Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@neugierchen
hör auf damit, ich plädiere nicht für offene Grenzen und ich vergesse ganz und gar nicht die Schutzbedürftigsten. Wie viele reisen denn so tagtäglich ein, dass Du so überreagierst? Und warum macht man denn nichts gegen Fluchtgründe, schafft keine sicheren Fluchtwege (immerhin haben wir jetzt bald Jahr 3 nach "der Welle"), sicher nicht, weil ICH das nicht will. Ich will deshalb keine Gesetzesänderungen, weil sie schlicht nicht nötig sind, außer um sich abzuschotten. Und das halte ich für vollkommen inhuman

@Tussinelda

Wie viele reisen denn so tagtäglich ein, dass Du so überreagierst?

im Moment sinds nicht viele.
Aber auch diese läppern sich (ca. 160000 pro Jahr) und das könnten irgendwann auch mal wieder mehr werden (zumindest nicht ausgeschlossen.

@Realo

Optimist schrieb:Sogar ein Klageweg ist möglich, also nicht mal entrechtet sind sie.

Realo schrieb:Na sowas, so eine Großherzigkeit. Und so viel Undank!

DARUM geht's gar nicht, sondern darum, dass das Ganze nicht so unmenschlich ist, wie hier einige immer tun (es war eine einfache Feststellung).

Optimist schrieb:Ich vermute, sag mir wenn ich mich irre, dass es in den Lagern keine Asylverfahren gibt, sie also ewig dort drin bleiben müssten?

Realo schrieb:Was meinst du wohl, worüber ich gestern den ganzen Tag hier schrieb?

Klingt für mich so, als wolltest du demnach meine Vermutung bestätigen - zumindest dass sie dort festgehalten werden?

Dann lies doch bitte noch mal den Zusammenhang, vor allem meinen letzten Satz:

Tussinelda:
ist es nicht das, was euch vorschwebt? was habe ich denn dann falsch verstanden, ich erkenne immer noch keine Polemik meinerseits.....https://www.welt.de/politik/ausland/article162647989/Deshalb-interniert-Ungarn-ab-jetzt-alle-Asylbewerber.html

Optimist schrieb:Ich vermute, sag mir wenn ich mich irre, dass es in den Lagern keine Asylverfahren gibt, sie also ewig dort drin bleiben müssten?
Falls ja, dann ist es was ganz anderes als ich möchte.

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@neugierchen

neugierchen schrieb:Ungarn lässt sie wohl nicht wieder ausreisen vor Beendigung, das ist das Problem ..... Bei meinem Vorschlag, immer geschrieben könnten sie sofort wieder dahin wo sie hergekommen sind.
Ein kleiner aber äußerst wichtiger Unterschied.

Ansonsten ist Urban sogar verpflichtet, als sicherer Drittstaat das Asylverfahren einzuleiten wenn jemand Asyl sagt.
Mit welcher Berechtigung sollte ein Asylberechtgter denn an einer EU Außengrenze darauf bestehen können in Deutschland sein Asylverfahren durchlaufen zu können?
Weil es Dir gefällt...

Genau, sie gehen FREIWILLIG rein in die zu schaffenden Transitzonen und können auch freiwillig wieder raus - auch von meiner Seite befürworte ich das.
Also nix mit Ungarn-Vergleich @Tussinelda

neugierchen schrieb:Eure Sichtweise habt ihr dargelegt. Und die ist für mich inhuman. Wirklich und das meine ich ernst, umso länger ich mit Euch diskutiere um so mehr verstehe ich AfD Wähler. Ihr plädiert für offene Grenzen und scheint Missbrauch einfach tolerieren zu wollen. Die wirklich Hilfebedürftigen werden dabei noch außer Acht gelassen. Wir haben ein ganz klares Gesetz welches besagt wer hier wie Asyl beantragen kann.

Das wird in großen Teilen nicht angewand. Jetzt gibt es ein Vorschlag, nach Recht und Gesetz wie man mehreren Zuflucht gewähren kann, das negiert ihr weil möglichst alle Rechte haben sollen ...Es ist relativ einfach wieder die Grenzen undurchlässiger zu machen.

Das schaffen aber nicht die Rechten, dafür sorgen die die illegal einreisen. Danke dafür, denn wenn es die nicht in so großer Zahl geben würde wäre diese Disskussion überflüssig

Da sagen sie auch, das ist nur DEINE Sichtweise und werden das alles von sich weisen.

Manche können nun mal nicht verstehen was wir möchten, WEIL sie eben aus humanen Gründen ALLE nach D reinlassen wöllten und auch wöllten, dass ALLE bleiben können.
(Tussinelda, dich meine ich jetzt nicht, du hast dich zumindest diesbezüglich schon differenzierter geäußert).
Jedoch läuft eben die derzeitige Verfahrensweise genau darauf hinaus, das ist das Problem was ich sehe.

Asylbewerber müssen ihre Handys bei den Behörden abgeben. Diese lesen dann die Handydaten aus, um Identitäten zu klären (zum Beispiel in sozialen Medien) beziehungsweise die angegebene Reiseroute zu verifizieren. Gänzlich konfisziert werden die Smartphones aber nicht.

Das ist ja auch eine Idee, Handy auslesen. Da kann man auch oft den Pass als nicht so wichtig erachten. Bestimmt datenschutzrechtlich schwierig. Aber eine gute Idee, die Funkmasten weisen den Weg ....

https://www.welt.de/politik/ausland/article171661397/Asylbewerber-muessen-Geld-und-Handys-abgeben.html

Tussinelda schrieb:Und das halte ich für vollkommen inhuman

Ich sag lieber rechtswidrig, denn bei "inhuman" bist du sofort wieder Gutmensch.

Optimist schrieb:Klingt für mich so, als wolltest du demnach meine Vermutung bestätigen - zumindest dass sie dort festgehalten werden?

Ich würde nicht sagen, dass ich das schon vorher von dir gelesen hätte. Noch einmal: Die einzige rechtmäßige Möglichkeit das Asylrecht auch ernst zu nehmen liegt darin, den 7 Millionen in den Lagern endlich ein Asylverfahren zu ermöglichen. Wenns dort nicht möglich ist, muss es halt hier (in Europa, muss man ja immer gleich dazu schreiben, damit niemand glaubt das müsste alles Deutschland allein machen) geschehen.

over & out

Realo schrieb:... Die einzige rechtmäßige Möglichkeit das Asylrecht auch ernst zu nehmen liegt darin, den 7 Millionen in den Lagern endlich ein Asylverfahren zu ermöglichen. Wenns dort nicht möglich ist, muss es halt hier (in Europa, muss man ja immer gleich dazu schreiben, damit niemand glaubt das müsste alles Deutschland allein machen) geschehen.

da sind wir uns doch mal einig.

In Europa bedeutet jedoch für mich nicht, dass es unbedingt in D sein muss, denn D ist der größte Anziehungspunkt für Flüchtlinge - WEGEN unserer guten Gesetze, wegen des guten Sozialsystems ... hoffe auch wegen vieler Arbeitsplätze und Wohnungen, die aber leider nicht so sehr zahlreich frei sind...

Also um auf den Punkt zu kommen:
Ich finde es im Hinblick darauf dass D nun mal sehr anziehend ist und deshalb die Meisten nun mal zu uns wollen, kontraproduktiv zu sagen, ihr könnt gerne in D einen Asylantrag stellen.
Diese Anziehung könnte man evtl. vermeiden, wenn man sagen würde: Asylanträge nur an den Außengrenzen (in Transitzonen) und alles weitere wie es schon beschrieben wurde.
Rechtlich wäre es sogar auch gedeckt (Dublin und Transitzonen GIBTS, da müsste nur gesetzlich etwas verändert werden).

Das finde ich nicht zu inhuman und auch nicht so wie es Urban macht.
Aber könnt ihr ja gerne anders sehen, dann ist es auch nur Eure Meinung.

Optimist schrieb:Also um auf den Punkt zu kommen:
Ich finde es im Hinblick darauf dass D nun mal sehr anziehend ist und deshalb die Meisten nun mal zu uns wollen, kontraproduktiv zu sagen, ihr könnt gerne in D einen Asylantrag stellen.
Diese Anziehung könnte man evtl. vermeiden, wenn man sagen würde: Asylanträge nur an den Außengrenzen (in Transitzonen) und alles weitere alles wie es schon beschrieben wurde.

Du mogelst Deutschland auf die gleiche Tour wie seit 2 Jahren wieder raus. Und wenn, dann sollen gefälligst die anderen anfangen, Deutschland hat schon eine Vorleistung von 1 Million gebracht. Du siehst, ich liefere dir sogar Argumentationsmunition für weitere Asylablehungsbegründungen.

Bin jetzt aber wirklich weg.

@Realo

Realo schrieb:Du mogelst Deutschland auf die gleiche Tour wie seit 2 Jahren wieder raus.

Und in meinen Augen auch zurecht. Aus den Gründen wie ich es schon schrieb und hier jetzt auch ergänzend darlegen werde.

Ergänzung dazu:

Also um auf den Punkt zu kommen:
Ich finde es im Hinblick darauf dass D nun mal sehr anziehend ist und deshalb die Meisten nun mal zu uns wollen, kontraproduktiv zu sagen, ihr könnt gerne in D einen Asylantrag stellen.

Diese Anziehung könnte man evtl. vermeiden, wenn man sagen würde: Asylanträge nur an den Außengrenzen (in Transitzonen) und alles weitere wie es schon beschrieben wurde.
Rechtlich wäre es sogar auch gedeckt (Dublin und Transitzonen GIBTS, da müsste nur gesetzlich etwas verändert werden).

Bei anerkannten Asylanträgen könnte D dann gerne so viele wie es will nach D holen, da hätte ich absolut nichts dagegen.

Ich finde es im Hinblick darauf dass D nun mal sehr anziehend ist und deshalb die Meisten nun mal zu uns wollen...

Es ist für mich ein Unding, wenn man weiß, man ist mit als einziges Land so attraktiv, dass DESHALB die Meisten dort hin wollen...
... in Kauf zu nehmen, dass sich dann die meisten Flüchtlinge früher oder später in diesem Land konzentrieren. Vor allem eben auch diejenigen welche keinen Asylgrund haben.

[

Optimist schrieb:Also nix mit Ungarn-Vergleich

doch, sehr wohl, denn auch @neugierchen will sie nicht einfach gehen lassen, sondern aus Deutschland raus befördern, also ganz genau so, wie in Ungarn......und "freiwillig" ist ein nettes Wort, ist es "freiwillig", wenn dies die einzige Möglichkeit ist? Und hinzu kommt, dass diese Transitzonen nicht verhindern, dass es Menschen auch anders versuchen, zum Beispiel übers Meer, aber da muss man ja nur noch eingeschränkt retten, herrlich.....

ich finde es eben ekelhaft, dass aufgrund einer eskalierenden Situation (2015) jetzt zig Horrorszenarien entwickelt werden, man automatisch davon ausgeht, dass es wieder zu einer Welle kommt, man sich also abschottet, für den Fall der Fälle, als eben schon viel früher anzusetzen, aber das früher, das ist ja vorbei, das Kind ist ja schon in den Brunnen gefallen und tot, laut Dir.

Tussinelda schrieb:sondern aus Deutschland raus befördern

Jetzt erkläre mir mal warum Du offensichtlich Unbegründete nach Deutschland reinlassen möchtest? Warum forderst Du das ich in meine Überlegung eine Rechtsbruch integriere.

Das ist Deine Sichtweise das sie sich innerhalb Deutschlands aufhalten sollen, aber keinesfalls gesetzeskonform. Das ist Anarchie

Tussinelda schrieb: man automatisch davon ausgeht, dass es wieder zu einer Welle kommt

Realismus, oder gehst Du davon aus das sie zufrieden sind in Libyen und nicht versuchen werden nach Deutschland zu kommen.

Du denkst scheinbar ein wenig zwiegespalten, naiv könnte man auch denken .... Wenn sowieso niemand kommt, warum hast Du dann Angst vor Abschottung?

@neugierchen
nein, es ist keine Anarchie. Du solltest nicht mit Worten rumschleudern, die Du nicht verstehst. Ich will, dass das Recht darauf, dass JEDER Asylantrag geprüft wird, eingehalten wird.

neugierchen schrieb:Du denkst scheinbar ein wenig zwiegespalten, naiv könnte man auch denken .... Wenn sowieso niemand kommt, warum hast Du dann Angst vor Abschottung?

ich sprach nie davon, dass niemand kommt, ich sprach von einer Welle wie 2015, schon wieder falsch gelesen?

Tussinelda schrieb:Ich will, dass das Recht darauf, dass JEDER Asylantrag geprüft wird

Ich auch, in einem Transitzentrum. Du möchtest das auch offensichtlich Unbegründete nach Deutschland rein kommen.

Tussinelda schrieb:ich sprach nie davon, dass niemand kommt, ich sprach von einer Welle wie 2015, schon wieder falsch gelesen?

Na wenn sich viele stauen (Libyen) sagt einem der normale Menschenverstand das sobald eine Möglichkeit gefunden würde viele kommen. Ist logisch, oder meinst sie kommen dann artig in der Reihenfolge wie sie dort eingetroffen sind?

@neugierchen
nein, ich möchte diese Menschen aber nicht monatelang inhaftieren, Essen und Dach überm Kopf reichen ja, Deiner Meinung nach, soll ich es nochmal raussuchen?

Tussinelda schrieb:nein, ich möchte diese Menschen aber nicht monatelang inhaftieren, Essen und Dach überm Kopf reichen ja, Deiner Meinung nach, soll ich es nochmal raussuchen?

Ja bitte, ich schrieb immer von höchstens 10 Wochen. Nachdem sie nicht auch noch übers Mittelmeer flüchten mussten sondern direkt im libyschen Flüchtlingslager abgehölt wurden. Nichts verdrehen bitte

Tussinelda schrieb:...und "freiwillig" ist ein nettes Wort, ist es "freiwillig", wenn dies die einzige Möglichkeit ist?

Ja auch das ist freiwillig.
Man hat die Möglichkeit, diese Hand zu ergreifen oder es zu lassen.

Und hinzu kommt, dass diese Transitzonen nicht verhindern, dass es Menschen auch anders versuchen, zum Beispiel übers Meer, aber da muss man ja nur noch eingeschränkt retten, herrlich.....

da wäre ich mir nicht so sicher, ob es nicht doch einige abschrecken würde, wenn sie wüssten, sie können in D keinen Antrag stellen.

Tussinelda schrieb:... dass aufgrund einer eskalierenden Situation (2015) jetzt zig Horrorszenarien entwickelt werden, man automatisch davon ausgeht, dass es wieder zu einer Welle kommt.

es geht ja nicht alleine nur um eine mögliche weitere Welle (die aber nicht mal ausgeschlossen ist), sondern auch MIT darum, dass ja jetzt auch schon jedes Jahr ca. 160000-200000 zu uns kommen.
Wenn das Bamf nicht mal bis jetzt geschafft hat die alten Überhänge zu bearbeiten, wenn es die Politik nicht hinbekommt, Sozialwohnungen und genügend Arbeitsplätze zu schaffen, wie stellst du dir das denn alles vor? (darauf hast du noch keine Antwort gegeben, deshalb wiederhole ich mich manchmal)

Wenn wirklich NUR die Asylberechtigten nach D kämen - von den Außenländern in möglichen Transitzonen geholt würden - dann hätten wir nicht pro Jahr die trotzdem noch relativ große Zuwanderung, davon bin ich überzeugt.
Und nur darum geht's und nicht, die Flüchtlinge ärgern zu wollen oder die Befürworter von ungehinderter Einreise und Antragsstellung in D zu ärgern.

man sich also abschottet, für den Fall der Fälle, als eben schon viel früher anzusetzen, aber das früher, das ist ja vorbei, das Kind ist ja schon in den Brunnen gefallen und tot, laut Dir.

Früher ansetzen, ja - hätte, hätte. Jetzt ist es leider fast zu spät und kann eben kurzfristig leider auch nicht helfen (wenn es überhaupt noch helfen könnte)

Tussinelda schrieb:dass das Recht darauf, dass JEDER Asylantrag geprüft wird, eingehalten wird.

das muss aber nicht unbedingt in D sein.
-> das möchte ich dich auch fragen:

neugierchen schrieb:Jetzt erkläre mir mal warum Du offensichtlich Unbegründete nach Deutschland reinlassen möchtest? ...

neugierchen schrieb:Ja bitte, ich schrieb immer von höchstens 10 Wochen.

wieso klappt das denn jetzt nicht? Und was ist, wenn Rechtsmittel eingelegt werden? All die Fragen beantwortest Du nicht.....

Optimist schrieb:da wäre ich mir nicht so sicher, ob es nicht doch einige abschrecken würde, wenn sie wüssten, sie können in D keinen Antrag stellen.

das müssen sie können, immer, auch wenn es Transitzonen gäbe, sonst kann man Asyl in die Tonne kloppen

Optimist schrieb:Wenn das Bamf nicht mal bis jetzt geschafft hat die alten Überhänge zu bearbeiten, wenn es die Politik nicht hinbekommt, Sozialwohnungen und genügend Arbeitsplätze zu schaffen, wie stellst du dir das denn alles vor?

weil ich keine Antwort von euch bekomme, wie denn eure dolle Idee finanziert wird. Was ein Containerdorf kostet, wissen wir, was ist mit dem Rest? Dem Flug, dem Rückflug, der Nahrung etc. ?

Optimist schrieb:Jetzt ist es leider fast zu spät und kann eben kurzfristig leider auch nicht helfen

ich sagte von Anfang an, es gibt keine kurzfristige Lösung, wenn man langfristige nicht anstrebt......

Optimist schrieb:das muss aber nicht unbedingt in D sein.

ist es auch nicht. Es wird überall Asyl beantragt.....es wird überall hin geflüchtet, nicht nur zu Dir und @neugierchen

ich will wissen, wie man offensichtliche Unbegründetheit feststellt, ohne ein anständiges, rechtmäßiges Verfahren gehabt zu haben......ich deklariere nicht Unberechtigte nach Gutdünken

Optimist schrieb:Wenn das Bamf nicht mal bis jetzt geschafft hat die alten Überhänge zu bearbeiten, wenn es die Politik nicht hinbekommt, Sozialwohnungen und genügend Arbeitsplätze zu schaffen, wie stellst du dir das denn alles vor?

Tussinelda schrieb:weil ich keine Antwort von euch bekomme, wie denn eure dolle Idee finanziert wird. Was ein Containerdorf kostet, wissen wir, was ist mit dem Rest? Dem Flug, dem Rückflug, der Nahrung etc. ?

da kannst du genauso gut fragen was es uns bis jetzt alles kostet, insbesondere die Leistungen für diejenigen welche unberechtigt hier sind.

Und bei meiner Frage gings ja nicht mal um die Kosten, sondern um Soziales - wie eben z.B. Wohnungsangebot, Arbeitsangebot - was nun mal nicht in ausreichender Menge vorhanden ist?

"Muss man bauen und schaffen", das nützt mir nichts, JETZT werden welche gebraucht und JETZT kommen nach wie vor Menschen hinzu.
Also wie solls alles gehen?

Tussinelda schrieb:ich sagte von Anfang an, es gibt keine kurzfristige Lösung, wenn man langfristige nicht anstrebt......

Langfristig nützt da gar nichts, wenn JETZT bestimmte Dinge gebraucht werden, aber nicht vorhanden sind.
Langfristig kann man deswegen trotzdem noch arbeiten (halt zweigleisig)

Optimist schrieb:da wäre ich mir nicht so sicher, ob es nicht doch einige abschrecken würde, wenn sie wüssten, sie können in D keinen Antrag stellen.

Tussinelda schrieb:das müssen sie können, immer, auch wenn es Transitzonen gäbe, sonst kann man Asyl in die Tonne kloppen

Sehe ich halt nicht so, dass sie es können MÜSSEN aus den Gründen welche ich schon genannt hatte (Anreiz...)
Wieso gleich immer schwarz/weiß -> "in die Tonne...".
Nein, ich bin für eine Änderung, das würde reichen.

Optimist schrieb:das muss aber nicht unbedingt in D sein.

Tussinelda schrieb:ist es auch nicht. Es wird überall Asyl beantragt.....es wird überall hin geflüchtet, ...

Ja klar, weiß ich auch. Kommt nur auf die Prozentzahlen an wohin am liebsten geflüchtet wird.

Tussinelda schrieb:ich will wissen, wie man offensichtliche Unbegründetheit feststellt, ohne ein anständiges, rechtmäßiges Verfahren gehabt zu haben

Indem man es auch gut außerhalb von D prüfen könnte (wird dies denn nicht schon in Italien z.B. gemacht?)

Tussinelda schrieb:wieso klappt das denn jetzt nicht? Und was ist, wenn Rechtsmittel eingelegt werden? All die Fragen beantwortest Du nicht.....

In meinem Zentrum klappt es innerhalb 10 Wochen, denn dort ist Kompetenz gebündelt, nicht wie in zig Erstaufnahmeeinrichtungen. Sämtliche Dolmetscher, Mitarbeiter die sich in den Regionen auskennen. Eben fachlich versiert, da muss sich kein Mitarbeiter für Kongo neu in Syrien einlesen und kundig machen. Spezialisten halt. Analog die Richter, spezialisiert in der Materie, und ich hatte geschrieben Rechtsmittel innerhalb vier Wochen abgeschlossen.
Antrag zehn Wochen, dann eine Woche Einspruchsfrist und das Gericht hat dann drei Wochen Zeit zu entscheiden. Nach vierzehn Wochen gibt es nichts mehr zu rütteln.

@neugierchen

Jeden unkontrolliert reinzulassen und ihn zu versorgen, bis er sich durch alle Instanzen geklagt hat, würde den Staat lahmlegen. Das sehen wohl die meisten so, was bedeuten da schon ein paar omnipräsente Allmyuser mit ihrem Google-Wissen ...
Nein, wer hier unkonkret rumeiert, provoziert, nicht sagt, wie er seine großzügigen Vorschläge denn finanzieren will, wo für Millionen Neuankömmlinge Wohnraum und Arbeit herkommen sollen, den kann man kaum ernst nehmen.
Solche Themen diskutierst du wirklich besser mit realen Menschen, da weißt du wenigstens, wen du vor dir hast. Das hier ist bloß das anonyme Internet, da sollte einem bewusst sein, dass man auch mit Models und Chippendales schreibt. Spoiler

muscaria schrieb:Nein, wer hier unkonkret rumeiert, provoziert, nicht sagt, wie er seine großzügigen Vorschläge denn finanzieren will, wo für Millionen Neuankömmlinge Wohnraum und Arbeit herkommen sollen, den kann man kaum ernst nehmen.
Solche Themen diskutierst du wirklich besser mit realen Menschen, da weißt du wenigstens, wen du vor dir hast.

Da gebe ich Dir vollunfänglich recht. Ich schreibe hier nur gern weil ich hoffe vielleicht einigen stillen Mitlesern Argumente zu liefern gegen omnipräsente User.

neugierchen schrieb: Ich schreibe hier nur gern weil ich hoffe vielleicht einigen stillen Mitlesern Argumente zu liefern gegen omnipräsente User.

das ich nicht lache....dann müssten Deine Argumente ja Hand und Fuss haben.......