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7.320 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Skandal, CSU, DemokratiemÖrder ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

CDU/CSU

31.01.2025 um 19:33
Zitat von LanzaLanza schrieb:Nur noch 38 % sind für weitere Waffenlieferungen.

Feldzeit vom 02.-04. Januar 2025
Aber damit widerlegst du dich doch selbst, indem du aufzeigst, wie wankelmütig Umfragen sind, da meine Zahlen von November 2024 sind.


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CDU/CSU

31.01.2025 um 19:37
Zitat von VespasianVespasian schrieb:indem du aufzeigst, wie wankelmütig Umfragen sind, da meine Zahlen von November 2024 sind.
Ipsos-PM Waffenlieferungen ParteienOriginal anzeigen (1,1 MB)

Quelle:

https://www.ipsos.com/sites/default/files/inline-images/Ipsos-PM_Waffenlieferungen_Parteien.jpg


Also hier wird ggüber September 2024 keine signifikanten Unterschiede angezeigt.

Daher wäre es hilfreich wenn Du für Deine Zahlen auch eine Quelle angibst.


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31.01.2025 um 19:46
Zitat von LanzaLanza schrieb:Daher wäre es hilfreich wenn Du für Deine Zahlen auch eine Quelle angibst.
Gerne.
Im Rahmen einer Umfrage des ZDF-Politbarometers gaben im Dezember 2024 rund 29 Prozent der Befragten an, dass der Westen wie bisher die Ukraine militärisch unterstützen sollte. Rund 39 Prozent der Befragten plädierten hingegen für eine Steigerung der militärischen Unterstützung durch den Westen.
Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1379790/umfrage/militaerische-unterstuetzung-durch-den-westen/


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31.01.2025 um 20:10
Zitat von LanzaLanza schrieb:Ganz kurz um dir zu helfen. Ging hier zuletzt um die Zahlen vom Politbarometer von der Forschungsgruppe Wahlen. Darauf bezog sich die Grafik.
Das ist ganz furchtbar lieb von Dir gemeint, wenngleich auch überflüssig: Ich weiß, worum es ging und auch, wie Statistiken bei Meinungsumfragen erstellt werden.
MIR geht es um die Relevanz von tagesaktuellen Umfrageergebnissen und deren hier oft behaupteten verpflichtenden Wirkung auf das, wie Abgeordnete im Parlament abzustimmen hätten.
Ich erkläre das aber gerne detailierter und stelle es der Allgemeinheit zur Diskussion:
Eine relevante und belastbare Meinung zu Waffenlieferungen oder Asylgesetzen kann der oder die Einzelne meiner Meinung nach nur entwickeln, wenn ihm oder ihr wirklich alle Details dazu bekannt sind und er oder sie ausreichend Zeit hat, diese Details zu prüfen, einzuordnen und zu bewerten. Das gibt eine Umfrage allerdings nie her und soll es auch nicht - bei Umfragen geht es um die Meinung als solche, ohne Wertung und ohne die Voraussetzung, das sie vor dem Hintergrund auch nur des Hauchs einer Andeutung von Sachkenntnis entwickelt worden ist. Das kann interessante Einblicke in ein gesellschaftliches Stimmungsbild geben, kann aber - um Himmels Willen! - nicht die Grundlage von Entscheidungen sein. Daher ist die Größe der Fehleranfälligkeit einer repräsentativen Umfrage egal, weil das Ergebnis sowieso nicht relevant für konkrete Sachentscheidungen sein kann.
Und eine sogenannte Sonntagsfrage ersetzt niemals eine demokratische Wahl, egal welche Fehlergrößenminimierung der Anbieter verspricht.
Darum geht es mir: Egal, ob nach Umfragen 50% der SPD-Wähler gegen Waffenlieferungen sind oder 60% der CDU Wähler gegen Gesetze, die mit Hilfe der AfD durchgepaukt werden - es spielt überhaupt keine Rolle, da Sachkompetenz für die Umfrage ebenfalls keine Rolle spielte.


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31.01.2025 um 20:19
@Vespasian

Da siehst du dann auch den Unterschied:
Westliche Staaten versuchen seit Beginn des Ukraine-Krieges, die Ukraine auf unterschiedliche Weisen zu unterstützen, auch mit der Lieferung von Waffen. Im Rahmen einer Umfrage des ZDF-Politbarometers gaben im Dezember 2024 rund 29 Prozent der Befragten an, dass der Westen wie bisher die Ukraine militärisch unterstützen sollte. Rund 39 Prozent der Befragten plädierten hingegen für eine Steigerung der militärischen Unterstützung durch den Westen.
Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1379790/umfrage/militaerische-unterstuetzung-durch-den-westen/

Da geht es um "westliche Staaten" bei der anderen Umfrage um Deutschland.

Würde ich dann so interpretieren: Die Deutschen wollen, dass vor allem andere westliche Staaten sich stärker engagieren.

Nach dem Motto "Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass"
Zitat von SonderlichSonderlich schrieb:da Sachkompetenz für die Umfrage ebenfalls keine
Na dann forderst Du bestimmt für eine Wahl dann auch noch eine Art "Wahlführerschein" irgendwann


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31.01.2025 um 20:21
Zitat von ToxidToxid schrieb:Genau, in Zukunft werden einfach alle Gesetze verhindert, dem prinzipiell die AfD auch zustimmen würde. Das sind ja tolle Aussichten ;)
Nein, in Zukunft werden Gesetze beschlossen, über die man sich vorher schon geeinigt und damit eine parlamentarische Mehrheit ohne die AfD gesichert hat. Nennt sich z.B Koalitionsvertrag. Nur muss man damit eben bis nach der Wahl warten.

Stattdessen hat Friedrich Merz versucht, sie Parteien der Mitte zu erpressen. Damit hat er am Ende nur die AfD zu Gewinnern gemacht, gleich wie die Abstimmung ausgegangen wäre, und dabei ist er mal angetreten die AfD zu halbieren.

Er tat das ohne Not drei Wochen vor der Wahl, rein aus wahltaktischen Gründen. Dabei muss er nach der Wahl nach Lage der Dinge ohnehin mit SPD oder Grünen Koalitionsverhandlungen führen, und sich dabei auf ein Migrationsgesetz einigen. Jetzt allerdings würde es mich nicht wundern, wenn diese Parteien es nach dieser Scharade zur Koalitionsbedingung machen würden, dass Merz nicht Kanzler wird. Eine neue Chance für Hendrik Wüst.

Oder wird Merz sich lieber von der AfD tolerieren lassen?


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31.01.2025 um 20:25
Zitat von CrowsClawCrowsClaw schrieb:17
Quiron schrieb:
Was hat Friedrich Merz mit dieser Farce nun erreicht, außer seine Kanzlerfähigkeit in Frage zu stellen?
Letzendlich hat er damit gezeigt, dass er mit dem Kopf durch die Wand auch mit AfD-Stimmen und zwar ohne den Höcke-Trick von Thüringen, sondern sehenden Auges, Mehrheiten sucht.
FM hat damit mehr als deutlich demonstriert das er „mit dem Kopf durch die Wand will“, er kam die letzten Jahre nicht zum Schuss und nun legt er seine wahren Trump Züge an den Tag. Reicht man solchen Menschen den kleinen Finger nehmen sie die ganze Hand! Abartige Wesenszüge und eines Deutschen Bundeskanzlers nicht würdig!


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31.01.2025 um 20:27
Zitat von LanzaLanza schrieb:Na dann forderst Du bestimmt für eine Wahl dann auch noch eine Art "Wahlführerschein" irgendwann
Wie spinnst du dir so einen Müll eigentlich zusammen? Bleib doch mal bei der Sache als auf sämtliche Arten den Leuten die Worte im Mund zu verdrehen!


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31.01.2025 um 20:28
Zitat von QuironQuiron schrieb:Er tat das ohne Not drei Wochen vor der Wahl, rein aus wahltaktischen Gründen. Dabei muss er nach der Wahl nach Lage der Dinge ohnehin mit SPD oder Grünen Koalitionsverhandlungen führen, und sich dabei auf ein Migrationsgesetz einigen. Jetzt allerdings würde es mich nicht wundern, wenn diese Parteien zur Koalitionsbedingung machen würden, dass Merz nicht Kanzler wird. Eine neue Chance für Hendrik Wüst.
Leider hat sich hier überhaupt keiner mit Ruhm bekleckert, am Ende profitiert nur die AFD.

Links der Mitte überbietet man sich, ganz im Sinne des Wahlkampfes, mit Rücktrittsforderungen, Blau-Schwarzen Horrorszenarien und Faschismus-Vorwürfen, während einige ganz spezielle Kandidaten sogar Parteizentralen überfallen und Politiker bedrohen.

Was eine wie auch immer geartete Anpassung der Asylpolitik angeht, ist man keinen Schritt weiter und die ADF kann wieder einmal darauf verweisen, dass nur mit ihr Veränderungen möglich sind. Gratulation...


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31.01.2025 um 20:41
Zitat von QuironQuiron schrieb:Nein, in Zukunft werden Gesetze beschlossen, über die man sich vorher schon geeinigt und damit eine parlamentarische Mehrheit ohne die AfD gesichert hat. Nennt sich z.B Koalitionsvertrag. Nur muss man damit eben bis nach der Wahl warten.
Joar, hat ja beim letzten Mal auch super geklappt. Fragt sich jetzt nur noch, wer mit wem koalieren will, um eine Mehrheit zu bilden.
Zitat von QuironQuiron schrieb:Stattdessen hat Friedrich Merz versucht, sie Parteien der Mitte zu erpressen. Damit hat er am Ende nur die AfD zu Gewinnern gemacht, gleich wie die Abstimmung ausgegangen wäre, und dabei ist er mal angetreten die AfD zu halbieren.
Nöö, sehe ich anders, grundsätzlich hat er versucht mit dem Migrationsthema die AfD komplett unschädlich zu machen, indem er mit zumindest der SPD auf einen Nenner kommt. Aber selbst der Vorschlag von der FDP heute Vormittag verpuffte ja völlig. Von daher taugt die SPD wohl kaum als nächster Koalitionspartner.
Zitat von QuironQuiron schrieb:Er tat das ohne Not drei Wochen vor der Wahl, rein aus wahltaktischen Gründen. Dabei muss er nach der Wahl nach Lage der Dinge ohnehin mit SPD oder Grünen Koalitionsverhandlungen führen, und sich dabei auf ein Migrationsgesetz einigen.
Müssen tut er gar nichts, und wenn es da keine Einigung gibt, dann gibts auch keine Koalition, so einfach ist das.
Zitat von QuironQuiron schrieb:Jetzt allerdings würde es mich nicht wundern, wenn diese Parteien es nach dieser Scharade zur Koalitionsbedingung machen würden, dass Merz nicht Kanzler wird. Eine neue Chance für Hendrik Wüst.
Das wird nicht passieren, dazu sitzt er zu fest im Sattel, die Zahl der Abweichler innerhalb der Union ist gering. Und vor Wüst hat noch Söder ein Wort mitzureden. Aber ob er tatsächlich Kanzler wird, ist noch fraglich, allerdings nicht wegen der Koalitionsverhandlungen.
Zitat von QuironQuiron schrieb:Oder wird Merz sich lieber von der AfD tolerieren lassen?
Eine Alternative ist tatsächlich eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten. Aber mit solchen Sturköpfen von SPD und Grünen wohl kaum machbar, zumindest nicht für die Union.


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31.01.2025 um 20:53
Zitat von ToxidToxid schrieb:Joar, hat ja beim letzten Mal auch super geklappt. Fragt sich jetzt nur noch, wer mit wem koalieren will, um eine Mehrheit zu bilden.
Das ist in der Tat eine sehr gute Frage.
Stand jetzt wird keine Regierungsmehrheit zusatande kommen außer natürlich schwarz blau (gelb). Aber nochmal die Frage wer wünscht sich das und mit welchen politischen Zielen und Strategien?


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31.01.2025 um 20:58
Zitat von ToxidToxid schrieb:Eine Alternative ist tatsächlich eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten. Aber mit solchen Sturköpfen von SPD und Grünen wohl kaum machbar, zumindest nicht für die Union.
Andersrum genauso wenig, also beide einfach nur Sturköpfe?


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31.01.2025 um 21:25
Zitat von LanzaLanza schrieb:Na dann forderst Du bestimmt für eine Wahl dann auch noch eine Art "Wahlführerschein" irgendwann
Keineswegs! Ich weiß gar nicht, wie Du darauf kommst? Selbstverständlich ist es das Wesen einer Demokratie, dass jede Stimme gleich gilt und gleich gezählt wird, egal wie inkompetent die Meinung dahinter gebildet worden ist.
Ziel einer Wahl ist es ja auch nicht, das jeder zu jedem Sachthema seine Meinung schreiben soll und das dann so gemacht wird - was Dir hoffentlich bewußt ist. Es stehen Parteien mit Ihren Wahlprogrammen zur Auswahl. Deine Aufgabe als Wähler ist es die Partei zu identifizieren, die in ihrem Programm Deine Meinungsgesamtheit am treffensten wiederspiegelt. Die kannst Du dann wählen. Dafür braucht man keinen Führerschein. Am Ende der Legislaturperiode kannst Du prüfen, ob die von Dir gewählte Partei ihr Programm bzw. "Wahlversprechen" zum Nutzen aller durchsetzen konnte oder es zumindest versucht hat. Und Du kannst gucken, ob sich Deine Meinung zwischenzeitlich verändert hat und eine andere Partei nun passender für dich ist. Sachentscheidungen werden aber in den Fachgremien abgestimmt, mehrheitsfähige Kompromisse gefunden, in Gesetzestexte gegossen und dann nach Beratung der Abgeordneten zur Abstimmung gebracht. Das ist ein komplexer Vorgang und es ist immer ratsam Parteien zu wählen, die in möglichst zahlreichen Programmpunkten der eigenen Überzeugungen und Bedürfnissen entsprechen denn jede Partei berät bei allen Themen mit, nicht nur bei Deinem roten Tuch, dem "Schnauze voll"-Thema. Ich kann zum Beispiel nicht den "kleinen Mann" verstehen, der eigentlich unter einer ungerechten Verteilung des Vermögens leidet und gerne größere Wertschätzung der Gesellschaft erfahren würde und dann ausgerechnet die AfD wählt, weil er auch der Meinung ist, das Ausländer an vielem schuld sind - ignorierend, dass für alle anderen Themen die AfD gegen seine Interessen abstimmen würde. Naja, egal.
Wichtig ist, dass die "Meinung" des Wählers nicht kompetent sein muss, damit die Gewählten trotzdem zu kompetenten Lösungen finden. Ein stärkerer Einfluss der inkompetenten Meinungen in Form von Abstimmungszwang auf Basis von Meinungsumfragen würde das torpedieren und eben genau keine kompetenten Lösungen ermöglichen.


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31.01.2025 um 21:58
Hier gibt es die genauen Zahlen und Namen zur heutigen Abstimmung:

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=946

Gegen die eigene Fraktion hat sich vor allem die FDP gestellt, wo es im Verhältnis die meisten Enthaltungen oder sogar Gegenstimmen gab.

Eine dieser Gegenstimmen war z.B. :

Anikó Glogowski-Merten

Verheiratet mit einem GrünenPolitiker und Schwiegertochter vom ehemaligen niedersächsischen MP Glogowski

Quelle: Wikipedia: Anikó Glogowski-Merten

Und ehemals über Listenplatz 8 noch in den BT eingezogen wird sie für 2025 mit LP 22 keine Rolle mehr spielen

Quelle:

https://www.fdp-nds.de/BTW-2025
Zitat von SonderlichSonderlich schrieb:Wichtig ist, dass die "Meinung" des Wählers nicht kompetent sein muss, damit die Gewählten trotzdem zu kompetenten Lösungen finden. Ein stärkerer Einfluss der inkompetenten Meinungen in Form von Abstimmungszwang auf Basis von Meinungsumfragen würde das torpedieren und eben genau keine kompetenten Lösungen ermöglichen.
Kein Abstimmungszwang, aber Stimmungen berücksichtigen. Das war die These zum heutigen Tag.

Und du sprichst mal eben von "inkompetenten Meinungen". Und damit gar nicht die Abgeordneten mehr dazwischen sind und so ein Chaostag wie heute dabei rauskommt, wären direkte Volksabstimmungen doch schön.

Und das unterscheidet uns dann in dieser Ansicht dazu.


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31.01.2025 um 22:19
Zitat von LanzaLanza schrieb:Eine dieser Gegenstimmen war z.B. :

Anikó Glogowski-Merten

Verheiratet mit einem GrünenPolitiker und Schwiegertochter vom ehemaligen niedersächsischen MP Glogowski
Willst Du da etwas andeuten?

Frau Glogowski-Merten hat ihr Abstimmungsverhalten begründet. Meiner Meinung nach passt die Begründung sehr gut zu Ihren politischen Haltungen und Schwerpunkten:


475527405 18055910516063655 621914832876Original anzeigen (0,4 MB)
Zitat von LanzaLanza schrieb:Und du sprichst mal eben von "inkompetenten Meinungen". Und damit gar nicht die Abgeordneten mehr dazwischen sind und so ein Chaostag wie heute dabei rauskommt, wären direkte Volksabstimmungen doch schön.
Also so wie weiter oben ausgeführt am besten ganz ohne Wahl, Bundestag? BILD und INSA reichen?
Ne, das wäre das Gegenteil von schön und Demokratie.


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31.01.2025 um 22:29
Zitat von LanzaLanza schrieb:Eine dieser Gegenstimmen war z.B. :

Anikó Glogowski-Merten

Verheiratet mit einem GrünenPolitiker und Schwiegertochter vom ehemaligen niedersächsischen MP Glogowski
Das ist nun selbst für deine Verhältnisse ziemlich erbärmlich daraus irgendwas zu stricken


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31.01.2025 um 22:29
Zitat von ToxidToxid schrieb:Joar, hat ja beim letzten Mal auch super geklappt. Fragt sich jetzt nur noch, wer mit wem koalieren will, um eine Mehrheit zu bilden.
Naja, die Hoffnung besteht ja, dass Christian Lindner der nächsten Regierung nicht angehören wird. Idealerweise wird es wieder ein Zweierbündnis geben, leider mit einem Markus Söder in den Kulissen, aber immerhin.
Zitat von ToxidToxid schrieb:Müssen tut er gar nichts, und wenn es da keine Einigung gibt, dann gibts auch keine Koalition, so einfach ist das.
Und keinen Kanzler Merz, denn...
Zitat von ToxidToxid schrieb:Eine Alternative ist tatsächlich eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten. Aber mit solchen Sturköpfen von SPD und Grünen wohl kaum machbar, zumindest nicht für die Union.
...eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten wird es nicht geben, wenn manche dieser Mehrheiten ausschließlich mit der AfD zustande kommen. Im Prinzip käme das einer Koalition mit der AfD gleich. Damit wäre Friedrich Merz wortbrüchig. Ein Mann ohne Ehre. Und natürlich können SPD und Grüne eine solche Regierung nicht tolerieren.
Zitat von ToxidToxid schrieb:Das wird nicht passieren, dazu sitzt er zu fest im Sattel, die Zahl der Abweichler innerhalb der Union ist gering. Und vor Wüst hat noch Söder ein Wort mitzureden. Aber ob er tatsächlich Kanzler wird, ist noch fraglich, allerdings nicht wegen der Koalitionsverhandlungen.
Tja, mal sehen, wie lange die Partei noch hinter ihm steht, wenn absehbar wird, das eine Regierung unter CDU Führung und eine sicher geglaubte Kanzlerschaft den Bach runtergeht, weil sie an Merzens Sturköpfigkeit scheitert. Sogar Alice Weidel hat heute die Eignung von Merz in Frage gestellt. Aber wer hört schon auf die.


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31.01.2025 um 22:34
Eine sorgfältig vorbereitete Frau Slomka, hat gerade Herrn Merz im Heute-Journal zur Frikadelle gemacht.

Also war die Lage so ernst, dass er nicht seinen Laufburschen in Person von Herrn Linnemann, vorschieben konnte.

Das Interview hat mir gefallen.


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31.01.2025 um 22:35
Zitat von QuironQuiron schrieb:Sogar Alice Weidel hat heute die Eignung von Merz in Frage gestellt. Aber wer hört schon auf die.
Eben. Ihr recht zu geben wäre wie die Stimmen ihrer xxx Partei bei einer Abstimmung im Parlament zu akzeptieren.

Ich sehe am Horizont.... überhaupt keinen Politiker der oder die für mich einen guten Kanzler abgeben würde. Vlt. Pistorius.. oder Wüst, der mir noch halbwegs moderat erscheint.

Wird ein Drama .. die Wahl. Und ich prognostiziere einen langen Zeitraum bis eine Koalition zu Stande kommt.


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31.01.2025 um 22:36
Zitat von SonderlichSonderlich schrieb:Willst Du da etwas andeuten?
Nee. Hatte nur recherchiert. Die Frau zeigte wenigstens klare Kante auch mit ihrem Post den ich nicht kannte.

Schlimmer finde ich aus Sicht der FDP die "Promiwegducker"

Buschmann
Kuhle
Vogel

Glaub die stellen sich schon für die Zeit nach CL auf.


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