Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?
13.10.2024 um 12:06Die gewisse Ironie ist: Wenn man das so sieht müsste man theoretisch den EU-Institutionen an sich mehr Macht einräumen oder gar eine Art Föderalisierung light (oder heavy) anregen, aber dann meckern auch wieder partiell die gleichen oder andere Leute, das würde die Nationalstaaten untergraben und "EU Superstaat böse".Optimist schrieb:halt ein zahnloser Tiger, das ist das Traurige.
Ich kann zumindest Unmut bei fehlender Beschlussfähigkeit nachvollziehen. Ich habe im Hobby-Bereich in Teams gearbeitet wo man in einem gewissen Zeitrahmen ein festes Ergebnis gebraucht hat und da kam man oft kaum auf einen nennenswerten Konsens. Das stört dann das idealisierte Ergebnis massiv respektive läuft auf Minimalkonsens raus. Mir ist klar, dass mein anekdotisches Beispiel inhaltlich und anderweitig nicht die gleichen Implikationen wie EU-Einigungen usw. haben aber ich denke mal vom Prinzip her kann man es dennoch gut vergleichen, wenn man eine Masse an Akteuren hat, die sich uneins sind bei relevanten Themen mit Deadline bzw. Auswirkungen auf andere.
Ich will hier kein anderes Themenfass aufmachen aber in gewisser Weise könnte man perspektivisch schon über eine Art EU-Föderalisierung nachdenken da gewisse Themen eh nur noch in der Union wirklich effektiv angegangen werden können. Es mag für viele eine idealisierte Vorstellung sein dass jeder Nationalstaat bei auch übergreifenden Themen einfach seine Stimme in den Ring wirft und man guckt dann wo Konsens herrscht oder nicht aber am Ende greift notfalls der (teils ja nachvollziehbare) Faktor Egoismus: Da abgreifen wo man profitiert, da abblocken wo man in gewisse Pflichten kommt wenn es hart auf hart käme.
Die Asyl- und Migrationsthematik wird definitiv aber eine internationale Thematik sein wo man ja teils Regelungen hat, aber am Ende sollte auch in den Nationalstaaten eine Art Wille zur Klärung oder Einigung bei dem Thema sein. Dass ein Teil einen Großteil aufnimmt und ein anderer wieder cherry-picking betreibt, ist halt irgendwo auch "unfair" oder ungerecht.
Zumindest in gewissen Themen könnte man überlegen wie man eine EU an sich neu aufstellt, befähigt oder föderalisiert. Ich weiß, viele werden das Konzept "Vereinigte Staaten von Europa" ablehnen aber ich sinniere auch über die Frage was das Thema Zukunftsfähigkeit oder Wettbewerbsfähigkeit mit aufstrebenden anderen Akteuren (BRICS, etc) angeht. Wir scheinen im Westen gerade eh eine Art Abstieg usw. zu erleben. Die einzelnen individuellen Nationalstaaten, gerade kleinere Länder, haben in diesem Wettstreit meines Erachtens kaum oder eine verringerte Wettbewerbsfähigkeit. Als ein fester formeller Staatenbund, wo nationale und regionale Akteure weiterhin Formen der Souveränität wahren, hätte man es global halt leichter.
Es ist eine gewisse Ironie die ich immer wieder auch im Hobbybereich unter Spielergruppen sah: Irgendwie will jeder möglichst seine eigene Suppe kochen, den Ruhm oder Profit erlangen. In Summe wollten sich viele aber nicht zurückstellen oder unter einem anderen Banner unterordnen wovon aber alle mehr profitiert hätten.
Aber genug davon. Ein schlichter Gedankenimpuls den ich hier mal reinwerfen wollte. Den Rest wird die Zeit zeigen, also wie sich die EU an sich entwickeln möge im Angesichte diverser Herausforderungen.
