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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.704 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.02.2024 um 12:10
Ich bleibe dabei, es ist aus meiner Sicht nicht populistisch.
Du und niemand kann garantieren, dass der Großteil der Flüchtlinge in Afrika bleiben wird und niemand kann Fluchtbewegungen in den nächsten Jahren seriös voraussagen. Und ich erwarte von der Politik, dass sie auch antworten darauf findet, wenn zu viele Flüchtlinge an den Grenzen stehen. Darauf gibt es aber keine Antworten und auf diesen Missstand hinzuweisen kann kein Populismus sein.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.02.2024 um 12:21
Zitat von cannabisnormalcannabisnormal schrieb:Darauf gibt es aber keine Antworten und auf diesen Missstand hinzuweisen kann kein Populismus sein.
Und auch auf den Missstand hinzuweisen, dass potentiell 8 Milliarden Menschen schutzberechtigt sind kann nicht populistisch sein. Das ist einfach ein Fakt.
Es müsste so eine Klausel im Asylrecht geben, wie "Wenn die Zahl der Antragsteller x% der Gesamtbevölkerung der BRD übersteigt, werden im aktuellen Jahr alle weiteren Asylanträge ohne Prüfung abgelehnt und die Antragsteller an den Grenzen zurückgewiesen."

Noch effektiver und humaner wäre es sich vom individuellen Asylrecht zu verabschieden und humanitären Schutz auf Kontingentbasis umzusetzen. Die Vorteile wurden hier ja schon mehrfach erwähnt.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.02.2024 um 12:25
Tussinelda schrieb (Beitrag gelöscht):wenn es der Fall wäre, wie beschrieben, würde dies nicht von den Medien aufgegriffen, von Parteien in Umlauf gebracht oder wird das dann als großes Geheimnis gehandhabt, an dem uns @gardner hier netterweise teilhaben lässt?
Nein. Besser ist es, einfach zu kuschen. Sieht man ja auch an dem EDEKA-Filialleiter, der schließlich dann bedroht worden ist.

https://www.blick.ch/ausland/nach-klau-vorwuerfen-an-asylsuchenden-jetzt-wird-der-edeka-betreiber-angefeindet-id19271402.html
Tussinelda schrieb (Beitrag gelöscht):weil ich nicht einfach glaube, was irgendwer diesbezüglich behauptet. Deshalb. Ich bin schliesslich kein AfD Wähler.
Was das wieder mit der AfD zu tun hat, erschliesst sich mir nicht. Gardner hat einfach aus seinem Beruf/Tätigkeit erzählt, was er erlebt. Mehr nicht.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.02.2024 um 12:26
Zitat von cannabisnormalcannabisnormal schrieb:Es müsste so eine Klausel im Asylrecht geben, wie "Wenn die Zahl der Antragsteller x% der Gesamtbevölkerung der BRD übersteigt, werden im aktuellen Jahr alle weiteren Asylanträge ohne Prüfung abgelehnt und die Antragsteller an den Grenzen zurückgewiesen."
das geht nicht, weil es gegen jedes Asylrecht/Grundgesetz verstoßen würde. Menschenrecht und so.
Zitat von vx110vx110 schrieb:Nein. Besser ist es, einfach zu kuschen.
nein, es ist besser, zu belegen und nicht Stimmung zu machen, ohne dies untermauern zu können


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.02.2024 um 12:28
@Tussinelda
Dieses Thema wird in Österreich in den Medien tatsächlich nicht hochgespielt, weil man halt in erster Linie den Ukrainern helfen will und das auch politisch, zumindest die ersten eineinhalb Jahre so gewollt war.

Hier ein link:
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/aktuell/sozialleistungs-betrug-72-der-taeter-sind-auslaender/565435577

Und glaub mir, von den rechten Parteien wird das definitiv aufgeworfen, aber den link zu diesem rechten Medium will ich hier nicht posten.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.02.2024 um 12:29
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:das geht nicht, weil es gegen jedes Asylrecht/Grundgesetz verstoßen würde. Menschenrecht und so.
Dieses überholte Rechtsverständnis sollte geändert werden. Was ich beschreibe geht in vielen Ländern weltweit, übrigens auch in westlichen, und das Rechtsverständnis sollte auch endlich in Deutschland geändert werden.
Oder von mir aus kann auch aus der Genfer Flüchtlingskonvention ausgetreten werden. Aber wenn man sich mal ansieht welche Länder die unterzeichnet haben (Ägypten, Russland, China, etc.), wird relativ schnell klar, dass das gar nicht mal notwendig wäre.
Man muss einfach nur damit anfangen Flüchtlinge zurückzuweisen, wenn es zu viele werden.
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:nein, es ist besser, zu belegen und nicht Stimmung zu machen, ohne dies untermauern zu können
Er hat hier überhaupt keine Stimmung gemacht, sondern von seinen negativen Erfahrungen berichtet. Was ist das für ein totalitärer b.s. solche Aussagen unterbinden zu wollen? Man muss da auch nicht jedes Wort glauben. Es reicht schon in Erwägung zu ziehen, dass an den Aussagen was dran sein kann.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.02.2024 um 12:38
Zitat von cannabisnormalcannabisnormal schrieb:Dieses überholte Rechtsverständnis sollte geändert werden.
Ich bin nämlich nicht dazu bereit meinen Wohlstand und die im Westen vorherrschende Art zu leben wegen irgendwelchen abstrakten, deutschen/europäischen/westlichen Auslegungen von Menschenrechten zu opfern. Das ist Nonsens!


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.02.2024 um 13:08
Tussinelda schrieb (Beitrag gelöscht):weil er Deine Behauptungen nicht belegt. S.o
Findet man wie Sand am Meer.
Ukrainische Familie lebte in der Heimat und kassierte 40.000 Euro Bürgergeld
Die Bundesagentur für Arbeit, die für die finanzielle Unterstützung der ukrainischen Flüchtlinge zuständig ist, kennt den konkreten Fall nicht, bestätigt aber, dass es möglich ist, das System so auszunutzen.
Bei Ukrainern wird dieser Nachweis zwar abgefragt, eine Kontrolle sei aber „faktisch nicht möglich“, berichtet Steffi Ebert, Leiterin des Job-Centers im thüringischen Schmalkalden-Meiningen.
Quelle:https://www.focus.de/finanzen/behoerden-wussten-von-nichts-ukrainische-familie-lebte-in-ihrer-heimat-und-kassierte-40-000-euro-buergergeld_id_259650554.html

Vielleicht nicht 1:1 was @gardner beschreibt aber findet man öfter. Auch hier in Deutschland.


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