@AlexaMAlexaM schrieb:Die AFD ist erst durch die Ampel so erstarkt. Zuvor war sie nicht ansatzweise zweitstärkste Partei in Deutschland gewesen. Also hat sie es letztlich der Ampel und dem Aktionismus von Faeser und Co. zu verdanken, dass sie nun so gut dasteht.
Meinst du mit "manche Menschen" die Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion für Vereinsrecht, Ann-Veruschka Jurisch, oder über wen sprichst du? Ich frage, weil ich bisher nicht mitbekommen habe, dass (hier) jemand Gründe gegen das Verbot sucht.Bone02943 schrieb:mmer wieder "lustig" wie manche Menschen Gründe suchen, damit ein rechtsextremes Fanzine, wie auch die rechtsextreme AfD, ja bitte nicht verboten werden sollen
Den hohen Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit habe „die Innenministerin offensichtlich nicht zutreffend eingeschätzt“, so Jurisch. „Ich bin froh, dass wir einen funktionierenden Rechtsstaat haben, der Entscheidungen der Regierung hinterfragt und Grundrechte wirksam schützt, selbst bei schwer erträglichen Meinungsäußerungen.“https://www.welt.de/politik/deutschland/article253000638/Bundesverwaltungsgericht-hebt-Compact-Verbot-vorlaeufig-auf.html
Ja das habe ich verstanden, aber wo steht/stand das, dass ein Compact Verbot der AfD nützt war meine Frage.
Da zum Beispiel.Star-Ocean schrieb:Das Compact-Magazin hat hingegen den Jackpot geknackt. So viel kostenlose PR hätten die sich nicht mal erträumen können. Gleichzeitig liefert das der AfD eine weitere perfekte Vorlage für ihren Wahlkampf. Ein gutes Lehrstück für alle, die immer wieder ähnliche Hau-Ruck Aktionen á la "Parteiverbot jetzt" fordern und wozu das am Ende führen kann, in einem funktionierenden Rechtsstaat.
Achso? Also ich lese dort, dass das misslunge Direktverbot von Compact ein PR-Coup für das Magazin ist ist und der AfD eine Vorlage (also das Verbots-Thema an sich) für den Wahlkampf bietet. Aber ich lese nicht, dass ein rechtsextremes Magazin wegen der AfD nicht verboten werden darf. Aber schön dass ich das richtig stellen konnte.
Und die hat Dir @Bone02943 doch 1a mit Deinem eigenen Zitat beantwortet.
Was Du hier klar stellst hat wiederum doch gar keiner behauptet.
Traurig, aber leider wahr.Africanus schrieb:Insgesamt ist das ein weiteres Beispiel für einen funktionierenden Rechtsstaat!
Wer Compact konsumiert, dem es eh nicht mehr zu helfen.
Ja ja, immer die Ampel schuld.
Was erwartest du? Wir haben die wohl größte Regierungskrise seit WWII. Sollten die Medien schweigen oder vielleicht lügen, dass alles super ist, wie es gerade läuft? Oder haben vielleicht wieder andere Schuld daran?rhapsody3004 schrieb:Die schwarze Oppo CDU/CSU sowie rechtskonservative Schmierblätter wie die Bild tragen auch eine Mitschuld am Erstarken der AfD, denn wer immer nur gegen die Ampel wettert, muss sich nicht wundern.
Nein. Das aktuell ist eher Durchschnitt. Auch, wenn vor allem die Bild was anderes schreibt.
Ich habe damit sicher nicht die Zankereien der Koalitionsparteien gemeint. Und über den Punkt von 2005 ist die jetzige Regierung schon lange drüber weg. Der Unterschied ist, dass einer von beiden Kanzlern Eier hatte und der andere nicht.
Richtig, wichtiger ist, dass gekämpft wird.
... für alle Zeiten hier bestehen bleibt, aber ich erwarte, dass wenn sie irgendwann untergeht, es auch Menschen gab die dagegen friedlich und mit allen Mitteln gekämpft haben.
Das stimmt.
Da wurden Regierungen "gestürzt".
Aha ok, damit hat aber auch jede Regierung zu kämpfen. Kabinett Merkel 1+2 hat Deutschland durch zwei Wirtschaftskrisen manövriert, ohne dass es für uns spürbare Auswirkungen hatte. Die jetzige Regierung hat mit besten Vorraussetzungen die miserabelste Wirtschaftspolitik Europas abgeliefert, wenn nicht fast weltweit.
Die FDP passt auch einfach nicht in die aktuelle Regierung. Ständig wegen denen und vereinzelt auch noch wegen der Grünen Zoff in der Ampel.
Einfach mal alte Artikel lesen.
Eilverfahren behandeln bzw. bewerten in der Regel nur die vorhandene Grundlage.
Bin da recht zuversichtlich, schaut man sich die ganzen Demos immer gegen Rechtsaußen, gegen Rechtsextremismus, gegen Faschismus, auch nur mal speziell gegen die AfD usw... an.
Davon lebt die AFD nun mal. Beschäftigt ihr euch überhaupt mit dem politischen Gegner?
Das nennt sich Streisand-Effekt. Fakt ist, das Teil ist bekannter denn je und wenn man es nicht verboten bekommt, wächst die Reichweite. Das ist der Lauf der Dinge.
Die Bild hat die Sylt-Schreier gedoxxt, den Begriff "Wannseekonferenz 2.0" (mit)geprägt und berichtet allgemein über alles was sich verkauft/klickt. Werte sind denen scheißegal.
Du meinst die Verbote wurden bei den Islamvereinen auch aufgehoben? Verlinke mal.cejar schrieb:Ne, geht es nicht. Es geht darum das Du scheinbar nur bei deutschen Rechtsaußen ein Problem hast, wenn Faeser ihren Job macht, bei Dir nicht genehmen Vereinen geht es Dir ja gem, Deinen Aussagen nicht mal schnell genug. Dabei ist der Vorgang an sich genauso,
Endlich mal jemand der die Bild wirklich versteht :-)
Das sieht Döpfner sicherlich anders.
