? was meinst du damit?FF schrieb:Es war also nicht die gleiche Gruppe von Häftlingen, die so wenig zu Essen bekamen, in der der Abzuschiebenden war, dem die Hoden gequetscht wurden? ? Warum zitierst Du das dann?
bin immer noch nicht schlauer wie Du drauf kommst daß
nachdem die Abzuschiebenden den ganzen Tag ohne Essen und Trinken warten mussten.
die Abzuschiebendenden ganzen Tag ohne Essen und Trinken warten mussten.
Schmarrnsorbetabart schrieb:Aufgrund internationaler Vereinbarungen haben Polizeibeamte innerhalb der Flugzeuge keine besonderen Befugnisse.
2251.Während der verschiedenen Stadien der Vorbereitung einer Luftabschiebung von einem deutschen Flughafen aus sowie an Bord eines auf deutschem Hoheitsgebiet stehenden Flugzeugs fällt die Anwendung von Gewalt und Zwangsmitteln in die Zuständigkeit der Bundespolizei. Während des Fluges ist der Luftfahrzeugkommandant47–mit der Unterstützung durch die Bundespolizei48–berechtigt, alle notwendigen präventiven Maßnahmen und Zwangsmaßnahmen zu ergreifen, die notwendig sind, um die Flugsicherheit zu gewährleisten. Insbesondere können Zwangsmittel angewendet werden, wenn die Gefahr besteht, dass der Rückzuführende Vollzugsbeamte oder Dritte angreifen könnte, oder wenn er Widerstand leistet.
Dass die Aggressionen nur daran liegen, kann ich mir nicht vorstellen, nachdem ich das hier gelesen habe, falls das alles so stimmt:
Du glaubst an keinen Zusammenhang?
Wieso begeben sich diese Leute in diese Situation dass sie so abgeschoben werden müssen? Sie haben keinen gesetzlichen Anspruch hier zu bleiben und bekämen sogar Geld für die Rückreise UND einen Start...wo gibt es das schon??
wozu, die Rückkehrquote...Abahatschi schrieb:Es kann auch sein dass darunter schwere Straftäter sind die so abgeschoben werden müssen.
Das entscheidet ein Arzt....in anderen Ländern ein Grenzbeamter...und hier wird so getan als wären es Sklavenschiffe.
. Mit insgesamt acht Direktflügen haben Bund und Länder seit Dezember 2016 bisher 155 Männer wieder in ihr Heimatland zurückgebracht.Zum Verhältnis zwischen Vollzugsbeamten und den "Abzuschiebenden" (habe ich den Begriff hier aus dem Thema übernommen).
Für den Flug am Dienstag etwa hatten sich mit 35 Vollzugsbeamten deutlich zu wenige Freiwillige gemeldet. Mit dem in Düsseldorf startenden Flugzeug sollen 80 Afghanen zurückgebracht werden, 19 von ihnen direkt aus der Abschiebehaft.Zum Personalmangel
Wie das Magazin weiter berichtet, gibt es in der Bundespolizei nur rund 800 speziell für Abschiebungen ausgebildete Beamte, an vielen Dienststellen herrsche Personalnot. Die Aufgabe sei zudem psychisch und körperlich belastend. In Kabul müssten die Polizisten nach dem anstrengenden Flug ohne Waffe und Funkgerät die Maschine bis zum Rückflug bewachen – mit Westen, die sie als deutsche Polizisten deutlich erkennbar machten.
nein, medikamentöse Ruhigstellung geht gar nicht. Dies wäre ein nichtzverantwortender Eingriff und birgt immer auch Risiken der Medikamentenunverträglichkeit.Optimist schrieb:da gibts also schon mal einen Punkt, wo man mMn das Asylgesetz ändern könnte - wenn es um Abschiebung geht.
nein, dann muss das Randalieren mit rechtsstaatl Polizeimitteln beendet werden.
richtig, es steht niemand über dem Gesetz, noch nicht mal der /die rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber.
nein, sie verbrachten nicht den ganzen Tag ohne Essen und Trinken.
Hast Du das einmal zu Ende gedacht?
Und der Rechtstaat versagt? Staatsorgane geben Kleinbei weil jemand randaliert und sich dem Vollzug entgegensetzt?
Aus dem Bericht:
die Abzuschiebenden
den ganzen Tag ohne Essen und Trinken warten mussten.
Nach ihrer Ankunft am Flughafen München wurden alle Rückzuführenden zunächst zuDanach erhielten sie nachmittags Käsebrötchen und nach 24:00 Uhr im Flugzeug ein Sandwich.
einem gesicherten Parkbereich gebracht, wo sie bis zu mehreren Stunden in den
Transportfahrzeugen warten mussten. Es gab unterschiedliche Sicherheitsvorkehrungen: Einigen
Rückzuführenden wurde gestattet, die Fahrzeuge für einen kurzen Zeitraum zu verlassen und zu
rauchen, andere wiederum mussten in den Fahrzeugen bleiben und waren sogar gefesselt (siehe Rdnr. 50 zum Einsatz von Zwangsmitteln). Während der Wartezeit wurde den Rückzuführenden gestattet, in Begleitung der für sie verantwortlichen Beamten die Toilette aufzusuchen. Die meisten Gefangenen wurden jedoch nicht mit Essen oder Wasser versorgt.40 Im Hinblick darauf, dass mehrere Rückzuführende in den frühen Morgenstunden in Gewahrsam genommen worden waren und seitdem weder Essen noch Wasser bekommen hatten, empfiehlt der CPT, inhaftierte Personen mit Essen und Wasser zu versorgen.
Das sollte für den Umgang mit ihnen nicht ausschlaggebend sein.
... in dem Bericht wurde kritisiert, dass in einem Fall im Sinne der Bundespolizei für Abschiebung entschieden wurde, obwohl die nicht hätte durchgeführt werden sollen.
Darüber hinaus deuten die Beobachtungen der Delegation auf eine doppelte Loyalität
seitens des begleitenden Arztes hin, der bei dieser Person die Reisetauglichkeit bescheinigte, womit er hauptsächlich im Interesse der Bundespolizei zu handeln schien.35 Dies wirft an sich bereits eine Frage der Medizinethik auf und hat offensichtlich Einfluss auf die Qualität der ärztlichen Einschätzung.
wie soll diese Delegation das eigentlich einschätzen können?
Wenn es sich dann unter den Abzuschiebenden herumspricht das man nur ausreichend randalieren muß um nicht den Flug in die
Hätte auch nicht sein müssen. Wenn man freiwillig ausreist bekommt man sogar noch Geld in die Hand gedrückt und hätte keinerlei
Das Gegenteil ist der Fall. Hier ist erst einmal die Sicherheit aller gefragt.
Wieso begeben sich diese Leute in diese Situation dass sie so abgeschoben werden müssen?
Das sollte für den Umgang mit ihnen nicht ausschlaggebend sein.
Und wie hoch ist die Summe für Vorhaltung von Flügen die nicht durchgeführt wurden weil die abgelehnten und vorher informierten
Wie sie zu den Ergebnissen kam, steht im Bericht.
Tut mir leid, wenn ich mich wegen anderer Themen wo anders oder ein andermal in diesem Thread empöre.
Unterstellst Du ihnen mehr Gewalt in ihrem Alltag? Bravo.
Die Polizisten wussten sich also über die gesamte Dauer beobachtet.
Doch, ich las von Dir keinen Wort zu den Verursacher der Situation.
Die Abschiebung ist dagegen ein Zwangsmittel im Rahmen des Verwaltungszwangs, mit dem der unrechtmäßige Aufenthalt des Ausländers beendet wird. Abgeschoben werden kann, wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist (§ 58 AufenthG) und eine freiwillige Ausreise nicht erfolgt. Worauf die Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht beruht (Ausweisungsverfügung der Ausländerbehörde, bloßer Ablauf der Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis, unerlaubte Einreise ohne Aufenthaltstitel), ist grundsätzlich unerheblich. Weder folgt daher einer Ausweisungsverfügung zwingend die Abschiebung (nämlich dann nicht, wenn der Ausgewiesene freiwillig ausreist), noch verlangt eine Abschiebung zwingend die vorherige Ausweisung; eine Abschiebung kommt bereits nach bloßem Ablauf der Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis in Betracht, wenn der Betroffene nicht freiwillig ausreist und keinen Verlängerungsantrag gestellt hat. Im Unterschied zur Ausweisung tritt die Sperrwirkung des absoluten Wiedereinreise- und Aufenthaltsverbots bei Nichtausgewiesenen erst mit der Abschiebung ein; die bloße Abschiebungsandrohung oder Abschiebungsanordnung löst es noch nicht aus. Wer also, ohne ausgewiesen zu sein, sein Aufenthaltsrecht verloren hat, kann durch freiwillige Ausreise ein Wiedereinreiseverbot abwenden; kommt es zur zwangsweisen Abschiebung, hat das dieselben nachteiligen Folgen wie eine Ausweisungsverfügung.( Wikipedia: Abschiebung (Recht) )
