Impfpflicht - 1807 bis heute

Guten Abend. Es ist die Nacht von Freitag auf Montag und ich mache mir seit einigen Tagen so meine Gedanken zum Thema Impfpflicht. Aber seit... gestern? Vorgestern? Rufen einige Stimmen sehr laut nach einer solchen. Neben hämischen Kommentaren (wie schöööön das Leben ohne die Ungeimpften ist) und teilweise wirklich beängstigenden Forderungen, wie man mit "Ungeimpften" verfahren soll (Ausgrenzen, "einsperren" (Lockdown nur für Ungeimpfte)) vermisste ich allerdings bei den allermeisten dieser Leute, dass es schon seit Jahrhunderten solche Maßnahmen gibt. Die wurden nur auch irgendwann gelockert, weil die Menschen eben schlicht nicht dumm sind.

Im Jahr 1807 führte das Königreich Bayern als erster deutscher Staat eine Impfpflicht ein, der sich in den folgenden Jahrzehnten weitere Staaten anschlossen.[1] Im Deutschen Reich wurden schließlich 1874 alle Deutschen durch das Reichsimpfgesetz verpflichtet, ihre Kinder im Alter von einem und zwölf Jahren (Wiederholungsimpfung) gegen die Pocken impfen zu lassen.[2][3][4] Die Impfung war eine staatliche Leistung, auch nach Einführung der Gesetzlichen Krankenversicherung 1883.[2] Diese Impfpflicht wurde in der Weimarer Republik sowie in der Anfangsphase des Nationalsozialismus vorsichtig gelockert.[5] Während des Zweiten Weltkrieges wurden Pockenschutzimpfungen ausgesetzt.[2]

Quelle: Wikipedia: Impfpflicht

Mal ein grober Umriss. Das machte natürlich Sinn, denn unsere Vorfahren wurden nunmal leider sehr oft und viel zu früh von diversen Krankheiten dahingerafft. Dass der Staat erst mal den Hammer schwingen muss ist klar und ich schätze, das Volk wird damals auch ohne Zwang diesen Strohhalm ergriffen haben. Und da es sich bewährte hat die Pflicht niemanden gejuckt, die Tode sind massiv zurück gegangen, heutzutage wurden dadurch diverse Erreger und Krankheiten nahezu ausgerottet, nehmen wir als Beispiel die Pocken. Dadurch konnte man die Pflicht auch lockern denn der Erfolg spricht ja für sich. Bis auf diese Eltern der Marke "Ich lasse mein Kind nicht impfen" wegen Aluminium in den Dosen (?) oder sonstiger Fantasien wie Authismus oder von mir aus pinke Haare, die damit kommen sollen. Da waren also diese Krankheiten die Jahrhunderte lang ganze Familien ausrotten konnten weil es keinen Schutz gab und dann gab es ihn. Die Menschen nahmen es erst einmal an und siehe da, es hat sich gelohnt. Die Wahl war leicht: Ich weiss das meine Überlebenschancen gering sind wenn ich erkranke, im schlimmsten Fall wirkt die Impfung nicht und mein Risiko bleibt das gleiche. Im besten Fall bin ich auf der sicheren Seite.

SARS von COVID der 19. ist jetzt allerdings recht neu und die Impfung darum noch neuer. Das macht einige Leute nervös, das kann ich verstehen. Auch ich war skeptisch und habe das Gespräch mit meinem Arzt gesucht, von dem ich weiß dass er mir keinen vom Pferd erzählt. Ich bin geimpft, kann aber jeden verstehen der sagt, dass er das nicht will. Aber da liegt das Problem dass ich habe. Damals wurde Schutz gegen Krankheiten zugesichert, die Generationen lang für Kahlschlag unter den Menschen sorgten, da musste nicht groß gezwungen werden. Mancher will auf einen "Sicheren" Impfstoff warten, einige setzen auf natürliche Immunisierung (Genesung) Ganz am Anfang hörte man die leise Hoffnung einiger Leute, der Virus würde sich weiterentwickeln bis er nicht mehr Tödlich sei, weil auch er ein Organismus ist der leben will und den Wirt zu töten dabei eher störend. Die warten vielleicht immer noch darauf. Darum würde die Impfpflicht für COVID kein Selbstläufer. Und hier schlussendlich, beginnen die Sorgen die ich mir mache und ich hoffe dass viele Köpfe mir vielleicht helfen können sie auszuräumen.

Zuerst zur Pflicht, die ein Gesetz wäre. Dagegen würde man, logisch, verstoßen wenn man ihr nicht nachkommt. Aber was dann? Ein Gesetz ist dazu da, durchgesetzt zu werden. Brichst du es, wirst du bestraft. Deine Opionen: Strafe oder du musst dich gegen deinen Willen impfen lassen. Ob letzteres jetzt in Eigenverantwortung passiert oder dich zwei Polizisten abholen und zum Arzt schleifen ist ja erst mal dahin gestellt. Fakt ist aber, und jetzt wird es schwer meine Gedanken in Worte zu fassen die nicht nur für mich Sinn machen, der ich weiß was ich meine, dass "Entweder du tust xy oder..." eine Nötigung darstellen würde, denn der Mensch würde unter Androhung von Strafe gezwungen sich etwas "antun" zu lassen, dass er nicht will.

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Quelle: https://dejure.org/gesetze/StGB/240.html

Spätestens dann ist klar dass der Patient das nicht will, dass er gezwungen wird. Und das darf er (Der Arzt) nicht machen, selbst wenn der Staat noch so sehr mit dem Finger droht, denn auch der Staat ist an die gleichen Gesetze gebunden.

Grundsätzlich gilt für jede ärztliche Behandlung: Ohne Einwilligung des Patienten ist eine Behandlung nicht zulässig. Voraussetzung einer wirksamen Einwilligung ist allerdings, dass der Patient einwilligungsfähig ist, das heißt, dass er in der Lage ist, 1. Sinn und Zweck der Behandlung, um die es konkret geht, zu begreifen, 2. deren Vor- und Nachteile abzuwägen und 3. daraufhin eine vernünftige Entscheidung zu treffen.

Quelle: https://wegweiser-betreuung.de/zwang/behandlung

Ausserdem denke ich dass GG Art. 1 Absatz 1 und Art. 2 Absatz 2 hier greifen würden.

Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Artikel 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Quelle: https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_01-245122

Denn ich würde es als sehr entwürdigend empfinden wenn ich unter Zwang zu einem Arzt geschleift würde der mir etwas in den Körper injezieren soll, dass ich da nicht haben will, was die Körperliche unversehrtheit betreffen würde. Das ist kein Scherz, selbst jemanden gegen seinen Willen die Haare zu schneiden gilt als Körperverletzung. Aber dazu komme ich gleich weiter, in meinen Gedanken laufen ein paar Fäden zusamen.
Gehen wir nun davon aus man entziehe sich dieser Maßnahme einfach. Wie wolle man diese Leute bestrafen? Geldstrafen würden nur bedingt etwas bringen, denn in gewisser weise zücken Ungeimpfte ja bereits mehr als Geimpfte (Tests jetzt kostenpflichtig, Kurzarbeit, wenn ein Ungeimpfter in Quarantäne muss keine Lohnfortzahlungen mehr)

Im Falle einer behördlich angeordneten Quarantäne haben Arbeitnehmende nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) Anspruch auf Entschädigung. Dies gilt aber nicht, wenn durch Inanspruchnahme einer öffentlich empfohlenen Schutzimpfung eine Quarantäne oder ein Tätigkeitsverbot hätte vermieden werden können. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben am 22. September beschlossen, dass ab November 2021 Ungeimpfte keinen Verdienstausfall mehr erstattet bekommen. Begründung ist, dass mittlerweile jeder ein Impfangebot hätte wahrnehmen können.

Quelle: https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/urlaub-im-risikogebiet-trotz-bestehender-reisewarnung_76_520356.html

Sozialstunden? Wer würde einen Ungeimpften denn "einstellen"? Knast fällt auch raus, auch Knastinsassen werden wohl geimpft und wenn du behauptest die einen vor den anderen schützen zu wollen, kannst du Impfverweigerer nicht zu den anderen stecken. Knallhart fällt mir nur eine "Humane" Möglichkeit ein, einen extra Knast für Ungeimpfte bauen/einrichten. Wäre theoretisch auch rechtlich möglich, würde mir allerdings zu sehr nach "Internierungslager für politische Gegner" schmecken, wenn ich ehrlich bin. Denn irgendwie ist diese Einstellung ja zum Politikum geworden. Das macht mich etwas nervös, wäre aber noch im rechtlichen Rahmen, wenn auch unmoralisch.

Gut, du willst willst das "Seuchenbiotop Bad Münster" meiden. Du musst also zum Arzt. Jetzt hat sich aber an deiner Einstellung nichts geändert, du willst das nicht und der Arzt merkt das. Er merkt, dass das Damoklesschwert über dir schwebt und du das nicht aus freien Stücken machst. Und so würde er das, sicher schon aus moralische Gründen, nicht machen wollen. Es steht nicht explizit drin

Ich schwöre bei Appollon dem Arzt und Asklepios und Hygieia und Panakeia und
allen Göttern und Göttinnen, indem ich sie zu Zeugen rufe, daß ich nach meinem
Vermögen und Urteil diesen Eid und diese Vereinbarung erfüllen werde


[...]Die Verordnungen werde ich treffen zum Nutzen der Kranken nach meinem
Vermögen und Urteil, mich davon fernhalten, Verordnungen zu treffen zu
verderblichem Schaden und Unrecht.

Quelle: https://www.aerztekammer-bw.de/10aerzte/40merkblaetter/20recht/10gesetze/hippoeid.pdf

Doch ich verstehe es so, dass der Arzt dich auch nicht behandeln darf wenn ein Dritter dich zwingt. Und hier kommt der Punkt an dem die Fäden zusammenlaufen und meine Gedanken "eskalieren" denn all das, all diese Hürden die dem Staat bei dieser Sache im weg lägen, könnte man doch nur aus dem Weg räumen, in dem man Ungeimpften Menschen die Grundgesetze, oder zumindest einen Teil davon, abspricht so lange sie sich nicht impfen ließen, oder sehe ich das falsch? Sonst sehe ich keinen Weg das durchzusetzen, jeder Richter müsste das sofort einkassieren. Und das ist es was mir Sorge bereitet. Wir würden auf einen Zustand zurollen, in dem es vollwertige und "halbe" Menschen gäbe. Nahezu vogelfreie, denn du kannst einen Bürger nicht allein vor dem Staat gesetzlos machen. Und so gehässig und teilweise hasserfüllt wie einige (Wenn auch eine laute Minderheit) an Idioten sich an Ungeimpften abarbeitet, glaube ich nicht dass wir allzu selten von Über- und Angriffen hören würden.

Mögliche "Kleinigkeiten" wie das tragen seines Impfstatus´gut sichtbar am Körper oder nachträgliche Gängelungen (Wer sich nach Datum xy.yx.1234 hat Impfen lassen muss y Monate mit diversen Einschränkungen gerügt werden (Also eine dritte Klasse von Menschen) lasse ich hier mal raus, denn das wäre selbst für unsere Regierung zu utopisch.

Das jedenfalls sind meine Gedankengänge dazu. Ihr kennt das, Gedanke A rührt an etwas und ihr denkt an die Möglichkeiten 1 und 2, welche dann in Gedanken B,C,D und F knüpfen und die dann an weitere Möglichkeiten anbinden... Und je weiter sich der Faden sponn um so besorgter wurde ich, wenn ich ehrlich bin. Ich habe über andere Möglichkeiten nachgedacht, die unsere Regierung auf die Schnelle durchbeißen könnte aber mir fällt nichts ein. Alles andere würde Jahre dauern, wenn es am Ende überhaupt Früchte trüge und dann braucht man eh keine Impfpflicht mehr. Ich hoffe ich konnte das einigermaßen geordnet zu Wort bringen, habe jetzt eine Weile daran getippt. Alle Quellen und Zitate dienen dazu euch aufzuzeigen, auf welcher Basis meine Gedanken fußen, denn ich versuche realistisch zu sein und in diesem Rahmen Gedanken zu knüpfen. Oberes Szenario ist nicht der "Bösartigkeit der Regierung" geschuldet sondern der Geschwindigkeit mit der es dann durchzupeitschen gilt. Auch wenn ich hauptsächlich hoffe beruhigende Sichtweisen und Fakten zu lesen (zb warum etwas anderes wahrscheinlicher/schneller ginge als etwas von dem oben genannten) hoffe ich auch dass wir (oder ihr, wenn ich mich lieber raus halten soll) ein wenig sachlich darüber reden können. Ich wünsche mir, dass es nicht nur mir helfen würde.

Es ist ja immer von dem Recht auf körperliche Unversehrtheit die Rede aber was ist wenn eine Impfpflicht kommt, obwohl der Wirkstoff für manche eine schädliche oder sogar tödliche Nebenwirkung hat? Hebelt man da nicht das Grundgesetz aus? Ich habe mich impfen lassen, weil ich der meinung bin, dass es mich vor einem schweren Verlauf schützt aber ich kann auch die Gegner verstehen, die z.b. die Impftoten aufführen, oder die Geschädigten, wie z.b. mein Vater hatte 1 Woche nach der zweiten Impfung eine schwere Herzmuskelentzündung und konnte 2 Monate nicht arbeiten, ich versteh nun beide Seiten und bin gegen eine Impfpflicht.

@Fredericfail

Denn ich würde es als sehr entwürdigend empfinden wenn ich unter Zwang zu einem Arzt geschleift würde der mir etwas in den Körper injezieren soll, dass ich da nicht haben will, was die Körperliche unversehrtheit betreffen würde

Du missverstehst, was mit "Impfpflicht" gemeint ist. Es bedeutet nicht Leute bekommen zwangsweise eine Spritze verabreicht, sondern Menschen ohne Impfungen können nicht ins Theater, Kino, möglicherweise gibt es Berufsverbote etc. ... von Einkauf für das Nötigste können aber nicht auch nicht ausgeschlossen werden.

https://profil.at/oesterreich/caritas-appell-an-mueckstein-fuer-impfpflicht/401796601

Eine Impfpflicht ist und bleibt verfassungskonform. Wie der im Eingangspost verlinkte Wikipedia- Artikel zeigt, gab es bis in jüngere Geschichte namentlich die Impfpflicht gegen Pocken (bis 1975) und einige andere Krankheiten. Seit 2020 gibt es die Impfpflicht gegen Masern für Kindergartenkinder und -personal; Eilverfahrensanträge hiergegen blieben vor dem BVerfG erfolglos.

Spoiler: Ab 1847 gab es im Deutschen Reich eine Impfpflicht gegen Pocken. Und was stelle ich fest? Alle seinerzeit Geimpften sind tot. ALLE! Wenn das nicht 'mal überzeugend ist....

Dass das Verfassungskonform ist bestreite ich nicht. Es geht in meinen Gedanken nur um den "Umgang" mit verweigerern. Man sieht ja dass es schon mehrfach eingeführt wurde.

Fredericfail schrieb:Dass das Verfassungskonform ist bestreite ich nicht. Es geht in meinen Gedanken nur um den "Umgang" mit verweigerern. Man sieht ja dass es schon mehrfach eingeführt wurde.

Ich erwarte, soweit eine Impfpflicht kommt (für bestimmte Berufs- oder Risikogruppen), dass eine Durchsetzung der Impfung mit körperlicher Gewalt nicht oder nur selten vorkommen wird. Eher wird ein mittelbarer Zwang ausgeübt, in dem der Ungeimpfte von (nahezu) jeder Teilhabe ausgeschlossen wird (Arbeit, ÖPNV, Schule, Uni, ...).

Aber bitte eines bedenken: Die Durchsetzung eines körperlichen Eingriffs gegen den Willen des Betroffenen ist rechtlicher Alltag: Man denke an die notfalls erzwungene Blutabnahme bei dem Verdacht der Trunkenheit am Steuer.

Rainlove schrieb am 06.11.2021:Es ist ja immer von dem Recht auf körperliche Unversehrtheit die Rede aber was ist wenn eine Impfpflicht kommt, obwohl der Wirkstoff für manche eine schädliche oder sogar tödliche Nebenwirkung hat? Hebelt man da nicht das Grundgesetz aus? Ich habe mich impfen lassen, weil ich der meinung bin, dass es mich vor einem schweren Verlauf schützt aber ich kann auch die Gegner verstehen, die z.b. die Impftoten aufführen, oder die Geschädigten, wie z.b. mein Vater hatte 1 Woche nach der zweiten Impfung eine schwere Herzmuskelentzündung und konnte 2 Monate nicht arbeiten, ich versteh nun beide Seiten und bin gegen eine Impfpflicht.

Wenn man das Pferd so aufzäunt ...

Was ist mit der körperlichen Unversehrtheit der Menschen, die durch die Krankheit bedroht sind? Die Impfung senkt nachweislich die Wahrscheinlichkeit sich anzustecken und zu erkranken und dämpft im Mittel auch die Folgen der Krankheit. Die relevanten Impfnebenwirkungen sind selten, die Krankheit bedroht die Gesundheit und das Leben von viel mehr Menschen.

Also kann man es so sehen, dass die Regierung die körperliche Unversehrtheit der Mehrheit der Bürger schützt.