Rache wegen dem Irak Kireg

08. April 2005


Berlusconi erwägt Neuwahlen
Nach der Niederlage seiner Koalition bei den jüngsten Regionalwahlen hat der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ein Vorziehen der im nächsten Jahr anstehenden Parlamentswahl nicht ausgeschlossen. "Ich habe keine vorgefasste Position zu Wahlen im Oktober. Ich bin absolut offen für eine Diskussion darüber mit den Kräften des CDL (Parteienbündnis "Haus der Freiheit")", sagte Berlusconi am Donnerstagabend laut Medienberichten in Rom.

Er ziehe es allerdings vor, so Berlusconi weiter, die von der Regierung begonnenen Projekte im verbleibenden Jahr der Legislaturperiode zu Ende zu bringen. Der Ministerpräsident deutete an, er werde in der kommenden Woche mit seinen Koalitionspartnern über eine Kabinettsumbildung beraten.

Berlusconis Mitte-Rechts-Koalition hatte bei den Regionalwahlen schwere Verluste hinnehmen müssen. Die Regierungsparteien konnten nur in 2 von 13 Regionen, in denen am Sonntag und Montag gewählt wurde, eine Mehrheit erreichen. In den anderen Regionen gewannen die von Romano Prodi geführten Mitte-Links-Parteien. Die Regionalwahlen galten ein Jahr vor der Parlamentswahl als Stimmungstest.

05. April 2005


Regionalparlamente regieren ohne Berlusconi
Das Parteienbündnis von Silvio Berlusconi kann künftig nur noch in 2 von 13 italienischen Regionen regieren. Auch in den verbliebenen norditalienischen Hochburgen Lombardei und Venetien büßten die rechten Parteien nach dem am Dienstag vorliegenden Ergebnis Stimmen ein.

Bislang regierte Berlusconis Bündnis in acht Regionen. Sechs davon gingen für die Rechten verloren.

An das Parteienbündnis von Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi gingen deutlich mehr als die Hälfte der Stimmen der 42 Millionen Italiener. In den italienischen Medien wurde das Ergebnis als persönlicher Triumph für Prodi und als Zeichen für einen Regierungswechsel bei den Parlamentswahlen im Frühling nächsten Jahres gedeutet.

Das Wahlergebnis kommt wegen der großen Unzufriedenheit der Italiener mit der Regierungsarbeit für Berlusconi nicht überraschend. Der Koalition werden vor allem die drastisch gestiegenen Lebenshaltungskosten und der Irak-Krieg angelastet.

Berlusconi kommentierte das Wahlergebnis zunächst nicht. Prodi sagte dagegen: "Mit diesem Stimmergebnis fordern uns die Italiener auf, uns auf die Regierung vorzubereiten."

04. April 2005


Herbe Wahlschlappe für Berlusconi
Bei den zweitägigen Regionalwahlen in Italien haben die Parteien der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi schwere Verluste hinnehmen müssen. Das geht aus ersten Ergebnissen hervor, die am Montagabend veröffentlicht wurden. Demnach scheint das Regierungslager nur zwei Regionen mit Sicherheit gewonnen zu haben: Venetien und die Lombardei mit dem Finanzzentrum Mailand. In drei Regionen zeichnete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Lager Berlusconis und der Opposition ab.

In den übrigen acht Regionen setzte sich laut den Teilergebnissen die Opposition durch. Bisher stellte das Lager um Berlusconi in acht der 13 Regionen, in denen gewählt wurde, den Gouverneur. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Innenministeriums bei 71 Prozent.

Berlusconi war bemüht, die Bedeutung der Wahlen herunterzuspielen. Die Stabilität der Regierungskoalition in Rom sei nicht bedroht, sagte der Ministerpräsident.

Prodi erfreut über Ergebnisse
Oppositionsführer Romano Prodi äußerte sich erfreut über die Ergebnisse. "Wir haben größtenteils gewonnen, sowohl was die Zahl der Stimmen als auch die Zahl der Regionen angeht", sagte er. Das Ergebnis zeige, dass die Italiener die Opposition an der Regierung wünschten. Prodi gilt bei der im nächsten Jahr geplanten Parlamentswahl als wahrscheinlicher Gegenkandidat Berlusconis.

Die Abstimmung gilt denn auch als wichtiger Test für Berlusconi vor der Parlamentswahl im nächsten Jahr. Die Koalitionsregierung aus Forza Italia, Alleanza Nazionale, Lega Nord und Christdemokratische Union muss sich in einem Jahr den Wählern stellen. Schon bei den Europawahlen und bei anderen Lokalwahlen hatte die Koalition in den vergangenen drei Jahren Stimmen verloren.

Gestiegene Lebenshaltungskosten
Unzufriedenheit bei den Wählern besteht vor allem über die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten. Steuersenkungen waren von teils drastisch erhöhten öffentlichen Gebühren überwogen worden.

41 Millionen der 58 Millionen Italiener waren zu den Regional-, Provinzial- und Kommunalwahlen aufgerufen.

Mussolinis Berufungsklage hat Erfolg
Alessandra Mussolini, Enkelin des italienischen Diktators Benito Mussolini, ist am Dienstagabend doch wieder zu den Regionalwahlen am 3. und 4. April zugelassen worden. Dies entschied der italienische Staatsrat, der mit der Schlichtung von Streitfällen in der öffentlichen Verwaltung beauftragt ist.

Mussolini hatte beim Staatsrat Berufung eingelegt, nachdem ein Gericht in Rom vor wenigen Tagen den Ausschluss ihrer rechtsgerichteten Partei "Soziale Alternative" von den Wahlen in der Region Latium angeordnet hatte. Ihr wurde vorgeworfen, die Wahlzulassung mit gefälschten Unterschriften angeblicher Anhänger erreicht zu haben.

Komplott der Gegner
Es sollen fast 900 der 4000 vorgelegten Stimmen gefälscht gewesen sein. Mussolini zeigte sich hingegen überzeugt, dass es sich um ein Komplott ihrer politischen Gegner handelte.

Der Staatsrat begründete seine Entscheidung damit, dass die Unterschriften im Moment ihrer Abgabe von offiziell eingesetzten Wahlmitarbeitern überprüft und als rechtmäßig eingestuft worden seien, berichteten italienische Medien. "Es gibt doch noch Gerechtigkeit. Darauf hatte ich nicht mehr gehofft", sagte Mussolini, die aus Protest gegen den Ausschluss bereits zeitweise in Hungerstreik getreten war.

13. März 2005


Mussolini von Wahl ausgeschlossen
Alessandra Mussolini, die Enkelin des italienischen Diktators Benito Mussolini, kann bei den bevorstehenden Wahlen in der mittelitalienischen Region Latium nicht kandidieren. Ein Gericht schloss ihre Partei, die rechtsgerichtete Soziale Alternative, von den Kommunalwahlen aus.

Die Richter urteilten, die Partei habe ihre Wahlzulassung nur mit Hilfe gefälschter Unterschriften erreicht. Die Zeitung "Corriere della Sera" berichtet am Sonntag, insgesamt seien über 900 Unterschriften gefälscht gewesen.

Mussolini kündigte im italienischen Fernsehen an, Berufung gegen die Entscheidung einzulegen. Die Regionalwahlen finden am 3. und 4. April statt.

naja....abteilung nice to know..................

......erst wenn karthago bereit ist zu kapitulieren!!!

@ mr k.

???und...???

Die Stunde des Siegers kommt für jeden irgendwann!!!

Legalize it...