Information Verfassungwidrige Symbole - Hakenkreuz

Link: www.bib.uni-mannheim.de (extern) (Archiv-Version vom 23.03.2006)

Laut §86 des Strafgesetzbuches ist u. a. eine Darstellung des Hakenkreuzes in jeder erdenklichen Form verboten!

Auch wer sich im Grunde genommen durch ein durchgestrichenes Hakenkreuz oder einem Hakenkreuz über einem Abfallbehälter gegen Nationalsozialismus und Rechtsradikalismus aussprechen möchte, macht sich damit strafbar!

Das Thema ist nicht witzig. Weder ihr, noch dns als Betreiber hat Lust auf Ärger. Ergo: Wer ähnliches als Avatar oder sonst wo in allmy reingestellt hat => Rausholen!

Verbessert mich wenn Ihr könnt !
Danke
-Prometheus-



Stell Dir vor es gibt Freibier und keiner weiß wo ?!?!?!?!?

Geil! Ich verklage die AntiFa wegen gebrauchs verfassungsfindlicher Symbole.

Aber im Ernst: Eigtl ist das Ungerecht da das Swastika keinerlei verbindung zum NS hat, oder ist nur daslinksläufige schräge hakenkreuz gemeint?

„Vom den allerersten Werden
Der unendlichen Natur,
Alles Göttliche auf Erden
Ist ein Lichtgedanke nur.“

Das Hakenkreuz war aber bei Hitler nix neues das war mal das zeichen für die Olympischen Spiel und in china gibt es noch eine kultur die es als zeichen benutzt.

„Ein niedrigeres Wahlergebnis ist ein Zeichen, dass weniger Leute zur Wahl gehen.“ Georg W. Bush 2004

"Die große Mehrzahl unserer Importe kommt von außerhalb des Landes"
Georg W. Bush 2003

Leute es geht hierbei nicht um das Swastika. Wer mehr darüber wissen will macht einen Thread auf! Vorher aber die Suchfunktion benützten !!!
bzw. Use Link Swastika

Sondern darum das Linke bzw. Leute die den Nationalsozialismus nicht mögen,
dadurch gegen das Gesetz verstoßen! Wenn man ein Durchgestrichendes Hakenkreuz zeigt!

Stell Dir vor es gibt Freibier und keiner weiß wo ?!?!?!?!?

eben drum sollte es erlaubt sein. Deutschland und Östereich sind die einzigen Länder wo es verboten ist.

„Vom den allerersten Werden
Der unendlichen Natur,
Alles Göttliche auf Erden
Ist ein Lichtgedanke nur.“

mein kroiz das hatt vier haken vier haken hatt mein kroiz und hätte es nicht diese vier haken so wärs nicht mein kroizXD ne jetzt mal ernst wen jetzt son buddihst mitm haknkroiz eummrennt wird er angezeigt?????

wir wollen beweise klare beweise wir haben fragen tausende fragen...

also es geht nur um das linksdrehende hakenkreuz, richtig?
Sind die anderen Swastikas erlaubt?

„Vom den allerersten Werden
Der unendlichen Natur,
Alles Göttliche auf Erden
Ist ein Lichtgedanke nur.“

Die Ausnahmen sind relativ genau im §86a StGB geregelt.

Stell Dir vor es gibt Freibier und keiner weiß wo ?!?!?!?!?

ah ok

wir wollen beweise klare beweise wir haben fragen tausende fragen...

@zoraster
Es geht darum wer ein Anti-Nazi Symbol zeigt macht sich strafbar!
Wie z.b Nazi Abschaum Thread -.-

Die Religösenaspekte darum geht es hier nicht!
oder wieviele Buddisten rennen mit einem Anti-HK rum?



Stell Dir vor es gibt Freibier und keiner weiß wo ?!?!?!?!?

Ich möchte an dieser Stelle ein mal ein Urteil Zitieren:


Urteil: Durchgestrichenes Hakenkreuz-Symbol strafbar
Ein 21-jähriger Student nahm beim Maisingen dieses Jahres an einer Demonstration gegen Burschenschaftler teil. Der junge Mann befand sich jedoch in einer Ecke, aus der Feuerwerkskörper auf die Polizei geschleudert wurden.
Daraufhin erfolgten intensive Kontrollen. Die Beamten fanden einen Button mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz an seinem Rucksack. «Ich wollte mich damit gegen Nationalsozialismus, Antisemitismus und Rechtsradikalismus aussprechen», so der Student.
Die Staatsanwaltschaft schickte wegen Verwendens eines verfassungswidrigen Kennzeichens einen Strafbefehl über 200 Euro. Der Student legte Widerspruch ein, es kam zur Verhandlung. Das Gericht sprach dann eine „Verwarnung mit Strafvorbehalt“ aus.

Quelle: [autourl (http://www.tagblatt.de[/autourl]
]www.tagesblatt.de)

Es ist nachdem Urteil wohl ein Rechtsstreit wie es nun ist mit einem durchgestrichenen Hackenkreuz. :-) Aber ich würde mich wegen so etwas nicht Streiten, man kann seine Abneigung gegen Nazis auch anders ausdrücken.


Stell Dir vor es gibt Freibier und keiner weiß wo ?!?!?!?!?

danke -Prometheus- ,für diesen informativenb thread.
nach deinem beispiel,was ich auch nicht gelesen hab,kann der thread geschlossen werden??

ach ja....hauptsache alte onkelz in der sig,ne?^^

Glauben ist wissen im Herzen;)

Toll ausem kwick abgeschrieben *lach* XD

Einmal ein Bonesman immer ein Bonesman

Dann machen sich aber nen Haufen 14jährige+ Kiddies strafbar
löl wie geil

Wenn du bis zum Hals in der Scheisse steckst..lass den Kopf nicht hängen ;)
fuck babylon!=/
Heil dir Helvetia unser Vaterland

"Laut §86 des Strafgesetzbuches ist u. a. eine Darstellung des Hakenkreuzes in jeder erdenklichen Form verboten!"

Falsch. Oder willst du die ARD anzeigen, weil in einem Bericht über Nazis ein Hakenkreuz vorkommt?

(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

Nie darfst du so tief sinken, von dem Kakao durch den man dich zieht, auch noch zu trinken.

"Nicht strafbar sind solche Symbole, aus
denen der unbefangene Beobachter eine
Ablehnung der NS-Ideologie erkennen kann." ( Recht gegen Rechts)

" Seien wir realistisch,
versuchen wir das Unmögliche "
[ che guevara ]

weitere informationen: http://www.hagalil.com/deutschland/rechts/erkennungszeichen/rechtsextremismus.htm

" Seien wir realistisch,
versuchen wir das Unmögliche "
[ che guevara ]

§ 90. Verunglimpfung des Bundespräsidenten. (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2), wenn nicht die Voraussetzungen des § 188 erfüllt sind.
(3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, wenn die Tat eine Verleumdung (§ 187) ist oder wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.
(4) Die Tat wird nur mit Ermächtigung des Bundespräsidenten verfolgt.
heißt das,wenn ich öffentlich sage der Bundespräsident sei scheiße und er will, dass ich dafür bestraft werde gibbes nen Prozess? Oder sonst auch?

C12H22O11 kennt die Warheit
sebbl=Selbstlenkender esoterisch-ballistischer Brühwürfel-Langstreckenbomber!!!
Bielefeld wird die Welt beherrschen.WIR werden siegen

Push! -.-