Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

juvenilea schrieb:Was mich etwas wundert, dachte ich warte mal ab, aber keiner hat diese Nachricht hier erwähnt

Darüber berichtet aber nur der ntv und keine zweite zuverlässige Quelle.
Die Frage bleibt: warum berichtet nicht die Bundesregierung oder der ÖRR darüber? Unangenehmes Angebot für die?
Die besagten oberen zwei erklärbären immer mit Fleiß dass Urlaub dort notwendig ist, aber dass der Fluchtgrund bleibt.
Eine weitere Nachricht die nicht besprochen wurde ist die Amnestie von Assad für Deserteure und Kriminelle...

SvenLE schrieb:Nur weil der deutsche Staat bei der Verbrecherjagd versagt

Bei der was? Solange hier Attentäter mit x fachen Identitäten und Asylanträgen in fast ganz Europa frei rumlaufen, benutze bitte dieses Wort nicht. Es ist Fakt dass die Berichte der Regierung zu Verfahren, Erfassung, Eurodac Wunschdenken und Lügen zugleich sind.
Hier protokolliertes Versagen:

Der Tatverdächtige von Krefeld hat Asylanträge in mehreren europäischen Ländern gestellt und dabei unterschiedliche Identitäten angegeben. Seit Anfang 2024 können Asylbewerber dafür mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Doch der Fall zeigt, dass die Landesregierung kaum etwas über die Lage in NRW weiß.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/krefeld-brandstifter-abschiebung-konsequenzen-100.html

juvenilea schrieb:Wenn wir sie unterstützen könnten, indem wir Syrer mit etwas "Taschengeld" rückführen, dann wieso nicht?

Wenn die Situation dort den Berichten entspricht, wieso Geld? Warum geht es in DE immer nur mit dem Geld der Steuerzahler?
Wie wäre es damit: Subsidärenschutz (haben die meisten) wird beendet und wer sich nicht integriert hat (von Kriminellen gar nicht zu sprechen) muss ausreisen, ist ja Gesetz.

Abahatschi schrieb:Solange hier Attentäter mit x fachen Identitäten und Asylanträgen in fast ganz Europa frei rumlaufen, benutze bitte dieses Wort nicht.

Genau darum geht es. Für die Erfüllung der Quote von Abschiebungen werden gut integrierte Menschen aus dem Leben gerissen. Sie sind ja schliesslich für die Behörden auffindbar. Bei allen anderen gibt man sich offensichtlich noch nicht mal die Mühe.

Solange also mehr integrierte Menschen abgeschoben werden als Straftäter ist dieses Verfahren abzulehnen.

SvenLE schrieb:Für die Erfüllung der Quote von Abschiebungen werden gut integrierte Menschen aus dem Leben gerissen.

Die Beispiele die wir hier besprochen haben, waren keine gut integrierte Menschen, auch wenn es so verkauft wurde. Hast Du ein Beispiel?

SvenLE schrieb:Solange also mehr integrierte Menschen abgeschoben werden als Straftäter ist dieses Verfahren abzulehnen.

Nee, man kann bei dem Verfahren bleiben..siehe oben.

Abahatschi schrieb:Darüber berichtet aber nur der ntv und keine zweite zuverlässige Quelle.

Korrektur: Was mich etwas wundert, dachte ich warte mal ab, aber keiner hat diese Nachricht hier bei Allmy in diesem Thread erwähnt.

Abahatschi schrieb:Eine weitere Nachricht die nicht besprochen wurde ist die Amnestie von Assad für Deserteure und Kriminelle...

Dem gönne ich momentan nicht mal die Butter auf die Stulle, geschweige denn auch nur ein Menschenleben anvertrauen.
Ehrlich, soll sich was schämen! Hat Assad nicht als Augenarzt den hippokratischen Eid geschworen?

Abahatschi schrieb:Wenn die Situation dort den Berichten entspricht, wieso Geld? Warum geht es in DE immer nur mit dem Geld der Steuerzahler?

Hast Du nicht verstanden.
Wir geben denen etwas Taschengeld und die geben es in der Region aus. Wird auch allgemein Wirtschaftshilfe genannt.
Darüber hinaus: Das gesamte Staatssystem baut auf Steuergelder auf, ich kenne keinen Staat der nicht auf Steuergeldern aufbaut. Ohne Steuergelder funktioniert nichts.

juvenilea schrieb:Korrektur: Was mich etwas wundert, dachte ich warte mal ab, aber keiner hat diese Nachricht hier bei Allmy in diesem Thread erwähnt.

Und ich habe Dir den Grund genannt, es gibt nur eine zuverlässige Quelle. Die Einschlägigen schlachten das bei X aus, kann man hier nicht verlinken.

juvenilea schrieb:Ehrlich, soll sich was schämen!

Ja, macht er bestimmt. Jetzt ist auch nicht gut wenn ein Diktator eine Amnestie ausspricht.

juvenilea schrieb:Wir geben denen etwas Taschengeld und die geben es in der Region aus.

Wenn Riester Rentner ihr Geld im Ausland ausgegeben, nennt man das "schädliche Verwendung"! Aber hey, wenn man es Leuten gibt die wahrscheinlich nie was eingezahlt haben ist es:

juvenilea schrieb:Wirtschaftshilfe

juvenilea schrieb:Das gesamte Staatssystem baut auf Steuergelder auf, ich kenne keinen Staat der nicht auf Steuergeldern aufbaut.

Wenn wir in der naiven BWL und Volkswirtschaft bleiben: der deutsche Steuerzahler zahlt Steuern für den deutschen Staat, nicht für Nordsyrien.

juvenilea schrieb:Das gesamte Staatssystem baut auf Steuergelder auf, ich kenne keinen Staat der nicht auf Steuergeldern aufbaut. Ohne Steuergelder funktioniert nichts.

Mit den Steuergeldern werden auch hoheitliche Aufgaben finanziert, um z. Bsp. die nat. Ordnung, Recht und Gesetz und die Sicherung der Grenzen durchzusetzen, notfalls mit dem staatlichen Gewaltmonopol - das sollte erstmal angewandt werden, dann bräuchte man auch keine "Taschengeld" an falsche Asylanten zu zahlen, die das gleich dem nächsten Schlepper geben.

Abahatschi schrieb:Und ich habe Dir den Grund genannt, es gibt nur eine zuverlässige Quelle.

Achso, ja klar hätte ich doch gleich darauf kommen können, eine seriöse Quelle langt für Dich nicht :).
Ich dachte schon es ist einfach nur zu Lösungsorientiert.

Abahatschi schrieb:Jetzt ist auch nicht gut wenn ein Diktator eine Amnestie ausspricht.

War es nie. Also ich habe Assad-Syrien nie erwähnt, das hast doch Du:

Abahatschi schrieb:Eine weitere Nachricht die nicht besprochen wurde ist die Amnestie von Assad für Deserteure und Kriminelle..

Abahatschi schrieb:Wenn Riester Rentner ihr Geld im Ausland ausgegeben, nennt man das "schädliche Verwendung"!

Wer nennt das so? Wer ist "man"? Die "Einschlägigen auf X"?

Abahatschi schrieb:Wenn wir in der naiven BWL und Volkswirtschaft bleiben: der deutsche Steuerzahler zahlt Steuern für den deutschen Staat, nicht für Nordsyrien.

<räusper> ... Also weder BWL noch VWL sprechen hier von Steuern, sie sprechen von Wirtschaftshilfe. Das hast Du doch sogar zwei Sätze vorher so von mir verlinkt.

hidden schrieb:Mit den Steuergeldern werden auch hoheitliche Aufgaben finanziert, um z. Bsp. die nat. Ordnung, Recht und Gesetz und die Sicherung der Grenzen durchzusetzen, notfalls mit dem staatlichen Gewaltmonopol

Richtig.

hidden schrieb:das sollte erstmal angewandt werden, dann bräuchte man auch keine "Taschengeld" an falsche Asylanten zu zahlen, die das gleich dem nächsten Schlepper geben.

Sehe ich anders.

juvenilea schrieb:Lösungsorientiert

ob das "Lösungsorientiert" ist, wage ich zu bezweifeln....

Tussinelda schrieb:ob das "Lösungsorientiert" ist, wage ich zu bezweifeln....

Oh, nicht falsch verstehen, meine Lösung dafür ist sehr schnell erklärt und habe ich auch oft genug geschrieben:

Uns fehlen jede Menge Arbeitskräfte, Tendenz steigend, gleichzeitig haben wir sehr viele Flüchtlinge, die ungebildet sind (Im Sinne schulischer Bildung versteht sich).
Jeder Blinde mit Krückstock erkennt doch da die Möglichkeit einer Lösung. Ja es schreit doch geradezu nach einer Verknüpfung.

Aber .... irgendwie will das niemand, sogar Rechtsaußen will offiziell das Japan-Modell einführen und viele applaudieren. Dazu kann ich nur schreiben, fragt mal einen Japaner was er oder sie davon halten. Rund um die Uhr schuften (Die Schuften tatsächlich, wir arbeiten im Vergleich dazu "nur"), immer mehr in Renten- und Krankenkassen einzahlen und dabei genau wissen, dass man selbst im hohen Alter nichts abbekommen wird.
Die Japaner sind irgendwo schon froh, dass der Japaner an und für sich sehr loyal gegenüber ihren alten Menschen sind, sonst wären die jüngeren schon längst alle gegangen, vielleicht kommt das sogar noch.

Zurück zu D.: Ist doch kein Thema, damit habe ich keine Probleme.
Wenn (Betonung auf "Wenn") die Mehrheit das AfD-Japan-Modell will, dann nur zu. Ich hätte auch keine Probleme damit wenn die Mehrheit die Scharia haben wollen würde.
Definieren wir nun "ich habe keine Probleme damit": Damit meine ich es gibt Alternativen als sich unbedingt dem Willen der Masse unterzuordnen. Die Welt ist nicht mehr 1933, wo es nur eine handvoll Länder gab, die modern lebten.

Aber ... dennoch ist es selbstverständlich richtig dagegen anzukämpfen. Und zwar solange, solange es geht.
Deshalb wäre es erstmal eine Lösung, eine Win-Win Situation die syrischen Flüchtlinge nach Süd-Ost Syrien zu schicken, am besten mit einer Summe, bis wir hier alles mal geregelt haben. Oder auch nicht geregelt haben :).

Oder siehst Du das anders?

juvenilea schrieb:Oder siehst Du das anders?

:ask:
ich habe keine Ahnung, was ich mit Deinem post anfangen soll, ich bezog mich allein darauf, dass ich bezweifle, dass die nordostsyrische "Lösung" eine lösungsorientierte Entscheidung wäre.

Tussinelda schrieb:ich habe keine Ahnung, was ich mit Deinem post anfangen soll,

Naja ein guter Anfang wäre mal aufzuzeigen wieso denn nicht und eventuell was Du unter lösungsorientiert verstehst.

juvenilea schrieb:Ich hätte auch keine Probleme damit wenn die Mehrheit die Scharia haben wollen würde.

Aber ich. Und was für welche…

juvenilea schrieb:Definieren wir nun "ich habe keine Probleme damit": Damit meine ich es gibt Alternativen als sich unbedingt dem Willen der Masse unterzuordnen.

Wenn es erstmal soweit ist, dass die Masse die sharia will, wird sie schon dafür sorgen, dass sich die anderen unterordnen. Weswegen ich höchst skeptisch gegenüber unkontrollierter Migration bin…

juvenilea schrieb:Ich hätte auch keine Probleme damit wenn die Mehrheit die Scharia haben wollen würde.

Doch, wenn es die von dir angesprochene Mehrheit will, hast auch du spätestens dann ein Problem.

juvenilea schrieb:Ich hätte auch keine Probleme damit wenn die Mehrheit die Scharia haben wollen würde.

Ein Post den ich Dir sofort abnehme. Ich als Mann auch nicht.

Meanwhile, die Realität kommt in der Politik an, hier der grüne Winfried:

Kretschmann gibt zu: "Ja, wir sind am Limit." Neben den Landrätinnen und Landräten sind auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Justiz- und Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) anwesend. Kretschmann sieht Fortschritte in der Diskussion darum, wie man die Zahl der ankommenden Flüchtlinge in Deutschland senken kann. Bund und Länder hätten dazu schon Maßnahmen beschlossen. Trotzdem räumte der Regierungschef mit Blick auf die Kommunen ein: "Ja, wir sind am Limit."

Die Landräte, mit dem obligatorischen Hinweis zu rechten Kräften, Geld alle, aber...:

Die Kommunen ächzen schon lange unter der finanziellen Belastung durch Flüchtlinge. In Bruchsal diskutieren die Landrätinnen und Landräte und formulieren ihre Forderungen. "Die Landkreise stehen wie die Städte und Gemeinden vor dem finanziellen Abgrund", sagte Landkreistags-Präsident Joachim Walter (CDU) am Montagmorgen bei der 42. Landkreisversammlung in Bruchsal (Kreis Karlsruhe). Auch wenn das Land mit dem Soforthilfepaket 2024 den Landkreisen besonders im Bereich Krankenhäuser substanziell unter die Arme gegriffen habe, ersetze das beispielsweise nicht eine Verständigung zwischen Land und Kommunen für den Doppelhaushalt 2025/2026.Landkreistag: Finanzielle Verantwortung wird auf Kommunen abgewälzt Besonders betonte Walter die Kosten, die für Geflüchtete anfallen. Er sei enttäuscht, dass man in Hinblick auf diese Kosten bislang noch keine über das Jahr 2024 hinausgehende Verständigung erzielt habe. Die finanzielle Verantwortung wird laut Walter auf die Kommunen abgewälzt. Ohne ausreichende finanzielle Hilfe vom Land beim Thema Flüchtlinge drohe in den Gemeinderäten und Kreistagen ein Erstarken rechter Kräfte.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-land-und-landkreise-diskutieren-in-bruchsal-ueber-geld-fuer-gefluechtete-100.html

juvenilea schrieb:Ich hätte auch keine Probleme damit wenn die Mehrheit die Scharia haben wollen würde.

Für mich wäre es ein Problem ein Leben in der Steinzeit zu führen.... da würde ich mich denen anschließen, die das verhindern wollten.

juvenilea schrieb:Deshalb wäre es erstmal eine Lösung, eine Win-Win Situation die syrischen Flüchtlinge nach Süd-Ost Syrien zu schicken, am besten mit einer Summe, bis wir hier alles mal geregelt haben. Oder auch nicht geregelt haben

Für den Steuerzahler ist es keine Win-Win Situation. Zumal der zusätzliche Geldregen nicht unbedingt für weniger Asylströme nach D sorgen würde. Und welche Summe schwebt Dir vor bis wir in unserem überbürokratischen Land mal alles geregelt haben? Allimente ins Ausland transferieren bis zum Ende? Komm schon... das kann alles nicht Dein Ernst sein...

@Gwyddion
@behind_eyes
@stereotyp

Beruhigt euch liebe Leute, ich werde kein Fanatiker, egal welche Richtung :).

Da habe ich mich etwas falsch ausgedrückt.
Dagegen ankämpfen würde ich allemal.

Womit hätte ich aber keine Probleme: Die Fanatiker haben die Macht übernommen und alles liberale ist gefallen. Wir stehen nur noch vor der Wahl bewaffnet zu kämpfen, oder von dannen zu ziehen, eben weil die Masse völlig hinter denen steht.
Dann würde ich von dannen ziehen und Unterstützung vom Ausland aus liefern, sofern der Widerstand irgendwann wieder friedlich und progressiv verläuft. Hat aber auch ein Stück weit zum einen damit zu tun, dass ich einfach nicht mehr in dem Alter bin auszuziehen und sich auf der Straße mit dem System zu prügeln und zum anderen, dass meine Familie auch noch da wäre.

Liebe Leute ich bin nicht Don Quijote, reite auch nicht auf der Rosinante und werde auch nicht mit Karacho gegen die Fassade von Windmühlen reiten.

Anders wäre das wenn mit jedem verstreichenden Tag unschuldige Menschen gezielt durch das System getötet werden würden. Dann würde ich tatsächlich zur Gewalt greifen um weitere Gewalt zu verhindern. Das ist doch die Pflicht eines jeden anständigen Menschen.

Aber, davon sind wir meilenweit entfernt.

Es gibt nur eine Gruppierung von Fanatikern die dem oben genannten Szenario nahe dran sind, wobei hier etwas unterschieden werden muss: Näher dran bedeutet nicht unbedingt "Ganz nahe dran", sondern eher von allen Fanatikern am nahesten: Die AfD.

Wie ihr aber immer gleich auf Scharia kommt, wenn ich auch nur ansatzweise Scharia erwähne....
Zumal ich auch das erwähnt hatte:

juvenilea schrieb:Wenn (Betonung auf "Wenn") die Mehrheit das AfD-Japan-Modell will, dann nur zu.

Aber liebe Leute, keine Angst :).
Aufgrund meiner Abstammung bin ich bei keinem Fanatiker, egal welche Richtung, beliebt.
Kommt die AfD an die Macht, so werden die mich in ein Lager sperren, kommen die Islamisten an die Macht werden die mich auch in ein Lager sperren. Denn ich bin für beide der gefährlichste Gegner: "Der denkende natürliche Gegner."

Gwyddion schrieb:Für den Steuerzahler ist es keine Win-Win Situation. Zumal der zusätzliche Geldregen nicht unbedingt für weniger Asylströme nach D sorgen würde. Und welche Summe schwebt Dir vor bis wir in unserem überbürokratischen Land mal alles geregelt haben? Allimente ins Ausland transferieren bis zum Ende? Komm schon... das kann alles nicht Dein Ernst sein...

Es kommt darauf an.

Es gibt mehrere Arten von Wirtschaftshilfe:

Wirtschaftshilfe aus reinen altruistischen Gründen. Hungernde Kinder wären z.B. sowas. Da erwarten die Bürger, dass der Staat da was macht, entsprechend macht der Staat, oder auch einzelne Organisationen etwas.

Wirtschaftshilfe um politische Eskalationen zu verhindern. Nordkorea ist da ein gutes Beispiel. Japan, Südkorea und auch die USA liefern jede Menge Lebensmittel, weil sie befürchten, dass sonst zum einen "seltsame Gelüste" seitens Nordkorea hochkommen, oder eine Revolution stattfindet in einem Atomstaat.

Wirtschaftshilfe um die wirtschaftliche Situation zu verbessern.
Wir kurbeln die Wirtschaft eines Landes an, damit diese sich wirtschaftlich stabilisiert, expandiert und letztlich ... bei uns einkauft.
Auch ein Stück weit vergleichbar mit dem Rockefellerprinzip.
Vor allem beim letztgenannten herrscht gewaltiger internationaler Konkurrenzdruck.
Wenn wir es nicht machen, machen es die Chinesen oder sonstjemand. Dann dürfen wir uns aber auch nicht über "den Drachen" beschweren, denn die kennen dann einfach nur die Spielregeln.

Bevor ich weiter schreibe, es bringt ja nichts alles "vorzukauen".
Wenn wir uns Rojava anschauen, und auch die Autonome Region Kurdistan anschauen, welches von den drei genannten Arten an Wirtschaftshilfe würde Deiner Meinung nach am ehesten zutreffen?

@Abahatschi

Ehrlich gesagt bin ich immer mehr der Auffassung, dass es Dein Problem ist.
Sorry, aber wenn ich sowas lese:

Abahatschi schrieb:Ein Post den ich Dir sofort abnehme. Ich als Mann auch nicht.

Meanwhile, die Realität kommt in der Politik an, hier der grüne Winfried:

... soll ich antworten? Gewonnen hätte ich nichts davon, verloren aber auch nichts.

juvenilea schrieb:Wie ihr aber immer gleich auf Scharia kommt, wenn ich auch nur ansatzweise Scharia erwähne....

Ja, wie kommen "wir" da nur drauf? ;-)

juvenilea schrieb:Ich hätte auch keine Probleme damit wenn die Mehrheit die Scharia haben wollen würde.

juvenilea schrieb:Die Fanatiker haben die Macht übernommen und alles liberale ist gefallen. Wir stehen nur noch vor der Wahl bewaffnet zu kämpfen, oder von dannen zu ziehen, eben weil die Masse völlig hinter denen steht.

Es wird kein Wir geben, wer kein Problem mit der Scharia hat, wird alleine da stehen - auch wenn ich in Mongolien Kuhdung aufräumen muss.

juvenilea schrieb:Dann würde ich von dannen ziehen und Unterstützung vom Ausland aus liefern, sofern der Widerstand irgendwann wieder friedlich und progressiv verläuft.

Das Märchen wird immer besser, Scharia und friedlicher Protest.

juvenilea schrieb:Wirtschaftshilfe aus reinen altruistischen Gründen.

Hat nicht funktioniert, hat Afrika um Jahrzehnte zurück geworfen....und Korruption gefördert.

juvenilea schrieb:Wirtschaftshilfe um politische Eskalationen zu verhindern.

Lol, zahle für mein Land sonst greife ich Dich an. Ist wie bei der Mafia, wer einmal zahlt, zahlt immer.

juvenilea schrieb:Wirtschaftshilfe um die wirtschaftliche Situation zu verbessern.
Wir kurbeln die Wirtschaft eines Landes an, damit diese sich wirtschaftlich stabilisiert, expandiert und letztlich ... bei uns einkauft.

Ja, hat funktioniert, aber jetzt nicht mehr.

juvenilea schrieb:Ehrlich gesagt bin ich immer mehr der Auffassung, dass es Dein Problem ist.

In der Tat ist es mein Problem, so sehr ich Deutschland kritisiere, die Verwandlung in einem rückständigen Land mit Scharia hat es nicht verdient - da werde ich wo es nur geht, demokratisch dagegen ankämpfen.

@juvenilea
vielleicht liest Du mal dies:

Die Selbstverwaltung in Nordostsyrien kämpft um ihr Überleben. Eine Reisereportage.

Quelle: https://www.medico.de/blog/perspektive-rojava-19596

Das ist ein Grund, warum ich Rojava als "Lösung" nicht sehe

@Tussinelda
Wer/was ist dieses medico? Hat irgendwie den Charakter einer privaten Meinung.
Stiftungen die nicht an Transparenzverfahren teilnehmen bzw. die vom Existieren der Situation die bekämpfen abhängen sehe ich nicht als zuverlässig an. (2024 keine Projekte, letzter Finanzbericht 2019-2020)