Meinst du Jens Rommel?Lanza schrieb:Ist die Stellungnahme vom gleichen GBA, der selbst nicht bzgl. des Magdeburg Anschlags tätig werden wollte?
Inwiefern schlecht? Beziehung sagen wir inwiefern schlechter?
Ich verstehe diese Stellungnahme eh nicht. Hat er da irgendeine Funktion in so einem Verfahren, also ist er eine offizielle Kontrollinstanz? Oder gibt er einfach nur öffentlich seinen Senf dazu?
Die Info, dass die Revision als unbegründet UND unzulässig erachtet wird ist schon eher Semi gut.
Habe bisher nicht das Gefühl gehabt, dass das ein besonderer Wegzeiger ist. Ich finde das ist sogar ziemlich häufig, dass der GBA keinen Grund sieht ein Urteil aufzuheben und dann wird es vom Senat doch gemacht.
Das kommt auf die Definition von „Kontrollinstanz“ an. Nicht, wie man den BGH als Kontrollinstanz sieht. Er macht Praktisch das, was der Staatsanwalt bei einem Strafverfahren macht. An sich geht man natürlich schon davon aus, dass er neutral nach den rechtlichen Voraussetzungen drauf schaut, aber das ist kein Richter oder nicht der Verteidiger des Angeklagten, sondern eine Exekutive Behörde.
Das glaube ich sofort. Das liegt aber natürlich auch irgendwo in der Natur der Sache und entspricht ja auch ungefähr den Durchschnittlichen Erfolgsquoten bei einer Revision. Ähnliche Mechanismen kennt man generell schon aus den vorherigen Etappen.
Im allgemeinen folgt der BGH der GBA zu ca. 90%, wenn Sie eine Revision als nicht vertreten sieht.
Bei den Revisionen, die der GBA vertritt entspricht die Erfolgsquote dagegen fast schon zwei
Dritteln.
Das ist korrekt, aber jetzt weißt du ja worauf meine Aussage sich bezieht.
Hab mal auf die schnelle geschaut, aber finde hierzu keine Zahlen... Wäre natürlich interessant wie hier die Quote liegt.
Da bin ich bei dir.
Als reine Statistik würde ich das jetzt nicht sehen.
Im allgemeinen folgt der BGH der GBA zu ca. 90%, wenn Sie eine Revision als nicht vertreten sieht.
Bei den Revisionen, die der GBA vertritt entspricht die Erfolgsquote dagegen fast schon zwei
Dritteln.
Ist also reine Statistik :D
Das ist richtig, das ist der Normalfall. Klar auch im Badewannenunfall wird das auch dieser Strohalm gewesen sein. Aber ich habe das Urteil gelesen und in meinen Augen ist es nicht nachvollziehbar. Ich denke, das kann auch ein Laie beurteilen, schließlich traut man bei der gerichtlichen Entscheidung auch Laien zu, zu beurteilen, was Recht ist.
Du musst meine Aussage im Kontext sehen.
Die Tatsache, dass da wohl einer der kompetentesten Juristen Deutschlands sitzt steht eigentlich außer Frage.
Definitv, das hat ja auch keiner angezweifelt.
Ist ja auch ihr gutes Recht diese Möglichkeit wahrzunehmen.
Bringt uns halt nicht weiter, bis wir es wieder hier diskutieren können. Ich finde ja auch, dass da einige Sachen zu markieren wären, auch eben sehr wohl Sachen, die mir zumindest bisher noch nicht so in der Form bekannt waren. Aber ist jetzt halt nicht.
Das hoffe ich auch. Aber es wurde „versprochen“. Da erwarte ich mir eigentlich mehr Verbindlichkeit und Pünktlichkeit , als wenn man einen Kifferfreund zum Döner holen schickt. Also hoffen wir mal.
Klar, sie können messbare deutlich überdurchschnittliche Leistungen nachweisen, sonst wären sie schon gar nicht zu ihren vorherigen Station gekommen. Ob aber ab einem gewissen Punkt, die Kompetenz immer weiter steigt, ich weiß ja nicht. Bei Chefärzten bezweifle ich, dass die besser als alle Oberärzte sind und sie nur die Leistung dahin gebracht hat. Jetzt ist ein Krankenhaus was anderes als die Deutsche Justiz, haben sich ja bekanntlich auch schon Leute eingeklagt und ich denke jetzt auch nicht an konkrete Leute oder den Jetzigen, das kann ich nicht beurteilen. Dazu kommt ja noch, dass der GBA ja fast schon ein politisches Amt ist, also ich glaube zu innovativ oder exzentrisch darfst du da nicht sein.
Da landest du nicht von ungefähr.
Das ist aber auch kein Amt, an dem man Innovationsbegeisterung und Exentrik Charaktereigenschaften sind, die einem zu zu besonders guten leistungen auf dem Posten befähigen würden. Es geht da zu allererst mal darum zu kontrollieren, ob die geltenden Gesetze und Vorschriften angewendet wurden und ob eine Begründung, warum ein Urteil nicht geltendem Recht entspricht nachvollziehbar ist oder nicht. Er ist weder rechtssprechend noch kann er neue Gesetze etablieren.
Das sollte auch eine charmante Über-oder Untertreibung sein.
Nein, aber das kann man ja bei keinem Amt, weder in der Justiz noch bei den Chefärzten oder sonst wem. Es zählen auch immer andere Faktoren, wie z.B. die allgemeine politische Einstellung, der Umgang mit Mitarbeitern, Kollegen, Vorgesetzten, Vitamin B, Netzwerke, Glück oder Pech etc.
Nun, da brauchst Du Dir nur den Badewannenunfall ansehen, da hatte sich die StA bis zuletzt gegen die Wiederaufnahme gestellt. Und was war im Hauptverfahren. Eigentlich hätte man erwartet, dass sie nun die Ansicht, die sie vor der Stattgabe der Wiederaufnahem hatte einfach öffentlich vertritt. Aber was war? Nur belangloses kam von ihr, nichts, was die durch sie verursachte Verzögerung von 5 Jahren im Ansatz rechtfertigte. Das größte Problem der Justiz in D ist (vermutlich trifft das auch für viele andere Länder auch zu) Fehler zuzugeben. Zwar findet man das in anderen Berufen genauso, aber in der Justiz ist es noch fataler, denn so werden die Verfahren unnötig verzögert, u.U. bleibt Unrecht bestehen, sie wirkliche Fehlerrate der Justiz kennt niemand.
Ich würde behaupten, der schafft da gar nicht selbst überall draufzuschauen.
Auch bei den Strafsenaten sind die Zahlen höher als im Vorjahr: Die der Neueingänge belief sich im Jahr 2021 insgesamt auf 3.705 und lag damit über dem Vorjahresniveau (3.397).Quelle: https://www.lto.de/recht/justiz/j/bgh-rueckblick-jahr-2021-taetigkeitsbericht-bilanz-verfahren
Interessant bleibt bzgl. Badewannenunfall immer wieder zu betonen, dass die unfähige Ermittlerin dort Diana U. Hier in der Aschau Sache auch zentral beteiligt war.
