben wenn der Präsi die Sitzung so verschleppt - wo ist das Problem oder ist beides ein Problem?

Stirnsänger schrieb:Sowas als Comedy zu beschreiben und unterhaltsam zu nennen erfordert schon mal einiges an geistiger Verrenkung.

Nene.
Ich geh da ja garnicht mehr anders ran.
Darum auch der Zoobesucher.
Die Affen wollen schließlich beobachtet werden.
Und ausgelacht wenn sie sich gegenseitig an den Arsch fassen.
Jede Empörung drüber find ich zum lachen.
Bin ja gespannt wie lange sie blockieren können.
Oder was da noch für ein Chaos kommt.

Stirnsänger schrieb:Das du kein Patriot bist, ist eh klar.

Blos nicht.
Nachdem mir heute erklärt wurde wer das schon alles ist: Kein Intresse.

behind_eyes schrieb:Doppelte Anträge nur weil die AfD einen Antrag stellt, und heute soll es ein Problem geben wenn der Präsi die Sitzung so verschleppt - wo ist das Problem oder ist beides ein Problem?

Wobei hier muss man schon sagen.
Das gibts öfters zwischen Regierung und Opposition.
Also persönliche Meinung.
Hat irgend ein Bundestagabgeordenter mal erklärt.
Weiss aber ehrlich nimmer wer.
Hinsken eventuell, ohne jegliche Gewähr.
Jedenfalls dass die Regierung Anträge der Opposition kassiert und selber einen sehr ähnlichen rausbringt um besser dazustehen.
Ist ja nachvollziehbar.
Wobei bei einem Gemeinderat schon zu hinterfragen ist wie der aufgestellt ist.
Sollte er wie in Bayern, zumindest die auf dem Land, ein kollegial arbeitendes Organ sein ists natürlich lächerlich auf dieser niederen Ebene.
Wobei Erfahrung aus meinem eigenen Wahrnehmungsbreich: Bei uns gibts sowas nicht.

behind_eyes schrieb:Doppelte Anträge nur weil die AfD einen Antrag stellt, und heute soll es ein Problem geben wenn der Präsi die Sitzung so verschleppt - wo ist das Problem oder ist beides ein Problem?

Du bist bestimmt besser im Thema als sich. Wie oft ist es denn schon passiert, dass die AfD sinnvolle Anträge einbrachte, die abgelehnt und dann durch andere Parteien eingestellt wurden?
Nur damit man das katastrophale Ausmaß dieses Dramas mal ausgewogen abschätzen kann.

behind_eyes schrieb:heute soll es ein Problem geben wenn der Präsi die Sitzung so verschleppt - wo ist das Problem

Du siehst kein Problem im heutigen Vorgehen?
Spricht nicht gerade für dein Demokratieverständnis.

Kurze Einordnung von Michael Brenner, Verfassungsrechtler von der Uni Jena.

via Twitter

Verfassungsrechtler: #Thüringer Alterspräsident (AfD) hat gegen die Geschäftsordnung und Verfassung verstoßen.

Quelle:
https://x.com/Hosenmaus1/status/1839347790671167604

Kann mir mal jemand in kurzen Sätzen zusammenfassen was das Problem heute war. Ich habe es irgendwie nicht kapiert, wer ist im Recht und wer nicht?

Star-Ocean schrieb:Kann mir mal jemand in kurzen Sätzen zusammenfassen was das Problem heute war. Ich habe es irgendwie nicht kapiert, wer ist im Recht und wer nicht?

Es gibt gefühlte 100 Artikel dazu, warum nutzt du nicht einfach Google?

Zur Frage "wer ist im Recht" hatte ich eben was verlinkt.

fischersfritzi schrieb:Kurze Einordnung von Michael Brenner, Verfassungsrechtler von der Uni Jena.

via Twitter
Verfassungsrechtler: #Thüringer Alterspräsident (AfD) hat gegen die Geschäftsordnung und Verfassung verstoßen.
Quelle:
https://x.com/Hosenmaus1/status/1839347790671167604

Was genau verstehst du nicht?

@Star-Ocean
Vielleicht liest du es dir einmal durch https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407335121/liveticker-thueringer-landtag-sitzung-geht-in-naechste-runde-linke-grobe-verstoesse-gegen-die-verfassung.html
In meinen Augen hat sich lediglich gezeigt, dass Senilität und Altersstarrsinn als Qualifikation nicht ausreichen, um einen Landtag durch seine erste Sitzung zu leiten. Die AfD scheint Minderqualifizierte in ihren Reihen zu bevorzugen.

Die Rechtmäßigkeit wird dann wohl das Verfassungsgericht beurteilen.

Star-Ocean schrieb:Kann mir mal jemand in kurzen Sätzen zusammenfassen was das Problem heute war. Ich habe es irgendwie nicht kapiert, wer ist im Recht und wer nicht?

Gerne, Bild dir deine Meinung:

Das Polit-Chaos im Thüringer Tollhaus – darum geht’s:
Die AfD ist stärkste Kraft im Parlament und will ihre Kandidatin Wiebke Muhsal (38) zur ersten AfD-Landtagspräsidentin Deutschlands wählen lassen. Laut aktueller Geschäftsordnung hat nur sie als stärkste Fraktion das Recht, Kandidaten aufzustellen.
Erst wenn sie nach zwei Wahlrunden noch nicht gewählt ist (dafür bräuchte sie mehr Ja- als Nein-Stimmen, also auch Unterstützung aus anderen Parteien) könnten CDU, BSW, Linke oder SPD laut aktueller Regelung Kandidaten aufstellen.
ABER: Die anderen Parteien fürchteten, dass AfD-Alterspräsident und Sittungsleuter Jürgen Treutler (73, AfD) die Kandidaten anderer Parteien schlicht nicht zugelassen hätte.
CDU und BSW wollen die Regeln so ändern, dass sie schon in der ersten Wahlrunde eigene Kandidaten ins Rennen schicken können.
Brisant: Muhsal Sie hatte 2014 den Arbeitsvertrag einer Mitarbeiterin vordatiert, um deren Lohn einzubehalten. Dafür wurde sie später wegen Betrugs zu einer Geldstrafe von 8000 Euro verurteilt

Quelle: https://m.bild.de/politik/inland/von-cdu-und-bsw-wahl-trick-soll-hoeckes-macht-begrenzen-66f27ab939bf6620cd7afebb

Man wollte also vor der regulären Wahl einen Antrag bringen der die Wahlmodalitäten ändert. Das wird jetzt geprüft werden müssen ob das rechtens ist.
So richtig eindeutig kann das irgendwie auch kein Experte beurteilen.

@behind_eyes
Du hast -bestimmt ganz aus Versehen- die Kleinigkeit vergessen, daß die AfD die Feststellung der Beschlussfähigkeit verweigert- und daß das verfassungswidrig ist.

Macht nichts, kann mal passieren.

Anwalt Jun hat sich auch dazu geäußert

https://x.com/Anwalt_Jun/status/1839353510196072498

fischersfritzi schrieb:Es gibt gefühlte 100 Artikel dazu, warum nutzt du nicht einfach Google?

fischersfritzi schrieb:Zur Frage "wer ist im Recht" hatte ich eben was verlinkt.

Danke für den Hinweis zum Googlen. Ich bin mit diesem Ablauf im Parlament nicht vertraut und um es besser zu verstehen bat ich ja um die Zusammenfassung. Ich brauche klare Sätze aber scheinbar ist es doch etwas komplizierter sonst hätte die CDU ja das ganze nicht an das Verfassungsgericht weitergereicht.

fischersfritzi schrieb:Drama im Thüringer Landtag: Die AfD blockiert absichtlich die Demokratie
Die torpedierte Konstituierung des Landtags in Erfurt durch die AfD ist in der bundesdeutschen Geschichte beispiellos. Sie zeigt, was die Partei zumindest in Thüringen will: das Parlament verächtlich machen.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/drama-im-thuringer-landtag-die-afd-blockiert-absichtlich-die-demokratie-12444095.html

Kann ich leider nicht lesen, da Paywall Artikel

behind_eyes schrieb:Man wollte also vor der regulären Wahl einen Antrag bringen der die Wahlmodalitäten ändert. Das wird jetzt geprüft werden müssen ob das rechtens ist.
So richtig eindeutig kann das irgendwie auch kein Experte beurteilen.

Danke, ich denke man kann das Ganze dann auch in Brandenburg so machen, dort würde ja die SPD als stärkste Kraft den/die Präsidenten stellen oder spricht etwas dagegen, dass es in Brandenburg dann wieder anders abläuft als in Thüringen?

Stirnsänger schrieb:vergessen, daß die AfD die Feststellung der Beschlussfähigkeit verweigert- und daß das verfassungswidrig ist.

Nicht nur das, die Abgeordneten haben auch das Recht, Anträge einzubringen und über diese Anträge abzustimmen, das Wort zu ergreifen und in den Diskurs zu gehen. All das hat der Alterspräsident mit seinem Handeln unterbunden, und das verstößt gegen die Thüringer Verfassung.
Erklärt Michael Brenner, Verfassungsrechtler, in wenigen Sätzen.

@Star-Ocean
Ich hab 2 Clips verlinkt, in denen Juristen eine Einordnung vornehmen. In knappen Sätzen und gut verständlich.

Star-Ocean schrieb:Danke, ich denke man kann das Ganze dann auch in Brandenburg so machen,

Hat Brandenburg dieselbe Geschäftsordnung wie Thüringen?

Star-Ocean schrieb:spricht etwas dagegen, dass es in Brandenburg dann wieder anders abläuft als in Thüringen?

Es hängt von der Geschäftsordnung ab, die das Parlament sich gegeben hat.