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Bündnis 90/Die Grünen

31.734 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Bündnis 90/Die Grünen

18.11.2024 um 22:54
Quellenangabe bei MSN:

"
Nun hat die Staatsanwaltschaft Würzburg eine weitere Hausdurchsuchung bestätigt, wie das Portal „Apollo News“ berichtete.
Die Staatsanwaltschaft Würzburg bestätigt WELT, dass es am 19. Juni 2023
Quelle: msn + WELT, Wort für Wort der selbe Artikel, bei WELT zumindest bis zur Bezahlschranke, beide natürlich vom selben Autor Frédéric Schwilden. Ich gehe also davon aus, das die Artikel bei MSN und WELT bis zum Ende identisch sind.

Im Artikel der WELT wird auf Apollo News verwiesen:
Am Sonntag berichtete Apollo News exklusiv über eine Hausdurchsuchung bei einer alleinerziehenden Mutter, nachdem sie auf X (vormals Twitter) eine Bildmontage mit falschen Zitaten von Politikern der Ampelparteien veröffentlicht hatte. Nun kommt heraus: Die Hausdurchsuchung erfolgte auf Strafantrag der beiden Bundesminister Robert Habeck und Annalena Baerbock. Diese hatten wegen vermeintlicher übler Nachrede und Verleumdung den Strafantrag gestellt. Das berichtet die Welt, die unsere Recherche aufgreift..
Quelle:

Der Link zum Apollo News exclusiv-Bericht (17.11) ergibt:
...durchsuchte die Polizei ihre Wohnung und beschlagnahmte u.a. den Laptop ihres Sohnes. Apollo News liegen die Dokumente vor. Die Staatsanwaltschaft hat den Fall bestätigt.
Quelle:

Also, die msn, bzw. WELT greift die Recherche von Apollo News auf, die 1 Tag vorher exclusiv berichtet hat das ihr die Dokumente vorliegen und die Staatsanwaltschaft diesen Fall bestätigt hat.
D.h. für mich das das ganze Geschmiere ursprünglich von Apollo News stammt, also diese Frau hat sich (jetzt erst?) bei dem Apollo-Schmierblatt gemeldet, deren Anftagen an die Staatsanwaltschaft wurden aber nicht beantwortet und erst später der WELT durch eine Pressenotiz bestätigt das
Die Staatsanwaltschaft Würzburg teilt WELT mit: „Die initiale Feststellung des Sachverhalts erfolgte polizeiseitig. Im Anschluss daran wird – das entspricht der Üblichkeit – bei den betroffenen Personen angefragt, ob diese Strafantrag stellen. Im konkreten Fall haben Frau Bundesministerin Baerbock und Herr Bundesminister Habeck Strafantrag gestellt. Herr Bundesminister Lindner und das Bundeskanzleramt haben auf eine Strafantragsstellung verzichtet.“
Quelle: msn

Darf die Staatsanwalt überhaupt der WELT Auskunft geben über die Anzeigesteller und wenn doch, warum haben die Apollo News keine Auskunft gegeben?
Da schließt sich der Kreis und es steht in Springers heißem Blatt, eine Geschichte von 2022 wird jetzt noch verwurstet so lange der Habeck -Bash noch warm ist.
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Bone02943 schrieb:
Allein schon als sich zu erst sämtliche rechtsextreme Medien dafür interessierten

Solmecke, SZ und Co, alles rechtsextreme Medien, Anwälte.
Es ist lächerlich Diskussionen nicht führen zu wollen, nur weil Epoch T als erste davon berichtet haben.
Also in der SZ hab ich da jetzt nichts drüber finden können. Irgendwie beißt sich da die Katze in den Schwanz und es wird sehr verschwommen wer da was treibt oder für Absichten verfolgt und ob Apollo News oder NIU, die den "Schwachkopf" aufgebauscht haben, von Moskau geschult sind, weiß ich nicht, sieht aber vom Desinformationsvermögen so aus. Ich weiß auch bald nicht mehr was richtig und was falsch ist und schalte ab, dann hat Putin wieder ein Kriegsziel mehr erreicht...


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Bündnis 90/Die Grünen

18.11.2024 um 23:15
Zitat von hiddenhidden schrieb:Also in der SZ hab ich da jetzt nichts drüber finden können.
Die Banalie um das falsche Zitat bringst Du nun im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung bei dem Rentner.
Es handelt sich um 2 verschiedene Fälle.
Und bei dem Rentner waren offenbar die Epoch T die, die den Fall öffentlich gemacht haben.
Mittlerweile berichten alle Medien darüber, sollten die Medien das nicht aufgreifen, nur weil ET oder Apollo da recherchiert haben?
Vielleicht melden sich ja noch mehr Opfer solcher Hausdurchsuchungen.
Justiz
:
Beleidigter Habeck
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/habeck-strafantrag-beleidigung-rentner-bayern-lux.Uux8ADB6XVcuU2xqmALGGh


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Bündnis 90/Die Grünen

19.11.2024 um 05:43
@hidden
Ich glaube das Problem mit dem Nius, Apollo etc. ist dass sie als Erste berichten weil die anderen "politisch neutralen" das nicht tun.
Angenommen der Beschuldigte hätte seinen Durchsuchungsbefehl zu Spiegel, SZ, FAZ geschickt - hätten die was draus gemacht, ich schätze die würden nichts berichten wo der Habeck schlecht da stehen würde.
Im Umkehrschluss, würde ausgewogen berichtet werden und zwar über alles, wären es nie zu diesen fragwürdigen Blättern gekommen.
Und ja, ich halte einen Bericht über diesen Vorgang für absolut wichtig für die Öffentlichkeit - so hat man was über die massenhaften Anzeigen erfahren.


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Bündnis 90/Die Grünen

19.11.2024 um 08:29
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Und ja, ich halte einen Bericht über diesen Vorgang für absolut wichtig für die Öffentlichkeit - so hat man was über die massenhaften Anzeigen erfahren.
Klar, wenn Grün-Bashing eines der Lieblingshobbys is, dann is man natürlich dankbar für solche Meldungen, über was sollte man auch sonst im Grünen Fred schreiben. :D

kuno


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Bündnis 90/Die Grünen

19.11.2024 um 11:05
@kuno7
Der Habeck präsentiert sich gerne als Kanzlerkandidat, ich sage nur: Video aus der Küche von Freunden, musste gelöscht werden wegen illegaler Verwendung von copyright geschützten Medien....so einer ist wegen einer Meme beleidigt und schreibt Anzeigen, lachhaft, arme Wurst wirklich.
Ist das wirklich Grün-Bashing? Ist eher die Wahrheit tut weh gepaart mit Inkompetenz, jetzt nicht nur wirtschaftlich sondern auch sozial.


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Bündnis 90/Die Grünen

19.11.2024 um 11:32
Habeck hätte ja auch souverän kontern können, z.B. mit einem Gegen-Meme:

Die Schwarkopf-Silhouette und als Text: "Arno Nym oder arme Wurst?" Dann hätte sein "Gegner" die Häme abbekommen - zumindest von mir.
Aber heute heißt es ja meistens: besser schnell geklagt als gut gekontert. Was hätten diese Leute eigentlich im Bundestag der 60er und 70er Jahre gemacht? Als beleidigte Leberwurst den Plenarsaal verlassen?


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19.11.2024 um 11:40
Zitat von cpt_voidcpt_void schrieb:Habeck hätte ja auch souverän kontern können, z.B. mit einem Gegen-Meme
In einem solchen Fall ggf. schon. Im Allgemeinen ist es allerdings m.E. nicht zumutbar, dass er jede Beleidigung persönlich kontern soll.

Das Problem bei solchen Sachen ist halt: Wenn man mal eine Anwaltskanzlei beauftragt hat, solche Fälle zu verfolgen, dann macht sie das auch. Und zwar häufig schneller, als man selbst ggf. reagieren/kontern kann.

Und ja, es ist okay, eine Anwaltskanzlei mit sowas zu beauftragen. Muss natürlich nicht sein, aber wer nicht will, muss sich Beleidungen doch nicht gefallen lassen. Hier werden aus diesem Grund ja auch regelmäßig Beiträge gemeldet und User gesperrt.

(Sage ich, obwohl ich weder Freund der Grünen noch von Habeck bin.)


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Bündnis 90/Die Grünen

19.11.2024 um 11:41
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Ist das wirklich Grün-Bashing? Ist eher die Wahrheit tut weh gepaart mit Inkompetenz, jetzt nicht nur wirtschaftlich sondern auch sozial.
da dir eher ein dritter Arm wächst, als das du die Grünen wählst ist es irgendwie ziemlich wayne ob dich das mit der Anzeige nun persönlich stört oder nicht stört.


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Bündnis 90/Die Grünen

19.11.2024 um 11:45
Zitat von ArrakaiArrakai schrieb:Das Problem bei solchen Sachen ist halt: Wenn man mal eine Anwaltskanzlei beauftragt hat, solche Fälle zu verfolgen, dann macht sie das auch. Und zwar häufig schneller, als man selbst ggf. reagieren/kontern kann.
Wobei ich mich frage: zahlt er das aus eigener Tasche oder darf der Steuerzahler einspringen? Die Anwälte werden weder für ein Taschengeld oder gar Pro Bono arbeiten.

Erinnert mich irgendwie an die Raubmordkopierer der 80er oder eDonley-Nutzer der 90er, da gab es ja jede Menge Anwälte, die Abmahnungen schneller spawnten als man kopieren konnte.


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Bündnis 90/Die Grünen

19.11.2024 um 11:46
Zitat von cpt_voidcpt_void schrieb:Habeck hätte ja auch souverän kontern können, z.B. mit einem Gegen-Meme:

Die Schwarkopf-Silhouette und als Text: "Arno Nym oder arme Wurst?" Dann hätte sein "Gegner" die Häme abbekommen - zumindest von mir.
Aber heute heißt es ja meistens: besser schnell geklagt als gut gekontert. Was hätten diese Leute eigentlich im Bundestag der 60er und 70er Jahre gemacht? Als beleidigte Leberwurst den Plenarsaal verlassen?
Nachdem ich ein wenig was über den netten Herrn der das Schwachkopf meme gepostet hat erfahren habe und was er über seinen Account so verbreitet, finde ich, dass ihm diese Art der Erdung vielleicht ganz gut tut. Das Internet ist halt kein rechtsfreier Raum und der Bruder durfte schon viel zu viel Schwachsinn verbreiten.


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19.11.2024 um 11:52
Zitat von AnfimiaAnfimia schrieb:Nachdem ich ein wenig was über den netten Herrn der das Schwachkopf meme gepostet hat erfahren habe und was er über seinen Account so verbreitet, finde ich, dass ihm diese Art der Erdung vielleicht ganz gut tut.
Tja, auch wenn ich privat der gleichen Meinung bin, darf er trotzdem deswegen geerdet werden und nicht wegen Habeck Satire.
Solche Aktionen schwächen den Rechtsstaat und gibt eben diesen Wasser auf ihren Mühlen.


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19.11.2024 um 12:21
Zitat von cpt_voidcpt_void schrieb:Wobei ich mich frage: zahlt er das aus eigener Tasche oder darf der Steuerzahler einspringen? Die Anwälte werden weder für ein Taschengeld oder gar Pro Bono arbeiten.
Es gibt wohl einen 50:50 Deal.
Wird interessant wie man da argumentieren will wegen Beleidigung, wenn man davon gar nichts mitbekommen hat.
Bleibt halt der §188.

Ra Solmecke hat das im Video erklärt, Personen der Öffentlichkeit müssen weit mehr hinnehmen an Beleidigungen und mit der Höhe des Ranges steigt auch die Höhe einer gerechtfertigten Klage.
Das geht aus dem Urteil hervor, welches Renate Künast hat erwirken lassen beim Bundesverfassungsgericht.

Betroffene einer solchen profitorientierten Abmahnwelle dürften gute Aussichten auf Erfolg haben, um sich gegen derartige kinkerlitzchen Anzeigen zu wehren. Man muss es sich halt erst einmal leisten können einen Anwalt einzuschalten, alleinerziehende Mütter mit einem schlechtbezahlten Job bleibt nur das Abstottern einer Lapalie.
Klage und Konsequenzen für die unverhältnismäßige Hausdurchsuchung sind dann weiterer Teil, auch hier ist Geduld und etwas Vorschuss von Nöten.
Es wird wohl bald Anwälte geben, die anbieten solche Verfahren günstig zu führen.


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Bündnis 90/Die Grünen

19.11.2024 um 12:27
Ich finde es müßig, das wir uns hier im Grünen-Thread streiten wer schlimmer für unseren Rechtsstaat ist: Habeck, die Staatsanwaltschaft, die Justiz, die Medien oder das ganze System das so etwas erst ermöglicht.
Für die eingefleischten ist Habeck der Untergang und der schlimmste von allen, die freuen sich über das nächste Fettnäpfchen das sie ausschlachten können. Hauptsache, die Flamme bleibt am Brennen und lenkt von den großen Problemen ab und da kann nach Pandemiearzt und Bundestrainer jeder seine Expertenmeinung zu kund geben
Meanwhile... ist der letzte Eintrag im AFD-Threat vom 12.11.2024, die machen anscheinend alles richtig oder bei denen ist eh klar, das die keiner wählt?!? Das Engagement finde ich schon beachtlich dafür, ob jemand dünnhäutig ist oder ob das die Allg. zahlt.
Bin raus bei dem Kindergartengekrampfe um persönl. Befindlichkeiten.


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Bündnis 90/Die Grünen

19.11.2024 um 13:08
@Anfimia
Weil ich nicht weiß welche Quellen hier erlaubt sind.

Wenn du dich schon fragen musst weshalb mich das so empört tust du mir echt leid.
Hier wird immer mehr Benzin ins Feuer gegossen, die leidtrangenden sind dann die deutsche Bevölkerung.
Thema Pharmazie, Technik.. Und wenn es ganz schlimm kommt ist Baerbock die erste die weg ist.
Keine Ahnung, wie man sowas noch gut heißen kann.


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