Polizeigewalt in Deutschland

shionoro schrieb:DIe USA sind das westliche land mit der schlimmsten polizeigewalt. BIst du sicher, dass das ein so tolles beispiel für die effektivität ist?

Wie kommst du auf diese Frage? Ich schrieb doch eindeutig:

Bone02943 schrieb:Nicht das die USA jetzt aber ein Vorbild für Polizei und Justiz wäre.

Ansonsten hast du gefragt wo gefilmt wird. Ich habe dir darauf geantwortet.

"(...) Der Mediziner Claus Metz präsentierte weitere Erkenntnisse über den Tod von Hans-Jürgen Rose: „Bereits die auf den Obduktionsfotos sichtbaren Spuren lassen darauf schließen, dass er an den Händen gefesselt, mit Schlagstöcken und Stiefeln aus mehreren Richtungen traktiert wurde… Insgesamt habe ich 45 Schläge gezählt und ich vermute, dass sie von drei verschiedenen Polizeibeamten stammen … Die Eingeweide sind geborsten“. Mario Bichtemann, der dritte Tote, wurde mit einem Schädelbasisbruch aufgefunden. Was ist das anderes als Folter und anschließend Mord? Da kann man sich nun fragen, was sind das für Menschen, die zu so etwas fähig sind, und was ist das für ein Staat, der nicht willens ist, solche Verbrechen aufzuklären?(...)"

Quelle: http://siempreffm.blogsport.de/2018/12/30/oury-jalloh-das-war-mord-druck-machen-aufklaerung-jetzt/

Vorfälle dieser Art machen mich einfach nur traurig. Warum werden diese Ereignisse nicht aufgeklärt?

Ich finde alleine aufgrund der Tatsache, daß es Teil des Jobs ist gegenüber anderen Gewalt anwenden zu müssen sollte eine Bodycam Pflicht sein - und ich halte den Vergleich mit anderen Berufsgruppen aufgrund dessen auch für unsinnig.

Wenn ich jemandem die Berechtigung gebe, körperliche Gewalt auszuüben, hat derjenige mit diesem Recht extrem verantwortungsvoll umzugehen und bedarf natürlich einer anderen Kontrolle als ein Arbeiter am Fließband.

man kann für Straftaten keine unabhängige Stelle einrichten. Das wäre dann eine Art parallele Gerichtsbarkeit , die es so nicht geben kann.
Evtl denkt man dabei an eine Form von Untersuchungsausschuss? Ähnlich der im Bundestag?
Wie soll das gehen ? Wie unparteiisch können Menschen sein?
Man kennt das von US Gerichten und deren Jury . So in etwa wäre das.
Wer soll wie bewerten ?
Sollen das Politiker machen , die von Hause aus parteiisch sind? Richter AD? Polizeibeamte im Ruhestand? Die Hausfrau von nebenan ? Wissenschaftler?
So etwas möchte ich nicht erleben. All das gehört in die Hände von deutscher Gerichtsbarkeit .
Unsere gesetze sind hinreichend u ausreichend , auch Polizeigewalt gebührend zu bewerten. Es muss nur angewandt werden . Die Kontrolle darüber , kann jeder selbst ausüben. Jedem steht es frei , Anzeige zu erstatten und gegen Urteile vorzugehen . Kontrollorgane , ähnlich staatlicher Kontrollen , wären wieder nur von einseitig belasteten Personen besetzt. Verpflichtet ihrem Auftraggeber bzw dem Gesetzgeber.

cejar schrieb:Berechtigung gebe, körperliche Gewalt auszuüben, hat derjenige mit diesem Recht extrem verantwortungsvoll umzugehen und bedarf

Erstens hat jeder Bürger unter bestimmten Umständen das Recht Gewalt anzuwenden, zB Notwehr, Nothilfe oder die Jedermannfestnahme.

Zweitens sind diese Fälle wie der Zellenbrand auch nicht mit einer bodycam zu verhindern, wenn ein Mensch beschließt, egal ob Polizist oder nicht, zB jemanden absichtlich und bewusst zusammenzuschlagen, dann kann er die cam einfach abschalten etc.

Die cam hilft nur bei Situationen die evtl in eine "Grauzone" fallen, wo es nicht 100 Prozent klar ist und dafür werden doch auch aktuell Regelungen geschaffen.

@Bruderchorge
Dein erster Einwand hat so gar nichts mit meinem Post zu tun, den bei der Diskussion ging es um die berufliche Perspektive der Überwachung gewaltausübender Gruppen.

Und den zweiten Einwand finde ich eher lahm. Man kann die Kameras auch so konstruieren, daß man diese nicht einfach so ausschalten kann, oder das man eine Abschaltung analog zum Blaulichteinsatz melden muss.

@calligraphie

Ich bin auch nicht der Meinung das es eine Kontrollinstanz geben sollte - sondern das diese Bodycams nur bei Bedarf ausgewertet werden, sprich wenn es eine Anzeige gegen eine Gewaltaktion gibt. Gilt im Übrigen in beide Richtungen.

@calligraphie
So ein Ausschuss kann tatsächlich aus Richtern AD, Rechtsanwälten, Gutachtern und Kriminologen bestehen, denn nicht jeder Kriminologe arbeitet bei der Polizei, sondern z. B an Universitäten oder als freie Mitarbeiter.

Es soll einfach nur eine Instanz sein, die völlig unabhängig vom Polizeiapparat ermitteln.
Damit eben kein Kollege gegen einen anderen ermitteln muss und es dadurch eventuell zu Vertuschung kommt.

Die Verhandlung findet dann vor einem Gericht statt, wie jede andere Straftat eben auch.

troublerin77 schrieb:Es soll einfach nur eine Instanz sein, die völlig unabhängig vom Polizeiapparat ermitteln.
Damit eben kein Kollege gegen einen anderen ermitteln muss und es dadurch eventuell zu Vertuschung kommt.

Sehe ich genauso. Bei politisch hochbrisanten Fällen wäre meines Erachtens auch eine unabhängige internationale Kommission eine denkbare Alternative, wie dieser Fall zeigt:

https://initiativeouryjalloh.wordpress.com/gruendungserklaerung-der-internationalen-unabhaengigen-untersuchungskommission/

Ohne Rechtsstaatlichkeit ist unsere Demokratie nicht viel wert. Sie könnte sich zur Willkürherrschaft der Mehrheit über Minderheiten entwickeln. Es gibt keinen Grund zur Panik, aber es ist meiner Meinung nach an der Zeit, auf Fehlentwicklungen hinzuweisen, die dringend korrigiert werden müssen.

@Okersumpf
Genau, zur Panik besteht kein Grund. Noch ist es so, dass solche Fälle recht selten sind aber es wird eben auch eher schleppend ermittelt und klar kann man als Einzelperson Anzeige erstatten, wenn das dann aber vor Gericht geht und man muss sich durch die Instanzen klagen, da es keine klaren Beweise gibt, ist finanziell bei den Meisten ganz schnell Schluss.

cejar schrieb:Und den zweiten Einwand finde ich eher lahm. Man kann die Kameras auch so konstruieren,

Sorry aber dieser Eingriff in die Grundrechte steht außer Frage, eine ganze Berufsgruppe soll permanente visuelle und Audio Aufzeichnungen über sich ergehen lassen?

Das hat mit Datenschutz und Freiheit nicht mehr viel zu tun, Überwachungsstaat hallo.

troublerin77 schrieb:Es soll einfach nur eine Instanz sein, die völlig unabhängig vom Polizeiapparat ermitteln.

Und wie wird diese Instanz kontrolliert damit da keine Staatsfeinde und Polizeihasser unterkommen?

cejar schrieb:Man kann die Kameras auch so konstruieren, daß man diese nicht einfach so ausschalten kann, oder das man eine Abschaltung analog zum Blaulichteinsatz melden muss.

Was ist mit den Toilletengängen?

@Abahatschi
Warum sollte man das denn noch mal kontrollieren, für den Bundestag gibt es ja auch eine Untersuchungskomission ohne das die noch mal separat kontrolliert wird.

troublerin77 schrieb:Warum sollte man das denn noch mal kontrollieren

Weil die Forderungen nach solchen Instituionen meistens aus dem linken Sumpf kommen, die können es kaum erwarten den Polizisten eines auszuwischen.

@Abahatschi
Naja, meine Einstellung ist auch eher Richtung links aber ich weiß auch ganz genau, dass die Polizei enorm wichtig für uns ist, genau so wie die Feuerwehr und Sanis.

Sie sind einfach für uns da, wenn wir etwas alleine nicht mehr lösen können.

Aber wie schon ein anderer geschrieben hat, wenn ich eine Instutition mit dem Rechtund der Pflicht, in gewissen Situationen, erlaube Gewalt abzuwenden, dann sollte dieses Thema auch recht sensibel behandelt werden.

@troublerin77
Ich hatte in einem Post paar Fragen, so recht wollte es keiner der Befürworter beantworten, vielleicht hast Du paar Antworten:

Abahatschi schrieb am 24.09.2019:- wem ist diese Ermittlungsstelle unterstellt?
- wie wird man dort Ermittler? Ausbildung, Uni? Sind das Beamte?
- welche Befugnisse...dürfen Waffen tragen, dürfen sie Polizisten verhaften?
- erheben sie selbst Anklage oder übergeben sie an die Staatsanwaltschaft?

@troublerin77
Gerne würde ich dir zustimmen . Aber ich glaube, diese Idee eines unabhängigen Kontrollorganes , oder wie du es beschreibst" ermittlerteams " neutral , wird es nicht geben. Dem steht unser Prinzip der soggn . Gewaltenteilung entgegen sprich Grundgesetz usw.
Dort ist verankert , welche der drei Gewalten welche hoheitspflichten hat. Also können nicht Personen , die nicht zur Exekutive gehören , exekutive Aufgaben übernehmen .

Stell dir vor ein Betroffener Polizist ( der Gewalt bezichtigt ) hat keinen Bock sich so einem Gremium zu stellen ?
Da er sich nur vor einem ordentlichen Gericht in ordentlichem Verfahren äußern will
Jeder Verfassungsrechtler wird Sturm laufen, gegen so ein Ansinnen. In unserem Land hat jeder das Recht auf ein rechtsstaatliches Verfahren . So bleibt es hoffentlich auch.
Oder möchtest du , bei grober strafrechtlichen Verfehlung in deinem Job , dass dein Chef ein Gremium herbeiruft , was sich irgendwer ausgedacht hat? Besetzt mit ehemaligen Mitarbeitern AD, das dann ermittelt gegen dich ? Nein du suchst dir einen Rechtsbeistand und vertraust auf seinen Sachverstand . Dich vor einem Gericht in deinem Interesse zu vertreten .

Dieses Recht steht ja nun auch dem deutschen Polizisten zu . rechtsstaatlichkeit , egal was man ihm vorwirft. Willst du ihm das absprechen ?

@Abahatschi
Ich denke, dass die Behörde dann im Endeffekt dem Innenministerium unterstellt sein könnte.

Wer dort ermitteln könnte, hab ich jetzt schon mehr als einmal geschrieben: Richter AD, Rechtsanwälte, Kriminologen und Gutachter.

Warum sollten sie Waffen tragen, sie sind ja nicht zur Verteidigung da, sondern um zu ermitteln und das unabhängig vom Polizeiapparat.

Wer jetzt Anklage erhebt, hab ich keine Ahnung von, wie von allem Anderen auch nicht so wirklich, aber schlussendlich läuft die Anklage über ein normales Gericht.

Ich habe wirklich keine wirkliche Ahnung davon, wie so eine Instanz zusammengestellt wird. Ich habe da keine Ahnung von. Bin kein Rechtswissenschaftler oder Kriminologe.

Grundsätzlich fände ich es eben einfach gut, wenn da nicht Polizisten gegen Polizisten ermitteln müssten. In manchen Fällen wäre es ja dann auch in der gleichen Dienststelle.

Wenn eine unabhängige Instanz ermitteln würde, fände ich es einfach fairer, für beide Seiten.

@calligraphie
Was spricht denn dagegen, dass ein Polizist, der einer Straftat bezichtigt wird, sich einen Rechtsbeistand nimmt, entweder auf eigene Kappe oder wie es jedem Bürger zusteht, einen Pflichtverteidiger.

Es laufen doch nur die Ermittlungen über eine unabhängige Stelle, verhandelt wird vor einem Gericht, wie jede andere Straftat eben auch.

troublerin77 schrieb:Richter AD

Gehören im gewissen Sinne zur Justiz und die ist in der Thematik nicht frei von Kritik.

troublerin77 schrieb:Rechtsanwälte

Halte ich für komplett ungeeignet.

troublerin77 schrieb:Kriminologen

Auch ungeeignet, was sollen die da?
Wikipedia: Kriminologe

Kriminologen sind weder Ermittler noch Profiler und deshalb von den Kriminalisten zu unterscheiden.

troublerin77 schrieb:Gutachter

Die können auch so beauftragt werden.