Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Tussinelda schrieb:ist es doch OT, hier die allgemeine Zuwanderung diskutieren zu wollen?

Dein Schluss ist falsch, mir ging es die ganze Zeit nur um hauptsächliche Asylbewerber ...
... und wenn es meinerseits dann halt nur vermeintliche Asylbewerber sind. Bei diesen hohen Zahlen (ca. 320 000 und dann noch bissel was drauf, weil diese Zahl nur netto ist), da kann ich nun mal zu keiner anderen Annahme kommen...
... wovon ich auch jetzt noch überzeugt bin, dass die meisten keine "einfachen" Einwanderer sind.

Mit Einwanderer meine ich diese, welche mit Visum per Flugzeug oder anderem Verkehrsmittel kommen und für diese gilt doch sicherlich nicht z.B. dieses Aufenthaltsgesetz (was du genannt hattest).
Aber falls doch, das will ich jetzt wirklich nicht weiter diskutieren, da dann wirklich OT.

Es ist meine Meinung dass wohl von den prognostizierten ca. 300 000 hauptsächlich keine Einwanderer in dem Sinne wie ich gerade beschrieben hatte, sein werden - nicht in solchen hohen Zahlen, das wäre mir unlogisch.
Sondern dass es hauptsächlich Asylbewerber oder Asylbewerber im weitesten Sinne sind, halt z.B. mit Duldung, Subst... oder eben unters Aufenthaltsgesetz fallend usw..

So, habe fertig.

@Optimist

Optimist schrieb:So, habe fertig.

aha.

Optimist schrieb:Dein Schluss ist falsch, mir ging es die ganze Zeit nur um hauptsächliche Asylbewerber ...

ja, aber Du willst Dich nicht mit den tatsächlichen Zahlen auseinandersetzen, denn Du kommst "zu Annahmen", schreibst von "vermeintlichen Asylbewerbern" was immer das sein soll, denn entweder man ist Asylbewerber oder nicht, also erklär das mal bitte.
Hinzu kommt, dass Du Einwanderer irgendwie definierst, wie es DIR passt, Einwanderer sind Zuwanderer, sind Migranten, sind Asylbewerber...es umfasst alle Personen, die hier einwandern, egal aus welchen Gründen.

Optimist schrieb:Aber falls doch, das will ich jetzt wirklich nicht weiter diskutieren, da dann wirklich OT.

Hier räumst Du ein, Du könntest vielleicht falsch liegen aber wenn dem so wäre, dann würgst Du gleich ab, dass dies erörtert werden könnte, was ein wirklich mieser Stil ist.

Optimist schrieb:Es ist meine Meinung dass wohl von den prognostizierten ca. 300 000 hauptsächlich keine Einwanderer in dem Sinne wie ich gerade beschrieben hatte, sein werden - nicht in solchen hohen Zahlen, das wäre mir unlogisch.
Sondern dass es hauptsächlich Asylbewerber oder Asylbewerber im weitesten Sinne sind, halt z.B. mit Duldung, Subst... oder eben unters Aufenthaltsgesetz fallend usw..

und Deine Meinung hast Du einfach, ohne Dich um Zahlen zu kümmern? Weil die ja egal sind, Du willst ja lieber an Deine Schwarzmalerei glauben, anstatt Dich mit der Realität auseinanderzusetzen.
Ich gebe Dir mal Zahlen von 2018.

Im vergangenen Jahr sind 400.000 Menschen mehr nach Deutschland gekommen als weggezogen.

aha, also da haben wir Zahlen....
400.000 mehr sind zugewandert, als abgewandert.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_86103946/bevoelkerung-in-deutschland-waechst-ueber-1-5-millionen-zuwanderer-kamen-2018-.html
Hier die Asylanträge

Im Jahr 2018 gab es 161.931 Erstanträge auf Asyl. Zusammen mit den Folgeanträgen in Höhe von 23.922 Folgeanträgen summiert sich die Zahl auf 185.853 förmlichen Asylanträgen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-01/migrationspolitik-162-000-asylerstantraege-im-jahr-2018
bemerkst Du eine Differenz? ich würde mal grob sagen, sie liegt bei ca. 50% und das ist nett geschätzt. Also kannst Du vielleicht damit aufhören nur danach zu gehen, was Du glaubst, auch wenn es Deine Meinung ist? Es ist schlicht falsch.

Optimist schrieb:im Endeffekt sind es eben trotzdem 10 welche von Außen dazu kamen.

Eben es wird wohl eine gewisse Überschneidung geben, auch Zeiten wo nicht gleichzeitig 10 da sind, aber alle 10 haben Bezüge, Unterkunft etc. bekommen.

Optimist schrieb:Selbst wenn es nur bei 200 000 pro Jahr bliebe (woran ich ganz und gar nicht glauben kann, es gibt ja auch noch Familiennachzug), stehe ich trotzdem auf diesem Standpunkt, dass man sich vorbereiten sollte

Wie bereitet sich ein Staat vor der nichts kann? Eine Maßnahme wäre ein funktionierendes Zentralregister und Auszahlung der Leistungen gegen Fingerabdruck...und nicht mehr zahlen wenn die Ausreiseaufforderung gekommen ist.

Abahatschi schrieb:Wie bereitet sich ein Staat vor der nichts kann? Eine Maßnahme wäre ein funktionierendes Zentralregister und Auszahlung der Leistungen gegen Fingerabdruck...und nicht mehr zahlen wenn die Ausreiseaufforderung gekommen ist.

Ich denke es gibt sehr viele, durchaus auch einige gute Vorschläge in diese Richtung, nur will sie niemand umsetzen weil man dann als unmenschlich darstellt und gleich eine auf den Deckel bekommt.
Deine Maßnahmen sind für mich absolut nachvollziehbar, nur wer stellt sich hin und fordert diese bzw. setzt sie um?
Das will sich doch niemand antun und deshalb geht hier auch nicht viel weiter.

Pacmys schrieb:Das will sich doch niemand antun und deshalb geht hier auch nicht viel weiter.

Wenn das so wäre gäbe man den Leuten nur recht dass es so gewollt ist :)
Fakt aus meiner Sicht ist:
- das Bamf funktioniert nicht
- die die kein Bleiberecht haben bleiben trotzdem, mag juristisch iO sein, in der Praxis ist es ein de facto unbefristeter Aufenthalt bei Bezügen...welcher Sinn diese Regelung macht bleibt ein Geheimnis.

Ich würde nicht sagen, dass es gewollt ist. Ich denke eher, dass man dabei nur an sich denkt. Außendarstellung, Positionierung, Machterhalt,... Hier will sich eben niemand die Finger schmutzig machen. Sind halt keine schönen Bilder wenn dann mitten in der Nacht Familien mit Kinder abgeschoben werden.
Bin ganz bei dir, wobei die Politik ja durchaus die Befugnisse hätte die Regelungen zu ändern. Da bleibt bei mir eben wieder die Frage offen - wieso macht sie nichts?
Ich kann es mir eben nur so erklären wie oben geschrieben.

@Pacmys
weil es vielleicht auch nicht so einfach ist, wie manche es sich vorstellen. Könnte ja sein ;)

@Tussinelda

Ich räume so viel noch ein, dass ich mich mit "Asylbewerber" nicht umfassend genug ausgedrückt hatte. Was ich im Grunde eigentlich meinte, sind Flüchtlinge, worunter dann eben auch welche Fallen, die Asyl beantragen.

Tussinelda schrieb:bemerkst Du eine Differenz? ich würde mal grob sagen, sie liegt bei ca. 50% und das ist nett geschätzt

Ja, aber die könnte durchaus auch dadurch mit (ich betone mit und nicht nur) zustande gekommen sein:

Optimist schrieb:Sind eigentlich Leute, welche evtl. illegal im Land sind auch Migranten, bzw. zählen diese auch zu den offiziellen Zugewanderten? Oder kommen diese noch oben drauf? (darüber kann es ja sowieso nur eine Dunkelziffer geben, da ja illegal) ...

Flüchtlinge meine ich also, welche genau wissen, dass sie sowieso keine Chance haben, Asyl zu bekommen, welche jedoch versuchen, sich so durchzuschlagen.

Aber um nun wirklich mit der Zahlenspielerei zum Ende zu kommen (es weiß sowieso niemand so ganz genaues, weil eben auch Menschen da sein werden mit Mehrfachidenditäten oder illigeal), gehen wir als von ca. 200000 pro Jahr aus.
Dann bleibt es immer noch bei diesen Punkten:

Optimist schrieb:Selbst wenn es nur bei 200 000 pro Jahr bliebe (woran ich ganz und gar nicht glauben kann, es gibt ja auch noch Familiennachzug), stehe ich trotzdem auf diesem Standpunkt, dass man sich vorbereiten sollte

Abahatschi schrieb:Wie bereitet sich ein Staat vor der nichts kann? Eine Maßnahme wäre ein funktionierendes Zentralregister und Auszahlung der Leistungen gegen Fingerabdruck...und nicht mehr zahlen wenn die Ausreiseaufforderung gekommen ist.

Dafür wäre ich auch. Wie siehst du das @Tussinelda ?

Oder bist du auch eher dieser Ansicht?:

Pacmys schrieb:... nur will sie niemand umsetzen weil man dann als unmenschlich darstellt und gleich eine auf den Deckel bekommt.

Pacmys schrieb:Deine Maßnahmen sind für mich absolut nachvollziehbar, nur wer stellt sich hin und fordert diese bzw. setzt sie um? Das will sich doch niemand antun und deshalb geht hier auch nicht viel weiter.

Abahatschi schrieb:Wenn das so wäre gäbe man den Leuten nur recht dass es so gewollt ist :)

wie wahr.
Alles in allem tut sich hier ein gewisser Widerspruch auf.

Abahatschi schrieb:Fakt aus meiner Sicht ist:
- das Bamf funktioniert nicht
- die die kein Bleiberecht haben bleiben trotzdem, mag juristisch iO sein, in der Praxis ist es ein de facto unbefristeter Aufenthalt bei Bezügen...
welcher Sinn diese Regelung macht bleibt ein Geheimnis.

Das frage ich mich auch immer wieder.
Deshalb finde ich, kann man die Prüfungen auch gleich sein lassen und sagen, es dürfen Alle hier bleiben, welche es bis D geschafft haben.

Tussinelda schrieb:weil es vielleicht auch nicht so einfach ist, wie manche es sich vorstellen

liegt ja an der Gesetzgebung.
Ich hab nun gerade einen vereinfachenden Vorschlag gemacht, der im Endeffekt fast aufs Gleiche hinausläuft, als wenn man prüft - nämlich - die meisten können bleiben
(die paar die abgeschoben werden und wurden fallen auf längere Sicht und im Verhältnis nun wirklich nicht groß ins Gewicht finde ich)

Ich verstehe jucht, warum Deutschland jetzt wieder vorpreschen und die Welt retten muss, ohne dass man vernünftig vorbereitet ist und innerhalb von ein paar Tagen entschieden werden kann, ob jemand ein Anrecht hat, eine Zeit lang hier zu bleiben, oder zurückgeschickt wird.

Pacmys schrieb:Ich würde nicht sagen, dass es gewollt ist. Ich denke eher, dass man dabei nur an sich denkt.

Nein, es gibt Beweise!
Ich glaube ich habe es schon mal gepostet: beim neuen Reisepass musste ich mich mit Fingerabdrücken registrieren, ohne gibt es keinen Reisepass, Ende der Diskussion.
Also welches Spatzenhirn (Politiker, Hobbyweltverbesserer) will mir erzählen dass es bei potenziellen 60-70Mio Reisepassbesitzer das kein Problem ist, aber bei einer Mio Flüchtlinge ?
Dann sollen sie mit ihnen in die Referate fahren, da funktionieren die Dinger.

Tussinelda schrieb:weil es vielleicht auch nicht so einfach ist, wie manche es sich vorstellen. Könnte ja sein ;)

Man braucht sich nur andere Länder als Vorbild nehmen, dort läuft es auch. Beispiel Australien. Man mag davon jetzt halten was man will, doch dort kommt KEINER mehr über das Meer hinein. Es geht also, sofern man es möchte.

Abahatschi schrieb:Nein, es gibt Beweise!Ich glaube ich habe es schon mal gepostet: beim neuen Reisepass musste ich mich mit Fingerabdrücken registrieren, ohne gibt es keinen Reisepass, Ende der Diskussion.Also welches Spatzenhirn (Politiker, Hobbyweltverbesserer) will mir erzählen dass es bei potenziellen 60-70Mio Reisepassbesitzer das kein Problem ist, aber bei einer Mio Flüchtlinge ?Dann sollen sie mit ihnen in die Referate fahren, da funktionieren die Dinger.

Am Amt stehen aber auch nicht 10.000 Menschen an und wollen alle gleichzeitig rein;)
Ich bin auch durchaus der Meinung, es würde funktionieren, wenn man es nur möchte.

@Pacmys
Kann Dir nur zustimmen. In Deutschland benötigt man für alles Genehmigungen, Bescheinigungen etc und ausgerechnet hier tut man sich mit ordentlicher und schneller Kontrolle so schwer. Und wir haben nicht einmal eine Aussengrenze der EU

Pacmys schrieb:Am Amt stehen aber auch nicht 10.000 Menschen an und wollen alle gleichzeitig rein;)

Angenommen 30-60Mio brauchen einen Reisepass, der ist 10J gültig...im schlimmsten Fall 6Mio/Jahr...da spielen die Flüchtlinge keine Rolle bei der Kapazität.
Es geht! man will nicht!

Abahatschi schrieb:Angenommen 30-60Mio brauchen einen Reisepass, der ist 10J gültig...im schlimmsten Fall 6Mio/Jahr...da spielen die Flüchtlinge keine Rolle bei der Kapazität.Es geht! man will nicht!

Bei dem Beispiel darf man jetzt aber nicht vergessen, dass es zig Ämter gibt und nur 3 oder 4 Grenzübergänge. Also ein wenig anders ist da die Situation schon. Mal ganz abgesehen davon, wenn ich heute meinen Pass nicht bekomme gehe ich heim. Der Flüchtling an der Grenze schläft bestenfalls in einer Lagerhalle.

Ich verstehe voll was du meinst und bin auch ganz bei dir, wenn man will, schafft man es. Den Willen sehe ich eben nicht gegeben. Zumindest nicht in dem Ausmaß und der Konsequenz, den es brauchen würde.

Pacmys schrieb:Man braucht sich nur andere Länder als Vorbild nehmen, dort läuft es auch. Beispiel Australien. Man mag davon jetzt halten was man will, doch dort kommt KEINER mehr über das Meer hinein. Es geht also, sofern man es möchte.

sie sterben auf dem Meer oder in den Camps, in denen sie (die Menschen btw) "gehalten" werden. Das ist kein Vorbild für mich. Für Doch offenbar schon. Es hapert aber schon daran, dass wir nicht von Meer umgeben sind und keine Inseln finden, die all die Ungewollten bei sich einpferchen.

Optimist schrieb:Dafür wäre ich auch. Wie siehst du das

ich sehe das so:
https://web.archive.org/web/20170202235435/http://www.bva.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/BVA/2016/digitalisierung_asyl.html

Digitalisierung von Asylverfahren: Bundesverwaltungsamt ermöglicht die sofortige automatische Übermittlung von Daten an die Meldebehörden

Wikipedia: Ausländerzentralregister#cite note-bva 101116-3
es gab und gibt ein Zentralregister......
außerdem drehen wir uns im Kreis, Dich interessiert es wie immer nicht, wenn man Dir aufzeigt, dass Du mit Zahlen, Begriffen etc jonglierst, die schlicht falsch sind und zudem alt......es dreht sich alles nur wieder im Kreise, denn alles was hier gerade aufkommt wurde schon zig mal durchgekaut. Langweilig.

@Pacmys
Wenn man wollen würde, schafft man vieles. Deutschland scheint nur eins von wenigen Ländern zu sein, das es nicht vernünftig hinbekommt. In die Slowakei oder nach Serbien will niemand, wenn man fragen würde. Nur zu uns... und da muss man dann auch mal ein wenig auf die Bremse treten, sonst werden die Probleme immer größer.

abberline schrieb:In die Slowakei oder nach Serbien will niemand, wenn man fragen würde. Nur zu uns... und da muss man dann auch mal ein wenig auf die Bremse treten, sonst werden die Probleme immer größer

Auf die Bremse treten geht ja nicht, kommt ja dann das Argumet "zu unmenschlich"

Tussinelda schrieb:ich sehe das so:
https://web.archive.org/web/20170202235435/http://www.bva.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/BVA/2016/digitalisier...Digitalisierung von Asylverfahren: Bundesverwaltungsamt ermöglicht die sofortige automatische Übermittlung von Daten an die Meldebehörden

Abahatschi hatte noch mehr geschrieben, ich unterstreiche mal, worauf es anzukommen scheint:

Abahatschi schrieb:Eine Maßnahme wäre ein funktionierendes Zentralregister und Auszahlung der Leistungen gegen Fingerabdruck...und nicht mehr zahlen wenn die Ausreiseaufforderung gekommen ist.

Dass es ein Zentralregister gibt, das ist nicht das Entscheidende, es muss auch funktionieren.
In deinem Zitat steht "ermöglichen" -> Möglichkeitsform...
Und dann wie A. schreibt, Zahlungen an Bedingungen knüpfen, ansonsten Gutscheine für Lebensmittel - vor allem bei welchen, die eine Ausreiseaufforderung bekommen haben, wäre mein Vorschlag.

@Optimist
wir hatten das doch schon mit den Gutscheinen......das ist schwierig. Da machen viele Läden nicht mit, weil es aufwendig ist. Und wenn man jemanden nichts mehr gibt, nur weil er die Ausreiseaufforderung bekommen hat, was bedeutet das dann? Immerhin hat man in der Regel 4 Wochen Zeit, das Land zu verlassen. Außerdem gibt es noch die Möglichkeit eines Folgeantrags, Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen, es kann eine Duldung erteilt werden, weil die Ausreise schlicht unmöglich ist, es gibt einen Abschiebestopp, man hat eine Ausbildung begonnen, dringende humanitäre oder persönliche Gründe oder erhebliche öffentliche Interessen machen eine weitere vorübergehende Anwesenheit erforderlich....
Also, was macht man?

Und belege doch mal bitte, dass das Ausländerzentralregister nicht funktioniert. Danke.

Tussinelda schrieb:wir hatten das doch schon mit den Gutscheinen......das ist schwierig

Da ging es um Alle - also generell jeder Asylbewerber bekommt Gutscheine.
Bei meinem Ansatz jetzt gehts nur um diejenigen, welche bestimmte Bedingungen nicht erfüllen, ihnen soll das Leben hier nicht zu leicht gemacht werden.
Das war so noch nicht auf dem Tablett.

Tussinelda schrieb:Da machen viele Läden nicht mit, weil es aufwendig ist

Dann dürften diese welche jetzt gemeint sind, z.B. auch Ausreisepflichtige, eben nur in Läden, welche der Staat extra dafür einrichtet - z.B. in den Aufnahmeeinrichtungen.

Tussinelda schrieb:Und wenn man jemanden nichts mehr gibt, nur weil er die Ausreiseaufforderung bekommen hat, was bedeutet das dann?

Lebensmittel bekommt er ja noch.
Wie gesagt, wenn es so jemand hier "zu gut hat", wo soll dann die Motivation zum Ausreisen her kommen?

Tussinelda schrieb:Immerhin hat man in der Regel 4 Wochen Zeit, das Land zu verlassen.

finde ich schon mal viel zu viel. Zum Untertauchen genügend Zeit...

Tussinelda schrieb:Außerdem gibt es noch die Möglichkeit eines Folgeantrags, Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen,

Haben das die nördlichen Länder und die Schweiz z. B. auch alles, diese Möglichkeiten?
Wenn nicht, warum hats Deutschland?

Tussinelda schrieb:es kann eine Duldung erteilt werden, weil die Ausreise schlicht unmöglich ist, es gibt einen Abschiebestopp

Ich meinte nur die Fälle, wo das hier alles nicht relevant ist, Leute, welche keinen rechtlichen Grund mehr haben zu bleiben, dies aber trotzdem tun.

Tussinelda schrieb:man hat eine Ausbildung begonnen, dringende humanitäre oder persönliche Gründe oder erhebliche öffentliche Interessen machen eine weitere vorübergehende Anwesenheit erforderlich....

Das Einzige was ich gelten lassen würde, wäre eine Ausbildung oder Job. Alles andere kann man vorgeben, ob es in jedem Falle auch stimmt, bleibt dahingestellt.
Man kann Ärzten z.B. etwas "vorjammern" und die müssen das dann glauben (auch wenn eine Untersuchung ergibt, dass jemand gesund ist) - und das ist auch gut so, denn es gibt psychosomatische Symptome.
Ich betone hierbei: ich verurteile niemanden, der sich das zunutze macht, es geht nur darum, aufzuzeigen, dass dies möglich ist (weiß ich von Bekannten).

Tussinelda schrieb:Und belege doch mal bitte, dass das Ausländerzentralregister nicht funktioniert.

das sagt mir die Logik. Wenn es immer und zu jedem Zeitpunkt richtig funktioniert hätte, hätte es doch keine Mehrfachidentitäten geben dürfen, oder?

Naja wenn man eine Ausbildung begonnen hat, heisst das ja nicht, dass man nicht abgeschoben werden kann. Sinn ist ja nicht, dass die Menschen für immer hier bleiben