Weil wir hier ja nicht bei der Titanic oder beim Eulenspiegel (schnarch!) sind, sind wir mal beim gutbürgerlichen SPON:
Fremdenhass: Deutschlands Qaida-Moment
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Das Kölner Attentat auf Henriette Reker ist ein Indikator für eine düstere Entwicklung. In Deutschland bildet sich gerade ein dezentraler rechtsradikaler Untergrund, angefeuert vom Hass in den sozialen Netzwerken.
Seit dem Attentat auf die Kölner Oberbürgermeisterkandidatin ist die Bundesrepublik nicht mehr dieselbe. Nicht, dass die unzähligen rechtsextremistischen Gewalttaten zuvor keinen terroristischen Charakter gehabt hätten. Im Gegenteil. Aber ein essentielles Detail fällt in Köln auf.
Der Attentäter war im Umfeld der rechtsextremen, mittlerweile verbotenen FAP zugange. Die Ermittler gehen davon aus, dass er aus "fremdenfeindlichen Motiven" gehandelt hat. Inzwischen als voll schuldfähig eingestuft und damit eben nicht "geistesgestört", schrie er nach seinem Angriff: "Ich habe es für euch alle getan!" Später soll er von "Reker, Merkel, Flüchtlingsschwemme" gesprochen haben, um seine Motive zu beschreiben.
In Deutschland passiert etwas, genau jetzt. Eine Radikalisierung via Internet bringt anschlagsbereite Terroristen hervor. Deutschland erlebt einen Al-Qaida-Moment. Eine dezentrale, gewaltbereite, terroristische Mobilisierung beginnt, und soziale Medien spielen eine entscheidende Rolle dabei.
Wäre Frank S. cleverer gewesen, stünde sein Name neben Breivik, das Fundament ist dasselbe, und der Schlüssel findet sich im Ausruf "Ich habe es für Euch alle getan". Eine wachsende Gruppe hasserfüllter Leute imaginiert eine Situation von Notwehr herbei, in der man sich endlich trauen muss zu handeln: Frank S. glaubt, sich im Namen des Volkes zu wehren, und man muss davon ausgehen, dass dieser Eindruck vor allem über soziale Medien entstanden ist. "XYZ wehrt sich" ist der Standardtitel der Facebook-Seiten voller Flüchtlingshetze. Frank S. ist nicht krank, er hasst. Hass ist keine Krankheit, sondern eine Entscheidung. Er ist nicht allein.
Der deutsche Frühling des Hasses
Ein Jahr Pegida. Überall ist zu lesen, dass sich auch diese Online-Offline-Bewegung radikalisiert hat. Es gibt einen Zusammenhang, den der Chefdramaturg des Dresdner Staatsschauspiels Robert Koall - Pegida-Beobachter von Beginn an - in einem erschütternden, brillanten Beitrag für den MDR so zusammengefasst hat: "Es hatten sich schon vor einem Jahr die 'besorgten Bürger' sehenden Auges neben den Neonazis eingereiht. [...] Seit Monaten stellt sich ihnen niemand mehr in den Weg. [...] Das hat sie ermutigt, und das hat sehr konkrete Folgen. [...] Im Dresden des Jahres 2015 werden wieder fremdländisch aussehende Menschen auf offener Straße angepöbelt und angegriffen. [...] Es ist unerträglich geworden in Dresden. [...] es ist unabweisbar, dass durch Pegida ein Klima entstanden ist, das Gewalt evoziert."
In der Entwicklung von Herbst 2014 bis zum Herbst 2015 existiert eine Parallele zu einem Weltereignis, die zu benennen verstörend wirken mag. "Menschen, die sich im virtuellen Raum zusammenfinden und ihre Ansichten teilen, werden zu einer sozialen Gruppe. Finden sie sich gemeinsam auf der Straße zu Protesten zusammen, wird dieser Prozess der Selbstermächtigung und der Identitätsbildung durch andere Faktoren wie Kollektiverlebnisse weiter verstärkt."
Dieses Zitat stammt von Asiem El Difraoui, Nahostexperte der Bundeszentrale für Politische Bildung, und handelt vom Arabischen Frühling. Es passt aber sehr genau auf das, was zwischen sozialen Medien, Gruppen wie der "German Defence League" und den Pegida-Demonstrationen stattfindet. Die rassistische Aufbruchstimmung, die Nährboden war für den Anschlag von Köln wie für Hunderte Anschläge auf Flüchtlingsheime zuvor, ist ein dunkler, deutscher Frühling im Herbst, blühend und sprießend in allen Brauntönen.
"Facebook-Revolution" sagten einige zu den Protesten 2011 in Nordafrika, aber es steht nirgends geschrieben, dass durch soziale Medien befeuerte Proteste gefälligst nur aus hehren Motiven der Freiheit und der Gerechtigkeit zu geschehen haben. Oder sich nur gegen Despoten richten dürfen. Der deutsche Frühling ist ein Frühling des Hasses, und auch dieser Aufbruch ist mit Hilfe der sozialen Medien entstanden.
Von deutschen Medien seltsam unterdokumentiert, findet in diesen Wochen in Israel eine mörderische Terrorserie statt, bei der wieder und wieder und wieder wahllos Israelis von Palästinensern mit Messern angegriffen werden. Schon fällt der Begriff "Dritte Intifada", aber neu ist an diesen terroristischen Akten die Entstehungsweise, die Israels Premier Netanjahu so skizziert: "Osama Bin Laden meets Mark Zuckerberg".
Facebook ist hassblind
Terroristische Gewalt, die der Extremisierung in sozialen Medien folgt, ist ein internationales Phänomen, vielleicht ein allgemeingültiges. Vielleicht waren Breivik und IS nur die Vorboten. Ihnen folgen Leute wie die zunehmend gewalttätigen Pegida-Demonstranten, Frank S. und die Neonazis, die tatsächlich Flüchtlingshelfer in Berlin massiv und persönlich bedrohen. Der Berliner Innensenator sagte dazu: "Der Nährboden dafür wird in Online-Foren und sozialen Netzwerken gelegt. Jetzt kommt der Hass zunehmend auf die Straße".
Die SPIEGEL-ONLINE-Journalistin Annett Meiritz hat in den letzten Wochen eine Vielzahl von Hassseiten bei Facebook gemeldet, beispielsweise "Bürgerinitiative Patrioten", "Wir fordern Schluss mit dem Multikulti-Bevölkerungsaustausch", "Widerstand Bautzen", "Meldemuschis verbieten" oder "BRD-Pseudostaat Regierung (Deutsche Revolution)". Die dazugehörigen Anlässe waren Hakenkreuze, kristallklare Hetze, Hassbotschaften, auf den Seiten finden sich bis heute eindeutige Nazi-Zitate, Drohungen, Gewaltaufrufe, Rassismus, alles. Die Antwort war jedes einzelne Mal: "verstößt nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards". Das ist nicht einmal mehr ein schlechter Witz, Facebook hat fahrlässig die krassen Massen hassen lassen. Facebook ist hassblind. Noch immer.
Die Amadeu-Antonio-Stiftung sprach davon, dass beim Attentat in Köln "Pegida mitgestochen" habe. Das ist richtig, aber nicht vollständig. Mitgestochen hat der ganze deutsche, braune Frühling, das rassistische Erwachen eines Teils der Bevölkerung, den Demokratie nicht interessiert, der Gewalt nicht ablehnt, der Hetze für Meinung hält, der "Merkeldiktatur" sagt, weil an der Grenze kein Schießbefehl auf Flüchtlinge gilt.
Mitgestochen hat eine über soziale Medien aufgeheizte Stimmung, die von AfD und sogar Teilen der demokratischen Parteien befördert oder zumindest nicht beruhigt wird. Von denjenigen nämlich, die mit ihrer Sprache und ihrem Flüchtlingsalarmismus das Gefühl einer paranoiden "Volksnotwehr" begünstigen, "Ich habe es für euch alle getan". Nein, nicht für alle. Aber für zu viele. Diesem braunen deutschen Netzfrühling muss man entgegentreten, überall, jederzeit, entschlossen und unerbittlich.
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/sascha-lobo-pegida-facebook-dunkeldeutschland-a-1058838.html#ref=meinunghp