Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Gwyddion

Gwyddion schrieb:Und da immer wieder zum Thema Flüchtlinge dieser Fachkräftemangel propagiert wird, erlaube ich mir auch darauf hinzuweisen das dies einfach Humbug ist. Vlt. in einigen Sparten. Nun zu erwarten das unsere hausgemachten Fachkraftmangel-Probleme durch die Flüchtlinge gelöst werden, ist schlichtweg naiv rsp. weit an der Realität vorbei. Es wird uns Glauben gemacht, aber eine Grundlage sehe ich dafür nicht.

Ich rede auch nicht davon das uns die Flüchtlinge die Arbeitsplätze wegnehmen... aber es wird für Teile der Wirtschaft ein Grund sein die Gehälter nach unten zu korrigieren.. denn wenn die Flüchtlinge endlich arbeiten dürfen, werden auf die 600.000 freie Stellen natürlich mehr potentielle Interessenten fallen. Angebot - Nachfrage.

Hierzu ein interessantes Interview mit Hans-Werner Sinn, der das offenbatrt ein ganz kleines bisschen optimistischer sieht, Auszug:

SPIEGEL ONLINE: …die Flüchtlinge vor allem als Problem zu betrachten scheinen. Warum sehen eigentlich so wenige Politiker und Ökonomen die Chancen, die die Zuwanderung junger Menschen in eine alternde Gesellschaft bietet?

Sinn: Ja, die Altersstruktur dieser Menschen ist tatsächlich genau richtig. Viele von ihnen sind Anfang oder Mitte 20. Und wir brauchen natürlich Immigration in Deutschland, um mit der demografischen Krise fertig zu werden. Die Generation der Babyboomer ist jetzt um die 50 Jahre alt. In 15 Jahren will sie von Kindern, die sie gar nicht hat, eine auskömmliche Rente haben. Die wird sie nicht bekommen. Wir brauchen also dringend Zuwanderung. Aber, und das ist der entscheidende Punkt: Wir brauchen Zuwanderer, die wir uns selbst aussuchen, die qualifiziert sind und den Staat mitfinanzieren. Die meisten Flüchtlinge, die derzeit kommen, genügen diesen Kriterien nicht. Sie sind leider gerade keine Facharbeiter.

SPIEGEL ONLINE: In einer Situation, in der die Menschen vor Bomben, Folter und Verfolgung fliehen, funktioniert das mit dem Aussuchen nun mal nicht.

Sinn: Stimmt, deswegen sollte man das humanitäre Thema nicht mit dem wirtschaftlichen vermengen. Wir müssen Menschen, die verfolgt werden, aus humanitären Gründen aufnehmen und dürfen nicht fragen, was sie uns kosten. Aber bei denen, die nach unseren Gesetzen kein Bleiberecht haben, sollten wir uns genau überlegen, wen wir hier aus ökonomischen Gründen haben wollen.

SPIEGEL ONLINE: Deutschland braucht also ein echtes Zuwanderungsrecht?

Sinn: Ja, die SPD hat das lange gefordert. Nach kanadischem Muster.

SPIEGEL ONLINE: Die meisten Flüchtlinge stammen derzeit aber nun mal aus Krisengebieten, müssen also auch nach Ihrer Interpretation aufgenommen werden. Viele von ihnen sind jung. Sie könnten doch gut in Deutschland ausgebildet werden und unseren Arbeitsmarkt bereichern.

Sinn: Sicher. Man muss diejenigen, die da sind, in den Arbeitsmarkt integrieren und viele davon auch erst mal gut ausbilden. Und zwar selbst dann, wenn sie später zurückgeschickt werden. Es darf keinerlei Beschäftigungsverbot geben.

SPIEGEL ONLINE: Das gibt es aber bisher noch. Asylbewerber dürfen in den ersten drei Monaten in Deutschland nicht arbeiten.

Sinn: Dieses Beschäftigungsverbot ist falsch. Wenn die jungen Männer monatelang in den Lagern aufeinanderhocken und nicht arbeiten dürfen, drehen sie durch. Das kann doch gar nicht gut gehen. Die einzige Chance, die wir haben, ist es, diese Leute schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

SPIEGEL ONLINE: Wie genau könnte das aussehen?

Sinn: Die deutsche Wirtschaft boomt. Es gibt also Möglichkeiten, die Menschen in Jobs zu bringen. Nur eines ist klar: Wenn viele Geringqualifizierte auf den Arbeitsmarkt drängen, wird das die Löhne am unteren Rande drücken.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hans-werner-sinn-zur-fluechtlingskrise-kritik-an-merkel-a-1061993.html


Und der Mann ist ja wohl alles andere als ein Linker. :D

In meiner bescheidenen Welt sehe ich niemanden der Probleme aussitzen will.....
Ich sehe Menschen, die sich für diese Flüchtlingssituation aufopfern.
Darunter Menschen, die sogar für den Nachzug von Familienangehörigen von Flüchtlingen private Bürgschaften unterschreiben.
Die versuchen zu tun, was sie können.
Ich sehe Andere, die diese Menschen buchstäblich dafür hassen.
Ich sehe Menschen, die arbeiten fleissig daran, Vorurteile und Hass zu schüren.
Ich sehe Menschen mit politischer Verantwortung, die versuchen so humanistisch zu sein, wie möglich.
Ich sehe Menschen mit politischer Verantwortung, die versuchen, diese humanistischen Möglichkeiten soweit einzuschränken, wie es nur geht.
Nur, aussitzen will.... diese Flüchtlingssituation niemand!

@Realo

Realo schrieb: Nur eines ist klar: Wenn viele Geringqualifizierte auf den Arbeitsmarkt drängen, wird das die Löhne am unteren Rande drücken.

Ähnliches schrieb ich auch... aber mein Statement wurde als pseudowissenschaftlich abgetan. Nun denn.

@eckhart

Wenn Du mich meinst, adde mich wenigstens an. So viel Höflichkeit sollte sein.

Und ich sehe im übrigen viele, die interessieren sich überhaupt gar nicht für die Flüchtlingspolitik, rsp. für die Politik
Und ich sehe auch Menschen, die warten einfach nur ab was kommt
Und ich sehe Menschen, die Scheuklappen aufsetzen und die ganze Situation.. aussitzen
Und ich sehe auch Menschen, die machen vor dem Rechner staatstragende Politik und vergessen wie die Realität dort draußen ist.

Angela Merkel wollte nach dem Zoff um den Familiennachzug wieder Ruhe in der Koalition. Doch die nächste Verschärfung gegenüber syrischen Flüchtlingen irritiert das Bündnis. Und wieder ist Innenminister de Maizière verantwortlich.

Tja, der berühmte Schwanz, der mit der Hündin wedelt. Der Königinnenmörder macht den Kanzler, Frau Merkel schweigt und... äh ist die überhaupt noch im Amt?

Ein Trauerspiel aus Berlin in mehreren Aufzügen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dublin-verfahren-fuer-syrer-neue-irritationen-in-der-koalition-a-1062163.html

Jeder andere Kanzler außer Merkel hätte diese illoyalen Rechtsaußen schon längst entlassen, aber sie fürchtet dann wohl den Aufstand.

The putsch goes on...

@Realo

Realo schrieb:Frau Merkel schweigt und..

...sitzt es aus? Man ist es von ihr ja gewohnt... :)

Ehrlich gesaft ist es mir lieber, wenn man auch mal sieht wie sich eine Regierung bei so einem komplexen Thema mal uneins ist.
Es ist doch viel grausiger, wenn die geschlossen von oben diktieren - da lob ich es mir doch dass sich auch "da oben" die Konflikte die wir "hier unten" regelmäßig diskutieren, auch widerspiegeln.
So fühlen sich viel mehr Leute vertreten, als wenn das im "stillen Kämmerlein" passiert.

Aber Merkel ist durch Maizières wiederholte Alleingänge dermaßen beschädigt, dass ihr eigentlich nur noch der Rücktritt bleibt - zumindest aber die Entlassung des Innenministers. Seit einer halben Woche führt eigentlich nur noch Maizière die Regierungsgeschäfte.

Ach was, das ist wie in einer guten Ehe. Da wird sich zusammengerauft und weitergemacht.
Aber was ich schon gern beobachtet hätte, wäre eine Reaktion darauf. Vielleicht holt sie ja nur aus - aber ich glaub da brauch ich mir keine Hoffnungen machen....

Realo schrieb:Jeder andere Kanzler außer Merkel hätte diese illoyalen Rechtsaußen schon längst entlassen

Seehofer, Schäuble und de Maizière sind rechtsaußen :ask:

Rechtsaußen ist was anderes als rechtsradikal, und das wiederum was anderes als rechtsextrem. Immerhin, wenn sie dürften wie sie wollten, würde dieses Trio eine seriösere Form von AfD-Politik betreiben.

Also soweit mir bekannt, beschreibt rechtsaußen mindestens Rechtsradikale wenn nicht gar Rechtsextreme. Schließlich ist das der äußerste Rand einer politischen Strömung.

lawine schrieb:was leider nicht mit dem Vorstoß De Maizière überein passt, ist , dass man gar keine Ahnung hat, wo ein nicht zu vernachlässigenter Teil der Flüchtlinge überhaupt steckt, wo sie leben, wovon sie leben.
es hat sie schlicht keiner registriert!!

Wer nicht registriert ist, bekommt auch keine Sozialleistungen. Da muss man sich mal entscheiden, was man will ... Viele Unregistrierte sind schon längst weitergereist und haben Deutschland verlassen ...

Zudem, wenn du eine erneute Einzelfallprüfung bevorzugst, dann verrate mal, wie das funktionieren soll. Die Verwaltungsmitarbeiter sind jetzt schon überfordert.

Issomad schrieb:Viele Unregistrierte sind schon längst weitergereist und haben Deutschland verlassen ...

Warst du dabei, hast du sie gezählt oder doch nur wohlmöglich "Hörensagen". ?

@Issomad

Fakt ist: es gibt einen unbekannte Menge unregistrierter Flüchtlinge in Deutschland. Die Zahl geht hoch bis auf 290.000 (Ende September/Anfang Oktober, doch davon halte ich nichts, denn darunter dürften viele sein , die ihren Asyl Antrag bzw eine Registrierung noch nicht stellen konnten)
Dublin wurde im August ausgesetzt. Evt sind auch "nur" rund 100.000 unregistrierte Flüchtlinge im Land - was immerhin noch die Ausmaße einer Großstadt hat.

was ich bevorzuge, steht nicht zur Debatte.
Ich wäre allerdings sehr froh, wenn der Zuzug auf gut organisierte Behörden treffen würde und die Menschen
a) registriert würden
b) ihre Asylanträge individuell geprüft würden


Dublin wurde im August vorübergehend außer Vollzug gesetzt. das Wort vorübergehend heißt genau das: es wird wieder der alte Standard eingeführt.
und das halte ich für den richtigen weg!

unreal-live schrieb:Warst du dabei, hast du sie gezählt oder doch nur wohlmöglich "Hörensagen". ?

Frag man Dänemark, da sind Zehntausende durchgereist auf dem Weg nach Schweden ...

Niederlande, Belgien und Frankreich haben auch einige Flüchtlinge 'abbekommen' ...
Sogar Luxemburg reagierte auf die Flüchtlingswelle ;)
http://www.tageblatt.lu/nachrichten/story/30994771

Solange sie nicht wo anders registriert sind, können sie es eben sonstwo probieren ...

Meines Erachtens ist das Dublin-Verfahren eine Voraussetzung damit die Registrierung und Verteilung einigermaßen fair über die Bühne gehen kann. Damit die Flüchtlinge (so sehr ich für ihre Situation auch Verständnis habe!) nicht unkoordiniert überall hinbrettern und wir das ganze mal geordnet bekommen - das hilft am Ende auch den Hilfesuchenden.
Irgendwo muss man ja Anfangen, "Ordnung" zu schaffen.
Klar haben diese auch "Wunschländer", aber das kann man bei der Verteilung ja mit berücksichtigen wo es geht - wenn z.B. jemand eine Sprache schon spricht oder Verwandte in einem Land hat.

Die Frage ist, wie das mit dem "zurückschicken" jetzt umgesetzt soll. Wenn ein Flüchtling klug ist verschweigt er, über welche Route er eingereist ist. Unsere Behörden kommen schon mit der Registrierung an sich nicht klar, da sollen noch kompliziertere Vorgänge draufgesetzt werden?

NeonMouse schrieb:Die Frage ist, wie das mit dem "zurückschicken" jetzt umgesetzt soll. Wenn ein Flüchtling klug ist verschweigt er, über welche Route er eingereist ist. Unsere Behörden kommen schon mit der Registrierung an sich nicht klar, da sollen noch kompliziertere Vorgänge draufgesetzt werden?

Ach, das ist doch alles nur Makulatur. Wenn der Flüchtling nirgendwo registriert ist, kann man ihn auch nicht zurückschicken. Alles andere würde schon Dublin III widersprechen. Man kann nicht aufgrund von Vermutungen agieren und die betreffenden EU-Staaten werden ihn auch nicht zurücknehmen, wenn dies nicht nachgewiesen wird.

Das Problem an Dublin III ist, dass man das die ganze Zeit nicht anwenden konnte, weil der Verpflichtung zur Registrierung im Erstaufnahmeland nicht nachgekommen wurde ...

Das war auch Teil der Abmahnwelle durch die EU-Kommision, die 19 EU-Staaten traf ...

@Gwyddion
Wenig Zeit, muss heute etwas mehr Arbeit vortäuschen.

Gwyddion schrieb:Keine Ahnung.. hast Du eine Vorstellung?

Ja, die hab ich in der Tat.
Meine Vorstellung des Musterflüchtlings ist die, dass man den nehmen muss wie er kommt. Und außerdem, dass das kein Wunschkonzert sondern Menschenpflicht ist.

Es sei denn, wir intervenieren bei der UN, dass nur noch ausgewählte Nationen einen Bürgerkrieg haben dürfen. ZB Holland, Österreich, Schweiz, aber nur der deutschsprachige Teil.
Dann hätten wir Flüchtlinge die uns sehr ähneln. Aber mal ehrlich, welcher wackere Besorgte will schon ausgerechnet Ösis und Flachländer unter sich haben? Das muss ja nicht unbedingt sein, oder? Gegen wen können wir künftige Fußballschlachten schlagen, gegen wen richtet sich den unser berühmter toleranter Spott und Hohn?
Also weg mit der Idee. Bei König Fußball hört der Spass nämlich auf und unsere Feindbilder lieben wir zu sehr, als dass wir sie freiwillig losließen.

Anderer Vorschlag. Entlassen wir Bayern in die lang ersehnte Freiheit, damit der rechte Flügel der Konserven endlich mal einen echten König krönen kann und man das Königreich in aller Ruhe orbanisieren kann.
Der Seehofer-Schutzwall sollte irgendwo unterhalb der Mainlinie entlang laufen, da die Bayern Franken ohnehin bestenfalls nur dulden. Dann richten wir Einreisereisezentren ein und lassen nur solche passieren, die die deutsche Sprache beherrschen und nachweisen können, dass sie nie zu Seehofers Hofstaat gehören und somit als politisch verfolgte gelten.
Ja, das ginge wohl. Die Flüchtlinge verpflanzen wir dann nach MeckPom, dort hat es angeblich nahezu unberührte Landschaft und man kann niemandem nen Job wegnehmen, es gibt nämlich keine.
Ja, das schaut praktikabel ist. Fraglich ist nur, ob der Osten Eingeborene aus den bajuwarischen Highlands tolerieren könnte. Das könnte vermutlich ein Problem werden.

Sollte uns auch bedenklich stimmen:

Wenn die EU mit den afrikanischen Ländern zusammenarbeiten möchte, um etwas gegen die Flüchtlingskrise zu unternehmen, muss sie auch mit solchen Regierungen zusammenarbeiten. Sie kann sich die Gesprächspartner nicht aussuchen: «Das ist tatsächlich ein Dilemma, und man kann nicht einfach sagen, die EU sollte sich schämen, mit diesen Regierungen zusammenzuarbeiten. Das sollte sie zwar auch. Aber es gibt auch Gründe für die Zusammenarbeit.»

Als Folge der Flüchtlingskrise habe die EU auch den eigenen Diskurs angepasst, sagt Völkel weiter. Vor dem arabischen Frühling musste sich die EU den Vorwurf gefallen lassen, sie paktiere mit autokratischen Regimen, um die Region zu stabilisieren. Während und nach dem arabischen Frühling betonten die EU-Mitgliedstaaten, wie wichtig Menschenrechte und Demokratie seien.

Und jetzt beobachtet Jan Völkel wieder einen Wandel: «Wenn man nun die reale Politik ansieht, ist davon leider nicht mehr viel geblieben. Seitens der europäischen Delegierten sind wir eigentlich da, wo wir schon 2010 waren, nämlich zugunsten eines höheren Zieles, auf die vielen Missstände in Afrika grosszügig hinwegzusehen.»

http://www.srf.ch/news/international/fluechtlingskrise-ohne-afrika-nicht-zu-bewaeltigen

@Realo

https://www.allmystery.de/themen/pr120118-322#id15144791

Eigentlich ist es richtig wieder in geordnete verhältnisse zurückzukehren.

Die art und weiße ist aber schon bedenklich, ich frage mich was da läuft

dazu hab ich heute morgen das gelesen..

Viele zücken jetzt die Messer"

"Jetzt aber", so Schülein zu t-online.de, "haben wir eine Krise, die ganz andere Ausmaße hat." Die EU, Deutschland und die Regierung geraten jetzt an ihre Grenzen.

Auf diese Situation sei sie nicht gefasst gewesen. Und: "Ich bin betroffen, wie viele, die ihr viel verdanken, jetzt die Messer zücken", so Schülein. Er zweifelt daran, dass es der Kanzlerin noch mal gelingt, die Partei hinter sich zu bringen. "Man hat den Eindruck, das System Merkel kollabiert. Sonst wäre es unmöglich, dass eine so honorige Person so diskreditiert wird."

Schülein spielt auf die vergangenen Tage an: Mit Müh' und Not hatte sich die Große Koalition am Donnerstag auf einen Kompromiss zur Flüchtlingsfrage geeinigt. Doch nur einen Tag später wollte Innenminister Thomas de Maizière den Flüchtlingsschutz ohne Absprache abspecken: "Subsidiärer Schutz" statt vollem Asyl, mit nur einem Jahr Aufenthaltsberechtigung und ohne Familiennachzug. Finanzminister Schäuble sprang ihm bei, anschließend das gesamte CDU-Präsidium - eine Rebellion?