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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.704 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

22.08.2017 um 20:51
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Wenn nämlich alles funktionieren würde, man alle Gesetze entsprechend anwenden und durchsetzen würde, dann wäre die Situation nicht so, wie sie ist, der Bürger hätte auch mehr Vertrauen
Es ist immer noch keine Abschottung in Sicht.. auch nicht wenn die Hot Spots außerhalb Europas liegen.

Im übrigen.. sind leider nicht alle Gesetze ohne weiteres durchzusetzen. Siehe Schwierigkeiten bei Rückführungen durch schlichte Annahmeverweigerung der Herkunftsländer. Deshalb hat der Bürger auch nicht wirklich so viel Vertrauen in diese Art der Flüchtlingspolitik.
Der Bürger sieht auch: Wer hier ist, bleibt hier, weil kann meist nicht zurück...


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

22.08.2017 um 20:53
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Fingerabdruck zuerst, monatliche Auszahlung danach, so easy - wenn man das wollen würde...
Kein Aufschrei. Die Fingerabdrücke müssten auch sofort mit den anderen europäischen Ländern abgeglichen werden, rsp. in ein Datensystem eingepflegt werden.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

22.08.2017 um 20:54
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Der Bürger sieht auch: Wer hier ist, bleibt hier, weil kann meist nicht zurück...
Der Bürger sieht noch was, komischerweise hat nur DE diese Probleme.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

22.08.2017 um 20:57
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Der Bürger sieht noch was, komischerweise hat nur DE diese Probleme.
Ich habe jetzt nicht verfolgt, in wie weit andere europäische Länder abgelehnte Asylbewerber abschieben/können.
Von daher bin ich da nicht bewandert. :)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

22.08.2017 um 20:59
@Gwyddion

Wir können und wollen auch nicht besser.
Also nur keine Panik, ihr seid nicht alleine.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

22.08.2017 um 21:00
@Gwyddion
Da musst nicht weit schauen...schau Dir mal die Schweiz an mMn Europameister in Abschiebungen (echte, durchgeführte) für ne Weltmeisterschaft müsste man USA und China schlagen (unter Umständen.)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

23.08.2017 um 03:14
Sobald Abgeschoben werden muss ist es schon zu spät!Die Praxis hat doch erwiesen daß Abschiebungen bis auf wenige Ausnahmen fast unmöglich sind!Zum Recht auf Asyl für Flüchtlinge gehört natürlich auch das Recht auf Abschiebungen dem Staat.Heute ist es so wenn es ein Migrant es ins Asylverfahren geschafft hat,ist es die Eintrittskarte für viele Jahre nach Europa egal ob Asyl oder nur geduldet wird.Sollte es Probleme geben helfen Anwälte auf Prozesskostenhilfe gerne weiter.Wenn das auch Scheitert ist man beim Abschiebungstermin krank oder taucht unter.Dieses System freut viele In unserer Gesellschaft , Bedenken aber nicht das es dadurch zur Abschottung von Europa kommt weil viele Länder diesen Weg mit Deutschland nicht mitgehen wollen und auch nicht können.Eigentlich ist das Asylrecht zur reinen Visumsvergabe verkommen,und ihr könnt euch ja Mal vorstellen ihr könntet im Land eurer Träume ein Visum beantragen das von Anfang an kostenfreie Krank kenversorung,Kost und Logis beinhaltet!Also ich wäre dann weg!


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

23.08.2017 um 04:09
@nosaweis
Eigentlich ist das Asylrecht zur reinen Visumsvergabe verkommen
Für diejenigen welche von sich wissen, dass sie kein Asyl benötigen und demzufolge aus anderen Gründen kommen, kann man das  - aus deren Sicht - vielleicht wirklich so sehen.
und ihr könnt euch ja Mal vorstellen ihr könntet im Land eurer Träume ein Visum beantragen das von Anfang an kostenfreie Krankenversorung, Kost und Logis beinhaltet! Also ich wäre dann weg!
Ob jeder Mensch wegen solcher Vorteile seine Heimat verlassen würde, ist fraglich, aber für Einige könnte das sicherlich ein ziemlicher Anreiz sein.
Ist halt schwierig diese ganze Angelegenheit:
Man dürfte normalerweise keine Anreize schaffen, damit eben nicht Unberechtigte "angezogen" werden. Andererseits müssen die Berechtigten angemessen versorgt und mit der übrigen Bevölkerung gleichbehandelt werden... ganz schöne Gradwanderung, weil D mit das beste Sozialsystem hat (und das ist natürlich auch gut so)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

23.08.2017 um 09:24
Zitat von nosaweisnosaweis schrieb:Eigentlich ist das Asylrecht zur reinen Visumsvergabe verkommen,und ihr könnt euch ja Mal vorstellen ihr könntet im Land eurer Träume ein Visum beantragen das von Anfang an kostenfreie Krank kenversorung,Kost und Logis beinhaltet!Also ich wäre dann weg!
Eigentlich ist ein Visum eine Genehmigung zur Einreise, Ausreise bzw. Aufenthalt - Verpflegung ist nie dabei, daher ist der Begriff eher nicht geeignet - was heute in den unberechtigten Fällen passiert, ist ein pflichtbefreites Versorgungsgutschein.

Zu dem Anderen - Du bist aus finanziellen Gründen weg? Wenn es so einfach wäre, Du kannst natürlich das Land wechseln aber solltest Du Rentenbeiträgen einbezahlt haben, sind diese futsch, einerseits wirst Du Einkommensteuer auf Renten zahlen (die kann bei deiner Darstellung nur steigen), KV, PV unter Umständen auch.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

23.08.2017 um 12:06
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Realo schrieb:
Sicher vor Krieg und Verfolgung. Vergewaltigung von Kindern gehört ebensowenig dazu wie Abschlachten von Männern, die sich der Sklavenarbeit verwehren,
Du solltest Dir zuliebe, vlt. nicht über
Interessant, und mit denen willst du auf einen Diwan diskutieren? Du solltest mal weiter schauen wer da was macht bzgl Flucht.

Nein es ist nicht der Nestle Konzern der die Scharia umsetzen will...


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

23.08.2017 um 17:59
Wird schwer Polen noch zu überzeugen aus Italien und Griechenland Flüchtlinge aufzunehmen. Wobei, wie viele müsste Polen aufnehmen? Lassen sich so viele Nicht-Muslime finden?
Wäre zumindest ein Angebot, dass sie so nicht ablehnen könnten..


Polen: Keine Aufnahme muslimischer Flüchtlinge

Nach den jüngsten Terroranschlägen in Europa fühlt sich Polen in seiner Entscheidung, keine muslimischen Migranten aufzunehmen, bestätigt. "Wir überzeugen uns am Beispiel der jüngsten Anschläge, dass es dort, wo eine große Menge an schlecht integrierten Muslimen lebt, eine natürliche Basis für Terroristen gibt", sagte Pawel Soloch, der Chef des Nationalen Sicherheitsbüros in Polen.

http://www.krone.at/welt/polen-keine-aufnahme-muslimischer-fluechtlinge-terror-in-europa-story-584768


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.08.2017 um 09:57
@insideman

Mir fällt im Moment aber auch nicht viel ein, mit dem Mann den Polen die massenhafte Aufnahme von Muslimen schmackhaft machen könnte. Da hat tatsächlich der omnipräsente Terror einer kleinen Minderheit der Muslime für gesorgt.

Und tatsächlich fehlt mir mal wieder jede sichtbare Art einer Reaktion von Islamverbänden und Ähnlichem.
Wenn ein Imam Menschen zum Massenmord verleitet, würde es mich, wenn ich ein vernünftiger islamischer Geistlicher wäre, dazu drängen, diese Menschen klar zu verdammen und ich würde alles daran setzen, solchen Gestalten in meiner Religion einen Riegel vorzuschieben. Das scheint kaum zu passieren.

Wenn ein katholischer Geistlicher einen Massenmord aus religiösen Gründen anzetteln würde, würde ich mit einer massiven Reaktion der Amtskirche und vieler Gläubiger rechnen, besonders wenn diese wüssten, dass es eben nicht nur einer ist, sondern eine ganze Gruppe aus Menschen besteht, die so denken.


Mit idiotischen Sprüchen wie 'Der Islam gehört zu Deutschland' ist es halt nicht getan. Diese Art des Islam gehört nicht mal auf diesen Planeten.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.08.2017 um 10:04
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und tatsächlich fehlt mir mal wieder jede sichtbare Art einer Reaktion von Islamverbänden und Ähnlichem.
Wenn ein Imam Menschen zum Massenmord verleitet, würde es mich, wenn ich ein vernünftiger islamischer Geistlicher wäre, dazu drängen, diese Menschen klar zu verdammen und ich würde alles daran setzen, solchen Gestalten in meiner Religion einen Riegel vorzuschieben. Das scheint kaum zu passieren.
Also ich persönlich habe in Vergangenheit schon geschrieben, dass es mir eher Unbehagen bereitet, sowas von Muslimen zu verlangen. Denn wenn sich morgen 5 Christen irgendwo in die Luft sprengen weil ein Pfarrer sie radikalisiert hat, dann fühle ich mich in keinster Weise dazu berufen, mich zu distanzieren, weil ich mit denen nichts zu tun habe.

Ich muss dazu sagen, dass ich wohl wie die meisten anderen, nur ein Statistik-Christ bin, das ist bei den Muslimen wohl vermehrt anders als bei uns.
Aber dennoch würde ich es nicht verlangen oder erwarten, wer das aber tun will den halte ich nicht auf und ist auch ein positives Zeichen.

Aber war es ein Muslim am Richtertisch, der den Verbrecher bescheinigt hat, er würde sich um Integration bemühen und die Abschiebung gestoppt hat?

Ich würde eher erwarten, dass 1000 Richter auf die Straße gehen und sich von diesem einen distanzieren. 4 Jahre Haftstrafe und nicht abgeschoben?

Was soll das? Da diskutieren wir darüber, die Grenze von 2 auf 1 jahr zu senken und dann erfahren wir, dass 4 Jahre nicht reichen und dieser dann verantwortlich für 14 Tote ist?

Ich finde bevor wir von den unschuldigen Muslimen verlangen sollten, für fremdes Vergehen auf die Straße zu gehen, sollten WIR auf die Straße und gegen solche Zustände demonstrieren.

Das wäre besser.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.08.2017 um 10:10
@insideman

Verstehe Deine Position, aber

wenn es wirklich nur ein Priester wäre, der so etwas tut, würde ich als Katholik wohl auch sagen: Da kann man nichts machen, das ist noch kein systemisches Problem.

Wenn sich das aber nun dauernd überall in Europa und in den islamischen Ländern wiederholt, ist der Schwachsinn vom Einzelfall, der immer noch gerne von den Grüninnen bemüht wird, durch und wenn ich ein Muslim wäre, würde ich mich fragen: Was stimmt in der von meiner Religion geprägten Welt nicht?

Denn dass da etwas nicht stimmt, kann wohl kaum noch bezweifelt werden.

Aber tatsächlich sind nicht nur Muslime aufgerufen, sich ständig wiederholende Massenmorde nicht achselzuckend wegzulächeln (oder mit einer Raute zu relativieren).


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.08.2017 um 10:13
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Also ich persönlich habe in Vergangenheit schon geschrieben, dass es mir eher Unbehagen bereitet, sowas von Muslimen zu verlangen. Denn wenn sich morgen 5 Christen irgendwo in die Luft sprengen weil ein Pfarrer sie radikalisiert hat, dann fühle ich mich in keinster Weise dazu berufen, mich zu distanzieren, weil ich mit denen nichts zu tun habe.
Nein, das ist nicht damit gemeint - dieses virtuelle Distanzieren.
Du sollst dich distanzieren und alles mögliche dagegen unternehmen wenn das Radikalisieren direkt vor deinen Augen in deiner Kirche geschieht - da solltest Du, falls Du die Leute nicht direkt ansprechen willst, die Polizei einschalten, das ist doch das Mindeste.


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24.08.2017 um 10:19
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Nein, das ist nicht damit gemeint - dieses virtuelle Distanzieren.
Du sollst dich distanzieren und alles mögliche dagegen unternehmen wenn das Radikalisieren direkt vor deinen Augen in deiner Kirche geschieht - da solltest Du, falls Du die Leute nicht direkt ansprechen willst, die Polizei einschalten, das ist doch das Mindeste.
Ich sprach von unschuldigen Muslimen.

Dazu zähle ich in dem Kontext nicht die, die dieselbe Meinung und Gesinnung wie die Täter haben und darum gar nicht den Weitblick und die Motivation haben, dies zu melden.

Oder denkst du alle Verwandte und Bekannte der Attentäter sind tolle westlich moderne Muslime? Tz, da wirst du die feindliche Einstellung sicher bei einigen finden.

Von solchen Leuten kannst du das nicht erwarten.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.08.2017 um 10:27
@insideman

Da sieht man, wie schwierig es ist, dieses Problem zu bekämpfen. Die Gruppe der Muslime, die Null Integrationswillen haben, ist ja gar nicht mal so klein und die Täter hätte man zum Teil gar nicht abschieben können, da es sich wie in Barcelona formal um EU Bürger handelt.

Sehr schwierig ist es auch, diesem Terror zu begegnen, wenn halt Muslime radikalisiert werden, die auf den ersten Blick integriert erscheinen und vielleicht zur zweiten oder dritten Generation gehören. Da war oft die Elterngeneration relativ progressiv und die jüngere Generation sucht ihre kulturellen Wurzeln. Statt ihrer kulturellen Wurzeln finden sie aber diesen salafistischen Sondermüll der Geschichte.

Sogar unsere Leitmedien beschönigen den Salafismus als 'konservativen Islam'. Damit bestätigen sie, dass es sich um den klassischen Islam handeln würde, was so gar nicht haltbar ist. Damit machen sie sich mitschuldig, wenn junge Muslime diese Sch**sse für den wahren Islam halten.

In den 80er Jahren liefen türkische Mädchen so gut wie nie mit Verschleierungen durch meine Wahrnehmung, das nimmt auch bei schon lange hier lebenden Muslimen zu. Das gilt es einzudämmen.

Insofern sollten 'Gotteshäuser', die diesen radikalisierten Islam verbreiten geschlossen werden. Sofort.

An Appeaser is a man who Feeds a crocodile, hoping it eats him as the last.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.08.2017 um 11:11
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Ich sprach von unschuldigen Muslimen.
Aber Fakt ist dass sie unter der zunehmenden Islamfeindlichkeit leiden werden - wenn sie das nicht möchten müssen sie selbst die Reformen anstoßen und wo ist eigentlich das Problem, sie sind die Mehrheit!
Ich, Du oder der Staat können das nicht so schnell lösen wie sie selbst - ich z.B. bin nicht Freitags dort.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.08.2017 um 12:49
651 Flüchtlingen droht nach Urlaub Abschiebung

Urlaub im Heimatland ist Flüchtlingen untersagt - schließlich stellt ein Aufenthalt in dem Staat, aus dem sie geflohen sind, die Gründe für ihre Flucht in Frage. Wie die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von NEOS ergab, haben 651 Asylsuchende diese Reise trotz des Risikos auf sich genommen und müssen jetzt mit einer Abschiebung rechnen. Bei ihrer Plakatkampagne setzt das Team rund um Parteichef Matthias Strolz auf einen Perspektivenwechsel.


http://www.krone.at/oesterreich/651-fluechtlingen-droht-nach-urlaub-abschiebung-heimatland-besucht-story-585066

Naja also so viele sind das jetzt nicht und Gründe, abgesehen vom Urlaub gibt es ja auch noch andere.

Habseligkeiten begutachten, Rückkehr planen, Verwandte (auch oft Kranke) besuchen, ein Ausbildungscamp besuchen....


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.08.2017 um 13:38
"Wir überzeugen uns am Beispiel der jüngsten Anschläge, dass es dort, wo eine große Menge an schlecht integrierten Muslimen lebt, eine natürliche Basis für Terroristen gibt", sagte Pawel Soloch, der Chef des Nationalen Sicherheitsbüros in Polen.
wobei es für Terroristen  keine Rolle spielt, ob sie gut oder schlecht integriert sind, ob sie selbst zur Generation der Einwanderer zählen oder in einer der folgenden Generation(en) geboren wurden.

in Frankreich hat man für die terroristischen Anschläge die mangelnde Integration bemüht (Banlieus), bei der 12 köpfigen Terrorzelle von Barcelona kommt man mit diesem Erklärungsansatz nicht weiter.


entscheidend ist vielmehr , dass es eine rasch zunehmende Anzahl von Menschen mit zT. extremen Grundüberzeugungen gibt (Salafisten) -rasch zunehmen  durch Zuwanderung UND Missionierung - von denen wiederum einige  Terrorismus + Dschihadismus als legale /einzige Möglichkeit ansehen, die umgebende Gesellschaft in ihrem Sinn zu verändern.

die Vernetzung untereinander spielt eine nicht zu vernachlässigende Rolle ebenso wie die Radikalisierung im Umfeld von Moscheen durch sog. Hassprediger - die oft aus dem außereuropäischen Ausland stammen. ich weiß nicht, ob diese zT bewusst eingeschleußt werden , oder ob es zur Grundüberzeugung von Dschihadisten gehört, dass sie überall hin auswandern müssten oder ob sie sich verpflichtet fühlen, Muslime überall auf der Welt zu missionieren  (in ihrem Sinn natürlich).

Beispiel Tschetschenen (wobei die Radikalen eine Minderheit darstellen):

die fielen nicht einfach vom Himmel, die kamen weder  als Fachkräfte zum arbeiten noch  als Touristen, sondern  über das Asylrecht nach Deutschland. ein Teil von ihnen (maßgeblich der gewaltbereite) u.a um  einen Rückzugsraum zu nutzen und ihre Vernetzung nach Westeuropa auszubauen.

„Tschetschenen-Brigaden“ aus dem Kaukasus
Die Sicherheitsbehörden beobachten seit Jahren, dass sich junge Tschetschenen in Deutschland radikalisieren und sich der salafistischen Szene anschließen. In Berlin gehören mindestens zwei Dutzend Tschetschenen zum harten Kern der salafistischen Szene der Hauptstadt. Der Verfassungsschutz in Brandenburg hat nach eigenen Angaben rund 70 Tschetschenen im Blick, die als radikale Islamisten eingeschätzt werden. Junge Tschetschenen beteiligen sich seit Jahren an Islamseminaren, Infoständen und der Koranverteilung der Salafisten. Sie gelten unter den Sicherheitsbehörden als besonders gewaltbereit.
„Tschetschenen-Brigaden“ aus dem Kaukasus

Daneben beobachten die Sicherheitsbehörden Tschetschenen, die sich dem „Kaukasischen Emirat“ zugehörig fühlen. Dessen Aktivitäten waren ursprünglich darauf beschränkt, im russischen Nordkaukasus ein sogenanntes Kaukasisches Kalifat zu errichten. Deutschland galt ihnen als Ruhe- und Rückzugsraum. Mittlerweile hat sich das „Kaukasische Emirat“ aber dem IS unterstellt.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/razzien-bei-tschetschenen-wegen-terrorverdachts-14497624.html

ich kann aber nur zu gut verstehen, dass manche Länder soagen: nein, nicht mit uns.



im Fall des mutmaßlichen Kopfes der Terrorzelle, die den Anschlag von Barcelona verübte -  Imam Abdelbaki Es Satty  - muss man feststellen, dass er 2002 nach Spanien kam (ob über das Asylrecht, ist mir derzeit nicht bekannt) - seine Familie (Frau und 9 Kinder) leben in Marokko

Hinzu kommt, dass europäische Länder mit ihrem ausgestaltetem Rechtssystem keine präventive Handhabung gegen religiöse Radikalisierung (sog. Religionsfreiheit)  haben, genausowenig wie zB gegen anarchische Vorstellung von Ehre und Ehrverteidigung...wir aber in Folge des enormen Zuzugs immer öfter mit solchen archischem Verhalten konfrontiert werden (x%0 aus N -GEsamtzuwanderung.
Zitat von insidemaninsideman schrieb:lso ich persönlich habe in Vergangenheit schon geschrieben, dass es mir eher Unbehagen bereitet, sowas von Muslimen zu verlangen. Denn wenn sich morgen 5 Christen irgendwo in die Luft sprengen weil ein Pfarrer sie radikalisiert hat, dann fühle ich mich in keinster Weise dazu berufen, mich zu distanzieren, weil ich mit denen nichts zu tun habe.
müssten wir Deutschen (und ihr Österreicher ebenfalls) nicht angesichts unserer GEschichte sehr genau wissen, wieviel Mitverantwortung man trägt an fatalen Fehlentwicklungen???
Wann wäre es denn an der Zeit, sich von  Terror zu distanzieren?
wenn es in einer Kirchgemeinde vorkommt, in 10, 100, 1000? in einem LAnd, in 2 Ländern, in 50 Ländern??? wir reden nicht von einer marginalen Randerscheinung, sondern von einem weltweiten Bewegung.
Warum sollte man führende Geistliche, Gemeindevorsteher, Gemeindemitglieder, Moscheenvereine etc von der Verantwortung befreien wenn bei ihnen (in ihren GEmeinden) Radikalisierung geschieht??? dafür gibt es keinen Grund.
Wir verlangen von Politikern, Firmenchefs , dass sie sich für Fehler entschuldigen bei den Geschädigten, dass sie für Fehler Verantwortung übernehmen und ihre Ämter abgegeben.
hallo? ich möchte nicht, dass man Menschen anderer Herkunft unter "Exotenschutz" stellt und ihnen ihren Teil der Verantwortung abnimmt -- mit dem dämlichen Satz :das hat mit dem Islam nichts zu tun"
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Da war oft die Elterngeneration relativ progressiv und die jüngere Generation sucht ihre kulturellen Wurzeln. Statt ihrer kulturellen Wurzeln finden sie aber diesen salafistischen Sondermüll der Geschichte.
kurz und bündig zusammengefasst
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Sogar unsere Leitmedien beschönigen den Salafismus als 'konservativen Islam'. Damit bestätigen sie, dass es sich um den klassischen Islam handeln würde, was so gar nicht haltbar ist. Damit machen sie sich mitschuldig, wenn junge Muslime diese Sch**sse für den wahren Islam halten.
dito
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Wie die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von NEOS ergab, haben 651 Asylsuchende diese Reise trotz des Risikos auf sich genommen und müssen jetzt mit einer Abschiebung rechnen.
wieso Abschiebung?? man sollte ihnen bereits an der Grenze die Wiedereinreise verwehren. dann spart man sich den Quatsch mit den (am Ende nicht erfolgreichen) Abschiebungen.

ach ja, mitunter erleichtern Alias-Namen und verlorenen Pässe das Weiterreisen in beliebige Länder -- siehe Messerstecher von Finnland---- dessen Identität ist wohl immer noch nicht abschließend geklärt


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