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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

99 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Europa, Merkel, Sarkozy ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
def ehemaliges Mitglied

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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 11:41
Zitat von FedaykinFedaykin schrieb:wo ist denn eine Zentralwirtschaft geplant? Kaum ein Land profitiert vom EU Binnenmarkt ect wie die BRD, das problem am Bürokratiewahnsinn könnte man ja in den Griff kriegen, aber es ist so das nationale Doppelstrukturen herrschen.
Wir haben profitiert. Wie sieht es denn zur Zeit aus?
Zitat von FedaykinFedaykin schrieb:Der entscheidet das ja auch allein gell
Nein der hat noch Unmengen hochbezahlter "Experten" ;)

LG


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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 11:47
Wir haben profitiert. Wie sieht es denn zur Zeit aus?
------------------------------

wir profitiern immer noch,


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Nein der hat noch Unmengen hochbezahlter "Experten" ;)
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nein darfst noch mal raten.

abgesehen davon wenn man will das die Gemeinschaft einen Hilft, muss man wohl auch dran denken das die Gemeinschaft bedingungen stellt

Wenn Griechenland ect allein gut zurechtkämen könnten sie ja machen was sie wollen, nur hört das auf wenn man andere in Mitleidenschaft zieht.


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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 11:55
Kann mir mal jemand sagen, was "Wirtschaftsregierung" konkret heißen soll? Muss ich mir da so etwas wie die kommunistische/sozialistische Planwirtschaft vorstellen, wo von der Politik her beschlossen wird, wie die Wirtschaft zu arbeiten hat, oder was ist damit eigentlich gemeint?


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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 12:11
Die erste Gute Frage, keiner weiß was kommt aber alle Spekulieren wild drauf los

ich glaub der Begriff wurde sogar abgeändert

es geht in erster Linie darum das die Eurostaaten einen seperaten Wirtschaftsrat bilden, um Steuer, Finanzpolitik aber Renten und Sozialpolitik in gemeinsame Rahmenbedingungen einbringen.

was schon schwer genug werden dürfte.


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def ehemaliges Mitglied

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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 12:12
Zitat von FedaykinFedaykin schrieb:Wenn Griechenland ect allein gut zurechtkämen könnten sie ja machen was sie wollen, nur hört das auf wenn man andere in Mitleidenschaft zieht.
Och die bösen bösen Griechen... das sie schon beim Beitritt dem Stabilitätspakt nicht entsprachen und trotzdem aufgenommen wurden ist schonmal ein Bruch der von der Gemeinschaft gestellten Bedingungen... und zur Zeit entspricht diesen Voraussetzungen kein einziges Mitgliedsland... das müssen doch Experten da in Brüssel sein...
Zitat von FedaykinFedaykin schrieb:wir profitiern immer noch
Klaro, da unsere Nachbarländer alle samt mords solvent sind können wir als Exportnation auch schön dahin exportieren... wer den Fehler findet und so...

LG


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def ehemaliges Mitglied

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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 12:15
Der Putsch von Paris

17.08.2011

Ohne Widerstand und ohne Kritik in den Medien schlucken die Menschen hierzulande offenbar das, was aus Paris diktiert wird: eine EU-Wirtschaftsregierung. Die lautlose Aufgabe der Selbstbestimmung ist historisch einmalig.


Demokratiedefizite sind wir ja hierzulande gewohnt. Diese haben mit Einführung von EU und Euro schließlich Tradition. Doch das, was gestern in Paris per Dekret bestimmt wurde, ist der Gipfel.

Da bestimmen Sarkozy und Merkel (und wahrscheinlich eher Sarkozy allein, Merkel machte nur gute Mine zum bösen Spiel) kurzerhand die Einführung einer Wirtschaftsregierung. Eigentlich müsste ein Raunen durchs Land gehen. Die Menschen müssten protestieren. Doch es bleibt ruhig. Kriitik in den Medien? Fehlanzeige. Das verwundert ein wenig. Denn das, was dort bestimmt wurde, ist nichts anderes als ein Putsch.

Noch mehr verwundert die Reaktion unserer Volksvertreter im Reichstag: von Schwarz bis Rot Zustimmung zu diesem Putsch aus Paris. Was bleibt denn von unserem Parlament nach diesem Beschluss noch übrig? Im Paris wurde die totale Kapitulation unterschrieben. Wenn wir das Geld abliefern, welche Gestaltungsmöglichkeit hat denn das Parlament dann noch?

Wer will eine Wirtschaftsregierung? Wollen die Menschen eine EU-Wirtschaftsregierung? Mit Sicherheit nicht - aber sie wurden ja auch nicht gefragt. Das hat ebenfallsTradition in Brüssel.

Demnächst bestimmt ein Van Rompuy, was mit deutschen Steuergeldern passiert. Ein Mann, den sicherlich 75% der Deutschen nicht richtig kennen. Ein Name, den 99% der Deutschen noch nicht mal richtig buchstabieren können. Und eine Person, die von niemand gewählt worden ist. Ein EU-Führer ohne jegliche demokratische Legitimation.

Dieser van Rompuy regiert demnächst über die EU-Untertanen. Er legt fest, wo Geld abgesaugt wird und wohin es fließt. Er bestimmt, wann und wo in welchen Ländern eingegriffen wird, wenn sie sich nicht benehmen – sprich keine Disziplin an den Tag legen.

Van Rompuy – nicht die nationalen Parlamente – werden künftig die Geschicke der Nationen bestimmen. Hierzulande darf nur noch darüber abgestimmt werden, ob in Kneipen geraucht wird. Ein schönes Demokratieverständnis.

Die ökonomische Selbstbestimmung ist ein wesentlicher Bestandteil einer Nation. Diese ist gestern mal eben mit einem Federstrich abgeschafft worden. Und niemand schreit auf. Niemand übt Kritik. Schweigen im Blätterwald.

Das, was gestern beschlossen wurde, kommt einem Putsch gleich. Es ist die Entmachtung nationaler Parlamente und die totale Kapitulation gegenüber den Begehrlichkeiten Brüssels.

Warum geschah diese Machtübernahme? Um den Euro zu retten. Doch der Versuch wird sich als untauglich erweisen. Aber bis der Euro zerbricht, werden die Daumenschrauben bei den Untertanen noch weiter angezogen. Die Transaktionssteuer ist nur ein erster Schritt. Weitere „EU-Steuern“, Maßnahmen, Restriktionen, Kapitalverkehrskontrollen werden folgen. Freiheiten werden weiter eingeschränkt.

Was wir erleben ist die „Euro-Diktatur“. Eine Gemeinschaftswährung, die nicht funktioniert und nur noch mit Gewalt zusammengehalten wird. Diese Gewalt wird bald jeder einzelne Bürger zu spüren bekommen – bis zum bitteren Untergang.




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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 12:27
Grundvoraussetzung für so eine Form "Wirtschaftsregierung" ist,das alle 17 EU - Staaten
die Schuldenbremse in ihrer jeweiligen Verfassung verankern.
Ich lach mich schlapp........
Wieviele Jahrzehnte soll das denn dauern ?


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def ehemaliges Mitglied

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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 12:36
@Desmocorse
Wenns für mehr Bürokratie und weniger Rechte in den einzelnen Regierungen ist, wird sowas ziemlich schnell geschehen... wie lang hat es doch gedauert bis alle Völker dem Lissaboner Vertrag zugestimmt haben? Diese ganzen Wahlen in jedem Land...

LG


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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 12:41
Hatten wir nicht mal sowas wie eine Europäische Wirtschaftsunion, die EWG als Vorläufer?


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def ehemaliges Mitglied

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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 12:46
Schengen war der Vorläufer und ja, das war durchaus nicht schlecht, ist aber nicht ansatzweise mit der momentanen Entwicklung zu vergleichen.

Frage: Was ist EWG?

LG


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omem Diskussionsleiter
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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 12:50
@def
@Fabiano

Die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) besteht ja praktisch heute noch. Abersie soll gemeinsame Wirtschaftspolitik fördern, keine von oben aufgesetzte Wirtschaftsregierung integrieren, die die Gestaltungsfreiheit der Parlamente untergräbt. Und darauf läuft es in meinen Augen jetzt hinaus.


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def ehemaliges Mitglied

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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 12:58
@omem
Jetzt wo du es sagst... da stand ich aufm Schlauch.

LG


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omem Diskussionsleiter
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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 15:38
Eine schöne Analyse:

Wir leben in seltsamen Zeiten. Während konservative Vordenker allmählich zu erkennen scheinen, dass der neoliberale Kurs zu einer schrittweisen Verelendung der Massen führt, steht Bundeskanzlerin Angela Merkel kurz davor, eben jenen neoliberalen Kurs in der gesamten Eurozone über die nationalen Verfassungen hinweg zur Staatsräson zu machen. Geradezu beschämend ist dabei der Umstand, dass Merkel für ihren neoliberalen Staatsstreich ausgerechnet den Begriff der „Wirtschaftsregierung“ für ihre Zwecke kidnappt. Als die französischen Sozialisten diesen Begriff 1997 ins Spiel brachten, wollten sie der von Deutschland präferierten unabhängigen und monetaristischen EZB eine Alternative entgegenstellen – Europa sollte sich wirtschafts- und finanzpolitisch enger verzahnen, um Lohn- und Steuerdumping einzelner Staaten zu verhindern. Seitdem wird der Begriff immer wieder von progressiven Kreisen ins Spiel gebracht, um Deutschland durch einen europäischen Ordnungsrahmen von seiner destruktiven neoliberalen Wirtschaftspolitik abzubringen. Welch traurige Ironie der Geschichte, dass Angela Merkel mit demselben Begriff nun die exakt gegenteiligen Ziele verfolgt.

....

Welche Forderungen dies sind, hat Merkel bereits im Februar dieses Jahres angedeutet, als sie Nicolas Sarkozy auf ihre Version einer Wirtschaftsregierung eingenordet hat. Der „EU-Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“ beinhaltet verschiedene Rezepte aus dem neoliberalen Giftschrank, die teilweise bereits gestern in Paris als Medizin gegen die Eurokrise angepriesen wurden und möglicher Bestandteil späterer Ausformulierungen der Wirtschaftsregierung sein werden: Eine in der Verfassung verankerte Schuldenbremse, die Anhebung des Rentenalters, die Senkung der Löhne, der Verzicht auf inflationsangepasste Leistungen und die „Harmonisierung“ der Sozialpolitik – mit anderen Worten „Hartz IV für Europa“.

Unter „normalen“ Bedingungen wäre diese Rosskur nicht durchzusetzen. Noch nicht einmal Nicolas Sarkozy verfügt über die politischen Mehrheiten, eine komplett kontraproduktive Schuldenbremse in der französischen Verfassung verankern zu lassen. Doch „normal“ ist in Euroland schon lange nichts mehr. Ein Land, dessen Refinanzierung durch abenteuerliche Risikoaufschläge der Finanzmarktakteure gefährdet ist, und dem somit der Staatsbankrott droht, ist nicht mehr in der Lage, sich gegen die neoliberale Rosskur zu wehren. Griechenland und Portugal waren die ersten Opfer der neoliberalen Schock-Strategie, weitere Länder werden folgen.

Ein schnelles Ende der Eurokrise ist durch diese Austeritätspolitik nicht möglich – dies scheint jedoch (zumindest von der deutschen Politik) auch nicht erwünscht zu sein. Erst wenn Europa den Kotau vor dem deutschen Neoliberalismus vollzogen hat, wird der Spuk ein Ende finden und Deutschland sein Placet zu den Eurobonds verkünden. Kategorisch ausschließen will die deutsche Regierung diese Lösung ohnehin nicht. Man hält allenfalls den Zeitpunkt für noch nicht gekommen und das ist noch nicht einmal gelogen. Deutschland hätte europäischer werden sollen, stattdessen wird Europa deutscher – mit allen damit verbundenen Nachteilen.


Quelle und ganzer Text:


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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 16:11
Zitat von defdef schrieb:Und eine Person, die von niemand gewählt worden ist. Ein EU-Führer ohne jegliche demokratische Legitimation.
Da es anscheinend noch nicht klar ist hie rmal die grundlegenden Sachen:
Die Schaffung einer «Wirtschaftsregierung» in der Euro-Zone.
Sie soll sich zusammensetzen aus dem Rat der Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Länder und zweimal im Jahr tagen – notfalls auch öfter. Geführt werden soll sie von einem für zweieinhalb Jahre gewählten Präsidenten; nach dem Willen von Berlin und Paris soll dieses Amt zunächst von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy übernommen werden.
Also dieses Rummpel ist noch lange nicht President und wenn FR und D ihren Willen durchsetzen im Rat dann ist er es mal für 2.5 Jahre.
Und dass er als President allein bestimmt was geht, kann ich mir echt nicht vorstellen. Auch er wird den Willen des Rates befolgen müssen.

Ich mein, ich find die Sache auch nicht gut.. die Staaten geben Souveränität ab. Weil sie keine eigenen wirtschaftlichen Beschlüsse mehr vornehmen können, sondern dafür das "ja" von mindestens 9 anderen Euroländern brauchen.
Aber ob man es nu gut oder schlecht findet... der Plan war dass man die Wirtschaftspolitik und die Einheitswährung , gleichzeitig einführt.
Das kam nicht durch... alle wollten nur den Euro... und nun sieht man halt dass die Leute recht gehabt haben, dass eine gemeinsame Währung nicht hinhaut wenn alle darin rumbasteln wie sie es für richtig halten.
Wenn man den Euro behalten will, dann muss man wohl diesen Schritt gehen.
Europa als souveräner Staatenbund war nie der Plan... sondern stehts eine übergangslösung.
Ziel ist ein Europa das die Bereiche: Politik, Wirtschaft und Soziales sowie Kultur abdeckt ... war es schon immer... schon als die Idee noch die Flagge mit den Unterhosen Churchills trug:
220px-Old flag of the European Movement.


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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 16:43
Ich mein, ich find die Sache auch nicht gut.. die Staaten geben Souveränität ab. Weil sie keine eigenen wirtschaftlichen Beschlüsse mehr vornehmen können, sondern dafür das "ja" von mindestens 9 anderen Euroländern brauchen.
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wie kommst du darauf? Es geht lediglich um die Stabilitä des Euros, und dafür das die Länder wie Deutschland Frankreich und co nicht für Prasserei der anderen aufkommen müsssen.

das ist ein Koordinierungsrat, der rat sagt nicht einfach hey Deutschland mach dies und das


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Aber ob man es nu gut oder schlecht findet... der Plan war dass man die Wirtschaftspolitik und die Einheitswährung , gleichzeitig einführt.
Das kam nicht durch... alle wollten nur den Euro... und nun sieht man halt dass die Leute recht gehabt haben, dass eine gemeinsame Währung nicht hinhaut wenn alle darin rumbasteln wie sie es für richtig halten.
Wenn man den Euro behalten will, dann muss man wohl diesen Schritt gehen.
Europa als souveräner Staatenbund war nie der Plan... sondern stehts eine übergangslösung.
Ziel ist ein Europa das die Bereiche: Politik, Wirtschaft und Soziales sowie Kultur abdeck
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was für mich nicht unbedingt eine Horrorvision darstellt


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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 17:02
@Fedaykin
Deutschland muss die Beschlüsse des Rates wohl oder übel auch schlucken wenn es Mitglied ist, wie jedes andere Mitglied auch. Ansonsten kann man den Rat rauchen.
Aber es betrifft vorerst nur die 17 Eurostaaten und nicht die gesammte EU.

Ob Horror oder nicht, darüber kann man geteilter Meinung sein.
Ich persönlich mag die Macht gut verteilt und nicht zentralisiert. Umsomehr Macht in umsoweniger Hände kommt umso gefährlicher wird es.... wenn auch rationeller.

Tatsache ist,dass die Politiker gelogen haben um das Projekt voranzutreiben. Sie haben uns das ganze in Häppchen serviert was schon von Anfang an klar war und immer gesagt, dass das nun alles sei und dann kam halt wieder was und dann wieder... als ob das alles eine reinzufällige und unvorhersehbare Notwendigkeit sei.
Und dies nur weil das Volk nie das ganze Menue auf einmal runterschluckt.

Dieses Vorgehen find ich ne Frechheit.


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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 17:06
Deutschland muss die Beschlüsse des Rates wohl oder übel auch schlucken wenn es Mitglied ist, wie jedes andere Mitglied auch. Ansonsten kann man den Rat rauchen.
Aber es betrifft vorerst nur die 17 Eurostaaten und nicht die gesammte EU
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und was ist entscheidungsgrundlage? Einfache Mehrheit, 2/3 Einstimmig?

das ganze Prozedere steht doch gar nicht, zumal es da um wenige Konkrete Beschlüsse gehen wird ala senkt die Mehrwertsteuer auf 15% streiche 2 Urlaubstage, Mutterschutz


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Ich persönlich mag die Macht gut verteilt und nicht zentralisiert. Umsomehr Macht in umsoweniger Hände kommt umso gefährlicher wird e
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naja die EU ist nicht gerade Zentralistisch noch in der Entscheidungsfindung Alleinherrscher.


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Tatsache ist,dass die Politiker gelogen haben um das Projekt voranzutreiben. Sie haben uns das ganze in Häppchen serviert was schon von Anfang an klar war und immer gesagt, dass das nun alles sei und dann kam halt wieder was und dann wieder... als ob das alles eine reinzufällige und unvorhersehbare Notwendigkeit sei.
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direkt gelogen? Es hätte auch andes kommen können, die Frage ist doch was man für die Zukunft will


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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 17:28
@Fedaykin
Ja Du hast Recht es steht noch nicht genau fest wie das abläuft.
Vielleicht kriegt ja Deutschland ein Vetorecht :D
Aber es werden dort Dinge beschlossen... dafür ist ja der Rat da... ich mein sonst bräuchte es doch keinen Rat?

Nein noch ist sie nicht Zentralistisch und im Moment besitzen die Staaten auch noch relativ viel Souveränität.. aber Du hast ja die Worte Sarkozy gelsen... wir befinden uns am Beginn des europäischen Integrationsprozesses.

Ja direkt gelogen. bzw. verleugnet, wenn man sie darauf angesprochen hat.
Jops mal schauen was die Zukunft bringt.. in einem Gebilde das aus sovielen verschiedenen Interessen besteht.


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Merkel und Sarkozy planen Wirtschaftsregierung für Europa

17.08.2011 um 18:35
ES geht hierbei einzig und allein den Weg zu den vereinten Staaten von Europa voranzutreiben. Verstehe nicht, wie man so etwas glas klares nicht sehen kann oder will.

Wir haben schon einen europäischen Aussenminister jetzt kommt der Obercheffe. Zwar haben die noch nicht viel zu sagen, aber keine Sorge ... kommt Zeit kommt Rat.


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