Das bedingungslose Grundeinkommen

Abahatschi schrieb:es wird auch gerne vergessen dass H4 eine Antragsleistung ist,

Das ist ja prinzipiell so, willst du eine Leistung aus einer privaten Versicherung, musst du diese beantragen. Es wird geprüft, ob die Bedingungen erfüllt werden (und das geht bis zum "nackich machen"). Auch während die Leistung gewährt wird, wird ständig nach gefragt - Lebensbescheinigung, wurde eine Arbeit angenommen, Bedingung noch erfüllt etc.
"Freie" Kohle ohne Bedingung gibts einfach nicht, weder privat noch staatlich.
Das ist ja die Crux beim BGE - das "bedingunglos" und für "Jeden". Das macht so massive Einschnitte - ökonomisch und sozial, in alle erdenklichen Richtungen. Ein Fass ohne Boden.

Nur um nochmal kurz auf den Vergleich zwischen Strafgesetzbuch und Sozialgesetzgebung einzugehen. Vor einigen Wochen und Beiträgen hatte ich diesen Vergleich schon mal erwähnt, dazu wollte ich jetzt die Quelle noch nachtragen:

Bei einer Straftat wie einer mittelschweren Körperverletzung darf die fällige Geldstrafe das pfändungsfreie Einkommen, also das Existenzminium, nicht antasten. Wenn Sie aber zu spät zum Laubharken antreten oder Pflichtbewerbungen nicht erledigen, dann bekommen Sie Sanktionen aufgebrummt, die auch auf das Existenzminimum zugreifen. Mit solchen Pflichtwidrigkeiten ist man also als einfacher Arbeitsloser unter Umständen übler dran als ein Straftäter.

Auch sonst durchaus interessantes Interview

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/sozialrichter-juergen-borchert-warum-die-agenda-2010-als-erfolg-begriffen-wird-ist-mir-ein-raetsel-1.1623776

@masiquodo
Jetzt muss Du noch verstehen dass der Straftäter aus dem selbstsverdienten Einkommen nach ABZUG von Steuern UND Strafe auch noch Miete zu zahlen hat, und er trotz Straftat eine gute Sozialprognose hat - während der ALG2 Empfänger sich im vornhinein mit den Sanktionen einverstanden erklärt.
Somit kommen wir zum nächsten Punkt wo man aufklären muss...die max. 30% Sanktionen betreffen nur die Geldbeträge...Miete und Co. wird weiterbezahlt.
Wenn man davon ausgeht dass die Gesamtsumme um die 1000€ ist sind die 30% von 424€ = -127€...somit eigentlich nur 12,7% Sanktion vom Gesamtbetrag.

Abahatschi schrieb:Jetzt muss Du noch verstehen

Du mußt verstehen, dass eine "Strafe" in Form einer Sanktion von auch "nur" 30% bei 3 laufenden Monaten mindestens 424 € für ein Versäumen eines JC-Termines (oder einer anderen Verletzung der Mitwirkungspflichten) in keinerlei Verhältnismässigkeit steht! Also noch einmal, welcher Straftat hat man sich Deines Erachtens schuldig gemacht?

Wahrscheinlich verfolgt man Steuerhinterzieher nicht, weil die Bürokratie dahinter zu teuer ist. Also schnappt man nur die, die man zufällig erwischt.

Wie beim H4 halt. Keine Sanktionen -> weniger Kosten.

Hater werden sagen es geht da eher um Fairness als um Geld.

masiquodo schrieb:Also noch einmal, welcher Straftat hat man sich Deines Erachtens schuldig gemacht?

Keiner Straftat, aber man sich verpflichtet sich an den Regeln zu halten, sprich mitzuwirken, schau halt in deinen Unterlagen nach.
Du verstehst immer noch nicht dass H4 eine Hilfe ist, Du wirst dabei nur unterstützt - aber Du bleibst in voller Verantwortung für deine Jobsuche, niemand sucht für Dich, niemand schafft einen Job aus der Luft...

Des Weiteren kann das Pfänden einer Geldstrafe bei einer Straftat deutlich viel mehr als 12,7% des verfügbaren Netto bedeuten, also ich verstehe nicht warum Du den Vergleich mit den Straftätern suchst.

masiquodo schrieb:424 € für ein Versäumen eines JC-Termines

Für ein unentschuldigtes Versäumen. Dies ist wichtiger Unterschied.

capspauldin schrieb:Für ein unentschuldigtes Versäumen. Dies ist wichtiger Unterschied.

Und welchen Straftatbestand berührt dies, dass diese eine so hohe "Geldstrafe" rechtfertigt? Mal ganz abgesehen davon, dass nicht jede Entschuldigung auch gleich anerkannt wird.

Bevor wir uns hier in Erbsenzählerei ergehen, es wäre doch ein wichtiger Schritt anzuerkennen, das wir es eben nicht mit Straftaten zu tun haben. Selbst einfache Ordnungswidrigkeiten werden erheblich niedriger abgestraft.
Wie steht es mit Euerm Beitrag um den BGE-Thread zu entlasten?

@masiquodo

Ein wichtiger Grund muss vorliegen. Ein Straftatbestand ist mir egal, da er hier irrelevant ist.
Wenn ich auf dem hiesigen Center Shop Parkplatz parken ohne eine Parkscheibe zu stellen, erhalte ich eine 60 Euro Strafe. Eine Vertragsstrafe, die durch Schilder angekündigt wird.
So verhält es sich auch mit den Rechtsfolgenbelehrungen zu Einladungen.

masiquodo schrieb:dass nicht jede Entschuldigung auch gleich anerkannt wird.

War in der Schule auch so, nicht jede Entschuldigung die der Schüler glaubhaft fand und präsentierte, wurde auch anerkannt.

masiquodo schrieb:Wie steht es mit Euerm Beitrag um den BGE-Thread zu entlasten?

Dagegen. Ich brauche es nicht, ich will es nicht finanzieren.

masiquodo schrieb:Warum entzieht man jemandem am untersten Ende der Überlebensskala Geld, während man echte "Sozialschmarotzer" aus höheren Einkommensbereichen immer eher nur mit Samthandschuhen anfasst.

Joah... "Finger weg von den Sozialschmarotzern! Andere sind viiiiiiiiiiel schlimmer!". Mach einen Thread dazu auf, dann prügel ich auf Anlagebetrüger, Steuerhinterzieher und so weiter ein. Aber hier um die Ecke kommen und vom Nebenschlachtfeld "Echte Sozialschmarotzer" ablenken ist nix anderes als besoffen Auto zu fahren, erwischt zu werden und den Beamten dann zu sagen "KÜMMERT EUCH LIEBER UM RICHTIGE VERBRECHER!"

Atrox schrieb:Hater werden sagen es geht da eher um Fairness als um Geld.

Ich hab da mal was von solchen Steuer-CD´s gehört, die der Staat für teuer Geld eingekauft hat. Wofür brauchten die die?

capspauldin schrieb:Für ein unentschuldigtes Versäumen. Dies ist wichtiger Unterschied.

Sozialschmarotzer zeichnen sich nicht gerade durch einmalige, unentschuldigt versäumte Termine aus. Das Märchen, dass alle Sanktionierten "nur" einen Termin versäumt haben glaubt inzwischen eh keiner mehr. Die dazugehörigen Stories kennt man ja zur Genüge. Post hat den Brief verloren, man konnte nicht anrufen, man war krank hat aber keinen Attest... es ist immer das selbe. Ich habe zu meiner ALG II-Zeit auch den ein oder anderen Termin "verschwitzt", mich aber umgehend beim KJC gemeldet und den Bückling gemacht. Sanktioniert wurde ich nie in voller Höhe. 10% war das höchste der Gefühle, und da war mein Versäumnis schon eine Woche her, bevor ich den Termin auf dem Schirm hatte und direkt dort anrief.

McMurdo schrieb:Weil man auf den Schwächsten der Gesellschaft schon immer herumtrampeln konnte ohne sich den Zorn der Gesellschaft erwehren zu müssen. Sobald man ein gewisses Standing erreicht hat wird man für Straftaten noch gefeiert. Die Liste der Anlagebetrüger ist ja lang.

Das Geblubber von den Schwächsten der Gesellschaft ist langsam ermüdend. Ich gehörte selber zu den "Schwächsten". Solche Phrasen kann man in Hartz IV-Foren ablassen. Oder ich hab schlichtweg verpasst, das Kevin A. aus B. für sein Sozialschmarotzen so angegangen wurde wie Uli Hoeneß für seinen Steuerhinterzug. Einer von beiden kam für seine Taten in den Knast. Rate mal, wer.

chriseba schrieb:Das Märchen, dass alle Sanktionierten "nur" einen Termin versäumt haben glaubt inzwischen eh keiner mehr.

Von mir kommt das auch nicht.

chriseba schrieb:Post hat den Brief verloren, man konnte nicht anrufen, man war krank hat aber keinen Attest

Oma gestorben und ggf. ein paar Wochen später nochmal die Oma.
Alles da alles schon vorgekommen. Ich bin nun irritiert warum gerade mein Text zitiert wird.

Denn der Fakt, dass ein versäumte Termin zur Sanktion führt ist ja falsch.

@capspauldin

Ich hab dich zitiert, weil du das als Letzter geschrieben hast. Das (ernstgemeinte!) Märchen wurde hier schon so oft aufgetischt, ich habe nur keine Lust, die alten Beiträge zum Zitat zu suchen :)

Gleich kommen eh wieder die Helden um die Ecke die erstmal darauf hinweisen müssen, dass ja nicht jeder sozialschmarotzt und so weiter, und so fort.

masiquodo schrieb:Selbst einfache Ordnungswidrigkeiten werden erheblich niedriger abgestraft.

Und das wird auch seinen Grund haben. Eine Sanktionierung um 20 Euro nimmt der gemeine Sozialschmarotzer sicher billigend in Kauf. Klingt zwar fies, macht aber Sinn. Wenn ich einfach nicht zur Arbeit gehe, gibts keine 30% weniger, sondern gar nix. Wir brauchen an dieser Stelle auch gar nicht erst so tun, als würde jeder direkt mit 30% sanktioniert. Das geschieht erst ab dem dritten Versäumnis.

Ich weiß, dass sich das Thema BGE kaum diskutieren lässt, ohne das aktuelle Grundsicherungssystem zu betrachten. Dennoch bitte ich jetzt darum, weitere Diskussionen diesbezüglich in den Hartz4-Thread zu verlegen, weil sich das Thema doch sehr darauf konzentriert hat.

chriseba schrieb:Das Märchen, dass alle Sanktionierten "nur" einen Termin versäumt haben glaubt inzwischen eh keiner mehr.

Musst Du ja auch nicht. Sanktionen wurden zurück liegend auch schon mal per interner Arbeitsanweisung "angeordnet".

Wer sich weigert, Kurse auszuhalten, soll durch zeitlich überlappende Sanktionen von je drei Monaten zahlungsunfähig werden. Ein Darlehen, mit dem etwa in Berlin Mietschulden aufgeschoben werden können, ist während dieser Zeit in Hamburg ausdrücklich ausgeschlossen.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/hartz-iv-empfaenger-jobcenter-stecken-klienten-in-kurse-um-eigene-ziele-zu-erreichen/21112464.html

Hatte ich allerdings auch schon mal verlinkt. man könnte auch hier zumindest registrieren, dass nicht jede Sanktion von vornherein auch tatsächlich gerechtfertigt ist. Dagegen sprechen auch bereits die vielen erfolgreichen Sozialgerichtsurteile.

Aber anstatt sich das mal etwas genauer anzusehen, sehen sich ja manche lieber eher als Laien- oder Hobbyrichter.

@masiquodo
Beachte den Moderatorenbeitrag (auch wenn nicht in rot gehalten @Aldaris ?), hier geht es lang:
Der ALGII-/Bürgergeld-Thread (Seite 869) (Beitrag von Abahatschi)

sacredheart schrieb:Ein bißchen mehr Realitätsbezug täte Deinen Beiträgen nicht schaden. Schließlich weist der Körper des gesunden Menschen einen Blutzuckerspiegel auf, aber keinen Heroinspiegel, keine CrystalMeth Spiegel und keinen Kokainspiegel. Insofern darf man es denn auch nicht in einen Topf werfen.

Das ist aber nicht der Punkt. Der Punkt ist, dass zu fettes und zu süßes Essen oder zuviel Essen allgemein Menschen genauso krank macht wie Drogenkonsum. Außerdem sind Alkohol und Nikotin legal und die Folgeschäden, die diese legalen Suchtmittel anrichten, müssen wir auch alle bezahlen. Warum wird da ein Unterschied gemacht? Kann ich nicht nachvollziehen.

sacredheart schrieb:Warum sollte denn eine Entkriminalisierung den Preis sinken lassen? Ach ja Du gehst gleich den ganzen Weg, nicht nur legal sondern auch auf Kosten der Krankenversicherung. Für eine Rezeptierung fehlt allerdings jede Evidenz. Welchen therapeutischen Wert hätte den Crystal Meth, der in klinischen Studien erwiesen wäre. Und Heroin oder Methadon macht keinen Unterschied? Pharmakokinetik und Rezeptoraffinität und Rezeptoraktivität sagen Dir wohl nichts. Ich hoffe, Du bist nicht in der Drogentherapie tätig.

Weil die Dealer den Preis künstlich hochtreiben, das ist bei Schwarzmarkthandel immer so. Allein, dass die Drogen illegal sind, macht sie teurer. Könnte man legal Drogen produzieren und an die Apotheken oder Pharmafirmen verkaufen, fiele all das weg und die Qualität wäre auch besser. Dealer strecken Drogen, um den Gewinn zu maximieren. Das wäre dann nicht mehr möglich, weil es bei Pharmafirmen oder auch in den Apotheken Qualitätskontrollen gäbe.

Ich müsste jetzt nachlesen, aber ich denke, Crystal Meth ist in Deutschland nicht so gefragt wie zum Beispiel in den USA. Gibt es zwar schon, aber Heroin, Kokain und Cannabis sind da eher die Drogen der Wahl. Hier zum Beispiel:

https://www.drogenbeauftragte.de/presse/pressekontakt-und-mitteilungen/2019/iv-quartal/jahresbericht-zur-situation-illegaler-drogen-erschienen.html?L=0

Auf die Schnelle hab ich jetzt nur ältere Zahlen (2017) gefunden:

Die meisten dieser Konsumenten greifen dabei zu Marihuana oder Haschisch. Die 13,3 Prozent bei den jungen Erwachsenen stehen ganz oben auf der Liste, alle anderen Substanzen folgen mit deutlichem Abstand: Amphetamine wie Crystal Meth oder Speed mit 1,9 Prozent, MDMA, bekannt vor allem unter Ecstasy mit 1,3 Prozent und Kokain mit 1,2 Prozent. Außer bei Cannabis bewegen sich die Zahlen der Konsumenten tendenziell auf dem gleichen Level wie in den Vorjahren.

Quelle: https://www.welt.de/gesundheit/article165805929/Diese-Drogen-werden-in-Deutschland-am-meisten-konsumiert.html

Man muss ja nicht unbedingt Crystal Meth auf Rezept ausgeben, aber Heroin und Kokain bzw. Cannabis gingen schon. Und natürlich nur an volljährige Personen.

Wenn man sich die Wirkung und die Nebenwirkungen von Methadon so ansieht, bin ich nicht unbedingt überzeugt davon, dass es viel Unterschied macht, ob man sich nun Heroin oder Methadon in den Körper jagt:

https://www.pharmawiki.ch/wiki/index.php?wiki=Methadon

Meine Erfahrungen mit Suchtkranken waren auch dahingehend, dass die mit Methadon und Somnubene behandelten Menschen auch nicht leistungsfähiger oder reaktionsstärker waren als die, die Heroin konsumiert hatten. Zum Arbeiten sind beide leider nicht zu gebrauchen. Oft scheitert es schon an regelmäßiger Körperpflege.

sacredheart schrieb:Es ist jedenfalls nicht egal, ob man einen Ersatzstoff ausgibt, oder eine Substanz, die Psychosen auslöst und letztlich das Gehirn frittiert.

In Bezug auf Crystal Meth lasse ich deinen Einwand gelten, in Bezug auf Heroin nicht.

sacredheart schrieb:Bei einer solchen Drogenpolitik bräuchten wir tatsächlich ein BGE, denn die sabernden Lappen, die harte Drogen vom Menschen übriglassen, kann man wirklich nicht vermitteln. Da wäre die KI sogar heute schon besser.

Man kann auch die Menschen im Ersatzprogramm nicht erfolgreich vermitteln. Die nimmt keiner, erst recht nicht jetzt, wo es so viele Arbeitslose gibt, dass man als Arbeitgeber quasi freie Wahl hat.

MajorQuimby schrieb:So funktioniert die Welt in Wolkenkucksheim, die Realität sieht so aus.

Nun, das ist das Gesetz. Behauptest du, dass das Land Deutschland seine eigenen Gesetze nicht einhält? Wenn ja, hast du schon Anzeige erstattet?

@violetluna

Die Menschen in der Substitution sind vir allem deshalb nicht vermittelbar weil es sich um ausgebrannte Opfer von Heroin handelt. Substitution ist ja nur eine Reserveoption wenn das eigentliche Ziel nämlich Drogenfreiheit nicht mehr erreichbar ist.

Natürlich ist es keine Option der Gesundheitspolitik Heroin auf Rezept auszugeben. Heroin hat keinerlei therapeutischen Sinn ausschliesslich verheerende Nebenwirkungen.

Wenn Du den Zustand langjähriger Heroinkonsumenten einschätzen kannst verstehe ich nicht wie Du für flächendeckende Gratis Verteilung sein kannst.

In den USA waren viele Psychopharmaka und Beruhigungsmittel jahrzehntelang leicht legal erhältlich um den Preis eines gewaltigen Suchtproblems.

violetluna schrieb:MajorQuimby schrieb:
So funktioniert die Welt in Wolkenkucksheim, die Realität sieht so aus.

Nun, das ist das Gesetz. Behauptest du, dass das Land Deutschland seine eigenen Gesetze nicht einhält? Wenn ja, hast du schon Anzeige erstattet?

Kurze Sätze zu verstehen ist nicht so dein Ding, dafür kannst du andere Sachen sicherlich gut.
Ich habe mich lediglich zu deiner These, dass ein Sozialbetrug gar nicht möglich wäre beim BGE, geäußert und dir mittels eines Artikels gezeigt, dass so was heute auch schon gemacht wird. Nicht mehr und nicht weniger, ich habe nichts behauptet, sondern belegt, dass Sinti und Roma in einem gewissen Prozentsatz in die soziale Hängematte einwandern.