Wo ist Rebecca Reusch?

Lento schrieb:dann folgt bei diesen Umständen automatisch, dass die ursprüngliche Bewertung fehlerhaft war, sprich dass die aktuelle Beweislage die U-Haft nie begründet hatte. Das kann man dann schon sagen.

Ein Hinweis an Dich. Nein, das kann man nicht so sagen. Das ist Deine Interpretation und auch so darzulegen. Eine Interpretation schafft keine Tatsachen! Anderenfalls bringe eindeutige Belege für diese Tatsachenbehauptung an. Tatsachen sind keine Frage der Interpretation!

Lento schrieb:sachlich war die erste Entscheidung eben nicht korrekt

Betrifft auch diesen Part.

Solltest Du auf Deine Interpretation als Tatsache beharren, liefere bitte entsprechende Belege, aus denen schwarz auf weiß die entsprechenden Tatsachen zu entnehmen sind. Solltest Du das nicht können, kennzeichne solche Passagen künftig als Deine Meinung/Interpretation

@der_wicht

Also ich sehe das anders als Du. Wenn sich die Beweislage kein deut geändert hat, warum sollen dann zwei Sichtweisen richtig sein, das ist mit meiner Logik nicht vereinbar, ich bin Informatiker, vielleicht sehe ich das daher zu eng. Was soll ich da groß belegen? Aber ich würde auch hoffen, dass das die Justiz auch genauso sieht. Aber letztlich ist es egal, die endgültige Sichtweise ist die, dass kein dringender Haftgrund vorliegt, wahrscheinlich wird er für die Zeit der U-Haft entsprechend entschädigt worden sein. Wie man da die erste Entscheidung sieht, ist für dei Justiz in Wirklichkeit ohne Belang, weil er für diese Zeit entsprechend entschädigt wurde. Soclhe Vorgänge sind ja auch für die Justiz fast alltäglich. LG-Entscheidungen werden öfter vom BGH aufgehoben, das gehört zur Kontrollfunktion.

Lento schrieb:das ist mit meiner Logik nicht vereinbar

Genau das ist der Punkt, Deine Logik. Fakten und Tatsachen sind allgemeingültig und vor allem belegbar und zu belegen. Ich wiederhole mich: stelle das künftig also bitte auch so klar, dass daraus ergeht, dass es sich um Deine Meinung/Interpretation handelt.

Im Übrigen gilt das für alle User, die aus ihrer Interpretation Tatsachen darstellen möchten. Tatsachen müssen auf Nachfrage belegt und nicht erklärt werden

Lento schrieb:Wenn sich die Beweislage kein deut geändert hat, warum sollen dann zwei Sichtweisen richtig sein, das ist mit meiner Logik nicht vereinbar,

Es gab eine Ausgangslage, das war der dringende Tatverdacht, auf dem der Haftbefehl beruhte.
Es wurden Ermittlungen angestellt, die nicht unbedingt alle Verdachtsmomente erhärteten.
Nun bleibt der einfache Tatverdacht übrig, was völlig ausreichend ist.

@der_wicht

Ganz kurze Frage an Dich, warum sollen zwei unterschiedliche Entscheidungen richtig sein, wenn sich die Beweislage nicht geändert hat?

emz schrieb:Es wurden Ermittlungen angestellt, die nicht unbedingt alle Verdachtsmomente erhärteten.

Genau das behauptet die StA gerade nicht, sie sagt, dass sich die Beweislage nicht geändert habe. Man kann niemand in U-Haft stecken, nur weil sich vielleicht etwas an der Beweislage ändern wird. Wie gesagt, bei solchen Sichtweisen verlassen wir den Rechstaat.

@Lento
Ich diskutiere das nicht im Bezug auf das Thread-Thema. Ich stelle aus Verwaltungssicht klar und erinnere noch mal an die Regeln zu Tatsachenbehauptungen. Diese existieren und sie sind zu beachten. Wenn Du die Regel mit mir diskutieren willst, dann richte Deine Anfrage an die Verwaltung. Weitere Beiträge hierzu werden entfernt.

Lento schrieb:Genau das behauptet die StA gerade nicht, sie sagt, dass sich die Beweislage nicht geändert habe. Man kann niemand in U-Haft stecken, nur weil sich vielleicht etwas an der Beweislage ändern wird. Wie gesagt, bei solchen Sichtweisen verlassen wir den Rechstaat.

Sag ich doch, die Verdachtsmomente konnten nicht erhärtet werden.
Das ist aber doch genau der Sinn einer Untersuchungshaft, dass man Untersuchungen anstellen kann, um eben die Beweislage weiter voranzubringen.
Welchen Sinn hat denn sonst eine Untersuchungshaft?

emz schrieb:Das ist aber doch genau der Sinn einer Untersuchungshaft, dass man Untersuchungen anstellen kann, um eben die Beweislage weiter voranzubringen.

Nein. Voraussetzung ist immer der dringende Tatverdacht. Vielleicht solltest Du mal klar - anhand von Beispielen - sagen, was die U-Haft dann bringen könnte. Klar, rein theoretisch könnte man da auch an Verdunklungsgefar denken, aber allein diese reicht für U-Haft nicht aus. Ein dringender Tatverdacht muss immere erst gegeben sein. Du versuchst hier aber den zweiten Schritt vor dem ersten zu tun, stecken wir den mal in U-Haft, dann werden wir schon was finden, was den Verdacht erhärtet. Nein, genau das wäre mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar.

Der häufigste Sinn der U-Haft gerade bei einem Mordvorwurf ist die drohende Fluchgefahr, die bei einem hohen Freiheitsstrafe sicher nicht von der Hand zu weisen ist.

Lento schrieb:Der häufigste Sinn der U-Haft gerade bei einem Mordvorwurf ist die drohende Fluchgefahr, die bei einem hohen Freiheitsstrafe sicher nicht von der Hand zu weisen ist.

was damit bezweckt wird, sind die Haftgründe. Nicht das Ziel der U-Haft. Dieses ist folgendes:

Zweck und Ziele
Ziele der U-Haft sind

die Anwesenheit des Beschuldigten im Strafverfahren sicherstellen
die ordnungsgemäße Tatsachenermittlung gewährleisten
Strafvollstreckung sicherstellen

Quelle:

https://www.juraforum.de/lexikon/untersuchungshaft

Lento schrieb:Ein dringender Tatverdacht muss immere erst gegeben sein. Du versuchst hier aber den zweiten Schritt vor dem ersten zu tun, stecken wir den mal in U-Haft, dann werden wir schon was finden, was den Verdacht erhärtet.

Wo habe ich auch nur ansatzweise etwas derartiges geäußert?
Da hätte ich doch gerne eine Quellenangabe.

emz schrieb:

Lento schrieb:Ein dringender Tatverdacht muss immere erst gegeben sein. Du versuchst hier aber den zweiten Schritt vor dem ersten zu tun, stecken wir den mal in U-Haft, dann werden wir schon was finden, was den Verdacht erhärtet.

Wo habe ich auch nur ansatzweise etwas derartiges geäußert?

Na da, hast du das doch gemacht:

emz schrieb:Das ist aber doch genau der Sinn einer Untersuchungshaft, dass man Untersuchungen anstellen kann, um eben die Beweislage weiter voranzubringen.

Kaietan schrieb:Na da, hast du das doch gemacht:

Du musst unterscheiden:

Voraussetzung: dringender Tatverdacht
Sinn: Beweislage

emz schrieb:Du musst unterscheiden...

Also für mich besagt seine Aussage "stecken wir den mal in U-Haft, dann werden wir schon was finden, was den Verdacht erhärtet." das gleiche wie deine "Sinn einer Untersuchungshaft [ist], dass man Untersuchungen anstellen kann, um eben die Beweislage weiter voranzubringen."

Aber lassen wirs.

Ich vermute, eine Begründung der richterlichen Aufhebung des Haftbefehls wird generell nicht veröffentlicht?

emz schrieb:Das ist aber doch genau der Sinn einer Untersuchungshaft, dass man Untersuchungen anstellen kann, um eben die Beweislage weiter voranzubringen

Ich bin keine Juristin, aber sehe es genauso. Denn alleine der Name "Untersuchungshaft", sagt aus dass es in dieser Zeit Untersuchungen/Ermittlungen zum Fall stattfinden werden!

Mit Sicherheit fanden auch ordnungsgemäße Tatsachenermittlungen statt, nur haben die Ergebnisse nicht mehr gereicht, um den Tatverdächtigen weiter in U-Haft zu belassen.



Tatsachenermittlung gewährleisten

Quelle:

https://www.juraforum.de/lexikon/untersuchungshaft

Kaietan schrieb:Also für mich besagt seine Aussage "stecken wir den mal in U-Haft, dann werden wir schon was finden, was den Verdacht erhärtet." das gleiche wie deine "Sinn einer Untersuchungshaft [ist], dass man Untersuchungen anstellen kann, um eben die Beweislage weiter voranzubringen."

Aber lassen wirs.

Können wir gerne, denn mein Beitrag hatte sich nicht an dich gerichtet sondern an @Lento , der sicher noch antworten wird.

Solltest du das überlesen haben, @Lento?

emz schrieb:Wo habe ich auch nur ansatzweise etwas derartiges geäußert?
Da hätte ich doch gerne eine Quellenangabe.

Oder magst du einfach nur nicht antworten?
Dann wirst du wohl erkannt haben, was für eine dumme Unterstellung das war.

emz schrieb:Wo habe ich auch nur ansatzweise etwas derartiges geäußert?
Da hätte ich doch gerne eine Quellenangabe.

Ich hätte fast das gleiche wie@Kaietan geschrieben, bin aber nicht mehr dazu gekommen, weil bei mir in den Keller Wasser eingedrungen ist. Es gibt eben auch etwas anderes als Allmy.

Außerdem solltest Du bei Deinen Beiträgen auch immer den Zusammenhang betrachten, in dem Du Deine Antworten gibst, der Kontexts war folgender:

emz schrieb:

Lento schrieb:Genau das behauptet die StA gerade nicht, sie sagt, dass sich die Beweislage nicht geändert habe. Man kann niemand in U-Haft stecken, nur weil sich vielleicht etwas an der Beweislage ändern wird. Wie gesagt, bei solchen Sichtweisen verlassen wir den Rechstaat.

Sag ich doch, die Verdachtsmomente konnten nicht erhärtet werden.
Das ist aber doch genau der Sinn einer Untersuchungshaft, dass man Untersuchungen anstellen kann, um eben die Beweislage weiter voranzubringen.
Welchen Sinn hat denn sonst eine Untersuchungshaft?

Das Wort NUR in meinem ursprünglichen Beitrag gehörte klar zum Kontext und in diesem Zusammenhang muss man Deinen Beitrag auch sehen.

In diesem Kontext musste ich davon ausgehen, dass Dir die Voraussetzung – dringender Tatverdacht – egal war, weil es Dir offenbar um die vermeintlichen „Vorteile“ der U-haft ging.

Ich denke, es ist daher kein Wunder, dass @Kaietan Deinen Beitrag genauso verstanden wie ich.

Warum der ganze Streit?
Der TV, F. liest hier vermutlich nicht mit und bedarf keiner Rechtsberatung.
Und der normale User hier auch nicht.

F. ist und bleibt vorerst Tatverdächdig. Ist und bleibt jedoch auch
als unschuldig anzusehen.

Dies ist zunächst und vorerst mal als Tatsache anzuerkennen.

Bis wir nähere Informationen erhalten, kann alles nur im Rahmen
der Spekulation bleiben.
einverstanden?

@newbee
Ich gebe dir in vielen Punkten Recht.
Er ist immer noch der einzige Tatverdächtige und bis zu einer Verurteilung als nicht schuldig anzusehen.

Aber ich denke, dass er oder zumindest Menschen aus seinem Umfeld hier doch mitlesen.
Was natürlich deren gutes Recht ist.

Zudem finde ich es interessant und informativ, wenn sich User mit Kenntnissen hier zu wilden Spekulationen äußern oder falsche Tatsachenbehauptungen wiederlegen.

Schlecht finde ich hingegen, wenn es nur noch um die Deutungsgshoheit geht.

Yari schrieb:Zudem finde ich es interessant und informativ, wenn sich User mit Kenntnissen

Kenntnisse die sich Jeder auch selber googlen kann,
also zum Thema selbst nichts beitragen.
Und von daher auch zu nichts führen.

Okay, wenn es 1-2 mal erwähnt würde, damit auch Laien sich besser zurecht finden können.
Es nimmt aber mMn Überhand mit den Verweisen auf §§.

Hier soll es doch um Rebecca gehen, oder?