Beck: SPD und CDU ganz verschieden!
24.06.2007 um 13:29Link: aufhellblitz.blogspot.com (extern)
"SPD-Chef Kurt Beck hat seine Partei scharf von der Union abgegrenzt. Beide Parteien hätten völlig unterschiedliche Konzeptionen vom Sozialstaat, sagte er am Samstag auf einem SPD-Zukunftskongress in Hannover.
Der Parteichef bekräftigte seinen Vorwurf, dass starke Kräfte in der Union eine neoliberale Richtung in der Wirtschafts- und Sozialpolitik verfolgten. Eine Abkehr von ihren alten Parteitagsbeschlüssen sei in der CDU nicht in Sicht. Die SPD werde verhindern, "dass das Soziale in der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland immer kleiner geschrieben wird" [...]
Die SPD wolle keine Gesellschaft, in der das Einpacken einer Maschine oder das Fegen des Hofes nicht mehr als eine Gesamtleistung des Unternehmens gesehen, sondern zu "Hungerlöhnen" ausgelagert werde."
Quelle:http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/171/120022/
Die Süddeutsche (Zeitung) bezeichnet das als "Erfolgreiche Profilierung". Dabei regiert die SPD mit der CDU/CSU zusammen und schlug schon zuvor, alleine mit den Grünen in der Regierung unter Schröder eine völlig neoliberale Politik ein. Jetzt plötzlich redet da Beck was von völlig unterschiedlichen Konzeptionen und einer zu neoliberaler CDU. Dabei sind SPD & CDU in einer Regierung! Wer soll auf so ein dummes, verlogenes Theater reinfallen? Vermutlich ein Großteil der Wähler! Die SPD und CDU sind sich ganz nahe. Es ist Fakt, dass über 90% aller Beschlüsse im Bundestag schon immer von SPD & CDU gemeinsam beschlossen werden! Nur ganz selten gibt es (eine Zeit lang) Streit zu kleinen Details oder wenigen Dingen, was dann groß in den Medien aufgebauscht wird und scheinbar ganz unterschiedliche Auffassungen vortäuscht, doch allgemein herrscht völlige Einigkeit unter den "Volksparteien". Witzig auch, dass die SPD unter Schröder besonders stark neoliberale Politik einführte und nun die SPD gemeinsam mit der CDU fröhlich neoliberal weiter regiert. Wenn Beck bzw. der SPD wirklich was nicht passen würde, dann hätte die SPD längst diese Koalition verlassen müssen. Doch selbst dafür verantwortlich sein aber es dann aus wahltaktischen Gründen schlecht zu reden ist heuchlerisch und typische Politikergeblubber: Große Worte aber rein gar nichts dahinter. Nimmt man Becks Kritik genau, war das ein Geständnis der Unverschämtheit der eigenen SPD-Politik...
"SPD-Chef Kurt Beck hat seine Partei scharf von der Union abgegrenzt. Beide Parteien hätten völlig unterschiedliche Konzeptionen vom Sozialstaat, sagte er am Samstag auf einem SPD-Zukunftskongress in Hannover.
Der Parteichef bekräftigte seinen Vorwurf, dass starke Kräfte in der Union eine neoliberale Richtung in der Wirtschafts- und Sozialpolitik verfolgten. Eine Abkehr von ihren alten Parteitagsbeschlüssen sei in der CDU nicht in Sicht. Die SPD werde verhindern, "dass das Soziale in der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland immer kleiner geschrieben wird" [...]
Die SPD wolle keine Gesellschaft, in der das Einpacken einer Maschine oder das Fegen des Hofes nicht mehr als eine Gesamtleistung des Unternehmens gesehen, sondern zu "Hungerlöhnen" ausgelagert werde."
Quelle:
Die Süddeutsche (Zeitung) bezeichnet das als "Erfolgreiche Profilierung". Dabei regiert die SPD mit der CDU/CSU zusammen und schlug schon zuvor, alleine mit den Grünen in der Regierung unter Schröder eine völlig neoliberale Politik ein. Jetzt plötzlich redet da Beck was von völlig unterschiedlichen Konzeptionen und einer zu neoliberaler CDU. Dabei sind SPD & CDU in einer Regierung! Wer soll auf so ein dummes, verlogenes Theater reinfallen? Vermutlich ein Großteil der Wähler! Die SPD und CDU sind sich ganz nahe. Es ist Fakt, dass über 90% aller Beschlüsse im Bundestag schon immer von SPD & CDU gemeinsam beschlossen werden! Nur ganz selten gibt es (eine Zeit lang) Streit zu kleinen Details oder wenigen Dingen, was dann groß in den Medien aufgebauscht wird und scheinbar ganz unterschiedliche Auffassungen vortäuscht, doch allgemein herrscht völlige Einigkeit unter den "Volksparteien". Witzig auch, dass die SPD unter Schröder besonders stark neoliberale Politik einführte und nun die SPD gemeinsam mit der CDU fröhlich neoliberal weiter regiert. Wenn Beck bzw. der SPD wirklich was nicht passen würde, dann hätte die SPD längst diese Koalition verlassen müssen. Doch selbst dafür verantwortlich sein aber es dann aus wahltaktischen Gründen schlecht zu reden ist heuchlerisch und typische Politikergeblubber: Große Worte aber rein gar nichts dahinter. Nimmt man Becks Kritik genau, war das ein Geständnis der Unverschämtheit der eigenen SPD-Politik...