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6.345 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

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14.02.2025 um 11:22
Zitat von OriginesOrigines schrieb:Trotzdem muss man als Politiker einstecken können.
@Origines

Sag das mal dem Anzeigenhauptmeister Habeck und Frau Strack-Zimmermann und Frau Chebli und Frau Baerbock. Das schein noch nicht überall angekommen zu sein.

Man muss als Politiker einstecken, können, man muss aber auch über ein Mindestmaß an Benehmen verfügen. Das war ja nicht Rico Mielke, Kleingärtner, der sich da echauffiert hatte und übers Ziel hinausgeschossen hatte, sondern der noch wenige Tage amtierende Bundeskanzler und zwar in einer nicht provozierten Situation. Da darf man durchaus ein anderes Benehmen erwarten.

Nächsten Sonntag wird man ja sehen, wieviele Sympathien Herr Scholz damit hinzugewinnen konnte.


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14.02.2025 um 11:50
Zitat von antrax0815antrax0815 schrieb:Er hat ihm eigentlich durch die Blume mit den Worten Feigenblatt und Hofnarr eigentlich gesagt das er seinen Job nur als Quoten Schwarzer hat.
Das hat er nicht. Und genau das ist die böswillige Unterstellung. Aber es ist nicht rassistisch: Er hätte diesen Satz auch über jeden anderen CDU-MdB sagen können, der politisch so handelt.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Sag das mal dem Anzeigenhauptmeister Habeck und Frau Strack-Zimmermann und Frau Chebli und Frau Baerbock.
Einstecken muss ein Politiker. Es gibt die Indemnität im Bundestag (Art. 46 Abs. 1 Grundgesetz) und die Wahrnehmung berechtigter Interessen im politischen Meinungskampf (§ 193 StGB).

Verleumderische und Verhetzende Beleidigungen (§§ 187, 192a StGB), üble Nachrede, Unwahrheiten, Hass und Hetze muss kein Politiker hinnehmen. Das Strafrecht ist die Grenze.

Leider sind von ekligen Beschimpfungen unter der Gürtellinie besonders Frauen betroffen. Kein Wunder, dass sie sich mit Anzeigen wehren. Diese Beschimpfungen sind so arm und jämmerlich. Viel viel jämmerlicher als die gern genutzte Rassismuskeule (s.o.).

Aber auch die Lüge aus der Mottenkiste "Befürworter von Pädophilie" ist strafbar, wenn sie nicht nachweisbar ist.


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15.02.2025 um 09:37
Pistorius zur Vance Rede. Recht hat er.
Nein, das sehe ich nicht so, das glaube ich auch nicht. Und es war auch keine scharfe Kritik an der Rede von Vizepräsident Vance. Es war das, was notwendig war aus der Sicht eines Demokraten in Deutschland, der Mitglied einer demokratisch gewählten Bundesregierung ist.Ich konnte nicht unwidersprochen lassen, was er wirklich an grob Falschem über die Demokratien in Europa und in Deutschland gesagt hat. Hier gebe es keine Meinungsfreiheit, hier würden Mindermeinungen unterdrückt - das konnte ich unmöglich unwidersprochen lassen. Freunde müssen aushalten, wenn der eine eine Kritik äußert, die falsch ist und die andere Seite dann dagegenhält.
[...]
gab wenig Ausführungen von ihm zur Ukraine, zu Russland, zu den Bedrohungen, mit denen wir es zu tun haben, und auch wenig zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik der NATO und Europas. Da hätte ich mir mehr gewünscht. Das ist nicht passiert.Warum er diesen anderen Teil gemacht hat - diese Frage würde ich ihm auch gerne stellen. Das war weder nötig noch hilfreich.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/pistorius-muenchner-sicherheitskonferenz-100.html


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17.02.2025 um 06:21
Zitat von DesperadooDesperadoo schrieb am 04.02.2025:So, wie Warning sich da vor ein paar Tagen "benommen" hat, im besten Fall brauchts da den Schröder nicht. Denn ich denke, der Warning dürfte "tief genug" im Thema sein....
Das würde ich nicht so sagen.

Denn die Geschichte ist schon noch größer, in und durch die Politik, so u. a. über den damaligen Finanzminister.
Bislang tat Olaf Scholz (SPD) oft so, als ob er mit der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 so gut wie nichts zu tun hätte. Auf Nachfrage erklärte er etwa vor kurzem noch, er habe ja „die Pipeline nicht gebaut“.

Tatsächlich spielt der Noch-Kanzler eine viel größere Rolle bei der Ostsee-Pipeline und der gescheiterten deutschen Russlandpolitik als bisher bekannt. Das zeigen Recherchen von BI-Investigativreporter Ulrich Thiele und „Zeit“-Journalist Steffen Dobbert, die in einem an diesem Samstag erscheinenden Buch („Nord Stream. Wie Deutschland Putins Krieg bezahlt“, Klett-Cotta) dargestellt werden.
So hätte ein GS im U-Ausschuss auch zu vielen weiteren Kontakten in die und Treffen mit der Politik befragt werden können.

Das Milliarden Angebot von OS war z. B. nicht durch Regierung gedeckt, nach Recherchen der Autoren dieses neuen Buchs.
Das Milliarden-Angebot des SPDlers war weder vom Parlament noch von der damaligen Bundesregierung gedeckt. Seinen schriftlich übermittelten Deal wollte der Vizekanzler hinter dem Rücken und gegen den Willen seiner Regierungspartner durchdrücken.

Regierung lehnte Scholz-Plan intern ab

Denn bevor Scholz dem US-Finanzminister das Angebot unterbreitete, hatte sein Ministerium die Idee demnach Kanzlerin Angela Merkel mitgeteilt. Das Thema wurde daraufhin auch mit Außenminister Heiko Maas, mit einem Mitarbeiter aus Peter Altmaiers Wirtschaftsministerium und mit einem Abteilungsleiter aus dem Kanzleramt diskutiert. Doch alle lehnten Scholz‘ Plan zur Rettung von Nord Stream 2 ab.

Würde Scholz‘ Deal umgesetzt, drohe „eine vom Bund zu verantwortende Investitionsruine“, heißt es in einem Gesprächsprotokoll aus dem Wirtschaftsministerium, auf das sich das Buch stützt. Zudem sei die Verhinderung von Nord Stream 2 erklärtes Ziel der US-Administration, die sich davon „nach einhelliger Meinung“ des Auswärtigen Amts, des Bundeskanzleramts und des Bundeswirtschaftsministeriums „durch keinerlei Gegenangebote abbringen lassen“ werde.

Für Nord Stream 2 wollte Scholz seinen Plan dennoch durchdrücken. Dazu kam es nur deshalb nicht, weil die USA den Vorschlag ablehnten. Man falle auf solchen „crap“ (auf Deutsch: „Mist“) nicht herein, antwortete das Weiße Haus dem späteren Bundeskanzler.

Später wurde die Pipeline mit Hilfe von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und ihrer umstrittenen Klimastiftung trotzdem beendet. Vor allem Schwesig hatte – wie das Buch nun mit vielen neuen Fakten schildert –schon von Anfang bei Nord Stream 2 eine dubiose Rolle gespielt.

Falsche Baugenehmigung laut TÜV

Im Erdgasprojekt sah Schwesig laut der beiden Investigativ-Journalisten eine Chance, sich zu profilieren und für noch höhere Ämter zu empfehlen ....
Quelle: https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/nord-stream-2-enthuellungen-belasten-spitzenpolitiker-scholz/

Wenn du es genauer wissen willst, dafür sei auch das benannte neue Buch empfohlen.


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18.02.2025 um 02:21
Eine - erste - Reaktion auf das neue Buch von Ulrich Thiele und Steffen Dobbert:
Buch in der Debatte

Für den Bundestagswahlkampf mag das Buch ein bisschen spät kommen. Die Journalisten Steffen Dobbert (Zeit) und Ulrich Theile (Business Insider) machen dort weiter, wo Reinhard Bingener und Markus Wehner mit ihrem Buch "Moskau-Connection" angefangen hatten. Sie recherchieren über Nord Stream - und fördern, so scheint es, weitere bestürzende Details über das Ausmaß der Korrumpierung deutscher Politik durch russische Interessen zutage. Der immer sehr schnelle Ilko-Sascha Kowalczuk bespricht das Buch bereits auf Twitter: "Was die beiden im Stile eines investigativen Journalismus rekonstruieren, lässt keine Zweifel daran aufkommen, dass größere Teil der bundesdeutschen Politik, vor allem verantwortliche sozialdemokratische Politiker wie Schröder, Steinmeier, Gabriel und viele, viele andere, aber auch in einem intensiven Maße die sozialdemokratischen Regierungen in Mecklenburg-Vorpommern unter Sellering und dann Schwesig im Verbund mit dem Kreml, dem Staatskonzern Gazprom russische Interessenspolitik betrieben - ob nun bewusst oder nicht, jedenfalls sehenden Auges."
Quelle: https://www.perlentaucher.de/9punkt/2025-02-17.html

Bin dann noch ein bischen neugierig, ob mit dem Buch vielleicht mal sowas wie oder etwas Mehr an Aufarbeitung in Gang kommt. Aber viel Hoffnung habe ich da nicht.


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SPD

23.02.2025 um 15:14
Interessant, ein amerikanischer Investor interessiert sich für die Pipeline:
Ein amerikanischer Investor mit Verbindungen zu russischen Regierungskreisen und zum künftigen US-Präsidenten Donald Trump will die Pipeline Nord ­Stream 2 kaufen. Medienberichten zufolge beantragte Stephen Lynch beim Finanzministerium die Erlaubnis, für die Erdgaspipeline, die russische Gasvorkommen mit Deutschland verbindet, bieten zu dürfen, sollte diese im Rahmen eines Konkursverfahrens versteigert werden. Die Pipeline gehört mehrheitlich dem russischen Energieriesen Gazprom, zu den Investoren gehören aber auch europäische Energieunternehmen wie E.ON und Wintershall.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/stephen-lynch-ein-us-investor-will-nord-stream-2-kaufen-110128881.html

Das Investment wird er sicher mit der Durchleitung von russischem Gas schnell wieder drin haben. Das war es dann wohl mit der Unabhängigkeit von russischem Gas. Super Ergebnis für Deutschland, wir füllen nicht nur Russland die Kassen, sondern zahlen die Pipeline über die Durchleitung einfach nochmal. Super! 👍


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SPD

24.02.2025 um 10:59
Wie wenig Relevanz die SPD noch hat, zeigt sich offenbar sogar hier im Thread, kein einziger Post zum Wahlergebnis.
Woran die SPD gescheitert ist, arbeitet das Infratest-Dimap für die ARD auf.
Die am häufigsten genannte Antwort der Ex-SPD-Wähler lautete: Zuwanderung!

▶︎ Für 20 Prozent aller Ex-SPD-Wähler spielte Migration die größte Rolle bei dieser Wahl – vor den Themen Soziale Sicherheit und Innere Sicherheit (je 19 Prozent) sowie Umwelt und Klima (17 Prozent) und Wirtschaftswachstum (13 Prozent).

Das Resultat: Die SPD verlor mehr als 1,7 Millionen Wähler an die Union, 720.000 an die AfD. Die Verluste an linke Parteien sind geringer: 560.000 wanderten zur Linkspartei ab, 440.000 ans BSW und nur 100.000 an die Grünen.
Quelle: https://m.bild.de/politik/inland/brisante-zahlen-umfrage-zeigt-darum-verlor-die-spd-so-brutal-67bc0b5d5cbd13341d0e457d

Man hat also 2,4 Millionen Wähler an Parteien rechts der Mitte oder rechts verloren. Davon satte 720000 direkt an die AfD.

Das entspricht gut dem Wahlspiegel, mehrheitlich wurden Positionen rechts der Mitte oder rechts gewählt.
Meine Meinung: sollte sich die SPD weiterhin dem Thema Migration verweigern wird sie in der absoluten Bedeutungslosigkeit verschwinden. Die Linke profitiert von abgewanderten Wählern die ideel sich nicht verändern, den Rest hat man verloren.


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24.02.2025 um 15:36
SPD-Chefin Saskia Esken will auch nach dem Debakel der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl Parteivorsitzende bleiben. Sie habe mehr als fünf Jahre mit großer Freude an der Geschlossenheit der Partei gearbeitet, sagte Esken in der Berliner Parteizentrale. „Und das gedenke ich auch weiter zu tun.“
Quelle: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/bundestagswahl-esken-will-spd-chefin-bleiben/30225660.html

Und Klingbeil wird auch bleiben. Offenbar wollen beide ihren erfolgreichen Kurs fortsetzen ... nun ja...

Interssant finde ich, dass Frau Esken 'mit großer Freude' gearbeitet hätte. Also wenn ich mal an die legendäre Lanz Zuschalte denke, dann freut die sich doch wie sonst auch mehr so nach innen. Mein Gott, wie würde die auftreten, wenn sie mal weniger große Freude hätte, nicht auszudenken.


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SPD

25.02.2025 um 00:33
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Interssant finde ich, dass Frau Esken 'mit großer Freude' gearbeitet hätte. Also wenn ich mal an die legendäre Lanz Zuschalte denke, dann freut die sich doch wie sonst auch mehr so nach innen. Mein Gott, wie würde die auftreten, wenn sie mal weniger große Freude hätte, nicht auszudenken.
Made my day. :troll:

Ja, wenn DAS 'mit großer Freude' war, wie wirkt sie dann erst, wenn es mal keine Freude macht? Und diese Zeit könnte auch noch kommen...

Andererseits hat sie (oder auch Klingbeil) ja alle Trümpfe in der Hand, Merz zum Kanzler zu machen. Nur der Preis, sprich die Anzahl und Qualität der Ministerien, die sie von ihm beansprucht, wird hoch sein. Aber Merz kann nicht zu Netto, er muss zahlen, was die Tante SPD verlangt. So einfach ist das. Sonst kann er eben seine Kanzlerschaft vergessen. Merz steht mit dem Rücken zur Wand, würde ich sagen. Trotz gutem Wahlergebnis. Hoffentlich lernt er daraus.


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SPD

25.02.2025 um 19:56
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:Meine Meinung: sollte sich die SPD weiterhin dem Thema Migration verweigern wird sie in der absoluten Bedeutungslosigkeit verschwinden.
Das hängt davon ab, welche Bedeutung das Thema "Migration" hat und inwieweit objektive Realität und gesellschaftliche Wahrnehmung übereinstimmen. Ich halte da das Thema "Integration" für viel wichtiger und weitaus komplexer. Zudem dürfte das Thema "Migration" für viele Ex-SPD-Wähler in sehr engem Zusammenhang mit "Sicherheit" stehen. Sowohl "innerer Sicherheit", "äußerer Sicherheit" wie auch "sozialer Sicherheit".

Je unsicherer die eigene Lebensrealität, Existenzgrundlage und Freiheitsverwirklichung wie auch die gesellschaftliche - ja die globale - Entwicklung wahr genommen werden, um so leichter lässt sich das auf das Thema "Migration" hin fokussieren und Stimmung machen. Medien und Internet potenzieren das dann. Migration ist offenbar der "Anfasser" der Wahrnehmung von Unsicherheit.

Aber nicht der Schlüssel für Lösungen, die mehr Sicherheit verschaffen. Würde von heute auf morgen keine Migration nach Deutschland mehr stattfinden, würden sich die Menschen nicht sicherer fühlen. Die meisten Unsicherheitsfaktoren blieben bestehen. Das zeigt schon ein Blick auf die Kriminalstatistik oder die soziale Ungleichheit.

Als Partei, die sich für besonders aufgeklärt hält, hat sich die SPD dieses Themas nicht angenommen, weil sie darin kein real existierendes Problem, sondern eine Chimäre sah. Das ist natürlich ein Fehler, weil Politik eben nicht nur rationale Abwägung ist, sondern viel mit Psychologie und Gefühlen/Stimmungen zu tun hat. Früher nannte man das "den Wähler dort abholen, wo er steht". Das hat die SPD total verlernt. Viel zu lange folgte man der Devise: "Die Nichtwähler haben wir verloren, derer nehmen wir uns nicht an." Bei einer Wahlbeteiligung von über 82% und der schon seit Jahren massiven Wanderung von Nichtwählern zur AfD ist eine solche arrogante Haltung fatal.

Die SPD überzeugt auch nicht mehr, weil sie keine Überzeugungen mehr hat. Für nichts mehr steht. Mit dem Thema "Migration", das auch CDU, CSU, FW, AfD, BSW beackern, könnten sie keine neue Identität schaffen. Sondern entscheidender ist: Welches Themengebiet macht sie noch unterscheidbar von den anderen Parteien? "Mehr netto"??? "Mehr Mindestlohn"??? Und sonst?

"Sicherheit" wäre das Thema. Kein Larifari, Genderismus und kein "ein paar Cent mehr in der Tasche"-Versprechen. Sondern ein Plan, wie sich die Menschen in unsicheren Zeiten wieder sicherer fühlen können. Vertrauen in den Staat und seine Institutionen wieder erlangen. Klingt konservativ und wenig links. Ist aber elementar. 2021 ist Scholz deshalb Kanzler geworden. Er hat nicht geliefert. Deshalb wäre die Opposition der richtige Platz, nicht wieder das Gegeiere nach Ministerien und Pöstchen. Sonst rollt die hohle Nuss SPD weiter ihrer Bedeutungslosigkeit entgegeben.


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SPD

25.02.2025 um 20:11
Zitat von OriginesOrigines schrieb:Als Partei, die sich für besonders aufgeklärt hält, hat sich die SPD dieses Themas nicht angenommen, weil sie darin kein real existierendes Problem, sondern eine Chimäre sah. Das ist natürlich ein Fehler, weil Politik eben nicht nur rationale Abwägung ist, sondern viel mit Psychologie und Gefühlen/Stimmungen zu tun hat. Früher nannte man das "den Wähler dort abholen, wo er steht". Das hat die SPD total verlernt. Viel zu lange folgte man der Devise: "Die Nichtwähler haben wir verloren, derer nehmen wir uns nicht an." Bei einer Wahlbeteiligung von über 82% und der schon seit Jahren massiven Wanderung von Nichtwählern zur AfD ist eine solche arrogante Haltung fatal.
Weiß nicht was man sich in der SPD gedacht hat den Wähler so hart zu ignorieren... Sie haben nicht nur den Nichtwähler links liegen lassen, sie haben ja auch ihre eigenen Wähler zu einem guten Teil nicht ernstgenommen.
Ist das mit Arroganz zu erklären? Ich weiß nicht.
Ich glaube sie sind mit den Herausforderungen der Bedürfnisse ihrer Wähler überfordert, sie haben ihre Ideologie eher als Hemmnis eingesetzt als eine Lösung herauszuarbeiten.
Und ich persönlich denke, wer so hart überfordert ist mit der aktuellen Situation, verliert zu Recht so hart.
Fair enough wäre aber auch, wenn sie genau aus diesen Gründen jetzt nicht mitregieren, es gibt quasi null Wählerwillen für sowas.
Warum Scholz, derjenige der die Vertrauensfrage stellt, sie verliert auch noch neu kandidiert ist rational nicht mehr zu erklären, das hat der SPD den Rest gegeben.
Zitat von OriginesOrigines schrieb:Die SPD überzeugt auch nicht mehr, weil sie keine Überzeugungen mehr hat. Für nichts mehr steht
Ich denke eher, das ihre Überzeugungen mit dem wichtigsten (Wahl)Thema einen Endgegner gefunden haben, dem man mit Durchhalteparolen und Standardphrasen nur begrenzt begegnen konnte...mehr war es ja nicht mehr.
Zitat von OriginesOrigines schrieb:Sicherheit" wäre das Thema. Kein Larifari, Genderismus und kein "ein paar Cent mehr in der Tasche"-Versprechen. Sondern ein Plan, wie sich die Menschen in unsicheren Zeiten wieder sicherer fühlen können. Vertrauen in den Staat und seine Institutionen wieder erlangen. Klingt konservativ und wenig links.
Stimme zu und ja, gerade von dir klingt das sehr konservativ für mich :-)
(no front)
Zitat von OriginesOrigines schrieb:Deshalb wäre die Opposition der richtige Platz, nicht wieder das Gegeiere nach Ministerien und Pöstchen. Sonst rollt die hohle Nuss SPD weiter ihrer Bedeutungslosigkeit entgegeben.
Eeeeeeexactly, siehe oben ;-)


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SPD

25.02.2025 um 20:44
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und Klingbeil wird auch bleiben. Offenbar wollen beide ihren erfolgreichen Kurs fortsetzen
Klingbeil hat sich sogar noch ein Pöstchen zusätzlich ergattert... ich sag mal so, wenn der Erfolg daran gemessen wird die einst ruhmreiche SPD in Richtung Kleinparteien zu führen... kann das mit Klingbeil und Esken gut gelingen.
Zitat von OriginesOrigines schrieb:Deshalb wäre die Opposition der richtige Platz, nicht wieder das Gegeiere nach Ministerien und Pöstchen
Ja.. wäre es. Allerdings sehe ich mehr Chancen für die SPD jetzt in eine Groko einzutreten und einfach mal gescheite Politik zu machen um ihre Ex-Wähler wieder zurück zu gewinnen. Es ist meiner Meinung nach auch die letzte Chance für die SPD.. und auch für die CDU.
Sie sind gemeinsam nun in der Bringschuld... ansonsten gehen sie den Weg der gerupften Grünen rsp. der FDP.


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SPD

25.02.2025 um 21:51
@Gwyddion

"GroKo" kann man das nicht mehr nennen. Eher "KleiKo". 30% und 15%, das reicht für eine Mehrheit im Bundestag, aber z.B. nicht mehr für Grundgesetzänderungen.

Absurderweise ist die statistische Chance eines SPD-Abgeordneten auf einen Dienstwagen, einen Staatssekretär oder eine Fraktionszulage mit 16% genauso hoch wie mit 32%. Es gibt also keinen demokratisch notwendigen Lerneffekt für eine Partei, die seit 1998 mit Ausnahme 2009-2013 immer an der Regierung beteiligt war. Die, die ihr Mandat verloren haben, die sind ja weg.

Die Union-SPD-Regierungen haben unter Merkel recht reibungslos funktioniert, man konnte gut miteinander. Selbst während der Ampel war mein Eindruck, dass die SPD lieber mit der CDU weiter gemacht hätte, anstatt sich zwischen Grünen und FDP zerreiben zu lassen.

@behind_eyes

Ebenfalls Zustimmung. Es ist leider so, dass die Parteistrategen im Willy-Brandt-Haus diese Arroganz dem Wähler gegenüber nicht versteckt, sondern Journalisten wortreich erläutert haben.

Zudem fällt es mir schwer, bei der SPD von "Ideologie" zu sprechen. Dergleichen sehe ich nicht. Zwar auch nicht in der CDU, aber in der Tat
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:mit Durchhalteparolen und Standardphrasen (...) ...mehr war es ja nicht mehr.
ist eine zweite Amtszeit nicht zu vermitteln. Aber die Chance war schon 2022 verspielt worden, als sich in der Energiekrise im Zuge des Ukrainekrieges Grüne und FDP ineinander verkeilten und die Kanzlerpartei abtauchte. Mag sein, dass das verwaltungstechnisch ganz passabel bewältigt wurde, beim Bürger aber nur Krise, Gehänge und Gewürge, ankam.

Nur für die Grünen war das nicht so schlimm, denn deren Wähler kriegen keine Schweissausbrüche, wenn die Heizkostenabrechnung kommt.


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SPD

26.02.2025 um 17:32
Meine Meinung: Die SPD macht einen großen Fehler! Klingbeil und Esken können nicht zur Lösung der Probleme der SPD beitragen, sie gehören zum Problem. Ein Neuanfang kann nur mit neuem Personal in der Parteiführung gelingen. Mit Sesselklebern ohne Rückgrat die keine Verantwortung übernehmen wollen, wird das nichts werden.


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SPD

26.02.2025 um 18:26
Zitat von -VOLLSTRECKER--VOLLSTRECKER- schrieb:Meine Meinung: Die SPD macht einen großen Fehler! Klingbeil und Esken können nicht zur Lösung der Probleme
Oh Gott, als Komödie wäre das ganze noch interessant.


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SPD

27.02.2025 um 07:21
Aber dieser Türmer ist ja sowas von Weltfremd und ein Unsympath . Die SPD wird in 4 Jahren wahrscheinlich noch schlechter abschneiden weil sie gar nichts kapiert haben.

Der Kerl soll die Zukunft sein? Wenn der noch öfters bei Lanz ist wird er genau so wie die Esken zum besten Wahlkämpfer der AfD.

Was ich interessant finde er will das die SPD die "Linke Arbeiterpartei" wird mit Linker Politik. Wurde uns aber nicht Jahrelang beigebracht das wenn man Positionen von den Extremen Parteien(Die Linke) übernimmt, die Wähler lieber das Original wählen? Das wäre doch dann nach der Logik der SPD ein Eigentor


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SPD

27.02.2025 um 19:30
Zitat von -VOLLSTRECKER--VOLLSTRECKER- schrieb:Die SPD macht einen großen Fehler!
Schon die Regierungsbeteiligung ist ein Mühlstein, weil sich eine Partei dabei nicht erneuern kann. Dann auch noch das selbe - gähn - Personal. Dienstwagen und irgendwie wichtig sein, mehr Gründe sehe ich da nicht.
Zitat von antrax0815antrax0815 schrieb:Wurde uns aber nicht Jahrelang beigebracht das wenn man Positionen von den Extremen Parteien(Die Linke) übernimmt, die Wähler lieber das Original wählen?
Die "Linke" ist und war nie eine linksextremistische Partei. Politikwissenschaftlich und soziologisch war/ist sie eine sozialdemokratische Partei, nicht mal sozialistisch, nur halt linker als die SPD. Und wurde von der Protestpartei zur Nischenpartei. Und das mit der SED-Nachfolge, das ist Folklore. Die Niederlage der SED 1989/90 war so total, dass die PDS ff. immer das Grundgesetz als neue DDR-Verfassung akzeptiert hat.

Wenn die SPD eins auf "Linke" macht, dann hilft ihr das nicht viel. Hat doch keiner wirklich eine Vorstellung, was "links" heute noch ist. Tendenziell ist ein Linkspopulismus vorstellbar, so wie es einen Rechtspopulismus gibt. Die Wagenknecht versuchte das gerade mit ihrer linken AfD. Ist mir schon ob des unverhohlenen Narzissmus der Frontfrau nicht sympathisch.
„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Willy Brandt, 15. August 1992

Die SPD sollte vielleicht mal ein oder zwei Jahre über diesen Satz nachdenken.


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27.02.2025 um 20:31
Zitat von antrax0815antrax0815 schrieb:Aber dieser Türmer ist ja sowas von Weltfremd und ein Unsympath . Die SPD wird in 4 Jahren wahrscheinlich noch schlechter
Den musste ich erstmal nachschauen..

Han den noch nicht reden hören, aber ich ahne schon wohin das geht


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SPD

02.03.2025 um 07:40
Türmer?

Wikipedia: Philipp Türmer

Aha. Vater (SPD) Jurist, Ministerialdirektor im Bundesjustizministerium (Gehalt: B 9), danach Behördenchef, zuletzt in einem Unternehmen. Der konnte nicht aufhören. Die Mutter Juristin, Oberstaatsanwältin (Gehalt: R 2). Ein begütertes Elternhaus. Alles schnucki. Geldsorgen kennt er nicht. Ein privilegiertes akademisches Beamten-Milieu, wie es auch für die Grünen typisch ist.

Mit Geld ist alles leichter: Bachelor Wirtschaftswissenschaften, 1. Staatsexamen Jura, Doktorand. Er sei „laut, kritisch und links“.

Mir ist das nicht sympathisch. Mein Eindruck: Ein Karrierist. Was treibt ihn an? Das "links" ist Attitüde, bei den Jusos obligatorisch, ohne Substanz (siehe Kevin Kühnert, der vom BMW-Verstaatlicher zum Fan der Staatsräson geworden ist). Alles SPD, aber was ist das für eine SPD?

SpoilerAuch Schröder war mal Juso-Vorsitzender, Scholz auch. Ein Posten auf dem Weg nach oben. Es gab zwar seit 2010 nicht wenige Juso-Vorsitzende, die danach nicht hauptberuflich Politiker wurden (Franziska Drohsel, Johanna Uekermann, Sascha Vogt) oder wieder hinwarfen (Kevin Kühnert). Aber bei dem Elternhaus muss der Druck auf Türmer gewaltig sein, es den Eltern gleich zu tun.

Das ist alles meilenweit weg von der Realität von Menschen, die sich mit Mindestlohn und befristeten Jobs durchschlagen, die nicht wissen, wie sie eine Wohnung finden oder ihre Heizkostenabrechnung bezahlen sollen. Meilenweit weg von denen, die Angst haben, die orientierungslos die Welt nicht mehr verstehen, die diese Gesellschaft als ungerecht und ausgrenzend empfinden, die den starken Staat vermissen, die denken, die Migranten sind an allem schuld.


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02.03.2025 um 19:40
Ich gratuliere der SPD Hamburg aus vollem Herzen neidlos, obwohl ich grün gewählt hätte, bin ich üerzeugt, dass die SPD das Richtige daraus machen wird.
Das Zeug für einen bundesweiten Paradigmenwechsel halte ich für gegeben und wünsche ich mir und allen in meiner Bubble.


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