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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.704 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

11.06.2017 um 12:28
@Bone02943

Das ist selbstverständlich, aber auch in vielen näheren Häfen werden Christen nicht verfolgt. Schau Dir aber mal Syrien an, der effektivste, der dort aktiv Christen unterstützt ist Putin. Selbst die Eu unterstützt Gruppen die den Christen feindlich gegenüberstehen. Ist nicht so ganz einfach weiß schwarz unsere Welt. Es gibt viele Grautöne.


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11.06.2017 um 12:30
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:der nächste Hafen ist in einem Land in dem Christen verfolgt und getötet werden,
wo wäre das konkret der Fall?


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11.06.2017 um 12:31
Zitat von lawinelawine schrieb:an wieviel "hot spots Schiffe " wäre da zu denken? 10, 50, 100 oder mehr?
Dazu schrieb ich einige Dutzend Seiten weiter oben was. Man könnte ausrangierte Kreuzfahrtschiffe nehmen, die so um die 5000 Passagiere aufnehmen können und die da fest stationiert sind. Zusätzlich könnten die Hot Spots dort auf den süditalienischen Inseln (ligurische und liparische) eingerichtet werden. Alles kein Problem, sofern das eintreten könnte, was nicht der Fall ist: dass es eine EU-Einigung in der Flüchtlingsfrage (Verteilung) gibt.

Wie viele Flüchtlinge da in Libyen auf einen Transfer nach Europa warten, weiß ich nicht. Dazu liest man in den Medien ja nichts. Vielleicht eine Million? 500.000? Keine Ahnung. Nach @Optimist Meinung müssten die meisten nach Prüfung ja wieder zurückgeschickt werden, da es sich ihrer Meinung nach überwiegend um "Wirtschaftsflüchtlinge" handelt.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

11.06.2017 um 12:31
@neugierchen

Hat nur mit dem "nächsten" Hafen nix zu tun.

Selbst wenn der nächste Hafen in einem Land wäre, was dein Schiff gar nicht anlanden lässt kannst du dort nicht hin. Es gibt Länder die verweigern sich in Seenot gerettete Afrikaner aufzunehmen. Da nutzt dir das "in den nächsten Hafen" nunmal nix.


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11.06.2017 um 12:33
Zitat von lawinelawine schrieb:wo wäre das konkret der Fall?
Wikipedia: Christenverfolgung#Gegenwart


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11.06.2017 um 12:41
Die Bundesregierung argumentiert etwa, auf einem deutschen Schiff könne man keinen Asylantrag stellen. Und nach internationalem Recht müssen Schiffbrüchige nur an einen „sicheren Ort“ gebracht werden, wo ihr Leben nicht unmittelbar in Gefahr ist.
Zitat von canalescanales schrieb:Im damaligen sogenannten Hirsi-Verfahren hatte der EGMR nur über eine konkrete Push-Back-Operation von Italien nach Libyen zu entscheiden.
Meines Erachtens hat in dieser Konstellation ein Punkt noch Beachtung verdient. Viele NGO´s retten aus lybischen Gewässern. Sie entfernen Personen aus dem Hoheitsgebiet eines Staates.


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11.06.2017 um 12:42
Zitat von RealoRealo schrieb:Alles kein Problem, sofern das eintreten könnte, was nicht der Fall ist: dass es eine EU-Einigung in der Flüchtlingsfrage (Verteilung) gibt.
Also ich bin auch absolut gegen eine Verteilung von 85+ Prozent Männern.

Ich wäre aber sehr wohl für eine Flüchtlingsverteilung. Aber so nicht. So ist niemand dafür, außer natürlich Italien.


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Realo ehemaliges Mitglied

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11.06.2017 um 12:44
Zitat von neugierchenneugierchen schrieb:Viele NGO´s retten aus lybischen Gewässern. Sie entfernen Personen aus dem Hoheitsgebiet eines Staates.
Ich dachte dafür wären die Schlepper da. Die Rettungsschiffe befinden sich doch außerhalb der 12 Meilen Zone, oder?

Auf jeden Fall wäre eine Absprache und Regelung mit Libyen in der Frage gut, denn ich kann mir vorstellen, dass die froh wären die Flüchtlinge, die dort warten, los zu werden.


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11.06.2017 um 12:46
@Realo
Eben leider nicht mehr:
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Gestern kam es unterdessen auch zu Spannungen zwischen der libyschen Marine und NGO-Schiffen. Die Marine ordnete den Kapitänen der NGO-Schiffe an, sich von den libyschen Gewässern zu entfernen und nicht auf Flüchtlingsboote zu warten.Die Marine beschuldigte die NGOs, direkte Kontakte mit Menschenhändlern an Bord der Flüchtlingsschiffe zu haben. 570 Migranten, die mit Booten von Libyen abgefahren waren, wurden von der libyschen Marine wieder ans Land gebracht. Die Vorwürfe der libyschen Marine wurden von der humanitären Organisation „Menschen ohne Grenzen“ entschieden zurückgewiesen.
Natürlich müßten Kurz und "Siggi" dringendst mit Libyen verhandeln. Das ist mehr als überfällig


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

11.06.2017 um 12:50
Warum kommen die nicht auf die Idee eine Fähre zu mieten, um dann offiziell inoffiziell, Fahrkarten nach Italien zu verkaufen? Wäre doch einfacher als das gefische im Meer.
Oder spielt Lybien da nicht mit?


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Realo ehemaliges Mitglied

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11.06.2017 um 12:51
Also ich finde man braucht da langsam auch ein Abkommen mit Libyen, nur eben ein ganz anderes als mit der Türkei, nicht contra, sondern pro Fluchtweg. Das würde auch Libyen, wo es sich staut, finanziell entlasten. Voraussetzung ist natürlich eine "Infrastruktur" (Hot Spots) und eine EU-Einigung. Sage niemand, es gäbe nicht genug Ideen. Das wisen auch die Regierungen, und wenn sie nicht handeln und in der Flüchtlingsfrage nicht einig werden, ist es ihre Schuld, und nicht die der Rettungsschiffe oder der Schlepper.


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11.06.2017 um 12:59
@Realo
Da haben wir die gleiche Meinung. Es muss was passieren. Die Verantwortlichen in der EU setzen auf Grundsatzdiskussionen statt auf pragmatische wirkliche Hilfe. Kurz fordert seit 2016 Hotspots, wird von vielen aber ohne Grund als Internierungslager abgelehnt, aus ideologischen Gründen. Denn das sind sie sicherlich nicht. Es wären Sicherheitszonen.

@Bone02943
Das frage ich mich auch, Seiten vorher schon warum man zuschaut wie Menschen sich in Lebensgefahr begeben. Da ist Libyen aber bestimmt nicht das Land was es kategorisch ablehnt.......


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11.06.2017 um 13:48
Beitrag von Realo (Seite 1.087)
@Realo:
Falls es zu einem Deal mit Libyen kommen könnte, woran natürlich hier in Europa niemand Interesse hat, könnten die Flüchtlinge auch gleich von libyschen Küstenschiffen aus zu den NGO-Schiffen gebracht werden, um auf diese Weise die Schlepper und ihre "Dienste" überflüssig zu machen.
...
Ich halte es nicht einmal für absolut ausgeschlossen, dass die Hilfsorganisationen tatsächlich mit den Schleppern gemeinsame Sache machen: Die Schlepper wären dann dafür zuständig, die Boote außerhalb der 12 Meilen Zone zu bringen, wo die Hilfsschiffe warten.
Klingt hier, als möchtest du Alle "abholen" - egal ob es schon Hotspots gibt oder nicht.

Später hattest du dann noch das angefügt:
Also ich finde man braucht da langsam auch ein Abkommen mit Libyen, nur eben ein ganz anderes als mit der Türkei, nicht contra, sondern pro Fluchtweg. Das würde auch Libyen, wo es sich staut, finanziell entlasten. Voraussetzung ist natürlich eine "Infrastruktur" (Hot Spots) und eine EU-Einigung.
"Voraussetzung ist..." -> Na SO klingt das schon viel besser, als den 2. Schritt vor den 1. gehen zu wollen (so wie es beim 1. Abschnitt klingt).
Sage niemand, es gäbe nicht genug Ideen. Das wisen auch die Regierungen, und wenn sie nicht handeln und in der Flüchtlingsfrage nicht einig werden, ist es ihre Schuld, und nicht die der Rettungsschiffe oder der Schlepper.
Doch, es wäre auch mit die Schuld der Genannten  ->  WEIL die nämlich den 2. Schritt vor den 1. gehen - nämlich EHE  es Hotspots gibt, mal Alle die es wollen mit Booten und/oder  Fähren abholen und dann nach Italien fahren.
Das was du evtl. auch möchtest wenn ich dich recht verstanden hatte  - so klingt für mich zumindest dein 1. Absatz

Bis das alles soweit ist (Hotspots machbar, diverse Einigungen -> könnte alles noch sehr lange dauern), möchtest du trotzdem erst mal jeden auf diese Weise  einreisen lassen?:  Spoiler Falls es zu einem Deal mit Libyen kommen könnte, ... könnten die Flüchtlinge auch gleich von libyschen Küstenschiffen aus zu den NGO-Schiffen gebracht werden,... ... hab ich das richtig verstanden?

Falls ja:
Weil die Reise dann so sicher wäre, ist mMn zu vermuten, dass dann auch bedeutend mehr Menschen kämen, welche NICHT verfolgt wären oder aus Kriegsgebieten kämen (also NICHT-Asylberechtigte), aber das ist dann egal?
Hauptsache jeden der es möchte, nach Europa lassen ... und dann entweder Italien überlasten lassen oder dann irgendwann die "Schleußen" Richtung reiche Länder (hauptsächlich ) Deutschland öffnen, wenn es in Italien zu viel wird?

Dann hätten wir die gleiche Situation wie im Herbst 2015.
Naja, wenn du das gut findest, dass sich das alles wiederholen könnte, von mir aus.
Wie viele Flüchtlinge da in Libyen auf einen Transfer nach Europa warten, weiß ich nicht.
na auf alle Fälle sicher viel mehr, wenn die Überfahrt dann sicher wäre. Und somit auch viel mehr NICHT-Asylberechtigte.
Nach @Optimist Meinung müssten die meisten nach Prüfung ja wieder zurückgeschickt werden, da es sich ihrer Meinung nach überwiegend um "Wirtschaftsflüchtlinge" handelt.
So vereinfacht, wie du meine angebliche Meinung wieder darstellst - ohne den Kern meiner Aussagen wirklich zu erfassen ... so kann mans natürlich auch machen...

Lies bitte noch mal meine letzten 2-3 Sätze, dann verstehst du vielleicht was ich meine?

insideman schrieb:
Der einzige sinnvolle Weg für diese isolierte Thematik ist, sie am starten zu hindern.  
 Ich füge an, solange wie es eben leider noch keine Hotspots oder ähnliches - zumindest keine effektiven Kontrollen VOR der Einreise nach Europa gibt ...
... dann würden vermutlich (davon bin ich überzeugt) an der Lybischen Küste auch viel Weniger sich für eine Überfahrt "anstellen"/warten. Sie wüssten ja, dass es so gut wie aussichtslos wäre.

Es müsste eben durch alle - welche den wirklich Verfolgten helfen wollen und die politisch irgendwie Einfluss haben - politischer Druck aufgebaut werden...
... damit erst mal dein Konzept mit den Hotspots (wofür ich ja auch bin) so schnell wie möglich umgesetzt würde. Wie gesagt, ich halte nichts von dem 2. vor dem 1. Schritt, auch wenn dieser sicherlich humaner wäre.
Auf LANGE  Sicht könnte sich dies mMn jedoch verheerend auswirken. Aber du möchtest wie es scheint  nur in der  Gegenwart leben, nur diese einkalkulieren, anstatt mit Weitsicht rangehen (kam in  vorhergehenden Posts so zum Ausdruck). Machen  Politiker oft auch nicht anders - sagen sich et läuft ja JETZT - allet jut - deshalb vermutlich tut sich auch nicht viel.
Wenn es dann wieder wie 2015 wird, bricht dann wieder die allgemeine Hektik aus und es konnte dann vorher niemand ahnen...

Bin jedenfalls nicht dafür - JETZT schon (bevor es taugliche Regelungen gibt)  - die Flüchtlinge quasi an der lybischen Küste abzuholen und somit möglicherweise eine Sogwirkung vor allem für Nicht.Asylberechtigte auszulösen (welche das auch von sich selbst ganz genau wissen, dass sie nicht berechtigt sind - nur DIEjenigen meine ich). ...

... und somit wie gesagt evtl. die gleichen Verhältnisse zu schaffen wie 2015 (oder wo sollten denn dann die ganzen Flüchtlinge hin, wenn es noch keine Hotspots und europäische Einigungen gibt)? -> du würdest mit deinem Ansinnen aber genau DAS  auslösen


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

11.06.2017 um 13:53
Zitat von neugierchenneugierchen schrieb:Somit sind die "Passagiere" so zu behandeln als würden sie mit einem anderen Schiff oder Luftfahrtgesellschaft einreisen, und die Regel besagt, der Beförderer muss zahlen. Kannst Du gerne selbst googeln, bin nicht Dein Sekretär.
erstens: ich habe Dich nicht darum gebeten, mir irgendwas zu ergoogeln, also verkneife Dir diesen Ton, ich habe nicht erwartet, dass DU mein Sekretär bist! Zweitens: les mal hier:
https://www.jurion.de/gesetze/srue/98/ (Archiv-Version vom 12.07.2017)
Art. 98 SRÜ – Pflicht zur Hilfeleistung

(1) Jeder Staat verpflichtet den Kapitän eines seine Flagge führenden Schiffes, soweit der Kapitän ohne ernste Gefährdung des Schiffes, der Besatzung oder der Fahrgäste dazu imstande ist,

a)
jeder Person, die auf See in Lebensgefahr angetroffen wird, Hilfe zu leisten;
b)
so schnell wie möglich Personen in Seenot zu Hilfe zu eilen, wenn er von ihrem Hilfsbedürfnis Kenntnis erhält, soweit diese Handlung vernünftigerweise von ihm erwartet werden kann;
c)
nach einem Zusammenstoß dem anderen Schiff, dessen Besatzung und dessen Fahrgästen Hilfe zu leisten und diesem Schiff nach Möglichkeit den Namen seines eigenen Schiffes, den Registerhafen und den nächsten Anlaufhafen mitzuteilen.
(2) Alle Küstenstaaten fördern die Errichtung, den Einsatz und die Unterhaltung eines angemessenen und wirksamen Such- und Rettungsdienstes, um die Sicherheit auf und über der See zu gewährleisten; sie arbeiten erforderlichenfalls zu diesem Zweck mit den Nachbarstaaten mittels regionaler Übereinkünfte zusammen.
und hier
http://www.imo.org/en/About/Conventions/ListOfConventions/Pages/International-Convention-for-the-Safety-of-Life-at-Sea-(SOLAS),-1974.aspx (Archiv-Version vom 14.06.2017)
Drittens: Das MRCC sitzt in Rom und wird von italienischen Behörden geführt, es ist zwangsläufig ein europäischer Hafen, der angelaufen wird, in der Regel ein italienischer, da näher.
Viertens: wegen der Zunahme der Seenotfälle durch die Migration übers Mittelmeer gründete Italien Mare Nostrum (wir erinnern uns, darüber hatte ich Dich schon mal aufgeklärt und sogar Quellen angegeben, ohne zu denken, ich sei Deine Sekretärin!!), leider haben sich die europäischen Staaten geeigert, dies finanziell zu unterstützen.....deshalb wurde es beendet, deshalb NGOs. Aber wir können gerne nochmal da anfangen, wo wir vor einigen Seiten schon mal waren.......


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

11.06.2017 um 13:56
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Weil die Reise dann so sicher wäre, ist mMn zu vermuten, dass dann auch bedeutend mehr Menschen kämen, welche NICHT verfolgt wären oder aus Kriegsgebieten kämen (also NICHT-Asylberechtigte), aber das ist dann egal?
Hauptsache jeden der es möchte, nach Europa lassen ... und dann entweder Italien überlasten lassen oder dann irgendwann die "Schleußen" Richtung reiche Länder (hauptsächlich ) Deutschland öffnen, wenn es in Italien zu viel wird?
ich dachte, es sind jetzt schon "zu viele Unberechtigte" und das trotz verheerender Bedingungen.....aber egal, ich hatte ja bereits verlinkt, dass es keine Rolle spielt, wie sicher bzw. unsicher der Weg ist......aber auch mit Dir fange ich die ganze Diskussion darüber noch einmal von vorne an, es dreht sich ja eh alles im Kreis


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

11.06.2017 um 14:06
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Bin jedenfalls nicht dafür - JETZT schon (bevor es taugliche Regelungen gibt)  - die Flüchtlinge quasi an der lybischen Küste abzuholen und somit möglicherweise eine Sogwirkung vor allem für Nicht.Asylberechtigte auszulösen (welche das auch von sich selbst ganz genau wissen, dass sie nicht berechtigt sind - nur DIEjenigen meine ich). ...
Und ich meine das jeder dort leben sollen darf, wo er es für sich am besten findet.

Vielleicht liegt es auch an der Vergangenheit, als man den menschen aus der DDR untersagte nicht ausreisen zu dürfen, bzw. in bestimmte Länder. Ich komm damit einfach nicht klar das man Grenzen zieht und meint "Du darfst hier nicht hin".

Wir sind doch alles Menschen auf diesem Planeten. In Nordkorea sagt man auch das Menschen ihren Wohnort nicht verlassen dürfen, sowas will ich ein fach nicht.


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11.06.2017 um 14:10
@Bone02943
Vielleicht liegt es auch an der Verganngenheit, als man den menschen aus der DDR untersagte nicht ausreisen zu dürfen, bzw. in bestimmte Länder. Ich komm damit einfach nicht klar das man Grenzen zieht und meint "Du darfst hier nicht hin".
Ich verstehe schon deine Denkeweise, auch obwohl ich persönlich nie groß darunter gelitten hatte (ich fands auch in unserer Heimat sehr schön, gab schöne Ecken, z.B. Türingen, Ostsee usw... :)
   Bin jedenfalls nicht dafür - JETZT schon (bevor es taugliche Regelungen gibt)  - die Flüchtlinge quasi an der lybischen Küste abzuholen und somit möglicherweise eine Sogwirkung vor allem für Nicht.Asylberechtigte auszulösen (welche das auch von sich selbst ganz genau wissen, dass sie nicht berechtigt sind - nur DIEjenigen meine ich). ...

-->
Und ich meine das jeder dort leben sollen darf, wo er es für sich am besten findet.
Das weiß ich doch, dass du diese Meinung hast :)
Bin mir nur nicht sicher, ob das bei Realo auch genau so ist, denn wenn ja, bräuchte er ja nicht die Hotspots argumentieren...

Und so schön wie das klingt - jeder leben wo er mag - das ist solange ein Traum, wie die Lebensverhältnisse auf diesem Planeten zu unterschiedlich sind (die Ursachen dafür müssten erst mal beseitigt werden -> da bin ich wieder bei 1. Schritt vor dem 2. :) )

Dann würden nämlich Alle in Europa wohnen wollen und Afrika wäre leer - jetzt mal beispielshaft und ganz ins Extrem gedacht (hoffe du weißt trotzdem worauf ich hinaus will?)


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11.06.2017 um 14:28
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Klingt hier, als möchtest du Alle "abholen" - egal ob es schon Hotspots gibt oder nicht.
Wer lesen kann, ist im Vorteil.
Zitat von RealoRealo schrieb:Voraussetzung ist natürlich eine "Infrastruktur" (Hot Spots) und eine EU-Einigung.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:"Voraussetzung ist..." -> Na SO klingt das schon viel besser
Tja, wenn du deine Beiträge sinnvoll kürzen würdest, könnte man sie direkt lesen ohne die Tischplatte weiter zu zerfressen..
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Doch, es wäre auch mit die Schuld der Genannten -> WEIL die nämlich den 2. Schritt vor den 1. gehen - nämlich EHE es Hotspots gibt, mal Alle die es wollen mit Booten und/oder Fähren abholen und dann nach Italien fahren.
Tja, solange sich die Regierungen nicht rühren, weil sie mit dem Populismus nicht klar zu kommen scheinen, muss man die Sachen selbst in die Hand nehmen. Wir wollen schließlich nicht noch mehr Ertrinkende, sondern helfen. Mit wir meine ich alle die guten Willens sind.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Weil die Reise dann so sicher wäre, ist mMn zu vermuten, dass dann auch bedeutend mehr Menschen kämen, welche NICHT verfolgt wären
Das wird sich dann ja in den Prüfverfahren herausstellen und darf kein Grund sein NICHT jetzt schon zu helfen. Wir wissen ja zB auch vom Türkei Deal, dass er geschlossen wurde, um nicht helfen zu müssen, sondern um die Leute dort versumpfen zu lassen. Eigentlich eine Ungeheuerlichkeit. Allein aus Angst votr der AfD.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:na auf alle Fälle sicher viel mehr, wenn die Überfahrt dann sicher wäre. Und somit auch viel mehr NICHT-Asylberechtigte.
UND Asylberechtigte. Aber du suchst immer nach Gründen, schon so lange ich dich kenne, warum man NICHT helfen sollte. Damit bist du aber ganz auf Regierungs- und EU-Linie. Also kein Grund zur Panik.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

11.06.2017 um 14:29
Zitat von OptimistOptimist schrieb:(ich fands auch in unserer Heimat sehr schön, gab schöne Ecken, z.B. Türingen, Ostsee usw... :)
Die gibt es auch heute noch. ;)
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Und so schön wie das klingt - jeder leben wo er mag - das ist solange ein Traum, wie die Lebensverhältnisse auf diesem Planeten zu unterschiedlich sind.

Dann würden nämlich Alle in Europa wohnen wollen und Afrika wäre leer - jetzt mal ganz ins Extrem gedacht (hoffe du weißt trotzdem worauf ich hinaus will?)
Ja schon, doch ist dies eben nur ein Extrem, sodass dennoch nur die wenigsten wohl wirklich hier leben wollen. Die meisten Menschen fühlen sind doch daheim am wohlsten, sonst gäbe es ja in der ex DDR keine mehr und alle würden nun "im Westen" leben. Aber das ist nicht passiert.
Selbst als man die deutschen aus Polen ausgesiedelt hat, blieben dennoch viele dort.

Um so mehr man auch den Ländern hilft, so das man dort vernünftig leben kann um so weniger werden flüchten.
Der Klimawandel aber wird iwann weit mehr Menschenn zur Flucht treiben. Und dann will ich diese hier nicht abweisen, nur weil man eine imaginäre Grenze gezogen hat.


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11.06.2017 um 14:43
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb: wegen der Zunahme der Seenotfälle durch die Migration übers Mittelmeer gründete Italien Mare Nostrum
Tja das machen jetzt halt irgendwelche NGOs. Das Problem bleibt dasselbe, wenn die Leute (Schlepper und Flüchtlinge) sehen, dass schon bald jemand wartet der sie abholt und nach Italien bringt, werden auch viel eher untüchtige Boote zur Verwendung kommen.

Hat auf jeden Fall Gewinnmaximierung für die Schlepper zur Folge, da die Boote weniger kosten und noch mehr Menschen drauf wollen.

Und die Schlepper wird man so auch nicht fangen, die Boote sind sowieso, wenn nicht von Beginn weg, bald auf sich alleine gestellt. Die Schlepper lachen sich dann mit den Dollares in den Händen schlapp.


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