Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@the_unforgiven
belege Du doch bitte mal alles, was Du hier so behauptest, damit wir den gleichen Informationsstand haben......Danke

Die einfachste Lösung, das Land unter dessen Flagge gesegelt wird muss die Menschen aufnehmen. Italien kann als erste Anlegestelle fungieren, dann bitte abholen.

Denke das sollte jeder gerecht finden.

Tussinelda schrieb:Bei Seenotrettungen fährt man den nächsten sicheren Hafen an. Und der MUSS einen eigentlich aufnehme

ich hab da so eine Ahnung, dass Italien von Libyen weiter entfernt ist als Tunesien.
Der Hafen von Zarzis ist näher und daher der erste sichere Hafen, wenn man die Häfen Libyens ausklammert

Tussinelda schrieb:Man sollte also eher mal über Salvini diskutieren, das wäre angebrachter.

wieso über Salvini?
diskutierst du auch über Haftar, über tunesische und ägyptische Politiker?
diskutierst du über Menschenhändler, die immer noch zu Hunderten Menschen für die "große Flucht" anheuern und ihnen versprechen, sie sicher nach Europa zu bringen?

warum diskutieren wir hier nur über Italien und stellvertretend Salvini?

warum nicht darüber:

Ein ägyptisches Schiff, das vor rund zehn Tagen im Mittelmeer 75 Migranten gerettet hatte, darf nach wie vor nicht in Tunesien anlegen. Das erklärte die Hilfsorganisation Roter Halbmond am Sonntag. Ein Vertreter des tunesischen Innenministeriums sagte lediglich, die Migranten wollten „von einem europäischen Land“ aufgenommen werden.

https://www.welt.de/politik/ausland/article195000343/Anlandeverbot-in-Tunesien-75-Migranten-sitzen-seit-Ende-Mai-auf-Schiff-im-Mittelmeer-fest.html

ZARZIS taz | Vom Hafen aus kann man es nicht sehen. Irgendwo draußen wartet das ägyptische Frachtschiff „Maridive 601“ mit 75 Migranten an Bord seit Wochen auf die Erlaubnis, in den südtunesischen Hafen Zarzis einzulaufen.

Die aus Bangladesch stammenden Migranten waren Ende Mai im Mittelmeer in Seenot geraten, nachdem sie auf einem Schlauchboot von Libyen aus Richtung Italien aufgebrochen waren. Sie sollten dann nach Tunesien statt nach Europa – aber das wollten sie nicht, und Tunesien will es auch nicht.

https://taz.de/Fluechtlinge-in-Tunesien/!5600668/

der Druck der Emigranten scheint ziemlich hoch zu sein, sie wollen lt oben genannten Quellen nicht in den nächstgelegenen, sicheren nordafrikanischen Hafen, sie wollen in einen europäischen Hafen gebracht werden.
Wenn ich am Ertrinken bin ist es mir allerdings ziemlich egal, wo ich lebend an Land gebracht werde.

wäre interessant zu wissen warum Kapitänin Rackete nicht die Einfahrt in einen tunesischen Hafen erzwungen hat wo doch die Wassservorräte auf ihrem Schiff laut deinen ( @Tussinelda )
Aussagen knapp waren.

Tussinelda schrieb:Auch wenn dieses Schiff in Seenot geraten wäre oder aber in Seenotgeratene gerettet hat? Und dieser Hafen der nächste sichere Ort ist?

Lampedusa ist in der Regel nicht der nächste sichere Ort. da liegt die nordafrikanische Mittelmeerküste doch näher oder?
mein Tip: kauf dir einen Globus

Tussinelda schrieb:die Seawatch war kein sicherer Ort, weil es nicht ausreichend benötigte medizinische Versorgung gab, die Menschen dehydriert waren, sich selbst verletzen.

wenn Menschen gewillt sind sich selbst zu verletzen, wirst du im ganzen Universum keinen sicheren Ort finden

Tussinelda schrieb:@the_unforgiven
belege Du doch bitte mal alles, was Du hier so behauptest, damit wir den gleichen Informationsstand haben......Danke

Ah gehen Dir wieder die Relativierungen und Beschönigungen aus...

Daß ein Bootsführer für die Sicherheit verantwortlich ist inkl. Ausrüstung und Orga? Na den Beleg spare ich mir.
Daß keinereli Versuche veröffentlicht wurden andere Häfen Länder zu kotaktieren gerne kannst du mich eines bessere belehren.
Daß nirgends davon berichtet wurde daß ein italienisches Verwaltungsgericht angerufen wurde oder irgendein zuständiges Gericht? Gerne kannst du mich eines besseren belehren.
Daß man vorher wusste Flüchtlinge werden wohl zu finden sein und es werden wohl mehr als 10?..
Daß man wusste daß das Boot schnell zu klein wird? nun ja deswegen hat man ja schonmal auf ein größeres gewechselt
Daß klar war daß es dauert? nun man hatte schonmal eine Mission be der es diese Probleme gab und man hat die alan kurdi gesehen.
Daß die alan kurdi nach 6! Tagen Probleme mit der Versorgung hatte und weil die Seelen an Deck im freien schlafen mussten und das blöd und unsicher ist auf dem Mittelmeer? Nun die R hat doch hoffentlich Erfahrung und ein Patent und man fuhr ja schonmal...
Daß der EGMR nicht zuständig war und bestätigte daß mit seiner hilfe durch einen Eilantrag keine Einfahrt erzwungen werden kann?
Daß in Libyen eine UN Mission läuft?

Alles schon hier verlinkt.

Daß die UN eigentlich seit Srebrenica bisschen was lernen hätte sollen?

Zum Thema die Schlepper passen sich nicht der Situaiton der NGO Missionen an:

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/flucht-uebers-mittelmeer-wie-schlepper-ihre-strategien-aendern,RUwy2lF

Geschlossene Häfen, neue Methoden

Das UNHCR beobachtet seit einigen Wochen, dass die Menschenschlepper ihre Strategien verändern, nicht zuletzt in Libyen. Die Schlepper reagieren unter anderem auf die rigorose Linie der italienischen Regierung, so Fossi weiter: "Das Schließen der Häfen führt dazu, dass die Schlepper jetzt verstärkt Methoden nutzen, die es den Passagieren erlauben sollen, direkt ins Zielland zu kommen, ohne abgefangen zu werden."

-

Weniger Schlauchboote werden eingesetzt

Zu den veränderten Schlepper-Strategien trage indirekt auch die erzwungenermaßen nur noch geringe Präsenz der Nicht-Regierungsorganisationen auf dem Mittelmeer bei, sagt das Flüchtlingshilfswerk. Schlauchboote würden seltener eingesetzt. "Schlauchboote können nur wenige Stunden unterwegs sein, vor allem wenn sie überfüllt sind, wie wir es häufig beobachtet haben. Die waren nur mühsam in der Lage, aus den libyschen Gewässern herauszukommen, wo dann die Nicht-Regierungsorganisationen bereit waren, den Migranten und Flüchtlingen zur Hilfe zu kommen", sagt Fossi.

Da sich die politische Situation verändert habe, versuchten die Schlepper, sich diesen Veränderungen anzupassen.

-

In der Regel sind die derzeit von den Schleppern verwendeten Boote auch bei der Mutterschiff-Methode in besserem Zustand als früher. Aber aufgrund der kaum noch vorhandenen Präsenz der Rettungsschiffe der Nicht-Regierungsorganisationen sei die Gefahr zu sterben, trotzdem extrem hoch, sagt Fossi.

zur Einfahrt und zur show mit dem Rechtsweg:
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/was-das-voelkerrecht-zur-seenotrettung-sagt-100.html

Der Besatzung eines Schiffes sei es zuzumuten, vor einem Hafen den Anker zu werfen und über Beiboote versorgt zu werden. "Passagiere, die einen medizinischen Notfall hatten, wurden an Land gebracht. Von daher dürfte es für Carola Rackete schwierig werden, ihr Verhalten als Notfall im Sinne des gewohnheitsrechtlichen Nothafenrechts zu rechtfertigen", sagt Schatz.

-

"In Deutschland wäre wohl ein Verwaltungsgericht zuständig", sagt Schatz. "Sea-Watch" habe offenbar nicht versucht, eine Erlaubnis für eine Hafeneinfahrt vor einem italienischen Gericht zu erwirken. Stattdessen habe "Sea-Watch" den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angerufen. In einem Eilverfahren lehnte der aber die Forderung ab, Italien zu einer Hafeneinfahrt zu zwingen. "Laut Gericht sind die Italiener dazu verpflichtet, die Menschen an Bord unter anderem medizinisch zu versorgen. Dafür müssen sie aber nicht zwingend alle an Land gehen",

-

Weil die großen Organisationen der Seenotrettung immer mehr gegängelt werden, setzen Aktivisten auf eine maritime Guerilla-Taktik: eine kleinteilige Seenotrettung mit Jachten und Segelbooten. Am juristischen Status ändere sich dadurch aber nichts, sagt Schatz. "Für kleine Schiffe gelten dieselben Regeln wie für große. Auch sie können sich dem Verbot, einen Hafen anzulaufen, nicht einfach widersetzen." Allerdings seien solche Schiffe "kaum geeignet für richtige Seenotoperationen, da viel zu wenig Platz an Bord ist".

wir erinnern uns an die letzte meldung vor der einfahrt:
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Sea-Watch-3-Kaoitaenin-Loesung-zeichnet-sich-ab,seawatch550.html

Dann seien allerdings Beamte der Küstenwache und der Guardia di Finanza - einer Spezialeinheit der Polizei, die die italienische Zollgrenze sichert - auf das Schiff gekommen. "Die haben uns gebeten, ein bisschen Geduld zu haben, da sich eine Lösung abzeichnen werde. Und ich hoffe natürlich, dass sie damit Recht haben", sagte Rackete in einem auf Twitter veröffentlichten Video. Am Abend beriet die Kapitänin mit italienischen Parlamentariern, die ebenfalls an Bord gekommen sind, wie es weitergehen soll. Möglicherweise könnte in der Nacht eine Lösung gefunden werden.

the_unforgiven schrieb am 27.06.2019:allgemein könnte man sagen begünstigende Ursache der Situation ist eine Fehleinschätzung, das war 2017:
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Interview-Unsere-Antwort-ist-die-Sea-Watch-3,seawatch514.html

Was passiert, wenn Italien wie angedroht seine Häfen für NGOs schließt?

Neugebauer: Das kann passieren, obwohl es rechtswidrig ist. Notfalls fahren wir dann in unseren Heimathafen nach Hamburg. Aber Seenotrettung ist Pflicht; ich glaube nicht, dass es soweit kommen wird. Das Seerecht sagt, man muss den nächsten sicheren Hafen anlaufen. Das ist in der Regel Lampedusa oder Malta. Wir haben kein Problem damit, wenn die Leute besser verteilt werden. Aber das können nicht die Schiffe machen, denn wir können die Menschen nicht über längere Zeit auf unserem Schiff versorgen.

sehenden auges...

denke da kann sich nun jeder selbst polarisieren, viele reden ja nun von Helden vs. der bösen EU und dem bösen Italien.

lawine schrieb:Wenn ich am Ertrinken bin ist es mir allerdings ziemlich egal, wo ich lebend an Land gebracht werde.

Du siehst das ganze sicher auch aus einer völlig anderen Perspektive. Du wirst in deinen Gedanken nicht um die halbe Welt "gelaufen" sein, nur um dann auf den letzten Kilometern noch immer nicht dein Ziel zu erreichen.

lawine schrieb:der Druck der Emigranten scheint ziemlich hoch zu sein, sie wollen lt oben genannten Quellen nicht in den nächstgelegenen, sicheren nordafrikanischen Hafen, sie wollen in einen europäischen Hafen gebracht werden.

Aber selbst wenn sie wollten, Tunesien verbietet ja auch die Erlaubnis.

Ob die Alan Kurdi nun diesmal genug Wasser dabei und eine größere Kajüte hat?
Unterwegs ist sie auf jeden Fall und wartet wohl derzeit....
https://www.marinetraffic.com/en/ais/home/shipid:130686/zoom:14

@lawine
Tunesien gilt nicht als sicher.

@the_unforgiven

Dennoch gebe es Hoffnung für die Kapitänin Carola Rackete. Schon vor zehn Jahren seien die Verantwortlichen der "Cap Anamur" in Italien freigesprochen wurden. Auch ihnen war der Vorwurf der Beihilfe zur illegalen Einreise gemacht worden.
Könnten Migranten und Flüchtlinge gegen ihren Willen nach Libyen zurückgeschickt werden?
Nein - weil Libyen als gescheiterter Staat gilt. Auch dafür gibt es ein Urteil als Präzedenzfall aus Italien. Zwei Migranten, die von dem Schiff "Vos Thalassa" auf dem Mittelmeer gerettet wurden und nach Libyen zurückgeschickt werden sollten, hatten sich dagegen gewehrt und landeten deshalb vor Gericht. Doch die italienische Justiz gab den Geretteten Recht: Es habe sich wegen der katastrophalen Bedingungen in Libyen um einen Akt von Notwehr gehandelt - und Selbstverteidigung sei nicht strafbar.

"Die Menschen sind traumatisiert, einige haben Folterwunden. Die Ärzte schreiben täglich Berichte, dass die Leute hier an Bord nicht weiter medizinisch und humanitär versorgt werden können", sagte Nadia Kailouli vom NDR Fernsehen schon am Mittwoch.

aus Deinen links.
Zum Rest: Es geht um Menschenleben, um eine menschenwürdige Behandlung. Wie Du das siehst, hast Du klargemacht, ich sehe es wie Rackete. Noch Fragen?

Tussinelda schrieb:aus Deinen links.

Ich habe die Links nicht nach meinem Wunschergebnis nach pipi langstrumpf selektiert und zensiert, wenn Du jeden einzeln betrachtest siehst Du kontroverse darin.


Stell Dir mal vor wie wenig spektakulöär das Ende gewesen wäre hätte die ein italienisches Gericht reingelassen.
Wenn man es denn angerufen hätte, aber die Option hat man halt vergessen...
Stell Dir mal vor die hätten Hamburg (vorher) gefragt und die hätten sie reingelassen.
Stell Dir mal vor die angekündigte Lösung die sich abzeichnete wäre am nächsten Tag unspektakulär passiert.


Es geht um Rechtsstaat dem man Vorwürfe macht ohne ihn zu konsultieren.
Es geht um das erzwingen politischer kosmetischer Lösungen ohne die Politik zu konsultieren.
Es geht um Deutschland das bereits eine Zusage gemacht hatte
Es geht um Leute die beim losfahren schon wissen daß sie mit den Mitteln in eine Notsituation geraten und absolut keine Sicherheitsspanne haben.

Menschenwürdige Behandlung:
Alan Kurdi ging das letzte mal gemäß eigener Aussage nach 6 Tagen! das Wasser aus. Die Menschen lagen im freien!

Sechs Tage nach der Rettung der Flüchtlinge vor der libyschen Küste würden Trinkwasser und Nahrungsmittelvorräte an Bord knapp, teilte die Organisation mit. Die Situation der Geflüchteten sowie der 17 Crewmitglieder sei "alarmierend". Die maltesischen Behörden seien darüber informiert worden, dass frisches Trinkwasser, Essen und Wechselkleidung spätestens am Mittwoch nötig seien.

Das Schiff der Sea-Eye hatte die Geflüchteten am vergangenen Mittwoch aus einem Schlauchboot gerettet und wartet seitdem vor der Küste Maltas auf die Zuweisung eines sicheren Hafens. Unter den Geretteten sind den Angaben zufolge zwölf Frauen, ein Kind und ein Baby.

"Die Leute hier tragen ihre Kleidung teilweise schon seit Wochen am Leib. Das sind unsägliche Umstände an Bord eines europäischen Schiffes", teilte Einsatzleiter Jan Ribbeck mit. Die meisten Menschen müssten an Deck schlafen. Dort seien sie weder vor dem Wetter noch vor dem Meerwasser geschützt. "Die Menschen frieren, sie werden immer wieder nass und natürlich hat niemand Wechselkleidung dabei."

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-04/seenotrettung-sea-eye-versorgungslage-alan-kurdi-fluechtlinge-libyen

insideman schrieb:Die einfachste Lösung, das Land unter dessen Flagge gesegelt wird muss die Menschen aufnehmen. Italien kann als erste Anlegestelle fungieren, dann bitte abholen.Denke das sollte jeder gerecht finden.

dem stimme ich zu.
Mal sehen, wenn die NGOs hauptsächlich aus Deutschland kämen, die Flüchtlinge also dann alle dort hin müssten, wie lange dann noch Spendengelder fließen würden und Zuspruch käme. Na von manchen sicherlich immer, aber das sind dann halt Leute, welchen evtl. egal ist, ob die Kapazitäten auf Dauer und lange Sicht reichen um die Menschen zu integrieren.

Tussinelda schrieb:Bei Seenotrettungen fährt man den nächsten sicheren Hafen an. Und der MUSS einen eigentlich aufnehme

lawine schrieb:...Der Hafen von Zarzis ist näher und daher der erste sichere Hafen, wenn man die Häfen Libyens ausklammert

Da kam nun kein Einspruch dazu, also nehmen ich an Zarzis ist sicher.
Dann stellt sich doch wirklich die Frage, weshalb nicht dorthin?

Aus dem Link von Lawine:

Ein Vertreter des tunesischen Innenministeriums sagte lediglich, die Migranten wollten „von einem europäischen Land“ aufgenommen werden.

Geht es bei der Rettung danach, wo die Flüchtlinge hin wollen? Wenn sie in die USA wöllten, könnte man diesem Wunsch auch nicht nachkommen.

the_unforgiven schrieb:Zu den veränderten Schlepper-Strategien trage indirekt auch die erzwungenermaßen nur noch geringe Präsenz der Nicht-Regierungsorganisationen auf dem Mittelmeer bei, sagt das Flüchtlingshilfswerk. Schlauchboote würden seltener eingesetzt.....

Das klingt mir dann tatsächlich wie das was ich immer vermutet hatte (wurde aber immer negiert): wenn weniger Rettungsmöglichkeiten, dann weniger Schlauchboote aufs Meer....

Tussinelda schrieb:Tunesien gilt nicht als sicher.

Komplett Tunesien ? Laut der Reisewarnung des auswärtigen Amts ist nicht das ganze Land unsicher.

Bone02943 schrieb:Du siehst das ganze sicher auch aus einer völlig anderen Perspektive. Du wirst in deinen Gedanken nicht um die halbe Welt "gelaufen" sein, nur um dann auf den letzten Kilometern noch immer nicht dein Ziel zu erreichen.

Achso, darum geht es also bei der Seenotrettung?

Optimist schrieb:Na von manchen sicherlich immer, aber das sind dann halt Leute, welchen evtl. egal ist, ob die Kapazitäten auf Dauer und lange Sicht reichen um die Menschen zu integrieren.

dieser Hinweis darf nicht fehlen, es fehlt aber immer noch die Rechnung, wann denn dem so wäre. Zu Tunesien weiter unten ;)

@the_unforgiven
warum die Rettungsschiffe kleiner sind, warum deshalb alles schwieriger ist, das steht in Deinen links. Das ein sicherer Hafen hätte ZUGEWIESEN werden müssen, auch. Das man mit Schiffen der Größe natürlich weniger Kapazitäten hat, ist logisch, dass man nicht tagelang über die Hochsee schippern kann, mit so vielen Menschen an Bord, sollte man auch verstehen können. Du natürlich nicht. Es wurde dafür gesorgt und zwar NICHT von Seiten der NGOs, dass eine Rettung nicht mehr so gut möglich ist, wie es mal der Fall war.
@Atrox
es gibt in Tunesien kein nationales Asylverfahren, was schon mal ein Punkt ist. Außerdem hat Tunesien keine Rettungsleitstelle. Als Homosexueller solltest Du Tunesien auch meiden. Hier auch die Sicherheitswarnungen, des "sicheren" Landes:
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/tunesien-node/tunesiensicherheit/219024

@Tussinelda

Nun geht es ja nicht um „sicheres Land“, sondern um „sicheren Hafen“. Die Punkte, die du ansprichst haben irgendwie recht wenig mit Seenotrettung zu tun.

Italien, mit seiner rechtspopulistischen Regierung oder Deutschland, wo laut AfD-Thread immerhin jeder sechste ausländerfeindlich ist, sind dagegen super sichere Staaten.

insideman schrieb:Die einfachste Lösung, das Land unter dessen Flagge gesegelt wird muss die Menschen aufnehmen. ....

Optimist schrieb:Mal sehen, wenn die NGOs hauptsächlich aus Deutschland kämen, ...
... wie lange dann noch ... Zuspruch käme. Na von manchen sicherlich immer, aber das sind dann halt Leute, welchen evtl. egal ist, ob die Kapazitäten auf Dauer und lange Sicht reichen um die Menschen zu integrieren.

Tussinelda schrieb:dieser Hinweis darf nicht fehlen, es fehlt aber immer noch die Rechnung, wann denn dem so wäre.

Die Frage "wann" braucht man mMn eigentlich so lange gar nicht stellen, so lange nicht mal derzeit alle integriert worden sind.
Muss man erst abwarten bzw. "ausreizen" bis der "Krug zu Bruch geht" oder wäre es gescheiter, das Fass nicht bis zum Überlaufen voll werden zu lassen, sondern vorzubeugen?

Zu Tunesien weiter unten ;)

ich fragte gestern oder heute morgen gar nicht nach Tunesien, sondern danach:

lawine schrieb:...Der Hafen von Zarzis ist näher und daher der erste sichere Hafen, wenn man die Häfen Libyens ausklammert

gibts dazu noch eine Antwort?

@Optimist
Zarzis ist Tunesien. ;) ist also schon beantwortet.

Atrox schrieb:Nun geht es ja nicht um „sicheres Land“, sondern um „sicheren Hafen“.

ach so und dieser sichere Hafen ist dann in einem unsicheren Land, wo dann die Geflüchteten an Land gebracht und untergebracht werden, ich verstehe.....es geht NUR um den Hafen und der hat mit dem Land, in dem er lieget, ja nix zu tun....

Tussinelda schrieb:Zarzis ist Tunesien. ;)

okay, bin erwischt :D

Tussinelda schrieb:dieser Hinweis darf nicht fehlen, es fehlt aber immer noch die Rechnung, wann denn dem so wäre.

Optimist schrieb:Muss man erst abwarten bzw. "ausreizen" bis der "Krug zu Bruch geht" oder wäre es gescheiter, das Fass nicht bis zum Überlaufen voll werden zu lassen, sondern vorzubeugen?

dazu hätte ich auch gerne noch eine Antwort?

Warum macht Deutschland auf Mutter Teresa und will die ganze Welt retten ? Und warum schippert die rackete 2 wochen vor lampedusa rum statt nach korsika oder Marseille weiter zu fahren und so das leid der Menschen an Bord zu verringern?
Danke.

Optimist schrieb:dazu hätte ich auch gerne noch eine Antwort?

ich habe das schon 1000mal beantwortet, meinst Du, wenn Du Dich 1000mal wiederholst ändert sich irgendwann meine Antwort?

Optimist schrieb:okay, bin erwischt

ja, man sollte doch wenigstens ein Minimum an geographischen Kenntnissen mitbringen, wenn man über so etwas diskutiert, meinst Du nicht?

EgonZwei schrieb:Warum macht Deutschland auf Mutter Teresa und will die ganze Welt retten ? Und warum schippert die rackete 2 wochen vor lampedusa rum statt nach korsika oder Marseille weiter zu fahren und so das leid der Menschen an Bord zu verringern?
Danke.

weil sie seit 2 Wochen darauf wartete, die Erlaubnis zu bekommen, in irgendeinen europäischen Hafen zu fahren, weil schon 60 Std vorher der Notstand ausgerufen war auf dem Schiff etc etc

kannst auch das mal lesen....
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-07/carola-rackete-sea-watch-3-matteo-salvini-italien

Optimist schrieb:Muss man erst abwarten bzw. "ausreizen" bis der "Krug zu Bruch geht" oder wäre es gescheiter, das Fass nicht bis zum Überlaufen voll werden zu lassen, sondern vorzubeugen?

Tussinelda schrieb:ich habe das schon 1000mal beantwortet

nein, das obige eben nicht - nicht mal an einmal kann ich mich entsinnen, geschweigedenn an 1000 mal.
Aber wenn du meinst, ich streite mich da jetzt nicht, dann bleibts halt für mich unbeantwortet.