Bücherverbrennung 2009
20.10.2009 um 22:07@DeadPoet
Eingriffe in Artikel 5 GG, beispielsweise das Verbot bestimmter Symbole beruhen auf der empirischen Beobachtung, das wenn man radikale Kräfte agieren lässt, sie die Demokratie in die Ecke drängt. Wobei auch das nicht ganz richtig ist, denn eine gefestigte Demokratie braucht soetwas eigentlich nicht. Wenn ein selbstgerechtes Aktionsbündnis aus blindem Aktionismus heraus, aufgrund unbewiesener Annahmen in ein Grundrecht eingreifen will, dann finde ich das noch schlimmer.
Eingriffe in Artikel 5 GG, beispielsweise das Verbot bestimmter Symbole beruhen auf der empirischen Beobachtung, das wenn man radikale Kräfte agieren lässt, sie die Demokratie in die Ecke drängt. Wobei auch das nicht ganz richtig ist, denn eine gefestigte Demokratie braucht soetwas eigentlich nicht. Wenn ein selbstgerechtes Aktionsbündnis aus blindem Aktionismus heraus, aufgrund unbewiesener Annahmen in ein Grundrecht eingreifen will, dann finde ich das noch schlimmer.