Tussinelda schrieb:ein Kontingent ist ja auch nicht die absolute Obergrenze
irgendwie schon, sonst wäre es ja kein Kontingent, sonst könnte man gleich sagen, man nimmt Alle.
Tussinelda schrieb:Es geht aber jetzt schlicht darum, dass Gerettete nicht tage- oder wochenlang auf dem Mittelmeer dümpeln, bis sich zähneknirschend irgendwer bereit erklärt, sie aufzunehmen.
Das weiß ich alles.
Aber dann kann er auch gleich ehrlich sein und sagen: wir nehmen Alle auf, die von Schiffen gerettet wurden. Was soll denn da der schwammige Ausdruck Kontingent, was er ja dann sowieso nicht einhalten könnte (also nur eine bestimmte Menge aufzunehmen).
Wie gesagt - mal als Beispiel - wenn er sagt, als Kontingent nehmen wir 50 Leute eines Schiffes auf, oder was weiß ich "im Monat 500" - was ist denn dann, wenn diese Zahl erreicht ist? Dann kann man das mit Kontingent vergessen, weil er dann bestimmt nicht sagt, der 51igste oder der 501ste darf jetzt nicht mehr mit.
Aus deinem Link:
Die Eckpunkte: Ankommende Flüchtlinge sollen nach einem Schlüssel über ganz Europa verteilt werden. Staaten, die sich weigern, sollen nur noch eingeschränkten Zugriff auf die Geldtöpfe der EU erlangen.
na prima, und da glaubt man die verzichten nicht lieber auf das Geld? Oder meint man wirklich die nehmen dann tatsächlich Flüchtlinge auf? Ich glaube das jedenfalls nicht. Wer keine aufnehmen will, lässt sich sicherlich nicht mit Geld erpressen.
Es wird weiterhin hauptsächlich an D hängen bleiben.
Ob man auch schon überlegt hat, wie man die Flüchtlinge zwingen will, in dem jeweiligen Land zu bleiben, falls doch z.B. Polen sich mit Geld erpressen ließe?
Dafür brauchen sie nach EU-Regeln die Zustimmung des Europäischen Rats, des Gremiums der Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten. Der Rat konnte sich im Gegensatz zum Parlament aber noch nicht auf eine einheitliche Position einigen.
das glaube ich gerne, weil nämlich auch diese Idee überhaupt nicht praxistauglich ist.
Sogar Zwangsmaßnahmen haben Deutschland und Frankreich schon versucht. Per Mehrheitsbeschluss entschieden die EU-Innenminister 2015 auf Druck von Berlin und Paris, über zwei Jahre 120.000 Migranten auf alle EU-Länder zu verteilen. Länder wie Ungarn oder Polen weigerten sich aber und nahmen nicht einen einzigen Flüchtling auf
Sag ich doch, da hilft auch kein Zwang.
Deutschland und Frankreich haben für das Innenminister-Treffen in Helsinki eine „Koalition der Aufnahmewilligen“ ins Spiel gebracht. Eine Gruppe von EU-Staaten soll sich vorab zur Aufnahme ankommender Flüchtlinge bereit erklären. Im Gespräch sind sechs bis elf Länder. Menschenrechtler begrüßen diesen Schritt, deutsche Kommunen haben schon ihre Aufnahmebereitschaft signalisiert.
nur 6 Länder!
Und am Ende ist es fraglich ob alle, die es zusagten es dann auch tatsächlich machen und vor allem auch für wie lange und wieviele sie aufnehmen werden.
Am Ende wird vielleicht doch wieder hauptsächlich D die Hauptlast tragen müssen.
Perfekt ist auch diese Lösung nicht. Eine „Koalition der Willigen“ ist seit 2016 immer wieder mal im Gespräch, bislang ohne Ergebnis
wie wahr.
Einige Kollegen hätten auch die Befürchtung geäußert, dass ein Verteilungsmechanismus eine „Sogwirkung“ erzeugen und mehr Flüchtlinge dazu bringen könnte, sich auf die Reise nach Europa zu machen.
tja, ist ja auch nicht ganz abwägig.
Ich sehe also noch keine wirklich praktikable Lösung - vor allem welche auch langzeittauglich wäre.
Alles nur meine Meinung.