Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Zu dem "verlorenem" Pass:
Asyl wird doch politisch Verfolgten gewährt, es muss doch in ihrem Sinne sein sich auszuweisen, das geht auch ohne Pass.
Zum Beispiel X kommt aus Syrien, muss es selbst nachweisen. Y kommt nicht Syrien, behauptet es aber, muss es aber auch nachweisen.
Wer es nicht schafft, für den ist das Asylverfahren ohne Einspruchsmöglichkeit zu Ende, die Unterstützung auch.

@Abahatschi

Und wenn Leute das nicht können ? Grad in diktatorischen Gegenden werfen die Behörden nicht unbedingt um sich mit Dokumenten, die eine Ausreise ermöglichen.

Dieser Ansatz lässt zuviele unschuldige über die Klippe springen und wäre nicht mit unseren rechtsstaatlichen Grundsätzen.

nicht direkt das Asylrecht betreffend, aber als direkte Konsequenz des dt. Asylrechts muss endlich im Bildungssektor nachgebessert werden:

http://www.focus.de/politik/deutschland/bildung-studie-junge-lehrer-lernen-zu-wenig-ueber-unterricht-mit-migranten_id_5900558.html

Bundesweit hat jedes dritte Schulkind einen Migrationshintergrund. „Trotz sichtbarer Verbesserung in den letzten 15 Jahren liegen Kinder, deren Eltern beide im Ausland geboren sind, zum Ende der Grundschule im Lesen und Rechnen im Bundesdurchschnitt etwa ein Jahr hinter ihren Klassenkameraden ohne Migrationshintergrund zurück“, heißt es in der Studie. „Nach dem Übergang in die weiterführenden Schulen nehmen diese Ungleichheiten weiter zu: Jugendliche mit Migrationshintergrund sind an Hauptschulen überrepräsentiert, haben öfter Lernschwierigkeiten und brechen die Schule häufiger ab.“

mehr als ein Drittel (33%) der Schulkinder haben mittlerweile Migrationshintergrund. Im schulischen Lernen können viele davon die Mindestanforderungen der Grundschule (Klassen 1-4) nur schwer bis gar nicht bewältigen.

ein Jahr zurück heißt, sie sind Ende der 4. Klasse auf dem Lernstand von Drittklässlern und somit nicht reif für die weitere Schullaufbahn geschweige denn für weiterführende Schulen!!

Wundert mich nicht, dass Debatten landauf, landab für die Abschaffung des "Sitzenbleibens" im Gange sind

@Bruderchorge
Paar Beispiele, außer Deutsch spreche ich Englisch, könnte aber nie behaupten oder flunkern ich sei Engländer. Ich kann einwandfrei meine Strassen, meine Stadt erklären - jemand der aus der gleichen Stadt kommt würde das sofort erkennen und verstehen, aber auch merken wenn ich nicht von dort komme. Ich kann Nachbar, Verwandte und andere Menschen beschreiben die MIR helfen würden mich als ich zu erkennen zu geben.

Für mich ist es mit rechtstaatlichen Grundsätzen nicht vereinbar dass jemand der nachweispflichtig ist von seiner Pflicht entbunden wird. Macht man bei H4 und sonst auch nicht.

http://m.focus.de/politik/videos/kleiner-baltenstaat-lettland-nimmt-23-fluechtlinge-auf-und-fast-alle-ziehen-nach-deutschland_id_5900464.html

Lettland nimmt 23 Flüchtlinge auf - und fast alle ziehen nach Deutschland
Fast alle der zwei Dutzend bislang nach Lettland umgesiedelten Flüchtlinge haben einem Medienbericht zufolge den Baltenstaat bereits wieder verlassen. 23 Migranten wurden bislang als Flüchtlinge anerkannt oder haben einen alternativen Schutzstatus.
Fast alle der zwei Dutzend bislang nach Lettland umgesiedelten Flüchtlinge haben einem Medienbericht zufolge den Baltenstaat bereits wieder verlassen. 23 Migranten wurden bislang als Flüchtlinge anerkannt oder haben einen alternativen Schutzstatus. Doch 21 von ihnen seien inzwischen auf eigene Faust nach Deutschland weitergezogen, berichtete das lettische Fernsehen. Grund dafür sei, dass es für Flüchtlinge in Lettland nahezu unmöglich ist, eine Arbeit oder Wohnung zu finden.

Merkels Traum einer Umverteilung der Flüchtlinge in Europa bleibt wohl Utopie!

@Abahatschi

Ich verstehe deine Argumentation, aber das funktioniert ja so nicht, weil du immer einen Zweifel hast, ist doch das gleiche mit unser Unschuldsvermutung im Strafrecht.

Es reicht eben nicht zu wissen dass der stadtbekannte Serien Einbrecher Ede 2 Minuten vom Tatort entfernt angetroffen wird mit Brecheisen und Handschuhen.

Oder Familienclans die Hartz4 bekommen, aber Villen bewohnen und Luxuskarossen fahren.

Keine konkrete Spur, keine Verurteilung.

Momentan können wir uns dieses System noch leisten, die Frage ist nur, wielange noch.

@Bruderchorge
Ich behaupte jeder der möchte kann seine Identität zweifelsfrei beweisen.

Ich finde es lächerlich, wenn man Leute unterstützt die gar nicht mitmachen weil es gar nicht verlangt wird (wobei ich Verständnis für sie habe).
Wo ist denn die Unschuldsvermutung bei H4, wo gestapomäßig jetzt auch Mitbewohner die gar keinen Antrag gestellt haben auskunftspflichtig sind? Wenn diese die AfD wählen, habe ich auch Verständnis, denn sie werden eindeutig benachteiligt.

@Abahatschi

Das denke ich nicht, irgendein syrischer Hinterwäldler, dessen Dorf von Panzern zerfurcht wurde, der hat weder Zeugen für seine Geschichte noch wie auch immer nachprüfbare Beschreibungen seiner Wohnörtlichkeit.

Das, "wir schaffen das" hat aber auch ziemliches Stammtisch Niveau.

Abahatschi schrieb:Asyl wird doch politisch Verfolgten gewährt, es muss doch in ihrem Sinne sein sich auszuweisen

Wenn die Art der Verfolgung jedoch nicht von der jursitischen Definition von politischer Verfolgung aabgedeckt wird, dann bringt das eher Probleme. Das hat man z.B. häufig bei den Sinti und Roma vom Balkan. Mit bloßen Legalismus lassen sich die wenigsten Probleme der sozialen Realität beseitigen. Das müssen die obrigkeitshörigen Deutschen aber noch einsehen.

Juvenile schrieb:Das, "wir schaffen das" hat aber auch ziemliches Stammtisch Niveau.

Diese drei Worte wurden doch erst durch die Berichterstattung zum politischen Slogan aufgebauscht.

@Bruderchorge
Ich möchte Dir nichts unterstellen, vielleicht ist es auch nicht vergleichbar...aber dennoch:
In Afrika kennt jeder jeden, über mehrere hundert Kilometer und dass ohne Pass...eigentlich erstaunlich, SA, Namib, Angola, Botswana, Tanzania...überall. Auf den Baustellen in Dubai und Abu Dhabi erkannten sich die Araber unter sich an der Aussprache einzelner Buchstaben...
Deswegen bleibe ich bei meiner Meinung - zumindest das Herkunftsland ist erkennbar und nachweisbar (das wird ziemlich hochbewertet im Asylverfahren).

paranomal schrieb:Das müssen die obrigkeitshörigen Deutschen aber noch einsehen.

Und der Rest der "Gesetze sind nicht so wichtig" werden auch erkennen dass es ohne nicht geht...ich möchte polarisieren:
Laßt uns offen sein, wir schaffen das Asylgesetz ab bzw. befolgen es eh nicht wie jetzt, jeder erhält mindestens H4.
Wird das funktionieren?

Abahatschi schrieb:Und der Rest der "Gesetze sind nicht so wichtig" werden auch erkennen dass es ohne nicht geht...ich möchte polarisieren:
Laßt uns offen sein, wir schaffen das Asylgesetz ab bzw. befolgen es eh nicht wie jetzt, jeder erhält mindestens H4.
Wird das funktionieren?

Ich hab lediglich darauf hingewesen, dass man keine Probleme löst, in dem man auf Gesetzestexte verweist. Aber das scheint bei dir ja ganz schöne Beisreflexe auszulösen.

@paranomal
Nein, gar nicht. Ich sehe das wie Du(?): Gesetze, die nicht passen, müssen angepasst werden und trotzdem eingehalten werden.

aktuell auf ZDF: Haben wir es geschafft??
Deutschland und die Flüchtlinge

@lawine
Das hätten Politiker sehen müssen, ob sie es verstanden hätten...?

Von Unicef wurden interessante Daten und Zahlen über Flüchtlinge veröffentlicht:

Rund 28 Millionen Mädchen und Jungen sind demnach auf der Flucht vor Kriegen und anderen Gefahren. 17 Millionen davon suchen in ihrem eigenen Land nach Schutz, 11 Millionen im Ausland. 22 Millionen weitere Kinder haben ihre Heimat auf der Suche nach einem besseren Leben verlassen.

Jeder zweite Flüchtling ist unter 18 Jahre alt, dabei macht diese Gruppe nur rund ein Drittel der Weltbevölkerung aus. Die meisten Kinder und Jugendlichen verlassen ihre Heimat mit ihren Eltern, immer mehr aber auch alleine. Rund 100.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge beantragten 2015 in 78 Ländern Asyl, dreimal so viele wie noch 2014. Diese Kinder seien besonders von Ausbeutung und Missbrauch bedroht, warnt Unicef.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/unicef-28-millionen-kinder-weltweit-auf-der-flucht-14423961.html

https://www.unicef.de/presse/2016/report-kinder-entwurzelt/121912

Soviel dazu, dass nur die Männer fliehen und ihre Frauen und Kinder im Kriegsgebiet zurücklassen.

Ursula von der Leyen stellt Pilotprojekt vor
Bundeswehr will syrische Flüchtlinge ausbilden - doch findet keine Interessenten
Mit einem Ausbildungsprogramm für Syrer will die Bundeswehr einen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen leisten. In Ingolstadt lernen sie in den Bereichen Handwerk, Sanitätsdienst, Technik und Bau.
Wie schneidet man Rohre passend zu, wie baut man Wände und tragende Balken aus Holz? All das können Flüchtlinge wie hier in Ingolstadt bei der Bundeswehr lernen. An sechs Orten in Bayern, Niedersachsen und Berlin vermitteln Soldaten ihnen nun Grundkenntnisse in den Bereichen Handwerk, Sanitätsdienst, Technik und Bau.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich das Pilotprojekt angeschaut. Mit dabei war auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise. Die Bundeswehr sei einer der größten Ausbilder Deutschlands, betont von der Leyen: "Was sehr gut ist: Die Bundeswehr hat große Erfahrung, Menschen aus anderen Kulturkreisen, nämlich aus unseren Einsatzgebieten, hier in Deutschland auch ausbilden. Also das ist eine Tätigkeit, die die Bundeswehr seit langem kennt."
Die Syrer sollen in den Kursen Fähigkeiten erwerben, die ihnen nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Heimat nützen, wenn sie zurückkehren. Die Kurse laufen jeweils vier Wochen. Wer will, kann mehrere Kurse besuchen. Eigentlich war das Projekt für bis zu 120 Flüchtlinge ausgelegt. Teilgenommen haben jetzt 45. Mehr geeignete Interessenten fanden sich jetzt noch nicht.

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http://m.focus.de/politik/videos/ursula-von-der-leyen-stellt-pilotprojekt-vor-bundeswehr-will-syrische-fluechtlinge-ausbilden-doch-findet-keine-interessenten_id_5898813.html

http://www.sueddeutsche.de/news/politik/fluechtlinge-bundesagentur-fuer-arbeit-viele-fluechtlinge-wollen-keine-ausbildung-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-160111-99-835798

Ich dachte es kämen nur motivierte junge Menschen ins Land die später unsere Rente bezahlen :ask: Eventuell hätte die Regierung die besser ausgebildeten jugendlichen aus Südeuropa mehr anwerben sollen.

@Juvenile
Aus dem ersten Link: dort steht, dass sich mehr geeignete Interessenten NOCH nicht fanden. Das bedeutet nicht, dass niemand das will.

Im zweiten, den du nicht zitiert hast, steht, dass Flüchtlinge lieber schenll arbeiten wollen und sei es nur ein Hilfsjobs, aufgrund von Schulden bei Schlepperbanden oder finanzielle Hilfen für die Familie, da ihnen der Stellenwert einer Ausbildung in DE nicht bewusst ist. Das bedeutet ebenfalls nicht, dass sie nicht motiviert sind, so wie du es behauptest bzw. interpretierst.

King_Kyuss schrieb:Jeder zweite Flüchtling ist unter 18 Jahre alt, dabei macht diese Gruppe nur rund ein Drittel der Weltbevölkerung aus. Die meisten Kinder und Jugendlichen verlassen ihre Heimat mit ihren Eltern, immer mehr aber auch alleine.

Das ist natürlich ne Milchmädchenrechnung; in den arabischen Ländern liegt das Durchschnittsalter niedriger als in der Welt insgesamt, also liegt auch der Anteil der unter 18-Jährigen nicht bei 1/3, sondern bei knapp der Hälfte. In Mali liegt das Durchschnittsalter sogar bei 15 - bei uns bei über 35. :D

Hinzu kommt natürlich auch, dass ein 18-Jähriger besser zu Fuß ist als ein 81-Jähriger. (Zahlendreher)
Und wie wir vom letzten Jahr wissen, ist bis auf die erste kurze Seepartie die gesamte Flucht fast ausschließlich zu Fuß, ab und zu mal im Bus oder in der Bahn, aber in der Nähe einer Grenze muss man sich dann wieder selbst aufmachen. Würde ich irgendwo in Afrika oder Syrien oder Pakistan leben und jung sein, hätte ich mich auf schon längst aufgemacht. Aber nicht ohne Handy, denn die Geografie muss man schon ausrechnen können, sonst landet man statt in Bayern im Baltikum. Denn wenn man "keine Zukunft" hat und diesen Zustand im eigenen Land allenfalls durch einen Lottogewinn beheben kann, bleibt eigentlich nur die "träge Masse" hängen - wer was dran verändern will, macht sich auf den Weg.