Die geplatzte Regierungskoalition und vorgezogene Bundestagswahl 2025

Ob das eine jetzt "nur" eine Beleidigung oder Hass-Post ist, die einen Polizei-Einsatz rechtfertigt wissen wir wohl nicht, das müssen evtl. Gerichte prüfen.
Vielleicht hat der Kerl nur Pech gehabt das dieser "Aktionstag" war wo er mit reingerutscht ist, ansonsten fänd ich es auch übertrieben. Vielleicht ist die bay. Polizei auch ohne Habecks Anweisung zu solchen Aktionen allein fähig?!?
Das geht aus der Meldung aber nicht hervor, mal schauen ob da wer dranbleibt.

ayashi schrieb:Das war so vorhersehbar. Der Merz ist eben auch nur ein Taktiker. Nix da, zum Wohle des Landes, eher zum Wohle seiner Kanzlerschaft.

Sicher war das vorhersehbar. Es gibt ja einfach mal fiskalische Realitäten, die gelten auch für Merz.

ayashi schrieb:Groko ick hör dir trapsen :|

Jops. Was eine Freude für uns alle.

Abahatschi schrieb:Der Fall mit dem Parken wurde hier schon ausgiebig besprochen, die Originalquelle waren die Kieler Nachrichten.

Nein, der Quatsch kam von dir mit nem Focus Link, nicht den Kieler Nachrichten. Die KN haben ja noch sinnhaft berichtet.

Abahatschi schrieb:Warum das heute nochmal aufgewärmt wurde, keine Ahnung - anscheinend war man froh dass wieder ein Faktenchecker sich dem Fall nochmals angenommen hat.

Weil es immer wieder putzig ist, wie du (nicht nur du, gibt noch genug andere) immer wieder solche Quarknachrichten nachplapperst. Irgendwann muss dir das doch auch mal auffallen.

Abahatschi schrieb:Der Fall mit dem Parken wurde hier schon ausgiebig besprochen, die Originalquelle waren die Kieler Nachrichten.
Warum das heute nochmal aufgewärmt wurde, keine Ahnung - anscheinend war man froh dass wieder ein Faktenchecker sich dem Fall nochmals angenommen hat.

So traurig das Du den Übermedien-Artikel nicht liest, aber dennoch mitdiskutierst. Es geht ja gerade darum das die Primärquelle unseriös berichtet hat, vor allem dahingehnd das Politikeraussagen zitiert werden, bei denen es nicht mal die Politiker gibt.

JosephConrad schrieb:Wenn Du im Internet als Schwachkopf bezeichnet werden würdest, wwollte ich Dich mal sehen. Gleiches Recht für alle. Warum sollte er sich so etwas gefallen lassen? Recht hat er!

Wirklich eines der schlimmsten Dinge, das Reposten eines solchen Memes rechtfertigt eine Anzeige und Hausdurchsuchung ganz sicher.
In Hamburg gerechtfertigt die Bezeichnung als Pimmel für einen Politiker dies jedenfalls nicht.
Als hoher Politiker muss man unsachliches auch einfach mal ignorieren können, wo sind die Zeiten von starken, geraden Politikern geblieben. Kohl wurde so viel beleidigt.
Was mich da wundert, da bekommt er plötzlich mit was ein Rentner ohne Reichweite im Internet postet, ansonsten scheint er die Meinung des Volkes nicht mitzubekommen.

Die Anzeige und alles was da abgegangen ist ist komplett überzogen, meine Meinung.

Eines sollte klar geworden sein, Propheten darf man nicht beleidigen.
Dann hat man seine Jünger und den Propheten selbst am Hals. Mag mir gar nicht vorstellen was passiert, wenn wer eine unliebsame Karikatur veröffentlicht, die den Propheten verunglimpft.

Wie schätzt ihr nach der Ampel eigentlich die Chancen von Habeck ein, Kanzler zu werden?

Immerhin haben es die Grünen mal wieder geschafft, von Umfragewerten nahe der 25%, in den Keller zu rutschen, so wie schon im Frühjahr 2021 und im Sommer 2022.

Das Gute an dieser Wahl ist ja, jeder kann den Misserfolg der Regierung Scholz auf den anderen Koalitionspartner schieben. Und da die Menschen zum vergessen neigen, sehe ich die Grünen durchaus bei 18 bis 20%.

Der große Verlierer wird allerdings Olaf Scholz sein, weil er so offensichtlich an seinem Sessel klebt.

Das die FDP nochmal in den Bundestag kommt, kann ich mir auch vorstellen. So knapp über 5% dürfte drin sein.

Schwarz, grün ist meiner Meinung nach aber genauso zu scheitern verurteilt, wie die Ampel. Am Ende bleibt Merz aber nichts anderes übrig.

Röhrich schrieb:Die Anzeige und alles was da abgegangen ist ist komplett überzogen, meine Meinung.

Deine Meinung ist aber nicht meine Meinung. Und wenn die Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung macht, dann wird sie ihre Gründe haben:

...
Der 64-Jährige sieht sich laut Staatsanwaltschaft noch mit einem anderen Vorwurf konfrontiert: Demnach soll er im Frühjahr 2024 auf X eine Bilddatei mit Bezug zur Nazi-Zeit hochgeladen haben, die möglicherweise den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen könnte.

Quelle: https://www.rnd.de/politik/robert-habeck-hausdurchsuchung-nach-mutmasslicher-online-beleidigung-6QGKDVYAMRPUZNBTX4WCJMAO4Q.html

ayashi schrieb:Das Gute an dieser Wahl ist ja, jeder kann den Misserfolg der Regierung Scholz auf den anderen Koalitionspartner schieben. Und da die Menschen zum vergessen neigen, sehe ich die Grünen durchaus bei 18 bis 20%.

Ne glaub ich nicht.
Die werden noch zu sehr als Versager wahrgenommen, auch die SPD betrifft dies.
Die FDP könnte es über 5% schaffen.
Aber auch nur weil sie in den Umfragen nie unter 3-4% kam und variablen zwischen 1-2% jetzt nicht ungewöhnlich sind.

ayashi schrieb:Der große Verlierer wird allerdings Olaf Scholz sein, weil er so offensichtlich an seinem Sessel klebt.

Scholz ist sowieso durch.
Am Ende schätze ich eine Groko.

JosephConrad schrieb:Und wenn die Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung macht, dann wird sie ihre Gründe haben:

Auch Staatsanwaltschaften können vollkommen über das Ziel hinausschiessen und der Staat ist nicht dein Freund.
Wobei ich auch selber aber auch glaube dass da mehr dran ist als nur dieser Meme.

JosephConrad schrieb:Deine Meinung ist aber nicht meine Meinung. Und wenn die Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung macht, dann wird sie ihre Gründe haben.

Und ob das dann im Verhältnis steht werden dann Gerichte klären.
Solche unverhältnismäßigen Einsätze gab es in letzte Zeit ja mehrere, in Hamburg wegen Pimmel und in Bayern im Zuge der Bauernproteste. In beiden Fällen sahen Gerichte es für unverhältnismäßig.
Nun steht in der PM der Staatsanwaltschaft noch etwas anderes, bei der Hausdurchsuchung ist einzig von Beleidigung die Rede.


Bei Putin landet man schnell 1 Jahr im Knast, wenn man ihn beleidigt, offenbar nähern wir uns dem System Russlands an.

Warum sinkt das Ansehen in die Politiker im Land wohl?
Durch irgendwelche irrelevante Beleidigungen oder der Umgang damit?

Röhrich schrieb:Bei Putin landet man schnell 1 Jahr im Knast, wenn man ihn beleidigt, offenbar nähern wir uns dem System Russlands an.

Dnn rechechiere selbst mal statt zu bagatellisieren und zu polemisieren. Der "arme Kerl" ist wohl ein Nazi.

...
Im Frühling soll der 64-Jährige bei „X“ ein weiteres Bild hochgeladen haben, das einen Angehörigen der SS oder SA sowie ein Plakat mit der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ zeigte. Dazu soll geschrieben worden sein: „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ Neben der Staatsanwaltschaft ermittelt auch die Kriminalpolizei Schweinfurt gegen den Mann.
...
Zum Gesamtbild gehört auch: Sieht man sich das „X“-Profil des 64-jährigen Stefan N. an, wird klar, dass es sich bei den beiden Postings nicht um die einzigen Ausfälle handelt. Screenshots, die dieser Redaktion vorliegen, belegen, dass der Mann wiederholt Politiker verschiedener Parteien sowie deren Wähler auf der Plattform „X“ beleidigte. Zudem verbreitete N. mehrfach Inhalte antisemitischer, verschwörungsideologischer und rechtsradikaler Akteure

Quelle:https://www.morgenpost.de/politik/article407691282/hass-hetzte-habeck-beleidigt-hausdurchsuchung-sorgt-fuer-debatte.html

ayashi schrieb:Wie schätzt ihr nach der Ampel eigentlich die Chancen von Habeck ein, Kanzler zu werden?

Gering.

Merz - Weidel - Scholz - Habeck

So würde ich die Chancen der aktuellen Kandidaten einschätzen.

JosephConrad schrieb:Der "arme Kerl" ist wohl ein Nazi.

Dann sollte man ihn deshalb juristisch belangen aber nicht eine Hausdurchsuchung wegen Majestätsbeleidigung durchführen.
Das es eine Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft gibt, die nun auch andere Gründe nennt, hatte ich ja bereits erwähnt.
Im Durchsuchungsbefehl, der auf X veröffentlicht ist, ist die Begründung die Beleidigung.

Mich würde mal interessieren wie viele Hausdurchsuchungen es alleine bei Allmy Usern geben würde, wenn Trump in Deutschland Anzeige erstatten würde. https://www.allmystery.de/ng/search?thread=120332&query=schwachkopf
Offenbar haben die Grünen gewisse Defizite was andere Meinungen angeht oder setzen die Messlatte für Anzeigen sehr niedrig an.

Röhrich schrieb:Dann sollte man ihn deshalb juristisch belangen aber nicht eine Hausdurchsuchung wegen Majestätsbeleidigung durchführen.
Das es eine Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft gibt, die nun auch andere Gründe nennt, hatte ich ja bereits erwähnt.
Im Durchsuchungsbefehl, der auf X veröffentlicht ist, ist die Begründung die Beleidigung.

Du glaubst an die große Verschwörung zwischen Habeck, dem Staatsanwalt und dem Richter, der die Hausdurchsuchung einfach so genehmigte?

Ist eine echte Verschwörungstheorie.

Röhrich schrieb:Offenbar haben die Grünen gewisse Defizite was andere Meinungen angeht oder setzen die Messlatte für Anzeigen sehr niedrig an.

Der Richter sah das wohl anders.

ayashi schrieb:Wie schätzt ihr nach der Ampel eigentlich die Chancen von Habeck ein, Kanzler zu werden?

Ich denke die Grünen werden nochmal zulegen, aufgrund der Aussage von der Union, das CanG zurückzunehmen. Ich sehe da Potenzial von 12-15%, mehr wird wohl nicht drin sein. Die Stimmen der Kiffer sind denen wohl sicher, genauso wie die Stimmen ihrer Stammwähler. Für Habeck als Kanzler ist die Chance faktisch bei 0 %.

Viel höher schätze ich die Chance für die SPD ein, den Kanzler zu stellen. Mit Pistorius haben sie einen, der rhetorisch mit Merz auf Augenhöhe ist. Es kann tatsächlich passieren, dass die SPD kräftig aufholen wird, ähnlich wie 21.

Weidel wird demnach auch relativ chancenlos sein, obwohl die AfD derzeit die zweitstärkste Fraktion stellt. Erstmal die Probleme in NRW, und noch gibt die Lage einfach kein größeres Wählerpotenzial her. Kommt eine eventuelle Kenia-Koalition und sollte diese ähnlich krachend scheitern, wie die Ampel, dann kommt wohl die große Stunde der AfD.

Stand jetzt ist Merz wohl sicherer Kanzler, mit kleinem Fragezeichen in Richtung Pistorius.

JosephConrad schrieb:Du glaubst an die große Verschwörung zwischen Habeck, dem Staatsanwalt und dem Richter, der die Hausdurchsuchung einfach so genehmigte?

Welche Verschwörung?
Wo habe ich behauptet Habeck wäre für die Hausdurchsuchung verantwortlich?
Seit wann ist jede Kritik nun eine Verschwörung?
Die Hausdurchsuchung beruft sich einzig auf Beleidigung, von §130 ist darin nichts zu finden.

JosephConrad schrieb:Der Richter sah das wohl anders.

Einige Richter sahen das im Vorfeld schon anders, vor Gericht wurde dann die Unverhältnismäßigkeit festgestellt.

Mir erschließt sich nicht warum wegen einer vermeidlichen Beleidigung eine Hausdurchsuchung stattfinden muss.
Welche Gründe würdest Du sehen, die dafür sprechen?

Röhrich schrieb:Welche Gründe würdest Du sehen, die dafür sprechen?

Ich vermute, dass das mit den Anfangsverdacht der Volksverhetzung zusamenhängt. Habeck hat Anzeige wegen Beleidigung gestellt. Die Kripo hat die Durchsuchung aber im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Netz durchgeführt, so steht es geschrieben:

Die Kriminalpolizei Schweinfurt und die Staatsanwaltschaft ermitteln, da möglicherweise der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist.
...
Die Kripo Schweinfurt durchsuchte nun am vergangenen Dienstag die Wohnung des Mannes im Landkreis Haßberge und stellte ein Tablet sicher. Die Ermittlungen dauern an. Die Durchsuchung stand im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Netz.
...

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/habeck-stellt-strafantrag-wegen-beleidigung-auf-x-110113423.html

Das war der Aktionstag:

Aktionstag gegen Hatemails: Bundesweite Durchsuchungen wegen Hasspostings

Deutsche Strafverfolgungsbehörden gehen gegen Hasspostings im Internet vor. Schwerpunkt des Aktionstags waren laut Bundeskriminalamt (BKA) Postings mit antisemitischen Inhalten. Dabei wurden insgesamt 127 polizeilichen Maßnahmen durchgeführt. In über 90 Ermittlungsverfahren seien am Dienstag mehr als 50 Wohnungen durchsucht sowie zahlreiche Beschuldigte vernommen worden.

Die Maßnahmen fanden in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen statt.

Knapp zwei Drittel der Maßnahmen basierten laut BKA auf Ermittlungen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität von rechts. Dazu kommen Fälle wegen ausländischer oder religiöser Ideologie. Die häufigsten Straftaten waren Volksverhetzung, Beleidigung von Personen des politischen Lebens und das Verbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/antisemitismus-bundesweite-durchsuchungen-wegen-hasspostings-110105722.html

Toxid schrieb:Stand jetzt ist Merz wohl sicherer Kanzler, mit kleinem Fragezeichen in Richtung Pistorius.

Sehe ich ähnlich. Scholz wird verbrannt sein.
Was mir da fehlt ist der Faktor Söder.

Wird er diesmal stillhalten oder übermannt ihn doch noch sein Ego? Hält er still, dann wird das ein ungefährdeter Sieg von Merz (wenn er nicht den Stoiber spielt und sich selbst unmöglich macht). Die SPD überwindet möglicherweise noch einmal die 20 %, aber mit über 30 % ist die Union aktuell uneinholbar.

mchomer schrieb:Wird er diesmal stillhalten oder übermannt ihn doch noch sein Ego? Hält er still, dann wird das ein ungefährdeter Sieg von Merz (wenn er nicht den Stoiber spielt und sich selbst unmöglich macht). Die SPD überwindet möglicherweise noch einmal die 20 %, aber mit über 30 % ist die Union aktuell uneinholbar.

Die Fragen werden sein: wie sieht die Regierung aus, wer mit wem, wer bekommt welche Ministerposten?

JosephConrad schrieb:Habeck hat Anzeige wegen Beleidigung gestellt.

Habeck hat die Anzeige wegen Beleidigung sehr wahrscheinlich nicht selbst gestellt, sondern die vom ihm beauftragte Agentur So Done GmbH aus Rheine, die wiederum von der Vorsitzenden der Jungen Liberalen Franziska Brandmann vertreten wird.

JosephConrad schrieb:Die Fragen werden sein: wie sieht die Regierung aus, wer mit wem, wer bekommt welche Ministerposten?

CSU wird definitiv wieder das Verkehrsministerium für sich beanspruchen und durch unsagbare Inkompetenz und Korruption auffallen, während sie dabei möglichst viele Steuergelder vom Bund nach Bayern transferieren.
Gute Nacht Deutsche Bahn... war schön dich gekannt zu haben.

mchomer schrieb:Was mir da fehlt ist der Faktor Söder.

Ich glaube, der hat damit abgeschlossen. Und ein CSU MP als Kanzler? Das ging schon mal schief mit deinem erwähnten Stoiber. Ob Deutschland gerne ein Bayer als Kanzler sehen möchte? Ich glaube kaum, zumindest keinen Söder. Es hätte nur einen gegeben, der es ohne seinen Skandal wohl locker geschafft hätte, und der war ein anderes Kaliber.

mchomer schrieb:Die SPD überwindet möglicherweise noch einmal die 20 %, aber mit über 30 % ist die Union aktuell uneinholbar.

Die SPD wird die Stimmen aber genau bei der Union holen, es könnte knapp werden bei etwa 25%.

JosephConrad schrieb:Die Fragen werden sein: wie sieht die Regierung aus, wer mit wem, wer bekommt welche Ministerposten?

Erstmal muss geklärt werden, wer das Kabinett bildet, und chancenlos ist die SPD keinesfalls. An Möglichkeiten für Koalitionen sehe ich derzeit Deutschland, Kenia oder GroKo. Bei Jamaika wird wohl Lindner nicht mitspielen.