AfD
03.07.2023 um 20:00Bone02943 schrieb:Als ob es mit diesen 111 Seiten andere Reaktionen seitens Springer, CDU/CSU/AfD und co gegeben hätte. ;)Es wird ja schon gegen den großen Umfang geklagt.
Mal sehen, wie es ausgeht.
Bone02943 schrieb:Als ob es mit diesen 111 Seiten andere Reaktionen seitens Springer, CDU/CSU/AfD und co gegeben hätte. ;)Es wird ja schon gegen den großen Umfang geklagt.
Bone02943 schrieb:Problem an der Sache ist die unsachliche öffentliche Meinungmsache. Egal was die Grünen beschließen. Es wird in der Luft zerrissen, noch bevor genaue Details dazu bekannt sind. Springer und co. werden dafür sorgen. Egal was passiert, diese art der öffentlichen Meinungsmache in den Medien wie auch von Seiten der CDU/CSU spielt einzig allein der AfD in die Karten.@Bone02943
Do-X schrieb:Ist ja nicht so, dass alle Ossis -wie der Westen meint- nur in der Sozialmatte hing/hängt.Richtig. Ist immer weder schön den running gag zum Soli zu machen ("wir zahlen den nicht" :-)) Die Unwissenheit in Westdeutschland ist erschreckend. Ich beömmel mich da jedes mal.
SomertonMan schrieb:Und wenn es in Leipzig-Connewitz regelmäßig Straßenschlachten zwischen Linken und der Polizei gibt, SUV im Stadtgebiet von denen abgefackelt werden, was ist das dann?Ein dummer CDU-Innenminister, der die Polizei zum Büttel seiner Unfähigkeit macht. Die Straftaten in Connewitz sind übrigens unterdurchschnittlich. Die Präsenz sollte also woanders sein, zu mal Leipzig trotz mehr als hunderttausend neuen Einwohnern keinen einzigen neuen Polizisten bekommen hat. Also eine Stadt wie Bremerhaven ohne Polizei - klingt verlockend?
Reineke schrieb:Im Westen mögen das Ignorieren der AfD und die Allparteien-Allianzen aktuell noch funktionieren, im Osten wird das nach den nächsten Kommunalwahlen schon nicht mehr möglich sein.In Kommunalparlamenten sind mir keine Koalitionen bekannt. Hier gibt es Stimmgemeinschaften und die sinnvollsten Anträge mit Mehrheit setzen sich durch.
Reineke schrieb:Und selbst wenn der Mann diese Geste bewusst gemacht, dann steht er trotzdem noch lange nicht mit stellvertretend für die Menschen um ihn herum. Im Gegenteil.Der Mann hat eine Straftat begangen und du verherrlichst das ganze hier auch noch. Ekelhaft!
EDGARallanPOE schrieb:Ich fürchte das wir einen großen Teil, der potentiellen AFD-Wähler, bezüglich demokratischer politischer Willensbildung damit für immer verlieren werden.Die sind doch schon heute weg. Schaue Dir doch das Publikum auf diesen Veranstaltungen an. Die wollen keine Demokratie mehr. Die wollen die DDR zurück - diesmal aber mit Bananen und D-Mark.
eckhart schrieb:Aber die AfD ist keine normale Partei und wird es niemals werden!Solange die AfD unser "Deutschland"-weites Sozialsystem, wovon jeder Deutsche in jedem einzelnen Bundesland profitiert - demzufolge auch jeder AfD-Wähler in jedem einzelnen BL ! - nicht infrage stellt wie Frau Meloni und das weiterhin voll mitträgt, glaube ich kaum, dass die AfD stagnieren wird.
sacredheart schrieb:Zweitens war es selten anders. Viele hier sind wohl zu jung, um zu erinnern, welch üble und unsachliche Presse ein Brandt von rechts bekam, ein Strauß von links, ein Kohl von vielen Seiten, rotgrün von der Springerpresse etc.Ich bin nicht zu jung!
SvenLE schrieb:Schaue Dir doch das Publikum auf diesen Veranstaltungen an. Die wollen keine Demokratie mehr. Die wollen die DDR zurück - diesmal aber mit Bananen und D-Mark.Und Westautos natürlich!
Die AfD ist trotz wachsender Zustimmung in Umfragen für die Deutschen keine normale Partei. Eine Forsa-Umfrage für den stern ergab, dass 73 Prozent der Wahlberechtigten es richtig finden, dass die anderen Parteien Koalitionen mit der AfD ausschließen. 22 Prozent sehen das anders. 5 Prozent haben keine Meinung. In Ostdeutschland fällt das Ergebnis nicht ganz so eindeutig aus: Dort befürworten 60 Prozent den Ausschluss von Koalitionen, immerhin 34 Prozent finden ihn falsch.Quelle: https://www.stern.de/politik/stern-umfrage--73-prozent-der-deutschen-gegen-koalitionen-mit-der-afd-33615504.html
Groucho schrieb:In Ostdeutschland fällt das Ergebnis nicht ganz so eindeutig aus: Dort befürworten 60 Prozent den Ausschluss von Koalitionen, immerhin 34 Prozent finden ihn falsch.Meine hiesigen Altersgenossen halten im Gegensatz zu mir und vielen Anderen im Allgemeinen wenig von Weiterbildung, wie ich beobachte,
eckhart schrieb:Ich weiß, dass jetzt die vielen Kopien von Julian Reichelt, Jürgen Elsäasser, Tichys Einblick und wie die Trollfabriken alle heißen, emsig an der Delegitimierung und letztendlich Beseitigung unserer Demokratie arbeiten.@eckhart
eckhart schrieb:Wenn man das anspricht, folgt ebenfalls Delegitimierung des Verfassungsschutzes, weil der Verfassungsschutz nicht ernst genommen, sondern rignoriert und relativiert wird.Eine Schwäche unseres Verfassungsschutzes ist zB dass der Präsident vom Innenminisrer eingesetzt wird und jederzeit in den Ruhestand versetzt werden kann. Damit ist die Legitimation recht dünn. Es ist schon eher ein Regierungsschutz.
eckhart schrieb:Weiterbildung wird verhöhnt!Dieser Satz steht da ziemlich zussmmenhanglos. Bezieht der sich auf Habecks Äußerungen, dass Firmen dauerhaft ihre Kosten ohne Gewinne, aber auch ohne Insolvenz tragen?
sacredheart schrieb:Dieser Satz steht da ziemlich zussmmenhanglosDas ist Quatsch. es ist eindeutig worauf sich der Satz bezieht.
sacredheart schrieb:Wir sind hier im Bereich Politik, nicht im Bereich Verschwörungen. Ich fordere Dich hiermit auf, zu belegen, dass Tichy und Reichelt an der Beseitigung unserer Demokratie arbeiten oder Deinen Beitrag zu löschen.Ich sehe Deine Aufforderung ziemlich zusammenhanglos. Jeder weiß, was gemeint ist. Selbst der Verfassungsschutz den DU mit Deiner Äusserung schon wieder zu delegitimieren versuchst.
sacredheart schrieb:dass Tichy und Reichelt die Demokratie beseitigen wollenist Quatsch, der von @sacredheart stammt.
eckhart schrieb:Ich weiß, dass jetzt die vielen Kopien von Julian Reichelt, Jürgen Elsäasser, Tichys Einblick und wie die Trollfabriken alle heißen, emsig an der Delegitimierung und letztendlich Beseitigung unserer Demokratie arbeiten.@eckhart
sacredheart schrieb:Aber weder Tichy noch Reichelt haben je gesagt, sie wollen keine Demokratie. Das ist Unfug.Nichts desto weniger arbeiten sie aus meiner Sicht emsig an der Delegitimierung unserer Demokratie.
sacredheart schrieb:Eine Schwäche unseres Verfassungsschutzes ist zB dass der Präsident vom Innenminisrer eingesetzt wird und jederzeit in den Ruhestand versetzt werden kann. Damit ist die Legitimation recht dünn. Es ist schon eher ein Regierungsschutz.
eckhart schrieb:Nichts desto weniger arbeiten sie aus meiner Sicht emsig an der Delegitimierung unserer Demokratie.@eckhart
eckhart schrieb:Das siehst Du nicht, weil Du aus meiner Sicht selbst daran arbeitest:Ich arbeite nicht an der Einsetzung eines Pharao. Die komplette Abhängigkeit des Verfassungsschutzpräsidenten zum Innenminister sehe ich aber schon als Schwäche.
sacredheart schrieb:Sollte zB eine Partei, die Du für undemokrstisch hälst, theoretisch mal.50,1% bekommen, ist der Verfassungsschutz am 1. Regierungstag augetauscht, weil der Innenminister das kann und dann natürlich wirkungslos.Ich habe damit nichts zu tun!
sacredheart schrieb:Haast Du dann denn einen eindeutigen Hinweis für, den Du als Beleg anführen kannst?
sacredheart schrieb:Das Konstrukt geht auf die 50er Jahre zurück und auf den Automatismus SPD, CDU, FDP.In den 50er Jahren gab es in der Bundesrepublik bereits Demokratie. Die nenne ich anders als Automatismus.
sacredheart schrieb:Eine Schwäche unseres Verfassungsschutzes ist zB dass der Präsident vom Innenminisrer eingesetzt wird und jederzeit in den Ruhestand versetzt werden kann. Damit ist die Legitimation recht dünn. Es ist schon eher ein Regierungsschutz.Jeder weiß dass Du damit Maaßen meinst.
sacredheart schrieb:Sollte zB eine Partei, die Du für undemokrstisch hälst, theoretisch mal.50,1% bekommen, ist der Verfassungsschutz am 1. Regierungstag augetauscht, weil der Innenminister das kann und dann natürlich wirkungslos. Wenn Du das für ideal hälst, ok.@sacredheart
eckhart schrieb:Jeder weiß dass Du damit Maaßen meinst.@eckhart
Warum die Versetzung Maaßens in den Ruhestand eine Schwäche unseres Verfassungsschutzes sin soll, erwähnst Du zum sound sovielstem Male nicht!
eckhart schrieb:Wie begründet der Innenminister der AfD den Austausch des Verfassungsschutzes, der Dir so locker von der Feder geht?So langsam kommst Du dem Thema näher. Der müsste das nämlich gar nicht begründen. Innenminister können jederzeit den Präsidenten des Verfassungsschutzes in den vorzeitigen Ruhestand schicken, kein blauer Brief, keine Abmahnung nix.