AfD

Bone02943 schrieb:Als ob es mit diesen 111 Seiten andere Reaktionen seitens Springer, CDU/CSU/AfD und co gegeben hätte. ;)

Es wird ja schon gegen den großen Umfang geklagt.
Mal sehen, wie es ausgeht.

Bone02943 schrieb:Problem an der Sache ist die unsachliche öffentliche Meinungmsache. Egal was die Grünen beschließen. Es wird in der Luft zerrissen, noch bevor genaue Details dazu bekannt sind. Springer und co. werden dafür sorgen. Egal was passiert, diese art der öffentlichen Meinungsmache in den Medien wie auch von Seiten der CDU/CSU spielt einzig allein der AfD in die Karten.

@Bone02943

Stimmt, es gibt sachliche Kritik an grüner Politik, aber auch Unsachliche, es gibt Häme und Spott.

Erstens ist das nun mal so in einer freien Gesellschaft, dass Regierungen mehr Gegenwind bekommen als andere.

Zweitens war es selten anders. Viele hier sind wohl zu jung, um zu erinnern, welch üble und unsachliche Presse ein Brandt von rechts bekam, ein Strauß von links, ein Kohl von vielen Seiten, rotgrün von der Springerpresse etc.

Bei Merkel war es eine Ausnahme, dass es eine Zeitlang fast wie Hofberichterstattung wirkte. Erst bestand wohl eine Beisshemmung weil Frau, aus dem Osten, unglücklicher Look, später wurde sie ein bisschen Säulenheilige. Das ist aber nicht der Regelfall.

Warum sollten die Grünen jetzt ein Bällebad statt Gegenwind bekommen? Andere mussten damit fertig werden und sind es, dann sollten die Grünen es auch lernen.

Also liebe Grünen: Geht damit um oder zieht Euch ins Privatleben zurück.

Und wir brauchen keine zahme Presse, nur damit die AFD nicht profitiert. Das soll die Politik selbst lösen.

Do-X schrieb:Ist ja nicht so, dass alle Ossis -wie der Westen meint- nur in der Sozialmatte hing/hängt.

Richtig. Ist immer weder schön den running gag zum Soli zu machen ("wir zahlen den nicht" :-)) Die Unwissenheit in Westdeutschland ist erschreckend. Ich beömmel mich da jedes mal.

SomertonMan schrieb:Und wenn es in Leipzig-Connewitz regelmäßig Straßenschlachten zwischen Linken und der Polizei gibt, SUV im Stadtgebiet von denen abgefackelt werden, was ist das dann?

Ein dummer CDU-Innenminister, der die Polizei zum Büttel seiner Unfähigkeit macht. Die Straftaten in Connewitz sind übrigens unterdurchschnittlich. Die Präsenz sollte also woanders sein, zu mal Leipzig trotz mehr als hunderttausend neuen Einwohnern keinen einzigen neuen Polizisten bekommen hat. Also eine Stadt wie Bremerhaven ohne Polizei - klingt verlockend?

Reineke schrieb:Im Westen mögen das Ignorieren der AfD und die Allparteien-Allianzen aktuell noch funktionieren, im Osten wird das nach den nächsten Kommunalwahlen schon nicht mehr möglich sein.

In Kommunalparlamenten sind mir keine Koalitionen bekannt. Hier gibt es Stimmgemeinschaften und die sinnvollsten Anträge mit Mehrheit setzen sich durch.

Reineke schrieb:Und selbst wenn der Mann diese Geste bewusst gemacht, dann steht er trotzdem noch lange nicht mit stellvertretend für die Menschen um ihn herum. Im Gegenteil.

Der Mann hat eine Straftat begangen und du verherrlichst das ganze hier auch noch. Ekelhaft!
Übrigens, der Mann wurde von der Polizei abgeführt.

EDGARallanPOE schrieb:Ich fürchte das wir einen großen Teil, der potentiellen AFD-Wähler, bezüglich demokratischer politischer Willensbildung damit für immer verlieren werden.

Die sind doch schon heute weg. Schaue Dir doch das Publikum auf diesen Veranstaltungen an. Die wollen keine Demokratie mehr. Die wollen die DDR zurück - diesmal aber mit Bananen und D-Mark.

eckhart schrieb:Aber die AfD ist keine normale Partei und wird es niemals werden!

Solange die AfD unser "Deutschland"-weites Sozialsystem, wovon jeder Deutsche in jedem einzelnen Bundesland profitiert - demzufolge auch jeder AfD-Wähler in jedem einzelnen BL ! - nicht infrage stellt wie Frau Meloni und das weiterhin voll mitträgt, glaube ich kaum, dass die AfD stagnieren wird.

sacredheart schrieb:Zweitens war es selten anders. Viele hier sind wohl zu jung, um zu erinnern, welch üble und unsachliche Presse ein Brandt von rechts bekam, ein Strauß von links, ein Kohl von vielen Seiten, rotgrün von der Springerpresse etc.

Ich bin nicht zu jung!
Ich weiß, dass jetzt die vielen Kopien von Julian Reichelt, Jürgen Elsäasser, Tichys Einblick und wie die Trollfabriken alle heißen, emsig an der Delegitimierung und letztendlich Beseitigung unserer Demokratie arbeiten.
Im Netz, hier und überall!

Wenn man das anspricht, folgt ebenfalls Delegitimierung des Verfassungsschutzes, weil der Verfassungsschutz nicht ernst genommen, sondern rignoriert und relativiert wird.
"Protestwahl" ist quatsch, weil Verfassungsfeinde nicht trotzdem Zuspruch erfahren, sondern weil sie Feinde der Verfassung sind

Weiterbildung wird verhöhnt!

SvenLE schrieb:Schaue Dir doch das Publikum auf diesen Veranstaltungen an. Die wollen keine Demokratie mehr. Die wollen die DDR zurück - diesmal aber mit Bananen und D-Mark.

Und Westautos natürlich!

Die Mehrheit der Deutschen möchte nicht, dass Parteien mit der AfD koalieren.

Die AfD ist trotz wachsender Zustimmung in Umfragen für die Deutschen keine normale Partei. Eine Forsa-Umfrage für den stern ergab, dass 73 Prozent der Wahlberechtigten es richtig finden, dass die anderen Parteien Koalitionen mit der AfD ausschließen. 22 Prozent sehen das anders. 5 Prozent haben keine Meinung. In Ostdeutschland fällt das Ergebnis nicht ganz so eindeutig aus: Dort befürworten 60 Prozent den Ausschluss von Koalitionen, immerhin 34 Prozent finden ihn falsch.

Quelle: https://www.stern.de/politik/stern-umfrage--73-prozent-der-deutschen-gegen-koalitionen-mit-der-afd-33615504.html

Groucho schrieb:In Ostdeutschland fällt das Ergebnis nicht ganz so eindeutig aus: Dort befürworten 60 Prozent den Ausschluss von Koalitionen, immerhin 34 Prozent finden ihn falsch.

Meine hiesigen Altersgenossen halten im Gegensatz zu mir und vielen Anderen im Allgemeinen wenig von Weiterbildung, wie ich beobachte,
Das dürfte die 34 Prozent erklären, die im Übrigen überdurchschnittlich laut sein dürften, meiner Meinung nach.

eckhart schrieb:Ich weiß, dass jetzt die vielen Kopien von Julian Reichelt, Jürgen Elsäasser, Tichys Einblick und wie die Trollfabriken alle heißen, emsig an der Delegitimierung und letztendlich Beseitigung unserer Demokratie arbeiten.

@eckhart

Wir sind hier im Bereich Politik, nicht im Bereich Verschwörungen. Ich fordere Dich hiermit auf, zu belegen, dass Tichy und Reichelt an der Beseitigung unserer Demokratie arbeiten oder Deinen Beitrag zu löschen.

eckhart schrieb:Wenn man das anspricht, folgt ebenfalls Delegitimierung des Verfassungsschutzes, weil der Verfassungsschutz nicht ernst genommen, sondern rignoriert und relativiert wird.

Eine Schwäche unseres Verfassungsschutzes ist zB dass der Präsident vom Innenminisrer eingesetzt wird und jederzeit in den Ruhestand versetzt werden kann. Damit ist die Legitimation recht dünn. Es ist schon eher ein Regierungsschutz.

eckhart schrieb:Weiterbildung wird verhöhnt!

Dieser Satz steht da ziemlich zussmmenhanglos. Bezieht der sich auf Habecks Äußerungen, dass Firmen dauerhaft ihre Kosten ohne Gewinne, aber auch ohne Insolvenz tragen?

sacredheart schrieb:Dieser Satz steht da ziemlich zussmmenhanglos

Das ist Quatsch. es ist eindeutig worauf sich der Satz bezieht.
Zusammenhanglos ist eher deine Erwähnung Habecks.

sacredheart schrieb:Wir sind hier im Bereich Politik, nicht im Bereich Verschwörungen. Ich fordere Dich hiermit auf, zu belegen, dass Tichy und Reichelt an der Beseitigung unserer Demokratie arbeiten oder Deinen Beitrag zu löschen.

Ich sehe Deine Aufforderung ziemlich zusammenhanglos. Jeder weiß, was gemeint ist. Selbst der Verfassungsschutz den DU mit Deiner Äusserung schon wieder zu delegitimieren versuchst.

Selbstverständlich sind Versuche von Trollfabriken selten erfolgreich, Dank Verfassungsschutz!

@eckhart

Kamnst Du jetzt Deine Behauptung belegen, dass Tichy und Reichelt die Demokratie beseitigen wollen, oder ist das bloß Aluhut Mist, der gelöscht werden muss?

Ruhig mal auf einfache Fragen antworten.

sacredheart schrieb:dass Tichy und Reichelt die Demokratie beseitigen wollen

ist Quatsch, der von @sacredheart stammt.
Die Vielzahl der Angriffe auf unsere Demokratie, die der AfD zuzurechnen sind, hat die Delegitimierung und letztendlich die Beseitigung unserer Demokratie zum Ziel so ist mein Beitrag zu verstehen!

In Deinen Beiträgen , @sacredheart ehe ich sehr viel Ähnlichkeiten zu Gehetze von Reichelt und Tichy, deshalb sind das für mich Trolle und deshalb dienten sie mir als Beispiele!
@sacredheart
Warum hast Du Elsässer vergessen?
Willst Du über ihn nichts wissen?

eckhart schrieb:Ich weiß, dass jetzt die vielen Kopien von Julian Reichelt, Jürgen Elsäasser, Tichys Einblick und wie die Trollfabriken alle heißen, emsig an der Delegitimierung und letztendlich Beseitigung unserer Demokratie arbeiten.

@eckhart

Das war Dein Beitrag. Es ist also Quatsch, der zu 100% von Dir stammt. Lass ihn besser löschen.

Nein, ich habe Elsässer nicht vergessen, er gehört aber für mich nicht in die gleiche Kathegorie wir Tichy.

Bei Elsässer wäre ich mir gar nicht so sicher und kenne mich auch wenig aus, daher werde ich über ihn nichts sagen, auch wenn ich von seinen Ideen gar nichts halte.

Aber weder Tichy noch Reichelt haben je gesagt, sie wollen keine Demokratie. Das ist Unfug.

Testfrage: Was hätten sie denn gesagt, was sie statt Demokratie wollten? Kaiser, Pharao oder was?

Sie kritisieren die Regierung scharf, an der es auch viel zu kritisieren gibt. Offene Regierungskritik ist eine Merkmal von Demokratie, nicht ein Signal, das man sie abschaffen will.

sacredheart schrieb:Aber weder Tichy noch Reichelt haben je gesagt, sie wollen keine Demokratie. Das ist Unfug.

Nichts desto weniger arbeiten sie aus meiner Sicht emsig an der Delegitimierung unserer Demokratie.
Das siehst Du nicht, weil Du aus meiner Sicht selbst daran arbeitest:

sacredheart schrieb:Eine Schwäche unseres Verfassungsschutzes ist zB dass der Präsident vom Innenminisrer eingesetzt wird und jederzeit in den Ruhestand versetzt werden kann. Damit ist die Legitimation recht dünn. Es ist schon eher ein Regierungsschutz.

eckhart schrieb:Nichts desto weniger arbeiten sie aus meiner Sicht emsig an der Delegitimierung unserer Demokratie.

@eckhart

Haast Du dann denn einen eindeutigen Hinweis für, den Du als Beleg anführen kannst?

eckhart schrieb:Das siehst Du nicht, weil Du aus meiner Sicht selbst daran arbeitest:

Ich arbeite nicht an der Einsetzung eines Pharao. Die komplette Abhängigkeit des Verfassungsschutzpräsidenten zum Innenminister sehe ich aber schon als Schwäche.

Sollte zB eine Partei, die Du für undemokrstisch hälst, theoretisch mal.50,1% bekommen, ist der Verfassungsschutz am 1. Regierungstag augetauscht, weil der Innenminister das kann und dann natürlich wirkungslos. Wenn Du das für ideal hälst, ok.

Das Konstrukt geht auf die 50er Jahre zurück und auf den Automatismus SPD, CDU, FDP.

sacredheart schrieb:Sollte zB eine Partei, die Du für undemokrstisch hälst, theoretisch mal.50,1% bekommen, ist der Verfassungsschutz am 1. Regierungstag augetauscht, weil der Innenminister das kann und dann natürlich wirkungslos.

Ich habe damit nichts zu tun!
Das kommt von Dir

sacredheart schrieb:Haast Du dann denn einen eindeutigen Hinweis für, den Du als Beleg anführen kannst?

sacredheart schrieb:Das Konstrukt geht auf die 50er Jahre zurück und auf den Automatismus SPD, CDU, FDP.

In den 50er Jahren gab es in der Bundesrepublik bereits Demokratie. Die nenne ich anders als Automatismus.

@eckhart

Letzter Versuch meinerseits:

Der Verfassungsschutz war gedacht, um verfassungsfeindliche Verschwörungen zu bekämpfen. Man dachte nicht, innerhalb der Parlamente. Dafür ist eine Anbindung ans Innenministerium.prinzipiell geeignet, ok.

Dass möglicherweise mal Parteien den Innenminister stellen könnten, die es selbst nicht so mit der Verfassung haben, hatte man damals nicht vorausgesehen.

Und genau für solche Fälle ist die sofortige Entladsungsmöglichkeit durch den Innenminister ungünstig.

Aktuell ist das Konstrukt nicht günstig, weil es selbst nicht so demokratisch wirkt, wenn die Regierung mit dem Verfassungsschutz auf die Opposition losgeht. Da wäre es einfach glaubwürdiger, wenn der zB von der Bundesversammlung gewählt würde, das wäre eine sehr viel breitere Legitimation.

sacredheart schrieb:Eine Schwäche unseres Verfassungsschutzes ist zB dass der Präsident vom Innenminisrer eingesetzt wird und jederzeit in den Ruhestand versetzt werden kann. Damit ist die Legitimation recht dünn. Es ist schon eher ein Regierungsschutz.

Jeder weiß dass Du damit Maaßen meinst.
Warum die Versetzung Maaßens in den Ruhestand eine Schwäche unseres Verfassungsschutzes sin soll, erwähnst Du zum sound sovielstem Male nicht!

Maaßen hat versucht die Demokratie zu delegitimieren. Da hat selbst Laschet dazu gesagt, das könne er bei Kaffekränzchen erzählen.
Maaßen war nicht mehr zu halten! Das lässt Du weg.

Was willst Du Haldenwang vorwerfen?

sacredheart schrieb:Sollte zB eine Partei, die Du für undemokrstisch hälst, theoretisch mal.50,1% bekommen, ist der Verfassungsschutz am 1. Regierungstag augetauscht, weil der Innenminister das kann und dann natürlich wirkungslos. Wenn Du das für ideal hälst, ok.

@sacredheart
Wie begründet der Innenminister der AfD den Austausch des Verfassungsschutzes, der Dir so locker von der Feder geht?

Angebot zum Spicken:
Beitrag von eckhart (Seite 3.845)

eckhart schrieb:Jeder weiß dass Du damit Maaßen meinst.
Warum die Versetzung Maaßens in den Ruhestand eine Schwäche unseres Verfassungsschutzes sin soll, erwähnst Du zum sound sovielstem Male nicht!

@eckhart

Ich hatte überhaupt nich an Maaßen gedacht. Es ist eine Systemschwäche, die aus der Ursprungsidee stammt, man würde kleine konspirative Grüppchen jagen. Dieser Webfehler besteht bei jedem, der den Posten inne hat.

eckhart schrieb:Wie begründet der Innenminister der AfD den Austausch des Verfassungsschutzes, der Dir so locker von der Feder geht?

So langsam kommst Du dem Thema näher. Der müsste das nämlich gar nicht begründen. Innenminister können jederzeit den Präsidenten des Verfassungsschutzes in den vorzeitigen Ruhestand schicken, kein blauer Brief, keine Abmahnung nix.

Das ist für das Amt als solches, egal wer es ausfüllt, schlecht.

Sobald ein Innenminister selbst braune oder rote oder andere Schmutzwäsche im Schrank hat, ist der Verfassungsschutz ohne Präsident. Das ist ein Webfehler.