Oh je, eine Challenge der Steuergeld-Verbrenner. Gibts schon mit Mario Barth auf RTL. Nach jeder Legislatur-Periode gibt es dann einen neuen Stern in der Alltime-Hall of Shame...Abahatschi schrieb:*Da es Mode ist über Threads zu kontrollieren wer was schreibt, müssten sich die Scheurer Kritiker jetzt auf Habeck stürzen
Wieso versenkt, is Northvolt denn schon pleite? Mal davon abgesehen dass deren Förderung ja afaik nich nur auf Habeck oder die Ampel zurückgeht, sondern bereits unter der CDU geführten Groko losging, aber klar, schuld sind immer die Grünen. :)
Du hast behauptet Habeck hätte 600Mio. Steuergeld versenkt. Wie hat er das denn gemacht, deiner Meinung nach?
Wer sagt denn, dass er nichts mit den Subventionen zutun hat? Daraus aber die Verschwendung von 600Mio. zu folgern bedarf allerdings einiger Erklärungen, die du aber sicher gleich liefern wirst.
Nein, habe ich nicht. Nach aktuellem Stand ist das Geld weg - es ist unklar wann und ob zurückgezahlt wird. Sonst noch was?kuno7 schrieb:Du hast behauptet Habeck hätte 600Mio. Steuergeld versenkt.
Na aber doch:
Das is bei jeder Bürgschaft so und auch bei jedem Kredit, so lange dieser nich zurückbezahlt wurde. Is das also auch alles "versenktes Geld"?
Mir ist es ein Rätsel, dass das überhaupt jemanden überrascht. Das ist immer noch die Union...
Überraschenderweise hat Habeck das wohl nicht einfach diktiert, sondern irgendwie hängt da auch die CDU-geführte Landesregierung mit drin. Und die behauptet, das vorher intensiv geprüft zu haben und sogar, das Geld sei gar nicht weg...
Die Wandelanleihe sei ein marktübliches Instrument der Finanzierung, betonte Dirk Schrödter (CDU), Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, am Donnerstag vor dem Wirtschaftsausschuss des Landtags in Kiel. Die Risiken habe man im Vorwege "sehr intensiv" geprüft, erklärte Schrödter - auch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC habe bestätigt, dass das Risiko der Wandelanleihe vertretbar sei. Zudem habe die rechtliche Einschätzung das Verfahren als schlüssig bewertet. Die Landesregierung rechnet zeitnah damit, dass sie die Ausfallbürgschaft in Höhe von 300 Millionen Euro an den Bund zahlen muss.https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Northvolt-Land-verteidigt-300-Millionen-Euro-Buergschaft,northvolt500.html
Noch hat der Bund das Land nicht zur Zahlung aufgefordert. Doch wenn das geschieht, muss Schleswig-Holstein die nötigen Voraussetzungen für die Zahlung im Haushalt schaffen. Dann beginnt eine Zahlungsfrist von 30 Tagen. Somit müsste die Zahlung an den Bund spätestens Anfang März 2025 geleistet werden, prognostiziert Finanzministerin Silke Schneider (Grüne).
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"Von Schaden zu sprechen, wäre glaube ich an dieser Stelle falsch", fügt Minister Schrödter hinzu. Er unterstreicht: Die Mittel seien nicht verschwunden - es seien Investitionen in Heide getätigt worden und der Bau der Fabrik laufe aktuell weiter.
Ist das Geld tatsächlich in Heide angekommen?
Schleswig-Holstein bürgt gegenüber dem Bund für die Hälfte der Wandelanleihe. Die insgesamt 600 Millionen Euro wurden im Dezember 2023 und Januar 2024 an Northvolt gezahlt. Minister Schrödter betonte, das Geld werde ausschließlich für den Bau der Batteriefabrik bei Heide (Kreis Dithmarschen) eingesetzt.
Ein Großteil der Summe sei bereits für die Anzahlung von Maschinen genutzt worden, ergänzte Schrödter. Ob das Geld tatsächlich in den Bau der Heider Fabrik geflossen ist, könne man außerdem prüfen, erklärte Julia Carstens, Staatssekretärin des Wirtschaftsministeriums. Schließlich befänden sich die Mittel auf einem sogenannten Sperrkonto, so Carstens weiter. Und: Über die Konstrukte, also auch die Wandelanleihe, sei im Finanzausschuss gesprochen - und sie sei einstimmig beschlossen worden. "Da war man sich dieses Konstruktes dieser Finanzinstrumente sehr bewusst", erklärt Carstens.
SPD denkt über Akteneinsichtsverfahren nach
Mehr als zwei Stunden stellte die Opposition Fragen, unter anderem zum Zeitpunkt der Bürgschaft. "Es muss geklärt werden, auf welcher Basis das PwC-Gutachten erstellt wurde und warum die operativen und finanziellen Schwierigkeiten von Northvolt niemandem aufgefallen sind", erklärte Bernd Buchholtz (FDP). Man werde sich die Unterlagen sehr genau anschauen. Beate Raudies (SPD) zeigte sich ebenfalls unzufrieden mit den Antworten der Landesregierung: "Im Dunklen bleibt weiterhin, wieso keine Vorsorge für den nunmehr eingetretenen Ernstfall getroffen wurde." Sie gab gegenüber NDR Schleswig-Holstein an, über ein Akteneinsichtsverfahren nachzudenken.
Ehrlich gesagt nicht viel. Die Problematik liegt auch tiefer, als die Politik alleine bewältigen kann.
Ich sollte nicht das Thema sein, aber ich bin wegen denen ausgewandert - ich habe schon damals die Zeichen erkannt und schrieb damals die Zeitung von heute:
Jetzt fast 5 Jahre später ist keine Bewegung drin - die politische Landschaft ist miserabel, lauter inkompetente Dilettanten, allen, am besten auch den Bürgern die in Watte gepackt werden wollen ist ein"weiter so" recht.
- Autoindustrie (mit Verbrenner) wird gerade kunstvoll zerstört, in der E Auto Branche ist man hinterher, 7,7% der Wirtschaftsleistung, ca. 1,8 Mio Beschäftigte (Gutverdiener) direkt abhängig
- Digitallandschaft, ha ha, Wüste Gobi, bei 5G macht man verblendet weiter
- ineffizienter Staat und eine Hülle und Fülle von parasitären Institutionen zu horrenden Gebühren
- Straßen? braucht man eh nicht
- Deutsche Bahn, der Garant für Mobilität?
- Sozialstaat bläht sich weiter auf, Fachkräfte bringt man nicht her, aber Empfänger
So deswegen, bin raus.
Ich schätze Habeck so ein, dass er sich nicht fremdbestimmen und vor allem auch nicht fremdeinschätzen lässt.Atrox schrieb:Ein bisschen leid tut es mir ja schon für Habeck. Er strampelt wirklich aufopferungsvoll und ich halte ihn auch für relativ glaubwürdig, aber den grünen Klotz am Bein wird er nicht los.
Also würdest du ihn als kleinen Autokraten einschätzen? Ich hoffe ja durchaus, dass er hier und da auch mal den ein oder anderen Ratschlag entgegen nimmt. Falls es nicht für schwarz-grün reicht, hätte er vielleicht die Zeit für ein VWL-Studium.eckhart schrieb:Ich schätze Habeck so ein, dass er sich nicht fremdbestimmen und vor allem auch nicht fremdeinschätzen lässt.
Dafür kenne ich zu viele Indizien.
Ein ein freudscher Versprecher?
Die arbeiten mit Volldruck an ihrer Abschaffung (die ich ihnen gönne) - wenn die Kanzlerkandidaten für das Duell nach den Umfragenwerte ausgesucht wurden dann ist Merz - Scholz schon mal falsch.
Ich habe mir (Ex) Lang bei Miosga angeschaut - kaum zu glauben dass sie eine Grüne ist, so viel befreite Selbstkritik...ich gewann den Eindruck dass der "innere Rat" der Grünen ganz schön mächtig ist und dass solche Leute sonst nicht viel zu sagen haben.
Ja, mir auch. Stell Dir vor Du bist massiv inkompetent und muss den Kanzlerkandidaten abgeben - die Robert Hood Aktion mit der Milliardärsteuer war mehr als peinlich. Steuern sind nicht zweckgebunden und können nicht für die "Finanzierung des Schulsystems" eingezogen werden.
Der Grünen-Politiker sagte der Bild-Zeitung, wenn man einen kleinen Teil dieser Vermögen besteuern würde, könnten Einnahmen von fünf bis sechs Milliarden Euro erzielt werden. Mit den Einnahmen könnten Schulen saniert sowie in deren Ausstattung und Personal investiert werden. Steuern in Deutschland werden allerdings nicht zweckgebunden erhoben werden. Der Bau von Schulen liegt zudem bei den Kommunen.Quelle:
Dann hab ich dich falsch verstanden. Ich habe deine Aussage als Euphemismus dafür verstanden, dass er nicht kompromissbereit und nicht lösungsorientiert sei. Eigenschaften, die die Erdogans dieser Welt auch vermissen lassen, aber bei einem seriösen Kanzlerkandidaten schon vorhanden sein sollten.
Mir muss erstmal jemand erklären ,wie er auf diese für mich abwegige Idee kommt.
