Mario Monti kündigt baldigen Rücktritt an - Was wird aus Italien?

Die Show zieht nicht mehr

Muss man annehmen, dass die Italiener Berlusconi wieder auf den Leim gehen? Oder fallen nicht vielmehr wir schon wieder auf ihn herein, indem wir Italien so wenig vertrauen? Und so tun, als habe sich im vergangenen Jahr überhaupt nichts verändert?

Monti setzt auf das Verantwortungsgefühl der Italiener, Berlusconi nur auf deren kurzes Gedächtnis. Deshalb tritt er aus den gleichen Gründen an wie 1994: Er muss seine Firma vor dem Ruin bewahren und die eigene Haut retten. Schnell den Wahlkampf eröffnen, bevor der Mailänder Prostituierten-Prozess mit ihm auf der Anklagebank in die heisse Phase tritt! Und diesen Wahlkampf bestreitet Berlusconi mit dem immer gleichen Personal: Ex-Fernsehsternchen, Ex-Unternehmer, Ex-Fussballer. Alles von gestern. Alles zum Gähnen.

Vor einer Woche beteiligten sich drei Millionen Bürger an der Urwahl der linken Mitte. Sie zeigten Lust an der Mitbestimmung, Lust an der Politik. Ihr Spitzenkandidat ist der Sozialdemokrat Pier Luigi Bersani. Kein neuer Mann, aber bedächtig und besonnen wie Monti. Nur weiter links. Bersani erhält in Popularitätsumfragen 38 Prozent, Berlusconi nur 15. Wenn Monti sich entscheiden würde, als Premier für einen neuen Zentrumsblock zu kandidieren, wäre der Untote aus dem Variété wohl noch stärker isoliert.

Italien kann Berlusconi abwählen, so einfach ist das. Schon im Februar kann es so weit sein. Und es wäre, zur Beruhigung Europas und der Märkte, wohl endgültig.

yoyo schrieb:Wenn die Italiener so blöde sind, diesen Idioten noch einmal zu wählen, haben sie den Untergang verdient ...

Glünggi schrieb:Italien kann Berlusconi abwählen, so einfach ist das. Schon im Februar kann es so weit sein. Und es wäre, zur Beruhigung Europas und der Märkte, wohl endgültig.

Berlusconi sucht Deal mit Monti

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich bereit erklärt, unter bestimmten Bedingungen auf sein geplantes politisches Comeback zu verzichten. Er versucht Mario Monti mit ins Boot zu nehmen.
Sollte der vor dem Rücktritt stehende Regierungschef Mario Monti zur Parlamentswahl als Spitzenkandidat einer Koalition der «Gemässigten» antreten, ziehe er seine Bewerbung für eine fünfte Amtszeit als Ministerpräsident zurück.

In dem Fall würde er den früheren EU-Kommissar aktiv unterstützen. «Ich habe keine persönlichen Ambitionen», sagte der 76jährige Milliardär und Medienunternehmer.

Teure Essen und Videospiele auf Kosten des Volks

Weil sie im grossen Stil öffentliche Gelder für Privatzwecke verwendeten, stehen 40 italienische Politiker im Fokus der Justiz. Unter den Verdächtigen finden sich auch bekannte Namen

«Sollte Deutschland keine wirkliche Zentralbank akzeptieren und die Zinsen nicht sinken, dann sind wir aus Wettbewerbsgründen zur Abkehr vom Euro und Rückkehr zu unserer Währung gezwungen», sagte Berlusconi laut den Agenturen Ansa und Agi.

Jetzt scheint es klar zu sein: Monti stellt sich als inoffizieller Spitzenkandidat der Zentrumsparteien zur Verfügung, wie italienische Medien übereinstimmend berichten. Gemäss dem «Corriere della Sera» kann Monti nicht offiziell kandidieren, weil er bereits Senator auf Lebenszeit ist. Doch würde es ihm dieses Amt erlauben, erneut zum Regierungschef ernannt zu werden.
Seine Kandidatur wird Monti noch vor Weihnachten, am Samstag oder Sonntag, bekannt geben.

Es war zuletzt erwartet worden: Italiens Regierungschef Mario Monti hat am Freitagabend seinen Rücktritt eingereicht.
Am Abend gewann der parteilose Reformer im Parlament eine letzte Vertrauensabstimmung: Die Abgeordneten votierten mit großer Mehrheit für den Staatshaushalt 2013. Es gab 309 Ja- und 55 Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen. Danach reichte er offiziell seinen Rücktritt ein.

Seine Amtszeit sei „schwierig, aber faszinierend“ gewesen, so Monti. Zuvor hatte er gesagt: „Vor einem Jahr hat diese Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Heute – und das ist nicht die Schuld der Maya-Prophezeiung – müssen wir unsere Rolle ablegen.“

Für die Zeitspanne zwischen 2007 und 2013 hatte die EU den süditalienischen Regionen Kampanien, Apulien, Kalabrien und Sizilien insgesamt eine Milliarde Euro Fördergelder zugesprochen. Die Summe hätte für nachhaltige interregionale Projekte zur Förderung von Kultur und Tourismus eingesetzt werden sollen, um auf diese Weise nicht zuletzt auch neue Arbeitsplätze zu erschaffen. Wie nun das italienische Nachrichtenmagazin «L'espresso» aufdeckt, ist ein Grossteil der Summe – einmal mehr – in privaten Taschen gelandet.

Gespannt blickt das Ausland auf die Wahl im Krisenland Italien. Der Auftakt des zweitägigen Urnengangs läuft schleppend. Schnee und Regen halten mancherorts die Italiener von den Wahllokalen fern.