Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@FF
Du weichst aus, schreib doch endlich wie man einen gewalttätigen Mann ohne Gewalt unter Kontrolle bringt...für mich das Künast Speech.
Und: ignoriere dass wenn es soweit ist, einer es schon sehr bunt gegen die Staatsgewalt getrieben hat.

Zwischenfall Nummer 1:

2353.Im Verlauf des Rückführungsflugs am 14.August2018 wurden von der Bundespolizei gegen zwei Rückzuführende, die gewaltsam Widerstand gegen ihre Rückführung zu leisten versuchten, Zwangsmaßnahmen angewendet.Einer der Rückzuführenden, der bereits einen Suizidversuch unternommen hatte und bei seiner Überstellung durch die Landespolizei Widerstand zu leisten versuchte (siehe Rdnr.28), geriet bei der vollständigen körperlichen Durchsuchung am Flughafenterminal in Erregung, als die Bundespolizisten versuchten, seinen Festhaltegurt zu entfernen und durch ein geeigneteres Modell zu ersetzen (mit Klettbändern anstelle von Handschellen aus Metall). Darüber hinaus waren die Wunden an seinem linken Unterarm wieder aufgegangen, weshalb er von einem Arzt versorgt werden musste. Der Rückzuführende wurde vorübergehend von den anderen Rückzuführenden getrennt und separat an Bord gebracht, wobei physische Gewalt vonnöten war, um ihn ins Innere des Flugzeugs zu befördern.Nachdem er im hinteren Teil des Flugzeugs platziert worden war (umgeben von fünf begleitenden Beamten, die zu seinen Seiten sowie vor und hinter ihm saßen), setzte er seinen Widerstand fort, unter anderem indem er seinen Kopf gegen den Sitz schlug, weshalb zwei Begleitpersonen aufstehen und ihn während des Starts mit den Händen festhalten mussten. Von zwei weiteren kürzeren Unruhephasen abgesehen, beruhigte er sich im weiteren Verlauf des Fluges. Zum Zeitpunkt der Übergabe leistete er jedoch Widerstand, als er aus dem Flugzeug geführt werden sollte. Aus diesem Grund wurde er fixiert und von einem aus bis zu sieben Begleitbeamten bestehenden Team aus dem Flugzeug getragen. Auf dem Rollfeld wurde er sodann in ein separates Polizeifahrzeug gesetzt, sein Festhaltegurt wurde entfernt und er wurde an drei afghanische Polizeibeamte übergeben, wobei einer von ihnen die Übergabe filmte

Heir kommt der bemängelte:

Der zweite Rückzuführende fügte sich demEinstiegsprozedere bis zu dem Moment, als er in dem Flugzeug hingesetzt wurde. Hierbei geriet er in Erregung, begann zu schreien und in alle Richtungen zu schlagen, und versuchte aufzustehen. Die beiden neben ihm sitzenden Begleitbeamten versuchten, ihn in seinem Sitz zu halten, indem sie seine Arme festhielten. Dabei wurden sie von einem aus vier Begleitpersonen bestehenden Backup-Team unterstützt, wovon sich drei hinter seinem Sitz positionierten. Einer dieser Begleitbeamten legte von hinten seinen Arm um den Hals des Rückzuführenden und zog mit seiner anderen Hand dessen Nase nach oben, sodass sein Kollege einen Beißschutz in den Mund des Rückzuführenden einführen konnte.In Reaktion hierauf verstärkte der Rückzuführende seinen Widerstand, woraufhin einzweiter Begleitbeamter des Backup-Teams eingriff und den Kopf des Rückzuführenden auf einen Nebensitz zog und sein Knie auf dessen Kopf platzierte, um Druck auszuüben und kooperatives Verhalten zu erreichen, während die Hände des Rückzuführenden hinter dessen Rücken mit einem Klettband gefesselt wurden. Ein weiterer Begleitbeamter drückte mit seinem Daumen auf die Schläfe des Rückzuführenden. Ein weiteres Klettband wurde unterhalb der Knie des Rückzuführenden angebracht, um seine Beine zusammenzubinden. Dem Rückzuführenden wurde außerdem ein Helm aufgesetzt und an seinen Armen und Beinen wurden weitere Klettbänder angebracht. Des Weiteren wurde Gewalt angewendet, um ihn mit den Händen festzuhalten. Zu diesem Zeitpunkt wurde der Rückzuführende von drei hinter seinem Sitz positionierten Begleitbeamten festgehalten und auf jeder Seite saß ein weiterer Beamter. Ein sechster Beamter kniete auf den Knien und Oberschenkeln des Rückzuführenden, um ihn mit seinem Gewicht in seinem Sitz zu halten. Nach etwa 15Minutengriff der sechste Begleitbeamte mit seiner linken Hand die Genitalien des Rückzuführenden und drückte mehrmals länger zu, um den Rückzuführenden dazu zu bringen, sich zu beruhigen. Als das Flugzeug rund zehn Minuten später startete, standen zwei Begleitbeamte immer noch hinter dem Sitz des Rückzuführenden, um sicherzustellen, dass er sitzen blieb. Kurz darauf beruhigte sich der Rückzuführende, nachdem ihm gesagt wurde, dass die meisten Zwangsmittel entfernt werden würden, sofern er sich kooperativ verhalte. Für etwa eine Stunde blieb er mit den Händen hinter dem Rücken gefesselt. Da er ruhig blieb, wurde die Fesselung gelöst.

Problem sind offensichtlich die Sitze und daß es Hodenquetscher in de rPolizei gibt.

@Abahatschi
In keinem Gefängnis in Deutschland ist Hodenquetschen erlaubt oder regelmäßige Maßnahme.
Es gibt also andere Möglichkeiten, gewalttätige Gefangene in den Griff zu bekommen.

Hältst Du das Hodenquetschen für geeignet, jemanden zu beruhigen?

FF schrieb:Hältst Du das Hodenquetschen für geeignet, jemanden zu beruhigen?

Bei Frauen wird es nicht funktionieren...und sonst nein, auch nicht. Ich bin auch gegen Sedierung (die Amis geben Zäpchen zB).

FF schrieb:Es gibt also andere Möglichkeiten, gewalttätige Gefangene in den Griff zu bekommen.

Da fällt mir ein nur vorher fesseln damit es halt im Flugzeug keinen Stress gibt, damit wird man alle anderen unnötig bestrafen wegen einem Idiot.
Der Raum ist dahinter auch beengt....man könnte paar Sitzreihen ausbauen, aber das kostet zusätzlich und das nur wegen einem Idiot.
Wie lautet deine Lösung? Freilassen wenn er randaliert?

Abahatschi schrieb:Ich bin auch gegen Sedierung (die Amis geben Zäpchen zB).

klar. ich auch aber in dER Situation der ist außer Kontrolle im Flugzeug half nichts.
Schläfendaumen, Fesseln, beknien... da wäre bisschen was chemisches schonender gewesen und sicherer.
ohne Flug danach.

Entweder der war wirklich fertig und ist durch eine ganze ladung von wiederholenden Transportfähigkeitsuntersuchungen gekommen ODER es ging um selbstverletzung und ausrasten als Hindernis der Abschiebung.

Das Flugzeug müsste auf jeden Fall mehr Platz haben und ligatursicher (vgl. oben "Seinen Kopf gegen den sitz schlug" ) sein. Denn als Alternative die Menschen ständig gefesselt zu halten machts nur schlimmer und wäre sicher auch nicht zulässig.

@the_unforgiven
Und das Ganze nach einem ganzen Tag ohne Essen und Trinken, in Fahrzeugen und Warteraumen wartend.
@Abahatschi
Teil der Lösung könnte sein, die Leute nicht wie Gepäck ewig ohne Essen und Trinken warten zu lassen.
Randalieret jemand so sehr, müsste die Abschiebung abgebrochen werden.

FF schrieb:Und das Ganze nach einem ganzen Tag ohne Essen und Trinken, in Fahrzeugen und Warteraumen wartend.

was meinst du konkret mit
"das ganze"?

FF schrieb:Teil der Lösung könnte sein, die Leute nicht wie Gepäck ewig ohne Essen und Trinken warten zu lassen.

das ist richtig.

FF schrieb:Randalieret jemand so sehr, müsste die Abschiebung abgebrochen werden.

Aber dann hätte derjenige erreicht was er wollte - wird nicht abgeschoben.
Wenn das bei allen so läuft, wird niemand abgeschoben.

FF schrieb:Randalieret jemand so sehr, müsste die Abschiebung abgebrochen werden.

Nein, der Gewalttätige hat die Staatsgewalt der Executive zu akzeptieren...wir hatten doch geklärt dass niemand über den Staat steht und in diesem Moment ist er nicht mehr am Zug...man könnte auch sagen nach zig Chanchen muss auch in Deutschland der Hammer kommen, egal wie blöd und naiv dieser Staat ist.

FF schrieb:Teil der Lösung könnte sein, die Leute nicht wie Gepäck ewig ohne Essen und Trinken warten zu lassen.

Oder die Leute reisen wie aufgefordert aus, dann gibt es gar keine Gewalt, keine Warterei, keine Probleme.
Aber darüber magst Du nicht schreiben.

@the_unforgiven
Die beschriebenen Vorfälle passierten, nachdem die Abzuschiebenden den ganzen Tag ohne Essen und Trinken warten mussten.

Die Rückzuführenden konnten einen Telefonanruf tätigen und wurden mit leichtem Essen (Käsebrötchen, Äpfel und Kekse) sowie Wasser oder Saft versorgt. Der soziale Betreuungsdienst stand auch mit den für die Koordinierung der Maßnahme zuständigen Bundespolizisten in Verbindung, um ihnen relevante rechtliche oder sonstige Informationen zur Kenntnis zu bringen (z. B. anhängige Klagen oder Anträge auf vorläufige Maßnahmen). Darüber hinaus konnte er zusätzliches Taschengeld an besonders schutzbedürftige Rückzuführende verteilen und hielt auch Informationsunterlagen zu den Unterstützungsmöglichkeiten nach der Ankunft und im Hinblick auf die Wiedereingliederung bereit, die in den entsprechenden Sprachen vorlagen. Dies istbesonders wichtig, da es nach der Übergabe der Rückzuführenden an die Behörden des Ziellandes keine Monitoring-und Folgemaßnahmen für die Zeit nach der Rückkehr gibt.Die Rückführenden wurden dann in den Wartebereichder Abflughalle gebracht. Während der Wartezeit, die bei denjenigen, die das Prozedere zuerst durchlaufen hatten, bis zu vier Stunden dauerte, hatten sie die Möglichkeit, die Toilette aufzusuchen und zu rauchen.45

Also kein Essen...

Das Flugzeug verließ den Flughafen München um 23.47 Uhr nach einer mehr als zweistündigen Verspätung, was dazu führte, dass einige Rückzuführende vor dem Start zunehmend ängstlich und angespannt wurden. Während des Flugeswurden Decken, Sandwiches und kalte Getränke zur Verfügung gestellt. Toilettenbesuche wurden gestattet, wobei je nach individueller Risikobewertung die Toilettentür entweder geschlossen war oder angelehnt blieb und die Begleitperson vor der Tür stand.47.Der Flug wurde von einem Arzt –einem als Anstaltsarzt tätigen Allgemeinmediziner und Chirurgen (siehe auch Rdnr. 28) –und einem Dolmetscher begleitet. Beide saßen in der ersten Reihe. Sie wurden jeweils nur zweimal gerufen. Der Inhalt der von dem Arzt an Bord gebrachten Arzttasche war angemessen und umfasste eine geeignete Ausrüstung

FF schrieb:Die beschriebenen Vorfälle passierten, nachdem die Abzuschiebenden den ganzen Tag ohne Essen und Trinken warten mussten.

Lies deine Quelle und zitiere bitte wo die Nummer 53? kein essen bekam "den ganzen Tag".

Abahatschi schrieb:Oder die Leute reisen wie aufgefordert aus, dann gibt es gar keine Gewalt, keine Warterei, keine Probleme.
Aber darüber magst Du nicht schreiben

Und Du magst gerade nicht darüber schreiben, wie viele Asylbewerber rechtmäßig bleiben.... weil das gerade nicht Thema ist, sondern was bei den Abschiebungen so schief läuft, dass sich auch Piloten schon weigerten, die Flüge durchzuführen.

FF schrieb:weil das gerade nicht Thema ist, sondern was bei den Abschiebungen so schief läuft, dass sich auch Piloten schon weigerten, die Flüge durchzuführen.

warum weigern die sich denn? Doch sicherlich wenn es Randale gibt.
Also ist die Randale i.O.?

Darauf hätte ich auch gerne noch eine Antwort:

FF schrieb:Randalieret jemand so sehr, müsste die Abschiebung abgebrochen werden.

Optimist schrieb:Aber dann hätte derjenige erreicht was er wollte - wird nicht abgeschoben.Wenn das bei allen so läuft, wird niemand abgeschoben.

du findest es also okay, wenn man sich der Abschiebung mit Randale entziehen kann?

FF schrieb:Und Du magst gerade nicht darüber schreiben, wie viele Asylbewerber rechtmäßig bleiben

OT, Derail. Wer in einem Flieger mit Beamten ist, ist kein Asylbewerber mehr...bist Du überhaupt noch bei der Sache?

Wann erkennst Du an, dass diese Gewalt des Staates eine Reaktion ist? Warum beschäftigst Du Dich nicht mit den Gewalttätigen, warum verurteilst Du nicht ihre Gewalt? Warum bist Du gegen die Durchführung dieser Maßnahmen als Ultima Ratio?
Du hast an allem was auszusetzen, nur an den Verursachern der Situation nicht.

the_unforgiven schrieb:zu

Es gab also irgendwann ein Kasebrotchen und nachts nach 24:00Uhr ein Sandwich und was zu trinken. Für Leute, die seit morgens früh unterwegs waren.
Toll, dass sie in den vier Stunden Wartezeit zwischen stundenlangem Warten und zwei Stunden Warten im Flieger auf Toilette gehen konnten... gruselig, dass das extra erwähnt werden muss.

FF schrieb:dass sie in den vier Stunden Wartezeit zwischen stundenlangem Warten und zwei Stunden Warten im Flieger auf Toilette gehen konnten

Ist Wartenzeit zwischen Wartezeiten jetzt auch schon eine Quall? Dein Text ist wirr, verkrampf Dich nicht beim Suchen von irgendwelchen Fehlern bei den Beamten.

FF schrieb:Es gab also irgendwann ein Kasebrotchen und nachts nach 24:00Uhr ein Sandwich und was zu trinken. Für Leute, die seit morgens früh unterwegs waren.

so sieht es aus wenn ich fliege...
aber wie es DEM Häftling erging, zitiere doch mal die Stelle oder stellen die nachweiosen daß

FF schrieb:nachdem die Abzuschiebenden den ganzen Tag ohne Essen und Trinken warten mussten.

Weder Betreuer noch Dolmetscher noch Ärzte noch irgendwer hat sich dort übers Essen beschwert.

Mich stört nach wie vor eher daß die Linienmaschinen offensitchtlich zu gefährlich sind dafür und die Kontrolle teils veloren wird.
Das gefährdet Personal Maschine und ex flüchtlinge die nicht ausrasten UND diejenigen die es tun auch selbst gleichermaßen mit.
Die Abläufe müssten natürlich auch schneller gehen klar.

the_unforgiven schrieb:Mich stört nach wie vor eher daß die Linienmaschinen offensitchtlich zu gefährlich sind dafür und die Kontrolle teils veloren wird.

Sobald Sie im Flugzeug sind.....

Aufgrund internationaler Vereinbarungen haben Polizeibeamte innerhalb der Flugzeuge keine besonderen Befugnisse. Sie dürfen keine ihrer Kräfte mehr einsetzen. Sparen Sie also Ihre Energie, um Ihre Abschiebung zu verhindern, sobald Sie sich im Flugzeug befinden. Versuchen Sie, gegebenenfalls durch einen lauten Anruf, mit dem Piloten (Flugkapitän) oder einem verantwortlichen Mitglied der Flugzeugbesatzung zu sprechen. Erkläre, dass du diesen Flug nicht freiwillig nimmst und dass du kämpfen wirst, um dich zu verteidigen. "Kämpfen" bedeutet nicht, dass du gewalttätig sein musst. Normalerweise genügt ein lautes "NEIN"; wenn das nicht hilft, schreit er laut, weigert sich, sich hinzusetzen, weigert sich, sich einzuklemmen oder sich auf den Boden zu werfen.

Wenn die Einwanderungsbeamten (Staatspolizei) nicht im Flugzeug bleiben, ist es sehr einfach, aufzustehen, sobald sie das Flugzeug verlassen haben, und direkt zum Piloten zu gehen und auf ein Gespräch mit ihm zu bestehen. Erklären Sie, dass Sie nicht fliegen wollen und dass er diese Abschiebung nicht durchführen sollte. Wenn der Pilot dich zwingen will, trotzdem zu reisen, drohe ihm, Anklage gegen ihn zu erheben (um einen Bericht zu erstellen). Er kann auch darüber informiert werden, dass die Pilotenvereinigung ("Cockpit") allen Piloten empfiehlt, solche Zwangstransporte abzulehnen (siehe unten). Erkläre ihm deutlich, dass du nicht aus eigenem Antrieb fliegst und dass du kämpfen wirst, um dich gegebenenfalls zu verteidigen.

Wenn die Einwanderungsbeamten im Flugzeug bleiben und beabsichtigen, als "Sicherheitsüberwachung" mit Ihnen zu fliegen, sollten Sie trotzdem versuchen, den Piloten zu erreichen. Wenn die Einwanderungsbeamten Sie daran hindern, dies zu tun, indem sie Ihnen Handschellen anlegen oder Sie festhalten, können Sie mit lauten Schreien protestieren, sobald die ersten Passagiere an Bord des Flugzeugs sind. Versuche immer noch, den Piloten zu erreichen und ihm zu sagen, dass du dich wehren wirst.

https://w2eu.info/germany.en/articles/germany-deportation.en.html (Archiv-Version vom 14.08.2018)

Welcome to Europe, kurz W2EU, ist eine unabhängige spendenfinanzierte Initiative, die 2009 von Menschen mit und ohne Fluchthintergrund gegründet wurde. Ziel ist die Bereitstellung von asylrelevanten Informationen für Flüchtlinge. W2WU bietet umfassende Orientierungshilfen u.a. über das Asylverfahren, medizinische Versorgung, den Arbeitsmarktzugang und Familienzusammenführung. (Verfügbar auf: ??????? / Arabisch | ???/????? / Dari/Farsi | Deutsch | English )

https://fluechtlingshelfer.info/fuer-fluechtlinge/detail-fluechtlinge/welcome-to-europe-w2eu/

Hier auch mal die Sonsorenliste beachten: AWO, Caritas, DRK, etc.

Ich glaube übrigens nicht dass es da einen Zusammenhang gibt zwischen den von @the_unforgiven erwähnten Vorkommenissen und dieser Internetseite w2eu. Ich dachte nur es passt zum Thema und ich wollte es teilen.

@Abahatschi
Ich lese den Bericht und stelle mir vor, dass da Leute gegen ihren Willen abgeschoben werden sollen. Dass sie freiwillig gehen, wirst auch Du wohl nicht erwarten.
Dann sehe ich, dass sie wie Gepäck mal hier, mal da ewig warten müssen wie abgestellt, den ganzen Tag nur sehr wenig zu Essen und Trinken bekommen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das gegen Aggressionen hilft.
Selbst Touristen, die sich auf eine Urlaub freuen, würden durchdrehen.

@the_unforgiven
Es war also nicht die gleiche Gruppe von Häftlingen, die so wenig zu Essen bekamen, in der der Abzuschiebenden war, dem die Hoden gequetscht wurden? ? Warum zitierst Du das dann?

@FF
Schau was die Bundesregierung dazu schreibt:
https://www.returningfromgermany.de/de
Es wird soviel Hilfe zur Rückkehr angeboten, aber jetzt sind wir bei Germany Scheisse oder? Doch kein No Border No Nation.