Israel - wohin führt der Weg?

rhapsody3004 schrieb:Nein, nicht nur dann.

Da die bekannten anklagepunkte soweit ich gesehen habe rein auf den lügen der Hamas basieren bleibt nicht viel übrig.

Der internationale Strafgerichtshof soll mal seinen Prozess machen wenn es ihm freude macht, von Intresse wirds für die Israelis eh nicht sein.
Und wenn man sich im Gedächtnis hält dass der Gerichtshof weder von den USA noch China anerkannt wird, die ja die beiden Großmächte der Erde darstellen, muss es sie auch garnicht intressieren.
Die haben andere Probleme als irgendwelche halbgar anerkannte Gerichtshöfe in Europa.
Respektabel Israel erkennt ihn ja nichtmal selber an.
https://govextra.gov.il/foreign-affairs/icc/de/
Von dem her....Sturm im Wasserglas.

Berryl schrieb:weder von den USA noch China anerkannt wird,

China und USA im gleichen Atemzug bei diesem Thema. Das hat schon was :)

interrodings schrieb:Das ganze basiert auf lügen der hamas.

Deine Behauptung, das oberste Gericht für Menschenrechte erlässt einfach mal so wegen hören sagen internationale Haftbefehle ist schon harter Tobak.

War das bei Milosevic oder Lubanga auch so? Oder war der IGH dort noch rechtlich sauber?

Bishamon schrieb:China und USA im gleichen Atemzug bei diesem Thema. Das hat schon was

Joa.
Da weiss man gleich was das Theater für eine Wertigkeit besitzt.
Intressant noch für die dritte Welt, da nur eingeschränkt, und die Europäer.
Indien, Pakistan, die Türkei sowie Saudi Arabien sind auch nicht vetreten und das sind jetzte keine unbedeutenden Non-Powers.

gagitsch schrieb:Deine Behauptung, das oberste Gericht für Menschenrechte erlässt einfach mal so wegen hören sagen internationale Haftbefehle ist schon harter Tobak.

Für harten tobak halte ich es eher das nichts gegen die Hutis, Hisbollah oder dem iran kommt.

gagitsch schrieb:War das bei Milosevic oder Lubanga auch so? Oder war der IGH dort noch rechtlich sauber?

Was weis ich? Was interessiert mich das? Hier wird klar propaganda einer Terrororganisation übernommen.

interrodings schrieb:Für harten tobak halte ich es eher das nichts gegen die Hutis, Hisbollah oder dem iran kommt.

Verstoß gegen die Menschenrechte werde nicht einfach so angeklagt. Dass scheinst du nicht zu bedenken. Und es wird auch nicht angeklagt, wenn da nichts vorliegt.

interrodings schrieb:Was weis ich? Was interessiert mich das? Hier wird klar propaganda einer Terrororganisation übernommen.

Geht das aus der Klageschrift hervor? Was sagen die Beweise? Wenn du das nicht richtig beantworten kannst, dann betreibst du Propaganda.

Ich denke, keine hat hier genug Einblick in die Fallakten um die anklagen so wie du, als Müll zu bezeichnen. Daher finde ich es zwar gerechtfertigt, seine negative Haltung zu äußern, aber das Gericht als propagandaverbreitungsanfällig zu betiteln halte ich für mehr als überzogen.

Kannst du gerne tun, aber dann belege auf welcher Grundlage du das denkst?

gagitsch schrieb:Verstoß gegen die Menschenrechte werde nicht einfach so angeklagt. Dass scheinst du nicht zu bedenken. Und es wird auch nicht angeklagt, wenn da nichts vorliegt.

Währe wünschenswert. Bin gespannt ob mal belege kommen.

gagitsch schrieb:Was sagen die Beweise?

Welche den?

gagitsch schrieb:Kannst du gerne tun, aber dann belege auf welcher Grundlage du das denkst?

Schrieb ich bereits. Alles was ich bisher von den "belegen" gelesen habe is hamas propaganda. Mal schaun obbnoch irgentwelche belege kommen oder sogar beweise.

interrodings schrieb:Währe wünschenswert. Bin gespannt ob mal belege kommen.

Werden Sie, wenn das Verfahren eröffnet wird. Wenn es keine gibt, kann sich Netanjahu ja nach Den Haag begeben und hat nichts zu befürchten.

Der Gerichtshof hat nicht die Aufgaben mit Anklage die Beweise in die Öffentlichkeit zu streuen, das macht auch kein anderes Gericht, also ist deine Frage danach milde ausgedrückt, unrealistisch.

interrodings schrieb:Welche den?

Die zur Anklage geführt haben. Ohne Beweise keine Anklage, also gibt es welche. Wie stichhaltig diese sind, wird sich wohl zeigen, aber ich vermutet sehr, denn diese Gerichtliche Instanz macht es sich nicht leicht internationale Haftbefehle zu erlassen.

interrodings schrieb:Schrieb ich bereits. Alles was ich bisher von den "belegen" gelesen habe is hamas propaganda.

Das Problem was ich damit habe, ist das du ebenfalls Propaganda betreibst, wenn du sagt es wird ohne Beweise angeklagt.

Wir werden erst erfahren, was vorliegt und welche Verfahrensgrundlagen vorherrschen wenn Galant und Netanjahu sich stellen und der Prozess geführt wird. Ich vermute aber das wird nicht passieren, da Sie wissen was so falsch gelaufen ist.

Krieg ist halt scheisse, da gibt es niemals nur gute und gerechte Aktionen.

interrodings schrieb:Alles was ich bisher von den "belegen" gelesen habe is hamas propaganda.

Öhm , die Belege sind als geheim eingestuft. Was immer du gesehen hast war definitiv propaganda

gagitsch schrieb:Wenn es keine gibt, kann sich Netanjahu ja nach Den Haag begeben und hat nichts zu befürchten.

Für was?

gagitsch schrieb:Das Problem was ich damit habe, ist das du ebenfalls Propaganda betreibst, wenn du sagt es wird ohne Beweise angeklagt.

Hauptsächlich wird vorgeworfen das sie denen nicht geholfen hätten welche anhegriffen haben und sie ausrotten wollen. Is ein geschmäckle.

gagitsch schrieb:Ich vermute aber das wird nicht passieren, da Sie wissen was so falsch gelaufen ist.

Eher weil sie wichtigeres zu tun haben. Zum Beispiel sich gegen mehrere länder und/oder Terrororganisationen zu verteidigen.

Jedimindtricks schrieb:Öhm , die Belege sind als geheim eingestuft. Was immer du gesehen hast war definitiv propaganda

Auf ihrer seite schreiben sie das israel gaza nichts geliefert habe nachdem gaza israel angegriffen hat.

Is so als ob man die ukraine verklagt das sie russland nichts mehr liefern.

Das is derzeit die anklage soweit mir bekannt.

interrodings schrieb:Für was?

Für das was ihm vorgeworfen wird! Die Frage ist doch widersinnig!

interrodings schrieb:Hauptsächlich wird vorgeworfen das sie denen nicht geholfen hätten welche anhegriffen haben und sie ausrotten wollen.

Achso. Na dann hat das Gericht ja was tolles als Beweis. ;) Ich würde sagen du betreibst zu viel deraillng.

interrodings schrieb:Eher weil sie wichtigeres zu tun haben. Zum Beispiel sich gegen mehrere länder und/oder Terrororganisationen zu verteidigen.

Na dann. Das Gericht wird keine Klagen auf Grund von Verteidigung erlassen. Und wenn doch irgendwas in die Richtung wäre es nur ein Untersuchung, über den Punkt ist man aber wohl deutlich hinaus.

Laut dem Deutschlandfunk sieht die Lage so aus:

Das Gericht hat einem Antrag von Chefankläger Khan vom vergangenen Mai zugestimmt. Demnach werden sowohl Netanjahu als auch Gallant Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen vorgeworfen – und zwar wegen des israelischen Militäreinsatzes nach dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Als zivile Vorgesetzte sind sie demnach strafrechtlich verantwortlich zu machen.
Das Gericht sieht unter anderem ausreichende Gründe für die Annahme, dass Netanjahu und Gallant „absichtlich und wissentlich“ der Zivilbevölkerung im Gazastreifen wesentliche Dinge für ihr Überleben vorenthalten – einschließlich Nahrung, Wasser, Medikamente, Brennstoff und Strom. Im Gazastreifen wurden seit dem 7.-Oktober-Überfall laut dem Hamas-kontrollierten Gesundheitsbehörden mindestens 44.000 Menschen getötet. Bei den Zahlen wird nicht zwischen Zivilisten und Hamas-Mitgliedern unterschieden.
Auch Hamas-Anführer Deif werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Die Hamas hatte bei ihrem Überfall auf Israel mehr als 1.200 Menschen ermordet und mehr als 250 Geiseln verschleppt. Deif soll allerdings inzwischen bei einem israelischen Angriff im Gazastreifen getötet worden sein. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es nie.
Der Chefankläger hatte ursprünglich auch Haftbefehle für die beiden Hamas-Anführer Hanijeh und Sinwar erlassen. Nach der Bestätigung ihres Todes wurden sie zurückgenommen.

https://www.deutschlandfunk.de/was-bedeuten-die-haftbefehle-des-internationalen-strafgerichtshofs-gegen-netanjahu-gallant-und-hamas-100.html

interrodings schrieb:Das is derzeit die anklage soweit mir bekannt.

Die Anklage ist in diesen 2 fällen als geheim eingestuft . Alle anderen Beweise die vorgetragen wurden haben nicht zur Anklage gereicht ....

Jedimindtricks schrieb:The arrest warrants are classified as ‘secret’, in order to protect witnesses and to safeguard the conduct of the investigations.

@MoviesandArt
Nochmals Deutschlandfunk:

Ungarn
Orban lädt Netanjahu ein – Haftbefehl würde nicht vollstreckt
Nach dem Erlass des internationalen Haftbefehls gegen Israels Ministerpräsidenten Netanjahu hat Ungarns Regierungschef Orban seinen Amtskollegen demonstrativ in sein Land eingeladen. Orban sagte im ungarischen Rundfunk, er garantiere Netanjahu, dass der Haftbefehl nicht vollstreckt werde.

22.11.2024

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/orban-laedt-netanjahu-ein-haftbefehl-wuerde-nicht-vollstreckt-100.html

Der Weg steht meiner Meinung nach auch Putin offen.

Jedimindtricks schrieb:Die Anklage ist in diesen 2 fällen als geheim eingestuft . Alle anderen Beweise die vorgetragen wurden haben nicht zur Anklage gereicht ....

Da gehts wohl eher um die details zb welche hamas mitglieder bei der anklage dabei sind. Worum es im grunde geht dazu haben sie sich ja umfangreich geäußert.

gagitsch schrieb:Verstoß gegen die Menschenrechte werde nicht einfach so angeklagt.

So ist es. Es gibt Menschenrechtsverletzungen in zig Ländern und dort sehr oft durch die Regierung selbst. Und die meisten werden niemals angeklagt, weil sich niemand dafür interessiert bzw. es achselzuckend hingenommen wird. Angeklagt wird höchstens, wenn es darum geht, einem anderen Staat ans Bein pinkeln zu können. Da es in der UNO viele Antisemiten gibt, ist Israel bei denen, die wegen Menschenrechtsverletzungen verklagt werden, ganz vorne. Sieht man ja bei dem Zitat vom Deutschlandfunk: Israel soll sich es sich gefälligst gefallenlassen, wenn seine Feinde über tausend seiner Zivilisten ermorden.

AlteTante schrieb:So ist es. Es gibt Menschenrechtsverletzungen in zig Ländern und dort sehr oft durch die Regierung selbst. Und die meisten werden niemals angeklagt, weil sich niemand dafür interessiert bzw. es achselzuckend hingenommen wird. Angeklagt wird höchstens, wenn es darum geht, einem anderen Staat ans Bein pinkeln zu können. Da es in der UNO viele Antisemiten gibt, ist Israel bei denen, die wegen Menschenrechtsverletzungen verklagt werden, ganz vorne. Sieht man ja bei dem Zitat vom Deutschlandfunk: Israel soll sich es sich gefälligst gefallenlassen, wenn seine Feinde über tausend seiner Zivilisten ermorden.

Der Gaza-Krieg steht im Gegensatz zu anderen Konfliktherden seit Jahrzehnten im Fokus. Es verwundert nicht, dass die eine andere Beweislast vorherrschen kann im Vergleich zu einem Konflikt in Afrika oder wo sonst auch.

Ob das mit Israelskepsis zu tun hat? Die UNO ist nicht der Gerichtshof. Der Gerichtshof kann sich nichts hinzaubern, sondern muss belegen.