CDU/CSU

Berryl schrieb:Natürlich sind auch seine Anzeigen peinlich.

Ach rudere doch nicht zurück.

Berryl schrieb:Söder dürfte halt der wenigen Politiker sein der es tatsächlich geschafft hat im Medienzeitalter anzukommen.

stimmt doch! oder doch nicht? @Berryl

Markus Söder stellt Plakate von Franz Josef Strauß auf. Das hat Bedeutung weit über Bayern hinaus. Es geht gegen die AfD und deren Versuch der konservativen Erbschleicherei. Dieses Erbe gehört uns, sagt die CSU. Hat sie Recht?

Die CSU plakatiert im Wahlkampf einen Toten. Das ist originell. Nun mag die CSU-Legende Franz Josef Strauß in der Tat ein glaubwürdiger Kronzeuge sein für die ideologische Brandmauer zwischen Rechtsradikalen und Konservativen, AfD und Union. Einen Haken hat die Sache aber doch. Dazu gleich mehr.

Rechtspopulisten und Rechtsradikale waren für die Union immer eine Gefahr, weniger, weil sie aus derselben ideologischen Ecke kommen würden – was eine beliebte Behauptung der Linken war. Sondern wegen der Mathematik: Je stärker die AfD, desto gefährdeter der Mehrheitsanspruch der Union. Und das gilt nicht nur für Deutschlands Osten. Sondern auch – und gerade – für Bayern.

Die Bekämpfung der AfD ist eine ganz eigene Kunst

Quelle: https://www.focus.de/politik/analyse-von-ulrich-reitz-in-wahrheit-wird-die-afd-nicht-von-linken-bekaempft-sondern-von-diesem-mann_id_202441586.html

Übertrag aus dem Bündnis90/Grünen-Thread.

Cthulhus_call schrieb:Die Bundesregierung musste wegen des PR-Stunts der Opposition vor dem Verfassungsgericht 60 Mrd. sparen die für dringend benötigt Investitionen eingeplant waren. Die CDU wollte der Ampel in die Suppe spucken. Hat sie auch geschafft.

Also um zu so einer Interpretation zu kommen, muss man schon ein eifriger Parteisoldat sein! Es ist die Aufgabe der Opposition, die Regierung zu kontrollieren. Das beinhaltet eben auch die Überprüfung der Gesetze auf Konformität mit dem Grundgesetz. Es ist schon mehr als absurd, der Opposition vorzuwerfen, dass sie ihren Pflichten nachkommt. Die damalige Regierung hätte ja der Opposition anbieten können, das Grundgesetz diesbezüglich anzupassen, anstatt - wie bei der Änderung des Wahlrechts - Politik nach Gutsherrenart zu machen. Interessant war damals auch, dass der Herr Lindner, der ja immer so versessen darauf ist, seinen Amtseid zu erfüllen, keine Probleme hatte, diesen zu brechen.