Bündnis 90/Die Grünen

Abahatschi schrieb:Oh ja, ALLE haben geschrieben Habeck muss ALLES akzeptieren.

Sagt wer?

Anfimia schrieb:Ich erinnere an die total freundlichen und netten Leute an der Fähre.

Welche Fähre?

Arrakai schrieb:Es ist eher seine Politik, die ich nicht gut finde. Aber auch das gilt nicht mal für alles, was er tut. Dennoch, es reicht aus um mir zu wünschen, dass er an der nächsten Regierung nicht beteiligt ist Genauso wenig die FDP und erst recht nicht BSW und AfD. Irgendwie blöd, dass dann nicht mehr viel übrig bleibt bzw. dass das, was bleibt, ggf. keine Mehrheit haben wird.

Was ja völlig in Ordnung is, sollte man diskutieren. Man muss ja auch nich immer einer Meinung sein und kann dennoch sachlich Argumente austauschen. Hier im Fred kommt man sich eher wie im Kindergarten vor, was aber sicher nich an dir liegt.

kuno

kuno7 schrieb:Welche Fähre?

Der Vorfall von Anfang des Jahres.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Nach-Blockade-der-Faehre-mit-Habeck-Fuenf-Strafanzeigen,schluettsiel106.html

Anfimia schrieb:Der Vorfall von Anfang des Jahres.

Danke, der Vorfall is irgendwie an mir vorbei gegangen.
Solche Vorfälle haben ihren Ursprung ggf. auch in der immer mehr ausufernden Hassrede im Netz, weshalb es mir auch sinnvoll scheint, etwas dagegen zu unternehmen.

mfg
kuno

kuno7 schrieb:Ok, der Habeck wird also ständig von irgendwem beleidigt, aber das scheint kaum wen zu stören. Wenn aber dann der Habeck sein gutes Recht nutzt und die Beleidiger anzeigt, dann is das gleich ein Skandal.

Natürlich ist es sein gutes Recht massenweise Anzeigen zu erstatten.
Ob man sich von Schwackkopf Memes beleidigt fühlt, muss halt jeder selbst wissen und ob man das dann auch noch anzeigt sowieso.
Die Behörden mit einer derartigen Flut zu beschäftigen ist auch sein gutes Recht.

Was mich überrascht, dass ein Karl Lauterbach genau 0 Anzeigen erstattet hat, der ist doch bis heute für eine gewisse Masse an Menschen eine Hassfigur.
Wurde er nie beleidigt oder steht er da drüber?

Röhrich schrieb:Natürlich ist es sein gutes Recht massenweise Anzeigen zu erstatten.
Ob man sich von Schwackkopf Memes beleidigt fühlt, muss halt jeder selbst wissen und ob man das dann auch noch anzeigt sowieso.

Dann darf man sich eben auch fragen, warum das die Gemüter so erhitzt. Du zB hast gefühlt schon zig Beiträge dazu verfasst, scheint dir ja wirklich sehr wichtig zu sein.
Warum eigentlich?

kuno

Da ich diese Diskussion nur im Grünen-Thread wahrnehme, obwohl alle Parteien davon betroffen sein müssten, hat Robert Habeck meine Stimme schon sicher.
Vielleicht ist Wahlhilfe beabsichtigt? stelle ich mich mal dumm.

Röhrich schrieb:Der Begriff wurde von eine gewissen politischen Bubble mittlerweile so verwässert und missbraucht, der ist wirklich bald auf einer Höhe mit Schwachkopf.

Nee, das wird von einer gewissen politischen Bubble nur sehr gerne behauptet, um den allgemeinen Opfermythos zu zementieren.

Arrakai schrieb:Diese Relativierung des Nationalsozialismus ist kaum erträglich.

Quod erat demonstrandum.

Stirnsänger schrieb:Quod erat demonstrandum.

Was nachgewiesen werden müsste.
Darauf kann man lange warten.
Was, @Arrakai ?

@eckhart

Stelle eine ordentliche Frage, dann bekommst du eine ordentliche Antwort.

Ich bezweifle ernsthaft, das Habeck da selbstständig das Internet durchforstet und irgendwelche Memes zur Anzeige bringt. Vermutlich lässt er sich an der Stelle - wie viele andere - durch eine Kanzlei vertreten, die das für ihn übernimmt.
Und ja, das ist nicht nur sein gutes Recht, das ist auch richtig. Egal ob man gegen Weidel, Wagenknecht, Merz, Lindner oder Habeck hetzt, verunglimpft oder beleidigt. Da hat sich was gewaltig verschoben in unserer Gesellschaft, das jedwede Verächtlichmachung noch irgendwie toleriert werden sollte. Was sich in der Gewalt gegen Politiker - insbesondere gegen grüne Politiker, an zweiter Stelle die der AfD - zeigt.
Vielleicht sollte man mal für 5 Sekunden seinen "diegrünensindabaschuld" Film abstellen und versuchen sowas neutral zu beurteilen, mal nen kurzen Blick in unsere ziemlich gespaltene Gesellschaft werfen.

Es geht munter weiter, hoffentlich hat jeder richtig zitiert, sonst...

Infolge einer Anzeige von Habeck und Baerbock kam es im Juni 2023 in Unterfranken zu einer Hausdurchsuchung bei einer Frau. Diese hatte auf Twitter angebliche Äußerungen der grünen Minister geteilt. Anders als ihre Kabinettskollegen verzichteten Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP) auf eine Anzeige.

Was die Frau auf X verbreitete

Die von der Frau veröffentlichten angeblichen Äußerungen lauten:

„Ich kann mich nicht erinnern, mehrere Millionen unterschlagen zu haben“ (Kanzler Olaf Scholz, SPD)

„Keine Übergewinnsteuer, reiche sollen nicht mehr zahlen“ (damaliger Finanzminister Christian Lindner, FDP)

„Egal was die Wähler wollen, auch wenn sie auf die Straße gehen und kein Geld mehr haben, wir stehen zur Ukraine“ (Außenministerin Annalena Baerbock, Grüne)

„Ein Laden der aufhört zu verkaufen, ist doch nicht insolvent, er verdient nur kein Geld mehr“ (Wirtschaftsminister Robert Habeck, Grüne)

Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/anzeige-von-habeck-und-baerbock-wegen-falscher-zitate-f%C3%BChrte-zu-hausdurchsuchung-bei-frau/ar-AA1uhGGV

Hausdurchsuchung und 900€ Strafe.

@Röhrich
Langsam gibt es ein Problem mit der Freiheit nach der Meinung. Ich bin erstaunt, wirklich, dass da Hausdurchsuchungen so schnell gehen...das Ganze wird langsam grotesk wenn man sich überlegt wie tief sonst der Staat und die Justiz schlafen.

@Abahatschi
@Röhrich
Muss jetzt wieder jemand anders für euch die Arbeit übernehmen und das korrekt einsortieren? Oder schafft ihr das auch mal selbst? 900€ Strafe werden ja ne richterliche Begründung haben. Und die Frau hat sich vermutlich auch mehr geleistet als die vier Zitate.

Wartet... ne, wird von euch nicht kommen.

Abahatschi schrieb:Langsam gibt es ein Problem mit der Freiheit nach der Meinung. Ich bin erstaunt, wirklich, dass da Hausdurchsuchungen so schnell gehen...

Das mit den Hausdurchsuchungen ist für mich sehr überraschend, eigentlich ein hohes Gut, durch den Staat mal anerkannt.
Was meinen die da an Beweisen feststellen zu müssen? Die Geräte womit man ins Internet geht und damit die Logins nachzuweisen?

Bei den Beleidigungen und gegen die Hausdurchsuchungen wird es eine weitere 2 Klassengesellschaft geben, wer es sich leisten kann nimmt sich einen guten Anwalt und wehrt sich. In Hamburg wurde damals die Anzeige wegen Beleidigung fallen gelassen und die Hausdurchsuchung als rechtswidrig festgestellt.
Ohne Geld wird man dann die Strafe hinnehmen und keine Klage gegen die rechtswidrige Durchsuchung erheben.

Die Hausdurchsuchung ist ein Eingriff in die Privatsphäre und scheint für Repressalien als probates Mittel einiger StA und Gerichte angesehen zu werden.

paxito schrieb:Oder schafft ihr das auch mal selbst? 900€ Strafe werden ja ne richterliche Begründung haben. Und die Frau hat sich vermutlich auch mehr geleistet als die vier Zitate.

Auf die Spekulation lasse ich mich nicht ein. Du kannst bestimmt mehr liefern...oder? Es ist so lächerlich dass ich nicht mal einen Beleg fordere "dass da mehr war".

Röhrich schrieb:Was meinen die da an Beweisen feststellen zu müssen? Die Geräte womit man ins Internet geht und damit die Logins nachzuweisen?

Vor allem will ich wissen wie man die entsperrt, gibt es da Beugehaft?

paxito schrieb:900€ Strafe werden ja ne richterliche Begründung haben. Und die Frau hat sich vermutlich auch mehr geleistet als die vier Zitate.

Wer 900€ in Raten abstottert hat sein Recht für Rechtsmittel vermutlich nicht in Anspruch genommen, es fehlt schlicht an finanziellen Mitteln um einen Anwalt zu beauftragen?
Und falls Du der Frau weitere Straftaten unterstellst, dann belege das bitte oder unterlasse solche Dinge.

Laut Durchsuchungsbeschluss wurde gegen die Frau „wegen gegen Personen des öffentlichen Lebens gerichteter übler Nachrede in vier tateinheitlichen Fällen gemäß §§ 188 Abs. 2. 186, 194 Abs. 1 Satz 3, 52 StGB“ ermittelt.

Der Grund: Die Frau hatte ein Meme mit angeblichen Zitaten von Politikern der damaligen Ampel-Regierung auf ihrem Account auf X (damals Twitter) veröffentlicht.

Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/anzeige-von-habeck-und-baerbock-wegen-falscher-zitate-f%C3%BChrte-zu-hausdurchsuchung-bei-frau/ar-AA1uhGGV (Archiv-Version vom 18.11.2024)


Bleibt die andere Frage, warum 2 Anzeigen erstatten und 2 nicht?
Sind die Zitate nun inhaltlich so falsch oder nur wörtlich nicht korrekt wiedergegeben?

Röhrich schrieb:Sind die Zitate nun inhaltlich so falsch oder nur wörtlich nicht korrekt wiedergegeben?

Das vom Habeck is inhaltlich falsch, bei den anderen Zitaten kenne ich die Orginalaussagen nich.

Aber was is da jetz euer Problem? Die Urteile wurden ja nun nich von den Grünen gefällt.

kuno

Söder hat auch schon Strafantrag wegen "Trottel" gestellt. Ist den Leuten aber egal, er ist ja kein Grüner. Schlimm wird alles erst dann wenn irgendwo "Habeck" oder "Grüne" steht. ;)

Röhrich schrieb:Sind die Zitate nun inhaltlich so falsch oder nur wörtlich nicht korrekt wiedergegeben?

Sie sind laut des zitierten Artikels "sinnähnlich". Das mag ja für die "Welt" genügen, die womöglich haufenweise "sinnähnlich" Berichte über dies und das verfasst. Ich nenne es sinnentstellend.