Tussinelda schrieb: die Umfrage, die hier keiner lesen konnte oder kontrollieren konnte
soso hat sie das wie eine Königin oder was... Du hast da noch ein Satz vergessen, unterschlagen wie mans auch immer sehen will. Auf jedenfall gehörts zur politischen Debatte dazu:neugierchen schrieb:solltest Du nicht wissen das die Leiterin des Denkmalamtes weisungsbefugt ist? Also da ist vielleicht hoffen angesagt, aber nicht abwarten. Sie hat ENTSCHIEDEN.
Das KAV schrieb in Hinblick auf diesen Aspekt, es müsse abgewogen werden, ob Menschenrechte nicht stärker wiegen würden als der Denkmalschutz.
Unterliegt die Ausführung von Gesetzen zwischenzeitlich vor jeder Umsetzung einer demokratischen Abstimmung? Ich dachte Behörden müssten Gesetze ausführen...
Ach, kann der Magistrat der Stadt Frankfurt Landes- und Bundesgesetze negieren? Wird ja immer spannender....
Nochmal für Dich langsam.
Als Leiterin einer Behörde spricht sie für die Behörde. Dort arbeiten mehrere Menschen. Daher spricht sie in der Mehrzahl.
Richtig, ein Landesamt.
Nein.
Genau sie spricht aber nicht im Sinn der Judikativen welche Denkmalschutz und Menschenrecht abwägen kann.
Denkmalschutz kann auch mit allen anderen gesellschaftlichen und privaten Interessen in Konflikt geraten.[18] So wurde z. B. der Lehrter Stadtbahnhof zugunsten des Neubaus des Berliner Hauptbahnhofs abgerissen. Andernorts gelten unter Denkmalschutz gestellte Kopfsteinpflasterstraßen als Ärgernis oder Hürde für Radfahrer sowie Rollstuhlfahrer. Ferner ist hier eine Quelle für zusätzlichen Straßenverkehrslärm. Als ein „Öffentliches Interesse“ ist es in einer entsprechenden Entscheidung (denkmalpflegerischen Genehmigung, Baugenehmigung, Planfeststellung) mit den anderen Interessen abzuwägen. Auf die Zumutbarkeit der Entscheidung für den Eigentümer ist auch in diesem Fall zu achten. Nicht immer gelingt eine befriedigende Konfliktlösung. So kommt es bisweilen zu grotesken Kompromissen wie etwa dem Straßendurchbruch an der Oberburg in Gondorf zugunsten einer Bundesstraße (vgl. rechte Abbildung).Wikipedia: Denkmalschutz#Interessenkonflikte
Im Umgang mit Baudenkmälern offenbaren sich auch dann Probleme, wenn Denkmalbehörden die Belange des Denkmalschutzes nicht gegen wirtschaftliche Interessen durchsetzen können. „… und so verschwand hinterrücks und rechtswidrig auch manches Denkmal. Manchmal setzt sich aber auch einfach ein Landrat über die Denkmalschützer hinweg und beschließt den Abbruch …“ (Hanno Rauterberg: Ein Land auf Abriss.)
Original anzeigen (0,3 MB)Gesetze sind nicht abzuwägen sondern zu befolgen. Punkt.wichtelprinz schrieb:Genau sie spricht aber nicht im Sinn der Judikativen welche Denkmalschutz und Menschenrecht abwägen kann.
Nein Gesetzte sind durch die Judikative gegeneinander abzuwäggen! Oder meinst Denkmalsschutz käme in jedem Fall vor Menschenrecht?
Gesetze sind immer gegeneinander abzuwägen.
aha, in Deiner merkwürdigen Welt vielleicht, hier werden ständig Gesetze gegeneinander abgewogen, habe ich Dir schon 1000mal erklärt im Asylgesetzethread zum Beispiel. Ist das Gleiche beim Beschneidungsgesetz.......
Meintest Du den? Bei vielen funktionierte er... nur bei Dir scheinbar nicht
hat keiner gesagt. Gesagt wurde das Gesetze gegeneinander abgewogen werden (dazu Beispiele) und auch hier wird nun Denkmalschutz gegen Menschenrecht abgewogen wenns sein muss. Es ist einfach nicht so wie Du behauptest das Denkmalschutz zwingend über allem stehe. Wo sind wir denn da wieder, im Mittelalter? Wir haben hier ein Haus, das steht unter Denkmalschutz weils noch zur historischen Stadt gehört. Es wird trotzdem abgerissen weil die Verkehrssicherheit erheblich leidet. Und wiedermal wird abgewogen. Aber das kennst Du ja nicht
Das Beschneidungsgesetz wurde "erschaffen" .... Jedes Gesetz wird im Idealfall vor Inkrafttreten und Verabschiedung abgewogen.
