Bündnis 90/Die Grünen

Das Zitat der Frau:

„Ein Laden der aufhört zu verkaufen, ist doch nicht insolvent, er verdient nur kein Geld mehr“ (Wirtschaftsminister Robert Habeck, Grüne)

Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/anzeige-von-habeck-und-baerbock-wegen-falscher-zitate-f%C3%BChrte-zu-hausdurchsuchung-bei-frau/ar-AA1uhGGV

Ich versuche es mal richtig zu zitieren, (keine Gewähr, kein Anspruch auf Richtigkeit) vielleicht täuschen mich meine Ohren.


"...und dann sind insolvent automatisch aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen und "

Hier die original Aussage bei Maischberger, zwischen Minuten 0:10 und 1.

Habeck bei Maischberger zu Insolvenz – DIE Szene

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Mag sich jeder seinen Teil denken, ob das inhaltlich so weit auseinander liegt.

Bone02943 schrieb:Schlimm wird alles erst dann wenn irgendwo "Habeck" oder "Grüne" steht.

Ist das Deine persönliche Meinung? Oder willst Du vom Inhalt einfach nur ablenken? Noch 2 Posts weiter und Agnes wird wieder erwähnt.
Der §188 gehört dringend abgeschafft, beim Fall Böhmermann wurde darüber diskutiert. Jetzt wird dieser § wieder verteidigt?
Also gilt Recht eben nur dann, wenn sie die richtige Einstellung haben?

Röhrich schrieb:Der §188 gehört dringend abgeschafft, beim Fall Böhmermann wurde darüber diskutiert. Jetzt wird dieser § wieder verteidigt?
Also gilt Recht eben nur dann, wenn sie die richtige Einstellung haben?

Mir wäre nicht bewusst das ich mich einerseits für die Abschaffung von §188 ausgesprochen hätte und diesen jetzt verteidigen würde.

Ich finde die Aufregung nur sehr bezeichnend. Allein schon als sich zu erst sämtliche rechtsextreme Medien dafür interessierten, weil "Habeck" vermeintlich Schuld an der Hausdurchsuchung sein sollte. Einfach nur lächerlich diese Diskussion, denn auch vorher gab es schon zahlreiche Strafanzeigen von Poltikern, auch aus anderen Parteien. Aber da entsteht natürlich kein Skandal, als wenn groß mit Habeck, Bearbock und DIE GRÜNEN künstlich ein Skandal herbeigeschwurbelt wird.

Bone02943 schrieb:Allein schon als sich zu erst sämtliche rechtsextreme Medien dafür interessierten

Solmecke, SZ und Co, alles rechtsextreme Medien, Anwälte.
Es ist lächerlich Diskussionen nicht führen zu wollen, nur weil Epoch T als erste davon berichtet haben.
Offenbar besteht am inhaltlichen Diskurs für einige gar kein Interesse mehr, man versucht es durch andere Dinge zu unterbinden.

Sollen Themen nicht mehr angesprochen oder diskutiert werden, wenn sich Rechtsextreme oder Rechtsaußen auch dazu äußern?

Nicht mehr äußern, könnte ja ja Kritik an gewissen Personen sein und die AfD könnte das ausnutzen...

Röhrich schrieb:Offenbar besteht am inhaltlichen Diskurs für einige gar kein Interesse mehr,

Vielleicht sieht hier einfach niemand einen sinnvollen Diskurs, der in diesem Thread nicht ot wäre.

Was möchtest du denn diskutieren?
Ob eine Hausdurchsuchung bei Beleidigungen im Netz gerechtfertigt ist?
Fein, ist nur hier ot, da die Grünen das nicht veranlasst haben.
Ob es eine Hausdurchsuchung gibt , entscheidet wohl die zuständige Staatsanwaltschaft nicht der Anzeigensteller.

Also, was möchtest du denn diskutieren?

Der zitierte Beitrag von stereotyp wurde gelöscht. Begründung: Antwort auf gelöschten Beitrag

siehe oben

Groucho schrieb:Ob eine Hausdurchsuchung bei Beleidigungen im Netz gerechtfertigt ist?

Ob eine Hausdurchsuchung bei dieser "Beleidigung" sowie Beschlagnahme eines Tablets gerechtfertigt ist.

Groucho schrieb:Ob es eine Hausdurchsuchung gibt , entscheidet wohl die zuständige Staatsanwaltschaft nicht der Anzeigensteller.

Ob es überhaupt eine Beleidigung ist und somit die Anzeige hätte sein müssen.

Und das: ist Habecke eine Meme?

Abahatschi schrieb:Ob es überhaupt eine Beleidigung ist und somit die Anzeige hätte sein müssen.

Das is doch komplett subjektiv! Was genau soll das dann hier werden, jeder schreibt mal kurz, ob er dies oder das beleidigend findet?
Na dann mal los.

kuno

Abahatschi schrieb:Ob eine Hausdurchsuchung bei dieser "Beleidigung" sowie Beschlagnahme eines Tablets gerechtfertigt ist.

Wie gesagt: Diese Diskussion ist hier ot
Das bestimmt ja die Staatsanwaltschaft, nicht die Grünen

Groucho schrieb:Wie gesagt: Diese Diskussion ist hier ot
Das bestimmt ja die Staatsanwaltschaft, nicht die Grünen

Finde ich nicht, es waren zwei beteiligt - die StA ist schon mal inkompetent, daher bleibt ob Habeck auch...oder sowieso.

kuno7 schrieb:Das is doch komplett subjektiv!

Eben. Deswegen darf ich auch sagen dass einer der von dieser Meme sich beleidigt fühlt, bei mir irgendwo zwischen Mitleid und arme Wurst ist.

Abahatschi schrieb:Ob es überhaupt eine Beleidigung ist und somit die Anzeige hätte sein müssen.

Bei dem was ich hier über Scholz schon abgelassen habe, würde ich mir nun Gedanken machen, ob ich bald beim Frühstück überraschenden Besuch bekommen würde.
Zum Glück ist Habeck beim Thema Ukraine und Russland nicht auf SPD Kurs.


Wo ist der Post mit dem Video von WBS legal hin?
Darin wird auf mehrere wichtige Punkte eingegangen,
ua hat sich das Bundesverfassungsgericht positioniert in einem Fall von Frau Künast, die damals wirklich schlimm beleidigt wurde.
Personen der öffentlichen Lebens müssen sich mehr gefallen lassen und je höher die Stellung, je mehr muss man offenbar dulden.

Ab Minute 9:45

Hausdurchsuchung wegen “Schwachkopf”-Meme gegen Habeck. Das geht zu weit! | Anwalt Solmecke

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In solchen Fällen, wie die nun genannt wurden, sehe ich bei rechtsanwaltlichen Beistand gute Erfolgschance gegen derartiges Vorgehen und mögliche Strafen vorzugehen.
Beim Pimmel Gate haben die Behörden auch gegen geltendes Recht verstoßen.

Vielleicht wäre das ganze einen eigenen Thread wert.

Abahatschi schrieb:Finde ich nicht,

Klar, von einem Grünen Hater habe ich keine andere Antwort erwartet - Sinn ergibt es dennoch nicht, egal, was du findest.

Röhrich schrieb:Vielleicht wäre das ganze einen eigenen Thread wert.

Meine Rede, hier ist das ot

Groucho schrieb:Meine Rede, hier ist das ot

Wenn wir andere Personen außerhalb der Grünen einbringen ist das OT, ja.
Aber grundsätzlich finde ich es angebracht "mal wieder" über §188 zu diskutieren, die Überempfindlichkeiten mancher Politiker und welche Probleme, zB Meinungseinschränkung, sich daraus ergeben könnten.

Die Vorgänge durch einige StA und Richter sehe ich als überzogen an, WBS legal sieht das ja ähnlich.
Offenbar werden solche Anzeigen anschließend dann auch teilweise eingestellt, da sind aber schon nicht unerhebliche Einschränkungen der Persönlichkeitsrechte gebrochen worden.