Wahlthread LTW

stereotyp schrieb:Nomen ist da eben nicht Omen.

stereotyp schrieb:Jetzt kommt vermutlich wieder nicht akzeptabele Quelle, Blabla

HolzaugeSHK schrieb:5-fache Mutter und Dipl.-Juristin

HolzaugeSHK schrieb:Und er wurde trotzdem zur Wahl zugelassen!

HolzaugeSHK schrieb:War dieses Vergehen eigentlich in Jena bekannt?

HolzaugeSHK schrieb:Viel verstörender fand ich im Wahlkampf aber die Anschuldigungen gegen den Linken-Abgeordneten Markus Gleichmann wegen Kinderpornografie.

Nicht wählbar ist, wer
1. nach § 14 vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,
2. infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher
Ämter nicht besitzt.

Nicht wahlberechtigt ist,
1. wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt,
2. derjenige, für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur
durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905
des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst,
3. wer sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetz-
buches in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet.

Katja Dietrich wird neue Oberbürgermeisterin in Weißwasser. Die SPD-Politikerin, die als Einzelkandidatin angetreten war, setzte sich laut vorläufigem Ergebnis im zweiten Wahlgang mit 42,76 Prozent der Stimmen gegen ihre beiden Mitbewerber durch. Swantje Schneider-Trunsch von Klartext kam auf 37,34 Prozent der Stimmen. Für den AfD-Kandidaten David Kreiselmeier votierten 19,90 Prozent der Wähler.

Bone02943 schrieb:Dieser bekam in der zweiten Wahl glücklicherweise nur 19,9% der Stimmen.
Weit weniger als die AfD in allen anderen Wahlen hier abgeschnitten hat.

HolzaugeSHK schrieb:Viel verstörender fand ich im Wahlkampf aber die Anschuldigungen gegen den Linken-Abgeordneten Markus Gleichmann wegen Kinderpornografie. Und er wurde trotzdem zur Wahl zugelassen!

Am 6. August 2024 durchsuchten Ermittler der Polizei und der Staatsanwaltschaft Erfurt Gleichmanns Wohnung, sein Büro im Thüringer Landtag sowie seine beiden Wahlkreisbüros wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornographischem Material. Der Landtag hatte zuvor Gleichmanns Immunität aufgehoben.[5] In einer Mitteilung an seine Partei kündigte er daraufhin an, alle Parteifunktionen und alle Wahlkampfaktivitäten ruhen zu lassen. Die laufende Landtagskandidatur konnte zu diesem Zeitpunkt nach Angaben eines Linke-Sprechers nicht mehr verhindert oder abgebrochen werden.[6

Vespasian schrieb:Zumal sie laut Wikipedia nur das Erste Staatsexamen hat und damit noch nicht mal Volljuristin ist.

Reineke schrieb:Als Nicht-AfD-Mitglied wären es wohl noch weniger Prozente gewesen.

Heide_witzka schrieb:Höcke nannte sie im TV beim Vortrag des für ihn wohl obligaten Mimimi nach der Bauchlandung eine "Prädikatsjuristin".

Dem 8. Thüringer Landtag gehört Gleichmann nicht mehr an.[7]

HolzaugeSHK schrieb:Viel verstörender fand ich im Wahlkampf aber die Anschuldigungen gegen den Linken-Abgeordneten Markus Gleichmann wegen Kinderpornografie. Und er wurde trotzdem zur Wahl zugelassen! War dieses Vergehen eigentlich in Jena bekannt?

HolzaugeSHK schrieb:Die Quittung hat Markus Gleichmann ja bekommen und seiner Partei um Bodo Ramelow enorm geschadet.

HolzaugeSHK schrieb:Und in ein paar Wochen wird kein Mensch mehr über den Vorfall mit dem kinderpornografischen Material sprechen. Seine Anwältin hat ihm ja geraten zu schweigen.

Cthulhus_call schrieb:ich frage mich eher, warum die AfD eine verurteilte Straftäterin als Kandidatin zur Landtagswahl zulässt

Heide_witzka schrieb:o gerade verkaufen kann.
Die AfD hat das Amt des Alterspräsidenten

Stirnsänger schrieb:o gerade verkaufen kann.
Die AfD hat das Amt des Alterspräsidenten

HolzaugeSHK schrieb:Fachkräftemangel in der eigenen Partei?

Kellermann schrieb:Wer in diesem Land angeklagt wird oder nicht entscheidet immer noch die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft.