Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

SvenLE schrieb am 23.06.2024:Auf jeden Fall. Wir beuten die anderen Menschen aus und wundern uns, warum diese dann zu uns kommen. Der Reichtum auf Ihren Kosten liegt ja bei uns. Davon wollen Sie etwas abbekommen.

Wer ist "Wir" und wollen alle zu gleichen Teilen zu "uns"?
Nein, es gibt ein Ungleichgewicht weil die Attraktivität des Landes entscheidend ist und nicht die Beute-Schuld. Es ist also vollkommen egal welchen Anteil "wir" an den Fehlern der Vergangenheit haben, entscheidend ist, was das Zielland aktuell zu bieten hat. Flüchtende interessieren sich Null für die Ursachen sondern um den besten Platz fürs Weiterkommen und den haben nicht Beute-Schuld-Länder exklusiv.

@univerzal
@Warden
@eckhart
@tudirnix
Heute wurde bei Phoenix eine sehr interessante Doku mit dem Titel "Die neue Terror Gefahr - Europas Neonazi Netzwerke" gezeigt.

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/die-neue-terror-gefahr-europas-neonazi-netzwerke-100.html

Die Doku hat den Schwerpunkt auf die französische Neonaziszene. Hier werden Personen aus dieser Szene gezeigt, die in der Öffentlichkeit noch nicht bekannt waren.

che71 schrieb:Heute wurde bei Phoenix eine sehr interessante Doku mit dem Titel "Die neue Terror Gefahr - Europas Neonazi Netzwerke" gezeigt.

Internationale Vernetzung ist sicherlich ein Problem, das uns weiter oder künftig mehr beschäftigen wird.

J@jutta_ditfurth Jürgen #Elsässer ist ein glühender Antisemit. https://x.com/jutta_ditfurth/status/1813255423371473218

Bravo Frau Ditfurth! Fast genau zehn Jahre nach diesem skandalösen Urteil im Prozess gegen Elsässer erfährt sie nun durch das "Compact"-Verbot und der eindeutigen Feststellung das dieses Antisemitisch ist eine späte Genugtuung! Manchmal dauert es eben mit der Gerechtigkeit aber schlussendlich bekommt man sie doch und das ist alles was zählt!

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Mittlerweile ist auch der offizielle Youtube Kanal von "Compact" gesperrt worden und das so flott das selbst der WDR mit seiner Berichterstattung da nicht hinterherkommt:

Nach dem Verbot der „Compact“-Zeitschrift durch das Bundesinnenministerium hat YouTube entsprechende Inhalte auf seiner Videoplattform gesperrt. Man habe zwei YouTube-Kanäle entfernt, die mit der Compact-Magazin GmbH zu tun haben, teilte das US-Unternehmen heute auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Suchte man am Abend nach Compact-TV-Inhalten auf der Videoplattform, hieß es dort, dass der Kanal, der Hunderttausende Abonnenten hat, nicht verfügbar sei. „Dieses Video ist unter deiner Landes-Domain nicht verfügbar, da es aufgrund eines behördlichen Hinweises bzw. einer Anordnung entfernt wurde“, heißt es, wenn man ein Video anklickt. https://www.welt.de/politik/deutschland/article252561970/YouTube-sperrt-Kanaele-und-Inhalte-des-Compact-Magazins.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter

Chapeau kann man da nur sagen! Normalerweise mahlen die Mühlen der staatlichen Behörden ja nicht so schnell aber dieses Mal arbeiten sie wirklich in einem Tempo das sehr zu begrüßen ist denn je schneller das Netz von diesem rechtsextremem Dreck gesäubert wird umso besser!

Mauser schrieb:Chapeau kann man da nur sagen!

Dem möchte ich mich anschließen: Ein großartiger Tag für den Rechtsstaat und die Menschlichkeit!

Hoffen wir nun noch auf Gerichtsfestigkeit. Aber die Chancen sehen gut aus, da man über Jahre Beweise gesammelt hat, die ein Verbot nun endgültig begründen bzw. rechtfertigen.

Mauser schrieb:dass der Kanal, der Hunderttausende Abonnenten hat,

Macht mich immer fassungslos.

Mauser schrieb:denn je schneller das Netz von diesem rechtsextremem Dreck gesäubert wird umso besser!

Dito!

Ps.

Compact war wirklich ein Hetzblatt, ein Hetzmedium erster Güte.

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und sich auch noch gegen die demokratische rechtstaatliche Grundordnung zu stellen - darf einfach keine Bühne geboten werden.

Zur Meinungsfreiheit sage ich nur: Keine Toleranz der Intoleranz gegenüber. Kann sich auch eine AfD merken.

rhapsody3004 schrieb:Compact war wirklich ein Hetzblatt, ein Hetzmedium erster Güte.

Hast du das bestellt und gelesen? Ich kannte es bis zum Verbot nicht, was stand da so drin?

Abahatschi schrieb:Hast du das bestellt und gelesen? Ich kannte es bis zum Verbot nicht, was stand da so drin?

Netter Versuch. Wahrscheinlich ist "Compact" in Wirklichkeit sowas wie "Bussi Bär" und die pöse Frau Innenministerin hat es, links wie sie ist, aus purem Daffke verboten.
Das geht ja auch ganz leicht und ohne stichhaltige Gründe einfach so, gell?

Stirnsänger schrieb:Wahrscheinlich ist "Compact" in Wirklichkeit sowas wie "Bussi Bär"

Wenn man wirklich noch nie davon gehört hat, kann man ja auch danach googlen und sich beispielsweise ein paar Titelblätter anzeigen lassen. Meines Erachtens muss man nicht einmal die Artikel lesen, denn schon die Titelblätter (Schlagzeilen und Bilder) sind schon recht eindeutig, z.B. "Impfdiktatur" oder "Die schwule Republik".
https://www.belltower.news/compact-magazin-hand-in-hand-mit-rechtsextremen-126007/

martenot schrieb:Meines Erachtens muss man nicht einmal die Artikel lesen, denn schon die Titelblätter (Schlagzeilen und Bilder) sind schon recht eindeutig, z.B. "Impfdiktatur" oder "Die schwule Republik".

Das sind noch die harmloseren. Mit der Zeit wurde das compact magazin immer radikaler, die Titel sind aber mittlerweile kaum noch auffindbar.
Pistorius wurde z. B. als Kriegsverbrecher dargestellt.

Original anzeigen (0,2 MB)

Abahatschi schrieb:Hast du das bestellt und gelesen? Ich kannte es bis zum Verbot nicht, was stand da so drin?

Ich weiß nicht ob die Frage naiv bzw. ehrlich oder vorsätzlich als eine Art "Fangfrage" gestellt wird aber davon ab konnte man sich ausreichend über das Magazin und seine Inhalte informieren ohne es bestellen und direkt Geld ausgeben zu müssen. Ich rede hier nicht mal von Sekundärquellen wie "Was andere, ggf. voreingenommene Medien oder Privatpersonen darüber schreiben" sondern man konnte sich selbst auf YT deren offiziellen Publikationen, deren Tweets auf Twitter bzw. "X" oder Aussagen von deren Chefredakteur usw. im Netz anschauen um zu sehen wie die ticken.

Selbst wenn man jetzt Skeptiker ggü. Medien, Behörden und Politik/Regierung ist, ist es grundsätzlich (zumindest mit minimaler politischer Bildung und grundlegendster Ahnung über Verwaltungs- und Verfassungsrecht) so, dass nicht grundlos diese Zeitung irgendwann in die mediale und anderweitige Kritik geraten ist und nicht aus Jux einfach solche Schritte oder so eine dauerhafte Kritik am Blatt erwogen werden, sondern da schon genug Futter vorhanden sein muss.

Wäre das nicht der Fall würde man ein hypothetisch leicht anfechtbares Verbotsverfahren auch staatlicherseits gar nicht riskieren.

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Ich realisiere, auch wenn gewisse Zirkel aufschreien, gerade langsam erst wie überfällig oder dienlich der Schritt hier war. Ideologie verschwindet nicht aus den Köpfen aber im großen Ganzen des (Des-)Informationskrieges hat das wieder für Entlastung gesorgt, da man diesen Medien und Personenkreisen damit Einfluss und Reichweite nimmt. Da ich sporadisch ein Auge auf Compact warf bzw. auf Social Media immer wieder deren Takes (ob von jenen oder kritisch kommentiert von anderen) sah muss ich sagen, dass das hier wirklich kein Verlust für die deutsche Medienlandschaft oder die Meinungspluralität ist, weil da wirklich schon übelste Narrative verbreitet wurden.

@martenot
Der Link war ausschlussreich, danke.

Warden schrieb:Ich weiß nicht ob die Frage naiv bzw. ehrlich oder vorsätzlich als eine Art "Fangfrage" gestellt wird aber davon ab konnte man sich ausreichend über das Magazin und seine Inhalte informieren ohne es bestellen und direkt Geld ausgeben zu müssen.

Der User hat aus meiner Sicht den Anschein gemacht Inhalte zu kennen. Wenn die Antwort auf meine Frage "nein" lautet, ist es auch ok.

Razzia gegen Neonazi-Partei Dritter Weg: Neun Festnahmen

https://f7td5.app.goo.gl/PJtEkk

Das geht ja Schlag auf Schlag. Nur weiter so!

Stirnsänger schrieb:Das geht ja Schlag auf Schlag. Nur weiter so!

Ich bin in der Tat gerade überrascht. Befürchte aber, wenn ich den Doomer spielen darf, dass jedwede Glückssträhne (wie im Casino; ich habe keine Casinoerfahrung) mal endet :D

Der bekannte Rechtsanwalt Chan-jo Jun gibt in diesem kurzen Video Antworten auf rechtliche Fragen welche sich aus dem "Compact"-Verbot ergeben:

Compact-Verbot wirft juristische Fragen auf; manche Einwände sind wichtig und andere #QuatschJura. 1. Meinungsfreiheit gilt, Schranken strittig Die Meinungsfreiheit gilt auch für #Compact und Elsässer darf sich auf das Grundrecht berufen. Es hat Grenzen in Art. 5 Abs. 2 GG und die Verbotsmöglichkeit alleine aus Art. 9 Abs. 2 GG ist noch keine wirksame Schranke. Es braucht allgemeine Gesetze und manche Juristen zählen dazu nur Strafgesetze, die hier möglw. nicht verletzt wurden. Verstöße gegen die FDGO, insbes. die Menschenwürde dürfen jedoch im Rahmen der praktischen Konkordanz durchgreifen, wenn solche Verletzungen dargelegt wurden und Verhältnismäßigkeit gegeben ist. 2. Nur das BVerfG entscheidet Zwar ist das BVerfG zuständig für den Entzug von Grundrechten nach Art. 18 GG, aber die Wirkung von Grundrechten prüfen auch Behörden und andere Gerichte, als nächstes das BVerwG. 3. Gerichtliche Vorabentscheidung Hätte nicht lieber erst ein Gericht über das Verbot entscheiden sollen? Das Verfahren ist im VereinsG geregelt und eine gerichtliche Vorabentscheidung ist im Gesetz nicht vorgesehen. 4. Verstoß gegen Zensurverbot Auch wenn Art. 5 Abs. 2 GG Grenzen des Freiheitsrechtes vorsieht, gilt als äußerste Grenze das Zensurverbot. Manche bringen vor, dass das Verbot des Verlages eine Vorzensur darstelle. Das GG verbietet ein Zensurverfahren, bei dem Inhalte vor Veröffentlichung genehmigt werden müssen. Ein vollständiges Verbot wirkt zwar stärker als die Zensur, ist aber kein Zensurverfahren. Auch andere zulässige Verbotsverfahren wirken auf alle Äußerungen. 5. Verbot von Presseunternehmen ist Ländersache Presse ist Ländersache, Vereins- und wirtschaftsrecht Bundeskompetenz. Compact ist zwar Herausgeber einer Zeitschrift, aber auch Münz-Händler, Veranstalter und nach eigenem Bekunden Stürzer eines Regimes. Die Tätigkeit geht über Presse hinaus und soweit das Verbot nicht alleine auf Presseinhalte gestützt wrid, dürfte die Bundeskompetenz gegeben sein. 6. Compact ist kein Verein. Laien stören sich an der Terminologie Verein und wittern ein Überstülpen oder Missbrauch des VereinsG. Eine solche Analogie ist gar nicht nötig. § 17 VereinsG erstreckt das Gesetz ausdrücklich auf GmbH. Der Einwand ist Unsinn. 7. Pressemitteilung ist zu dünn Der ganze Verbotsbeschluss ist (wenn ich Sahra Tacke gestern richtig verstanden habe) fast 100 Seiten lang. Natürlich finden sich die tragenden Abwägungen nicht vollständig in der Pressemitteilung. Fazit: Die Abwägung zu Art. 5 GG ist eine hohe Hürde, die vom Innenministerium sorgfältig abgewogen worden sein muss. Wir wissen heute noch nicht, wie ein Gericht entscheiden wird. Unterschiedliche Rechtsauffassungen sind nicht ungewöhnlich. https://www.youtube.com/watch?v=CqxbQvyhqyY

Damit bestätigt sich was ohnehin von Anfang an klar war: Das Verbot ist nicht rechtswidrig und das Geheule von Elsässer und all den rechten Spacken auf ihren Kanälen nur heiße Luft - wie immer! Ob das Verbot bestehen bleibt werden die Gerichte klären aber es ist erst mal davon auszugehen dass das BMI die Verfügung gut vorbereitet haben und die notwendigen Voraussetzungen ordentlich geprüft haben wird, so was macht man ja nicht aus Jux und Dollerei oder zwischen Tür und Angel! Deshalb sind auch die mahnenden Worte all jener die dem Verbot eher skeptisch gegenüberstehen unbegründet bzw. verfrüht. Außerdem was wäre die Alternative gewesen - "Compact" weiterhetzen, Spalten, Ängste schüren, Panik verursachen, Unwahrheiten und Verschwörungstheorien weiterverbreiten lassen?

So ist jetzt diesem rechtsextremen Hetzblatt mit seinen über 345000 Abonnementen und fast 3000 Videos erst Mal der Saft abgedreht! Hinzu kommen noch Boni wie Einzug des gesamten Vereinsvermögens, Verbot der Gründung von Ersatzorganisationen usw. Aktuell amüsiert es einfach nur köstlich dabei zuzuschauen wie all diese ganzen rechten "Compact" Anhänger, Unterstützer, Sympathisanten und sonstige Fan-Boys plus AfD-Gesockse im Netz geradezu Amok laufen und Gift & Galle über diese staatliche Glanzleistung(!) speien... :D :D :D

Mauser schrieb:Ob das Verbot bestehen bleibt werden die Gerichte klären aber es ist erst mal davon auszugehen dass das BMI die Verfügung gut vorbereitet haben und die notwendigen Voraussetzungen ordentlich geprüft haben wird, so was macht man ja nicht aus Jux und Dollerei oder zwischen Tür und Angel!

Korrekt. Man will nicht Arbeit umsonst machen bzw. sich auch nicht blamieren. Ich würde auch vermuten dass man einen juristischen "Grundstolz" bewahren will, zumindest will man sich dann nicht mit dem Ärger rumschlagen, hätte man ein nicht haltbares Verfahren umsonst angestrengt und es auch selbst schon absehen können.

Die ganzen Fanboys und girls die aufheulen haben eh keine grundlegende Ahnung von den rechtlichen Aspekten und geben auch nur ihren tumben Impulsen freien Lauf als eine Art Frustventil weil deren Idolmagazin eingeschränkt bzw. verboten wurde.

Allein Jun's nüchterne Analyse bzw. das FAQ zeigt schon welche Misskonzeptionen manche scheinbar hatten.

Wenn das fahrlässig ist und man hinterher, wenn man sich damit mal beschäftigen würde, Fehler oder die Komplexität versteht, ist alles gut. Mein Eindruck ist, dass viele Compactfans sich aber gar nicht befassen wollen.

Nein, den unterkomplex denkenden Dauer-Echauffierten zu mimen, das ist für die oft geiler. Schade.

Elsässers Anwälte veröffentlichen die Verbotsbegründung für "Bekackt".....pardon, "Compact" mit ungeschwärzten Mitarbeiternamen. 😁

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100451832/-compact-magazin-namen-der-mitarbeiter-ungeschwaerzt-veroeffentlicht.html

Versehen? Absichtliche Sabotage?
Nichts genaues weiß man nicht....

Stirnsänger schrieb:Elsässers Anwälte veröffentlichen die Verbotsbegründung für "Bekackt".....pardon, "Compact" mit ungeschwärzten Mitarbeiternamen. 😁

Vielleicht ist es denen mittlerweile egal. Oder sie sind inkonsequent.

Ich entsinne mich noch dass da unter Pseudonym ne Lehrerin tätig war. Das ging durch die Medien. Ich hab die dann selbst in einem älteren Video, weil ich explizit danach gesucht habe, gesehen.

Zumindest zuvor wollte man also gewisse Personen (zumindest jene wo deren Anstellung bei Bekanntgabe gefährdet war, case in point bei der Lehrerin) zuvor schützen.

Ich halte das selbst wenn man von deren Seite aus davon ausgeht nichts mehr machen zu können datenschutztechnisch schon für beknackt, aber gut. *schulterzuck*

Tausende bei Demos in Marburg
Proteste gegen Rechtsextremist Martin Sellner

Wie die Polizei am späten Abend mitteilte, fand die Lesung jedoch nicht in Marburg, sondern im benachbarten Gladenbach (Marburg-Biedenkopf) statt. Der Ortswechsel erfolgte offenbar kurzfristig, die Polizei habe davon nach eigenen Angaben "Kenntnis erlangt".An der Lesung in einem Innenraum am Gladenbacher Marktplatz nahmen laut Polizei rund 50 Menschen teil. Die Oberhessische Presse spricht von einem "düsteren Raum zwischen Kebaphaus und Fahrschule". Polizeikräfte verhinderten nach eigener Aussage eine Konfrontation zwischen Teilnehmern der Lesung und Gegendemonstranten.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/marburg-demos-gegen-sellner-100.html

Das man diese Auftritte von einem Rechtsextremisten aus Österreich nicht verbieten kann, ist natürlich ein Problem.

AUs dem AFD-Thread:

Stirnsänger schrieb:Fakt ist, daß Nazis in Thüringen, Sachsen usw.
nicht nur von einem Drittel der Leute gewählt werden, sondern eben auch vom Grossteil der anderen toleriert bzw. stillschweigend geduldet.
Wo gefühlt alle zwei Wochen Rechtsrock-Konzerte stattfinden und Leute mit einschlägigen (und eindeutigen) T-Shirts, Tattoos usw. zum normalen Strassenbild gehören, wo man abseits der Großstädte als Nicht-Weisser oder zu Linker oder mit Grünen-Aufkleber um seine Sicherheit besorgt sein muß- da muss sich keiner wundern, wenn der Tourismus ausbleibt.

Gibt es diese Orte wirklich? Was du beschreibst trifft auf Jamel zu und da würde ich mich auch als Weisser und Nicht-Linker nicht aufhalten wollen, obwohl es auch in dem Kaff Widerstand gibt. Wenn ich aber in Thüringen, Sachsen oder Sachsen Anhalt unterwegs bin, sind die Straßenbilder eher durchmischt.

Und das der Großteil stillschweigend duldet, liegt eher nicht daran das man mit der Meinung d´accord geht, sondern weil der Großteil nicht organisiert ist. Wenn auf einem Dorf mit 200 Einwohnern ein Rechtsrockkonzert mit 600 Leuten stattfindet, richtet man gar nichts aus.

Vielleicht ist das nur meine Sicht aus einer Kleinstadt, in der die Skins von früher entweder sesshaft geworden sind oder sich tot oder ins Pflegeheim gesoffen haben, aber auch drumherum ist es meist still, wenn es um politische Straftaten geht und damit meine ich nicht Hakenkreuzschmierereien an irgendeiner Hauswand, sondern rechten Terror, sodass man flächendeckend Angst um sein Leben haben müsste.

@DerThorag

Ich kann mich da nur anschließen. Wie bereits im originären Thread/Post ausgearbeitet kann ich so Aussagen wie...

Stirnsänger schrieb:Fakt ist, daß Nazis in Thüringen, Sachsen usw.
nicht nur von einem Drittel der Leute gewählt werden, sondern eben auch vom Grossteil der anderen toleriert bzw. stillschweigend geduldet.
Wo gefühlt alle zwei Wochen Rechtsrock-Konzerte stattfinden und Leute mit einschlägigen (und eindeutigen) T-Shirts, Tattoos usw. zum normalen Strassenbild gehören, wo man abseits der Großstädte als Nicht-Weisser oder zu Linker oder mit Grünen-Aufkleber um seine Sicherheit besorgt sein muß- da muss sich keiner wundern, wenn der Tourismus ausbleibt.

...absolut nicht ernst nehmen. Das klingt für mich nach einem völlig überzogenen, stereotypisierten Bild von Thüringen und Sachsen, das in keiner Weise auf Fakten basiert, sondern eine reine Provokation darstellt. Ob das dem Diskurs hilft mag ich zu bezweifeln, klingt sie doch eher pauschal abwertend.