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Bündnis 90/Die Grünen

31.734 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Bündnis 90/Die Grünen

08.02.2022 um 22:36
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Mit der Aussicht dass die Person dafür einen etwas wackeligen Bundesgenossen mitregiert, dürfte da Konzilianz zu erwarten sein.
Ohne geht es wohl auch kaum, weil der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft im Regelfall die Aufgabe der bzw. aller weiteren Staatsbürgerschaften vorraussetzt, alleine das Aufgeben der US-Staatsbürgerschaft bei Erwerbstätigen aber einen Vorlauf von 5 Jahren hat, und dann einen ebensolangen Nachgang.


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09.02.2022 um 00:29
Zitat von GildonusGildonus schrieb:Was hat das Ausenministerium mit Klimaaktivisten zu schaffen ?
Geiler move von Baerbock.
Ist es NGO-Lobbyismus?
Ist es gezielte Fachkräfteeinwanderung?
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Nur dass die jetzt für Lobbyarbeit staatlich bezahlt wird, ist schon etwas neu.

Das ist so, als würde man das trojanische Pferd nicht nur in die Stadt bringen, sondern auch noch füttern.
Muss man dann fürchten , dass überall Autobahnen blockiert werden?


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Bündnis 90/Die Grünen

09.02.2022 um 08:09
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Gibt es dies als Ziel der deutschen Regierung irgendwo nachzulesen?
Nein, aber die Handlungen passen dazu.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wobei die Dame ja nicht wegen ihrer Staatsbürgerschaft zwingend US Interessen vertritt
Rate mal wer leidet und profitiert wenn die deutsche Autoindustrie sabotiert wird.
Es ist so lachhaft, "man" hat sich über Trump und seine Autoimportsteuern furchtbar aufgeregt, jetzt stellt "man" selbst jemanden ein der den gleichen Effekt haben wird.
Ich sehe es schon kommen, Deutschland kann die Umwelt schützen in dem es weniger exportiert.


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09.02.2022 um 14:50
Hallo @bgeoweh , hallo @alle
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Internationaler Klimakram bzw. die Zuständigkeit dafür wurde zu Beginn der Ampelregierung ins Außenministerium verlegt.
Da sieht man mal wieder, das ich nicht auf dem neuesten Stand bin.

So wie ich die Politik verstehe, ist das Ausenministerium in erster Linie zuständig um Deutschland oder deutsche Interessen im Ausland zu vertreten. "Klimakram" gehört da eigendlich nur "mittelbar" in die Ausenpolitik und Abkommen schließt man Staaten ab. An dieser Stelle sehe ich nicht, welchen Mehrwert es für die Ausenpolitk hat, wenn man die Greenpease Chefin mit einem Amt als Staatssekretär "belehnt". Sollte man versuchen "die Macht der Straße" zu internationalisieren und von Berlin aus zu dirigieren, wäre das aus meiner Sicht verbrecherisch und würde Folgen haben.

Es ist nicht unbedingt erforderlich das ein Bundesminister Ahnung von der Sache hat, die er vertritt, er/sie muß sein Ministerium " nur im Sinne der Politik" führen. Als völlig ahnungsloser Minister muß man sich aber auf die Fachkompetenz seiner Staatssekretäre und Abteilungsleiter verlassen können und sich von denen auch mal "was sagen lassen".

Es gibt da aber die durchaus normalmenschliche - und nebenher verherende Tendenz das Chefs sich die Ratgeber aussuchen, die eher noch weniger Sachkunde haben als sie selbst oder zumindest bequem sind. Hier setzt ein Politiker, der nicht gerade mit Sachkunde gesegnet ist, einen anderen Politiker ein, der auch keine besonderen Qualifikationen hat.


Gruß, Gildonus


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09.02.2022 um 15:01
Zitat von GildonusGildonus schrieb:Hier setzt ein Politiker, der nicht gerade mit Sachkunde gesegnet ist, einen anderen Politiker ein, der auch keine besonderen Qualifikationen hat.
Wie gut, dass es da eine korrektive Kraft der Opposition gibt, die auch noch ihren mehr oder minder qualifizierten Senf beisteuern kann. Auf die Art findet sich doch immer ein halbwegs gangbarer Weg, und man kann hoffen, dass er auch noch zu unserem Wohl beiträgt.


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09.02.2022 um 15:57
Zitat von GildonusGildonus schrieb:So wie ich die Politik verstehe, ist das Ausenministerium in erster Linie zuständig um Deutschland oder deutsche Interessen im Ausland zu vertreten. "Klimakram" gehört da eigendlich nur "mittelbar" in die Ausenpolitik und Abkommen schließt man Staaten ab.
Da man den "Klimakram" in letzter Konsequenz nur auf internationaler Ebene lösen kann, ist die Zuordnung grundsätzlich schon ganz passend. Über das Personal kann man natürlich streiten.


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09.02.2022 um 16:03
@Abahatschi

Aus meiner Sicht ist es auch schwer erträgliche Arroganz, dass da Leute, zum Teil bei den Grünen, übergangen werden, deren Expertise sicher auch gegeben ist.

Da muss es gleich eine Lobbyistin aus Amerika sein, als ob hier nur Höhlemenschen leben würden.

Und die wird berufen von AB, die nun wirklich nicht für Expertise, Ehrlichkeit und Bescheidenheit bekannt ist. Wir reden hier von einer Dame deren Buch wegen der Skandale nicht mehr verkauft wird. Sogar die Autobiographie von Naddel ist hingegen noch erhältlich, die zwar niemanden interessiert, aber wenigstens nicht abgeschrieben ist.

Wenigstens einmal ne Nummer kleiner und ne Nummer realistischer hätte der Trampolin Trulla gut zu Gesicht gestanden.


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Bündnis 90/Die Grünen

09.02.2022 um 16:25
Die Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang hat für die anhaltende Serie von Straßenblockaden von Klimaaktivisten Verständnis - solange die Aktionen friedlich bleiben. «Klar ist, es darf niemand gefährdet werden», sagte Lang dem Berliner «Tagesspiegel» (Sonntag). «Ich halte zivilen Ungehorsam dann für ein legitimes Mittel des politischen Protests, wenn er eben friedlich vonstatten geht.»
Quelle: https://www.greenpeace-magazin.de/ticker/gruenen-chefin-lang-zeigt-verstaendnis-fuer-blockaden-von-klimaaktivisten

Strassenblockaden sind meiner Meinung nach kein friedliches Mittel. Eine Demo ist OK, aber die Zufahrtswege sperren geht absolut nicht. Stellt euch vor, da kommt ein Krankenwagen mit einem Notfall. So schnell wirst du den Sekundenkleber, mit dem du dich auf dem Asphalt festgemacht hast, gar nicht los. Ich finde, so etwas sollte bestraft werden. Nicht der Zweck (mit dem ich ja einverstanden bin) heiligt die Mittel.

Und zu Jennifer Morgan:
Eine Lobbyistin ins Auswärtige Amt? Und für sie eine deutsche Staatsbürgerschaft im Eilverfahren? Geht es noch Frau Baerbock?
Gerade die Grünen haben doch immer gegen Lobbyismus gewettert. Anscheinend gilt das nur für andere Parteien. Ist man erst einmal an der Macht, kann man sich schamlos aus Steuermitteln bedienen. Und eine deutsche Staatsbürgerschaft scheint mir auch nicht mehr den Wert zu haben, die sie einmal besaß.
Wie wird man Deutscher?
Im Grundsatz muss ein Ausländer sieben bis acht Jahre in Deutschland gelebt haben und nachweisen, dass er die deutsche Sprache ausreichend beherrscht. Er muss finanziell in gesicherten Verhältnissen leben, einen Staatsbürgerschaftstest bestehen und seine bisherige Staatsbürgerschaft aufgeben.
Quelle: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.baerbock-morgan-und-die-einbuergerung-wie-wird-man-deutscher.85dbc5b5-38e6-437b-855e-92b335bd9979.html


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09.02.2022 um 17:10
Zitat von WolfgangTWolfgangT schrieb:Eine Lobbyistin ins Auswärtige Amt? Und für sie eine deutsche Staatsbürgerschaft im Eilverfahren?
Viel wichtiger als diese Lobbysache finde ich, und finde es deshalb komisch dass das niemand thematisiert:

Staatssekretäre in den Ministerien sind Leitungsebene, direkt unterhalb der Minister. Sie sind weisungsbefugt praktisch gegenüber dem gesamten Ministerium. Stand jetzt gibt es im Auswärtigen Amt einen Staatssekretärsposten. Das Auswärtige Amt ist federführend für die gesamte deutsche Außenpolitik abgesehen von ein paar EU-Sachen die an andere Ministerien delegiert sind. Wird jetzt für Frau Morgan eine eigene B11-Stelle angestrebt, oder will man wirklich den zweithöchsten Rang im AA einer Person geben, die von Diplomatie und Völkerrecht nur aus ihrer sehr speziellen Warte heraus informiert ist? Dass die ihre Klimasache nach grünen Maßstäben gut macht bestreite ich nichtmal, aber die ist da einfach als Person an der falschen Stelle, da braucht es mMn gerade jemanden der auch mal einen anderen als den Klimastandpunkt einnehmen kann.


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Bündnis 90/Die Grünen

09.02.2022 um 17:52
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Stand jetzt gibt es im Auswärtigen Amt einen Staatssekretärsposten.
Das stimmt so wohl nicht.
Auf der Homepage des AA findet man 3 Staatsminister und 2 Staatssekretäre (ohne Morgan). Und natürlich alle grün, denn den Staatssekretär von Maaß hat sie wohl rausgeworfen.
Quelle:https://www.auswaertiges-amt.de/de/aamt/leitung
Das kostet dem Steuerzahler schon jetzt eine Menge Geld. Mit Frau Morgan wird es dann noch einmal mehr, denn die hat auch ihre Ansprüche.


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09.02.2022 um 17:59
Zitat von WolfgangTWolfgangT schrieb:Auf der Homepage des AA findet man 3 Staatsminister und 2 Staatssekretäre (ohne Morgan).
Das stimmt, der zweite Staatssekretär ist allerding soweit ich weiß auch schon ein Resultat der Ampel, dass die den schon besetzt hatten wusste ich nicht :D

Die Staatsminister sind auch wieder so ein Sonderfall, die sind eigentlich parlamentarische Staatssekretäre (d.h. in der Regel damit auch Mitglieder des Bundestages) und tragen den Ministertitel aus protokollarischen Gründen. Da sie für das parlamentarische Staatssekretärstum auch nur einen Zuschlag zu den MdB-Bezügen bekommen, kein volles Grundgehalt, sind die auch nicht so teuer.
Die Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen führen den Titel eher aus protokollarischen Gründen, um auf diplomatischem Parkett die Augenhöhe wahren zu können. Die oft auch im offiziellen Gebrauch anzutreffende Bezeichnung „Staatsminister im Auswärtigen Amt“ ist jedoch formal nicht korrekt, da die Staatsminister „nur“ die Amtsrolle eines Parlamentarischen Staatssekretärs[1] wahrnehmen und daher dem betreffenden Außenminister nur beigegeben sind, also im Gegensatz zu den (beamteten) Staatssekretären des Auswärtigen Amtes (früher zeitweise auch „im Auswärtigen Amt“) über keinerlei innerministerielle Befugnisse verfügen. Jedoch hat sich „Staatsminister im Auswärtigen Amt“ allgemein sogar im Auswärtigen Amt selbst als Funktionsbezeichnung durchgesetzt. Seit November 2002 führt einer der Staatsminister des Bundesaußenministers zusätzlich die Dienstbezeichnung „Staatsminister für Europa“.
Quelle: Wikipedia: Staatsminister (Deutschland)


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Bündnis 90/Die Grünen

09.02.2022 um 20:13
Hallo @navi12.0 , hallo @alle !
Zitat von navi12.0navi12.0 schrieb:Wie gut, dass es da eine korrektive Kraft der Opposition gibt, die auch noch ihren mehr oder minder qualifizierten Senf beisteuern kann. Auf die Art findet sich doch immer ein halbwegs gangbarer Weg, und man kann hoffen, dass er auch noch zu unserem Wohl beiträgt.
Na ja, das ist aber allenfalls der "scharfe Blick" eines Einäugigen.

Im Parlament sitzen überwiegend Politikwissenschaftler, die mit der Logik der Politikwissenschaft, andere Politkwissenschaftler überwachen. Die Medien, die sehr mit den Grünen sympatieren, halten sich an die Logik der Medienwissenschaft. Solbald irgendwelche Vorhaben die Parameter oder Erfahrungen der jeweiligen Logik verlassen, funktioniert die Kontrolle nicht mehr.

Niemand, also keine ernst zunemende politische Kraft, hat versucht die EEG Förderung der Regierung Schröder zu verhindern oder vorher den Euro. Statt dessen hat man diese "großen Würfe" gefeiert, dabei war eigendlich vorher klar das Beides nicht so funktionieren kann, wie gewollt und versprochen. Auch bei den verschiedenen Klimaschutzabkommen habe ich den Eindruck, das man hier Verträge abgeschlossen hat, ohne zu wissen wie man sie umsetzt.

Bei Jenifer Morgen sollte doch jeder die Frage stellen, welche besondere Expertise die Frau mitbringt, das man sie sogar Einbürgern will.
Sie ist "nur" eine Klimaaktivistin und davon gibt es in Deutschland genug.


Gruß, Gildonus


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Bündnis 90/Die Grünen

10.02.2022 um 10:53
@Gildonus
Zitat von GildonusGildonus schrieb:Bei Jenifer Morgen sollte doch jeder die Frage stellen, welche besondere Expertise die Frau mitbringt, das man sie sogar Einbürgern will.
Sie ist "nur" eine Klimaaktivistin und davon gibt es in Deutschland genug.
Ehrlich gesagt stört mich die Einbürgerung jetzt nicht. Ich halte es für gut vorstellbar, dass Frau Morgan die schon früher angedacht hat. Und wir haben sicher schon weniger qualifizierte Menschen eingebürgert.

Allerdings zeigen die Grünen damit ja auf, dass sie keine Experten in den eigenen Reihen haben, sonst hätten sie doch hier nicht auf fremde Expertise mit Promi Bonus setzen müssen. Und den direkten Wechsel von der Lobby Organisation in die Regierung ist auch mehr als unglücklich gewählt. Es wäre etwas seltsam, da direkt eine professionelle Distanz über Nacht zu erwarten.


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Bündnis 90/Die Grünen

10.02.2022 um 15:17
Hallo @sacredheart , hallo @alle !
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Allerdings zeigen die Grünen damit ja auf, dass sie keine Experten in den eigenen Reihen haben,
Wenn ich diesen Teilsatz mal aufgreifen und böse kommentieren darf :

Die Grünen sind Populisten mit revolutionsroten Wurzeln. Sie haben Experten genug, die den Bürgern "einfache Antworten" auf komplexe ÖKO - oder Klimaprobleme verkaufen, aber keinen, der die Parolen auch umsetzen kann.

Welchen "Mehrwert" es haben soll Jenifer Morgen als Sonderbotschafter und Statssekretär einzusetzen und nicht irgend einen Hansel aus den eigenen Reihen, erschließt sich mir nicht. Personen, deren einzige Qualifikation es ist Klimaaktivist zu sein, sollte es bei den Grünen genug geben. Mit so einer Entscheidung stößt man den eigenen Leuten tatsächlich vor den Kopf, meistens jedenfalls.

Als Chefin von Grenpease ist Jenifer Morgen eigendlich so etwas wie Vertreter einer "länderübergreifende Daueropposition", also der sprichwörtliche Stachel, der die Regierenden antreibt. Wenn sie künftig die deutsche ÖKO - Politik, mit Betonung auf deutsch, mitträgt und im Sinne der Bundesregierung handelt, ramponiert sie langfristig gesehen Greanpease und deren Glaubwürdigkeit.

Vieleicht ist das der "schlaue Plan", den ich nicht durchschaue.


Gruß, Gildonus


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Bündnis 90/Die Grünen

10.02.2022 um 16:14
Zitat von GildonusGildonus schrieb:Welchen "Mehrwert" es haben soll Jenifer Morgen als Sonderbotschafter und Statssekretär einzusetzen und nicht irgend einen Hansel aus den eigenen Reihen, erschließt sich mir nicht. Personen, deren einzige Qualifikation es ist Klimaaktivist zu sein, sollte es bei den Grünen genug geben. Mit so einer Entscheidung stößt man den eigenen Leuten tatsächlich vor den Kopf, meistens jedenfalls.
Sie ist komin Umweltfragen außerordentlich kempetent UND international hervorragend vernetzt.
Betonte Frau Baerbock bei der Vorstellung von Jennifer Morgan.

Vor allem die internationale Vernetzung zeichnet sie aus.


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10.02.2022 um 16:31
Zitat von GildonusGildonus schrieb:Personen, deren einzige Qualifikation es ist Klimaaktivist zu sein
Morgan hat schon auch erhebliche akademische Qualifikationen, ganz ahnungslos ist die jetzt nicht, das sollte man auch nicht einfach so behaupten.

Andere Frage: hört die jetzt bei Greenpeace auf oder läuft das parallel?


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10.02.2022 um 16:58
Zitat von LehrerLämpelLehrerLämpel schrieb:Vor allem die internationale Vernetzung zeichnet sie aus.
Hervorangend! Das kann sie mit dem deutschen Scheckbuch bestimmt ausbauen.
Es ist einfach grotesk.


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Bündnis 90/Die Grünen

10.02.2022 um 17:01
@Abahatschi
Ich bin viel mehr froh , dass die Grünen und die SPD nicht nur Aktivisten sondern auch ganz normale Genossen ins Regierungsboot holen.
Man stelle sich vor , Vertreter von "letzte Generation" würden sich an Bundestagssesseln festkleben um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen.

So ist mir die Neue doch lieber.


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Bündnis 90/Die Grünen

10.02.2022 um 17:03
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Es ist einfach grotesk.
Greenpeace ist sowieso ein fragwürdiger Verein z.B. was die vereinsinternen Strukturen angeht... bei gut 600.000 zahlenden Mitgliedern in Deutschland gibt es bloß 40 stimmberechtige Mitglieder die den Vorstand und die Sprecher bestimmen, von diesen 40 sind zwanzig zeitgleich bezahlte Mitarbeiter des Vereins bzw. des Muttervereins, ganze 10 werden vom Zahlvieh gewählt und die restlichen 10 werden von den zuvor bestimmten 30 ausgewählt.

Als politische Partei könntest du dir einen solchen Aufbau nicht erlauben.
Greenpeace Deutschland ist ein als gemeinnützig anerkannter, eingetragener Verein.[40] Die Mitgliederversammlung, das oberste Beschlussgremium, besteht laut Satzung aus 40 stimmberechtigten Mitgliedern – zusammengesetzt aus 10 Mitarbeitern von Greenpeace Deutschland, 10 Mitarbeitern von ausländischen Greenpeace-Büros, 10 Personen aus dem öffentlichen Leben sowie 10 ehrenamtlichen Mitgliedern. Diese Begrenzung auf 40 Mitglieder hat Greenpeace den Vorwurf eingebracht, eine undemokratische Organisationsstruktur zu haben. Die Organisation verweist hingegen auf die höhere Effizienz, Schnelligkeit und Unabhängigkeit dieser Organisationsform. Bei basisdemokratischen Mitgliederversammlungen sei meistens nur ein Bruchteil der Wahlberechtigten anwesend, was es Splittergruppen oder Industrielobbyisten leicht machen würde, ihre Stimmmacht zu missbrauchen.
Quelle: Wikipedia: Greenpeace#Organisation 2

Aber für die Gemeinnützigkeit reichts scheinbar.


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Bündnis 90/Die Grünen

10.02.2022 um 17:08
@bgeoweh
Einmal Greenpeace immer Greenpeace oder? So was legt man ja nicht ab wie eine Parteizugehörigkeit. Wir sollten dankbar sein, endlich mal jemand mit Expertise. Stellt euch vor Frau Baerbock hätte es nicht auf den Außenposten geschafft, dann würde sie jetzt den Posten beanspruchen.
So lange es bei dieser Personalaquise bleibt und man nicht noch Greta und Carola anheuert, sollte man das als Gewinn betrachten. Schon alleine ihre herkunftsbedingten sprachlichen Vorteile auf der Weltbühne, sollten Grund zur Freude sein. Spart gegebenenfalls ja sogar die Kosten für einen Übersetzer. Und, dass sie sich durch irgendwelche Kuppeln abseilt oder irgendwo auf unseren Autobahnen festklebt? Dafür wird sie zukünftig keine Zeit haben bei der Stellenbeschreibung.


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