Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Dann sollen auch alle Asylverfahren eingestellt werden - woher weisst ein BAMF MA an seinem Schreibtisch wer vor ihm sitzt und ob er verfolgt wird?? Also wirklich.

@eckhart

Von welchen "Sogenannten..." ist dass denn gar nicht gewollt?
Oder ist das nur ne "so gesehene" Vermutung?

Von der derzeitigen herrschenden Politik.
Von einer Vermutung auszugehen mit Blick auf das ganze, das braucht schon viel viel Glaube und kritiklose Hinnahme.

Die von "sogenannter Seite" geäusserte Vermutung einer "geplanten sogenannten "Umvolkung"" etwa?

Umvolkung ist ein mächtiges Schlagwort. Ich glaube das kann man nicht in diesem zusammenhang verwenden.
Nennen wir es einen weiteren Schritt zu einem in Zukunft existierenden Vielvölkerstaat. Also einer viel weiter vorangeschrittenen Multikulturellen Gesellschaft als wie wir sie heute in Deutschland haben.

Aber wo du Umvolkung ansprichst frag ich mich wie du es nennst wenn z.b in einem Gebiet wo vorher jahrzehnte lang Deutsche wohnten und heute nurnoch z.b Türken. Wie würdest du sowas nennen?

Grenox schrieb:Wie würdest du sowas nennen?

lass mich kurz nachdenken,
vielleicht genauso, wie ich ein Gebiet nenne, in dem ein breiter Bevölkerungsquerschnitt wohnte und jetzt nur noch Menschen leben, die es sich finanziell leisten können, also völlig unspezifisch normal! @Grenox ! :)

Abahatschi schrieb:was den IS angeht, dürfen wir nicht nach Belgien, Frankreich, GB, Deutschland, Finnland abschieben, da gab es Attentate.

Schon mal über eine Karriere als Comedian nachgedacht?

Bei Flüchtlingen aus Afrika soll nach den Worten des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bereits auf deren Kontinent entschieden werden, ob sie Anspruch auf Asyl in Europa haben. „Die Prüfung wird auf Grundlage des UNHCR hin vorgenommen“, sagte Macron am Montag bei einem Treffen der vier großen Euro-Staaten mit den Regierungschefs von Niger, Tschad und Libyen in Paris.

(...)

Merkel sagte, grundsätzlich sei man zur Umsiedlung von Flüchtlingen aus Libyen nach Europa bereit. Sie unterstützte damit entsprechende französische Vorschläge. Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) müsse dabei entscheiden, wer in einer solchen Notlage sei. „Das kann aber nur dann gehen, wenn wir eine klare Unterscheidung auch zu den Menschen finden, die aus wirtschaftlichen Gründen nach Libyen gehen, um von dort nach Europa zu kommen.“ Die Möglichkeit für eine solche Übernahme von Flüchtlingen sei zudem daran gekoppelt, dass die illegale Migration gestoppt werde. „Sonst würden wir falsche Zeichen setzen.“

http://orf.at/stories/2404813/2404815/

Das klingt nach einem Türkei Deal 2.

Die extrem hohe Anzahl an Menschen deren Anträge in Italien ohnehin gar keine Chance haben, lässt wohl auch keine andere Vorgehensweise zu.

Wer nicht effizient abschieben kann, kann sich auch keine Aufnahme auf Dauer leisten. Und damit meine ich nicht Geld.

Hatte heute im Radio gehört, dass Asylbewerber, welche sich in Libyen (in einem Lager) befinden, nicht mehr zurück in ihre Heimatländer können, selbst wenn sie es wollten

Woran scheitert das? Hält man sie in Lybien gewaltsam fest? Und falls ja, was hat Lybien davon, sie festzuhalten?

Hatte heute im Radio gehört,

PS: zuvor ging es darum, dass Bootsflüchtlinge zurück nach Libyen geschickt werden - Libyen kann es demnach nicht darum gehen, die Schlepper zu unterstützen....
... oder wo habe ich einen Gedankenfehler?

@Optimist

Man kommt schon zurück, aber erst nach "ewigen" zeiten im Knast.
Keine Ahnung was du heute gehört hast, aber es gibt viele Gründe warum jemand ein Land nicht mehr verlassen kann. Fehlende Papiere, Heimatländer die niemanden zurück nehmen, libysche Gesetze,...

Mir ist es gerade schleierhaft warum gerade du dich scheinbar nie wirklich damit befasst hast, was in Libyen abgeht. Du fantasierst von "Lagern" warscheinlich denkst du dabei an iwas mit einem gewissen Standart. Das ganze sieht aber mal ganz anders aus und mit sowas will man zusammenarbeiten. Und dann fantasierst du über "Einreisezentren" rum, ufassbar.

Das Auffanglager liegt in einem weißen Gebäudekomplex nahe dem Zentrum von Tripolis. Zwei Kontrollpunkte der libyschen Polizei sind zu passieren. Der Gefängnisdirektor Ramadán Rais ist ein Mann mittleren Alters, unter Präsident Muammar al-Gaddafi war er Drogenfahnder. Heute bekämpft er Migranten."Was wollen die hier?," fragt Rais. "Wir haben doch schon selbst nichts zu essen."

Gefängnisdirektor Rais geht über den Hof, vorbei an der Gefängnisküche. Ein Koch rührt in meterhohen Bottichen. Weizennudeln schwimmen in trübem Wasser, Weizennudeln gibt es morgen wieder, so wie gestern und vorgestern. Dazu erhalten die Inhaftierten Wasser, sonst nichts.

Der nigerianische Hilfslehrer Osaikhuwunuomwan Goodness Alex, 22, ist einer dieser Unglücklichen. Er sei "durch die Hölle gegangen", um am Ende in Libyen in einem Gefängnis zu landen, sagt der junge Mann.

Im Frauentrakt des Internierungslager von Sabratha berichten weibliche Häftlinge, wie sie in Libyen von der Polizei aufgegriffen wurden, sie erzählen von Schlägen und Erniedrigungen, sexuellen Übergriffen und Unterernährung. Man gebe ihnen ausschließlich Weißbrot zu essen und oft Salzwasser zu trinken, behauptet eine junge Frau aus Eritrea und hält den gefüllten Becher hin. Das Wasser schmeckt salzig.

Ein Wächter betritt den Raum, die Frau verstummt und flüstert zum Abschied: "Wenn ihr draußen seid, schlagen sie uns wieder, weil wir gesprochen haben."

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-in-libyen-ihr-traum-endet-qualvoll-im-gefaengnis-a-1134010-2.html

http://www.deutschlandfunkkultur.de/wo-gefluechtete-in-haftzentren-festsitzen-endstation-libyen.979.de.html?dram:article_id=390244

@Bone02943

Und dann fantasierst du über Einreisezentren rum, ufassbar

ich hatte nie geschrieben, dass ich für HS in Libyen bin.
insidemann hatte glaube mal Niger zB. genannt.

Und ja, ich bin noch immer der Auffassung, dass HS der optimalste Weg ist (genau in dem Sinne wie es auch KC zB  angedacht hatte). Denn ich halte es für nicht zielführend, erst mal alle die wollen, nach D zu lassen...
.... um danach feststellen zu müssen, dass man die meisten Unberechtigten, nebst ein paar Terroristen behalten muss.

@Optimist

Nur hilft das den Menschen, die ihren Weg über Libyen suchen, nicht weiter.
Die werden dort in den Knast gesteckt. In Libyen existieren praktisch keine Flüchtlingslager wie wir uns das vorstellen, wie ein solches Lager auszusehen hat.

Die EU will ja jetzt Anfangen die Situation in den Lagern zu Verbessern,sollte man Mal Abwarten was passiert! Außerdem will man Kontigente aus den Lagern Nehmen wenn die Illegale Immigration gestoppt wird!Wie soll das sonst gehen? Außerdem will man schon in dem Herkunftsland über Möglichkeiten von  Asyl oder Migration entscheiden!Warum sind so viele Menschen in den Lagern?Sind da nicht auch Die NGOs Schule die die Flucht einfach erleichtert haben! Auch muss es Möglichkeiten geben die Menschen in die Herkunftsländern zurück zu schicken.

@Bone02943

Nur hilft das den Menschen, die ihren Weg über Libyen suchen, nicht weiter

Es würde aber auf lange Sicht evtl. nicht immer neues Leid erzeugt wenn es HS in Niger oder woanders gäbe.
(mit Leid meine ich die Sogwirkung, wenn die Schlepper wissen, dass vor der Küste die Rettungsschiffe warten...)

Wenn die Asylbewerber wüssten, dass es keinen Sinn macht, nach Italien zu gelangen, da man dort keinen Asylantrag stellen dürfte (bei meiner angedachten Variante), dann würden sie zB. nach Niger gehen, dort in einem HS einen Antrag stellen ...
.... der Schleppermarkt wäre dann sicher beizeiten ausgetrocknet.

Wer dann trotzdem noch in Schlauchboote steigt, befindet sich auf illegalen Wegen.

Optimist schrieb:Es würde aber auf lange Sicht evtl. nicht immer neues Leid erzeugt (Sogwirkung, wenn die Schlepper wissen, dass vor der Küste die Rettungsschiffe warten...) wenn es HS in Niger oder woanders gäbe.

Wozu denn? Was meinst du denn wie viele in ein solches Lager gehen, wenn sie wissen das wohl 99% abgelehnt werden?
Meinste die gehen dann alle brav nach Hause? Ich denke die werden so oder so den beschwerlichen Weg nach Europa nehmen, denn wenn sie mal hier sind ist die Chance hier zu bleiben deutlich größer als in einem Hotspot in Nigeria oder sonst wo.

Optimist schrieb:Wenn die Asylbewerber wüssten, dass es keinen Sinn macht, nach Italien zu gelangen, da man dort keinen Asylantrag stellen dürfte (bei meiner angedachten Variante), dann würden sie zB. nach Niger gehen, dort in einem HS einen Antrag stellen ...
.... der Schleppermarkt wäre dann sicher beizeiten ausgetrocknet.

Und genau das geht nicht. Das würde bedeuten das man dann in der ganzen EU keinen Asylantrag mehr stellen dürfte, das wäre die Abschaffung des Asyl in Europa und das wird es nicht geben.

Optimist schrieb:Wer dann trotzdem noch in Schlauchboote steigt, befindet sich auf illegalen Wegen.

Jeder der jetzt hier her kommt oder schon gekommen ist, ist auf illegalem Weg hier her. Daran ändern auch Hotspots nichts.
Was will denn Italien machen wenn trotzdem Leute im Mittelmeer aufgesammelt und hingebracht werden? Am Ende dann auch ohne Papiere, zurück geht ja jetzt schon kaum, warum sollte das dann besser werden?
In ein HotSpot iwohin wird auch nicht gehen, mal angenommen die wären eh überfüllt, außerdem warum sollte Nigeria es wollen, das Leute die schon hier sind, in ein Hotspot zurück geschickt werden, wenn sie am Ende nichtmal aus Nigeria sind?

@Bone02943

Was meinst du denn wie viele in ein solches Lager gehen, wenn sie wissen das wohl 99% abgelehnt werden?

->
Meinste die gehen dann alle brav nach Hause?

wenn sie wissen, dass sie  abgelehnt  werden bzw wer dies von sich genau weiß, muss dann damit leben, sich auf illegalen Wegen zu befinden.
Was meinst du, wie viele auf Dauer sich illegal in D aufhalten wollen, wo sie dann nur die Wahl haben, kriminell zu werden, zu betteln und erwischt zu werden? Würdest du solch ein Leben auf Dauer wollen?
Und wenn deine Prozente - 99 - stimmen würden, dann um so schlimmer, wenn diese Unberechtigten alle ungehindert nach Europa gelassen werden sollen.

Ich bin überzeugt, wenn es sich rumsprechen würde - für die 99% - dass sie keine legale Perspektive in Europa und haben, dann überlegen es sich die Meisten, ob sie überhaupt von zu Hause weggehen.

Das würde bedeuten das man dann in der ganzen EU keinen Asylantrag mehr stellen dürfte, das wäre die Abschaffung des Asyl in Europa und das wird es nicht geben.

nein.
Die HS wären unter europäischer Organisation (so wie von KC und mir angedacht)

Jeder der jetzt hier her kommt oder schon gekommen ist, ist auf illegalem Weg hier her. Daran ändern auch Hotspots nichts.

doch, die HS würden das ändern.
Klar, sind sie auch jetzt auf dem Meer erst mal illegal (vielleicht aber auch nicht). Aber sobald sie in D ankommen und nen Antrag stellen dürfen, sind sie nicht mehr illegal da.
Wenn sie jedoch in D keinen Antrag stellen dürften, dann sind sie illegal in D.
Die Bearbeitung des Antrages kann ja dann von mir aus in D erfolgen, jedoch gestellt werden müsste der Antrag z.B in Niger - dort müssten sie sich registrieren lassen und nicht erst in D.
Darum geht es mir.


Dazu dass Niger die Leute nicht will:
Mit genügend Geld würden die sich bestimmt überreden lassen. Geld regiert leider die Welt.

Optimist schrieb:Was meinst du, wie viele auf Dauer sich illegal in D aufhalten wollen, wo sie dann nur die Wahl haben, kriminell zu werden, zu betteln und erwischt zu werden? Würdest du solch ein Leben auf Dauer wollen?

Wie kommst du darauf? Wenn sie erstmal hier sind und nicht abgeschoben werden können dann müssen sie nicht in illegalität leben sondern bekommen wie all die anderen unterstützung vom Staat.

Optimist schrieb:nein.
Die HS wären unter europäischer Organisation

Das ist ein Wunschdenken, mehr nicht.

Optimist schrieb:Klar, sind sie auch jetzt auf dem Meer erst mal illegal (vielleicht aber auch nicht). Aber sobald sie in D ankommen und nen Antrag stellen dürfen, sind sie nicht mehr illegal da.
Wenn sie jedoch in D keinen Antrag stellen dürften, dann sind sie illegal in D.

Jeder der die Grenze illegal übertritt ist illegal in diesem Land. Und das man in dDeutschland keine Asylanträge mehr stellen darf ist eine Utopie die nicht kommen wird. Die Gesetze verhindern es und das ist auch gut so.

@Bone02943

Und das man in dDeutschland keine Asylanträge mehr stellen darf ist eine Utopie die nicht kommen wird

Gesetze lassen sich ändern - darum geht es doch hier.

Ich werde deine Einstellung nie verstehen können, zu sagen, es sollen alle die es wollen nach D kommen können - ungeachtet der Sogwirkung, die das auslösen würde. Weshalb verstehst du nicht, dass damit auf lange Sicht niemanden geholfen ist - weil die Welt nun mal noch so ist, wie sie ist und leider nicht "Friede, Freude, Eierkuchen"?

Jeder der die Grenze illegal übertritt ist illegal in diesem Land

sobald er aber einen Antrag stellen darf, ist er nicht mehr illegal. Bei meinem Modell dürfen sie aber in D keinen Antrag stellen - also sind sie illegal hier.

Was meinst du, wie viele auf Dauer sich illegal in D aufhalten wollen, wo sie dann nur die Wahl haben, kriminell zu werden, zu betteln und erwischt zu werden? Würdest du solch ein Leben auf Dauer wollen?

->
Wie kommst du darauf? Wenn sie erstmal hier sind und nicht abgeschoben werden können dann müssen sie nicht in illegalität leben sondern bekommen wie all die anderen unterstützung vom Staat.

wer hier ist und keinen Antrag h i e r stellen darf (bei meinem Modell ist das doch so), dann sind sie automatisch illegal im Land und bekämen auch keine Unterstützung.

Die HS wären unter europäischer Organisation

->
Das ist ein Wunschdenken, mehr nicht.

ja, das wünschte ich und verstehe nicht, weshalb das nicht machbar sein könnte.

Optimist schrieb:Gesetze lassen sich ändern - darum geht es doch hier.

Nur halte ich es für Utopie das man praktisch das Asylrecht in Europa abschafft, denn nichts anderes wäre es. Du kannst nicht auf der gesammten Welt HS hinstellen, für Leute die hier Asyl beantragen wollen. Was machen denn dann Leute die Asyl beantragen wollen, die schon in Deutschland sind? Müssen die dann erst nach Nigeria fliegen, oder gibts dann wieder eine Ausnahmeregel? Falls ja dann müsste diese auch für alle anderen gelten.

Optimist schrieb:Ich werde deine Einstellung nie verstehen können,

Das erwarte ich auch nicht, denn auch meine Vorstellung von dieser Welt ist eine Utopie.

Optimist schrieb:sobald er aber einen Antrag stellen darf, ist er nicht mehr illegal. Bei meinem Modell dürfen sie aber in D keinen Antrag stellen - also sind sie illegal hier.

Optimist schrieb:wer hier ist und keinen Antrag h i e r stellen darf (bei meinem Modell ist das doch so), dann sind sie automatisch illegal im Land und bekämen auch keine Unterstützung.

Ich weiß nicht wie oft, aber das wird nicht funktionieren. Mal angenommen du kannst diese Menschen nicht mehr abschieben, weil du gar nicht weißt wohin, was dann? inhaftieren?, wie viel Jahre, für immer wenn sie wollen? Wie gesagt ich habs oben erklärt und kann es mir nicht vorstellen das jemand, der nicht abgeschoben werden kann, auch keine Unterstützung erhält, egal wie er hier gelandet ist.

@Bone02943
Ich geb's jetzt auf, hab keine Lust mehr (hatten wir doch glaube alles schon ausdiskutiert)

Nur noch kurz dazu was:

Was machen denn dann Leute die Asyl beantragen wollen, die schon in Deutschland sind? Müssen die dan erst nach Nigeria fliegen, oder gibts dann wieder eine Ausnahmeregel? .

Ja, Ausnahmen und nen Stichtag.

Falls ja dann müsste diese auch für alle anderen gelten

nein, die Anderen waren ja vor dem Stichtag noch nicht in D.

kann es mir nicht vorstellen das jemand, der nicht abgeschoben werden kann, auch keine Unterstützung erhält, egal wie er hier gelandet ist.

dann könn wa gleich Alle aufnehmen ohne Prüfung (wozu dann also noch Asylverfahren?), denn abgeschoben werden kann doch sowieso so gut wie niemand.

Optimist schrieb:Ja, Ausnahmen und nen Stichtag.

Ausnahmen, lol mit Gesetzen, vorallem auch denen der EU wäre das sicher nicht so einfach zu bewerkstelligen, wenn nicht gar unmöglich.

Was soll ein Stichtag sein? Sobald HotSpots aufgemacht haben, ab dann gilt es das man in Europa kein Asylantrag mehr stellen darf?

Optimist schrieb:nein, die Anderen waren ja vor dem Stichtag noch nicht in D.

Ah ok, also doch so wie ich dachte. Bist du dir bewusst das Asyl auch aus ganz andern Gründen beantragt wird, vorallem auch aus ganz anderen Ländern? Beispiele wäre da Russland oder die Türkei. Sollen all diese nun nach dem Stichtag plötzlich kein politisches Asyl mehr in Europa beantragen dürfen, außer sie fliegen um die halbe Welt in einen dieser Hotspots?
Denkst du da auch mal etwas weiter als nur an afrika und "Wirtschafsasylanten"?

Optimist schrieb:dann könn wa gleich Alle aufnehmen ohne Prüfung (wozu dann also noch Asylverfahren?), denn abgeschoben werden kann doch sowieso so gut wie niemand.

Das habe ich nicht geschrieben. Aber erkläre mir doch mal was mit Menschen passieren soll die nach deinem Modell illegal hier sind und trotzdem nciht abgeschoben werden können?

Bone02943 schrieb:Aber erkläre mir doch mal was mit Menschen passieren soll die nach deinem Modell illegal hier sind und trotzdem nciht abgeschoben werden können?

Ich gehe von finanziellen Interessen aus - Zahlungen einstellen, dann regelt sich das von alleine. So braucht man auch keine "Mauer der Abschottung" hochziehen.

@Abahatschi
ach so.....und was sollen die dann machen, sie können nicht zurück, sonst würde man sie ja abschieben KÖNNEN, haben hier aber nichts, wovon sie leben könnten. Also illegal arbeiten, kriminell werden? Damit man sich dann wieder darüber aufregen kann? Supi Lösungsansatz.